Hier werden von Zeit zu Zeit
Nachrichten zu bestimmten Themen dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 02.11.2022

Der dumme § 130 Volksverhetzung Strafgesetzbuch (StGB)

Welche Anforderung muss ein Gesetz haben?

Masernvirus existiert nicht // Wie ein BVerfG bei einem Beschluss daneben greift

Die Deutschen und ihre Nationalhymnen

Umtausch von Führerscheinen in einen EU-Führerschein und zuständige Personen

Hetze, Desinformation, Hass, Leugner, Drohungen, Beseitigung der Demokratie

Was gehört zur Schriftform, das Unterschrifterfordernis und
wie muss eine Unterschrift sein

Wann muss eine Gerfährdungsbeurteilung gemacht werden und
welchen Inhalte sollte diese haben?

Der verfassungswidrige Rundfunkbeitrag

Kfz.-Kennzeichenschilder und ihr Mythos