Beiträge

Hier werden von Zeit zu Zeit
Beiträge zu bestimmten Themen dargelegt.

Letzte Aktualisierung: 24.12.2024

Hier werden die Fragen geklärt:

Darf der Führerschein eingezogen werden bzw. ist man verpflichtet diesen auszuhändigen?
Muss ich meinen Führerschein aushändigen?
Wie ist es denn mit dem Führerscheinumtausch?
Was ist aber mit den EU-Führerscheinen?
Wie ist es aber mit den EU-Führerschein bei Namensänderung, evtl. durch Heirat?
Wie ist, wenn meine unbegrenzte Geltungsdauer eingeschränkt wurde?

Wenn Zar Nikolaus II. 1917 auf den Thron verzichtete und sein Bruder sich weigerte den Thron zu besteigen, ist dann die Sowjetunion wirklich der Rechtsnachfolger?
Und 1992 die Russische Föderation auch der Rechtsnachfolger der UdSSR
Sind sie nun im gleichen Dilemma wie Deutschland?
Und war die UdSSR überhaupt rechtlich gesehen ein Alliierter bzw. als Besatzer von Mittel- und Ostdeutschland berechtigt?

Für Deutschland kommen hier die Fragen auf:

Hat der Kaiser tatsächlich abgedankt?
War die Ausrufung der Weimarer-Republik durch den Sozialdemokraten Philipp Scheidemann ein großer Betrug?
Hatte dies rechtlich feste Wirkung bzw. rechtliche Relevanz?
Ist die Abdankungsurkunde des Kaiser Wilhelm der II. eine Fälschung?
Ist das Regieren der Parteien rechtmäßig?

Eigentum oder Besitz? ==> 05.10.2024

Es stellen sich auch die Fragen:

Hier geht es nicht nur um die Landtagswahl 2024 und auch nicht nur um staatliche (?) Gerichte.

Sonder gilt Besatzungsrecht oder nicht?
Gibt es staatliche oder private Machtapparate?
Welches Recht gilt auf dem ehemaligen DDR-Territorium?
Der 2+4 Vertrag, gilt dieser oder nicht?
Wie ist die Gebietsaufteilung tatsächlich?
Haben Zoll, Bundespolizei usw. der BRD Hoheitsrechte auf dem ehemaligen Gebiet der DDR?

Ist der 2+4 – Vertrag in Kraft?
Oder: Ist Deutschland souverän?