Das es eine Polizei, also eine unabhängige Polizei von Parteien (sind Firmen) und Firmen wie BRD, Bund usw., für Ordnung und Sicherheit und für den Schutz der Bevölkerung, die hier gegenüber anderen im Vordergrund steht, geben muss gibt es keinen Zweifel daran.
Die Polizisten bekommen viel gelehrt und in ihrer Ausbildung wird auch viel abverlangt. Man sollte dies nicht unterschätzen. Aber es gibt in dem Polizeiapparat auch negative Seiten.
Die Amtssprache ist nicht mehr nur deutsch. Die Demokratie wird mit aller Macht nur zum Schein gemacht. Wer zu viel Kritik macht, muss strammstehen, obwohl das Gegenteil nicht bewiesen werden kann. Ist jemand unangenehm wird er weggelobt bzw. auch versetzt, damit man auch dann gegen rechtliche Vorschriften handeln kann bzw. auch bestimmte Unterlagen beiseitezuschaffen, um gewisse Verbote zu umgehen. Und da gibt es noch vieles mehr.
So ist es, wenn ein Polizeiapparat Parteien (Firmen) dient und nicht dem Staat, also dem Volk.
Die Polizisten werden in ihrer Ausbildung, wie auch in den Schulen, auf einigen Gebieten dumm gelehrt.
Polizisten bekommen in ihrer Ausbildung nicht gelehrt:
(Was aber auch in der Schulbildung genauso ist.)
- wer der Staat tatsächlich ist,
- welche Staatsangehörigkeiten in Deutschland tatsächlich gibt,
- welche Nationsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit) es gibt,
- was die Parteien, der Bund, die BRD usw. tatsächlich sind,
- dass sie keine Beamten sind, sondern nur ein Beamtenverhältnis haben,
- dass eine BRD von Anfang an nicht regieren darf und somit keine Gesetze und Verordnungen für Deutschland erlassen darf,
- dass das Volk mit seinem Gebiet der Staat ist und nicht die Regierenden
- dass die Bewohner einer Stadt die Stadt sind und nicht die Regierenden
- dass die Verfassung das höchste Gut ist und nur vom Volk, also dem Staat ratifiziert werden kann,
- dass sie nicht dem Volk dienen, sondern Firmen, die sich Parteien nennen und somit auch nicht dem Staat dienen,
- dass somit nicht der Staat der Dienstherr ist, sondern Firmen,
- dass sie dadurch zum Söldner werden und nicht zum tatsächlichen Polizisten für den Staat,
- dass aus diesem Grund auch keine Staatshaftung, die im Bürgerlichen Gesetzbuch gestrichen wurde, für ihn gibt,
- dass er ohne Rechtsgrundlagen handelt, da die Gesetze und Verordnungen keinen räumlichen Geltungsbereich haben und auch nicht enthalten, für wem diese gelten,
- dass er gegen Verbote handelt, da er aus einem Menschen eine Person macht,
- dass er nicht vom Staat für sein Handeln legitimiert wurde, sondern von Firmen beauftragt wird,
- …
Die Ecken und Kanten des sächsischen Polizeigesetz sind sehr interessant.
Denn „kann“ und „darf“ sind zweiverschiedene Tatbestände.
„kann“ nur deswegen, da es keine Beamten sind, sondern nur Polizisten (Söldner) im Beamtenverhältnis, also die Simulation eines Beamten darstellt. Würde es sich tatsächlich um Beamte handeln, dann würde auch im Gesetz „darf“ stehen und das wissen die Gesetzgeber. Man überträgt die Verantwortung auf einen nicht voll fachrechteten ausgebildeten Polizisten, der glaubt das er Beamter ist, denn er wisse es nicht genau. Er hat schließlich einen Dienstausweis und keinen Beamtenausweis, der ihn als Beamter ausweisen soll.
Das Beamtenverhältnis ist deswegen geschuldet, da es keinen Friedensvertrag gibt, Deutschland immer noch besetzt ist, die SHAFE-Gesetze weiterhin in Kraft sind und man eine Lizenz von den Alliierten benötigt, um Beamter zu sein.
Im vorab wird darauf hingewiesen, dass sich das Sächsische Polizeigesetz auf Personen bezieht und nicht auf den Menschen.
Also an der Jacke Schild tragen mit der Aufschrift: „Ich bin ein Mensch und keine Person“.
Siehe hierzu: Der Mensch und die Person
Es ist zu Recht verboten die Menschen als Objekt, also als PERSON zu behandeln (Bundesverfassungsgericht Beschluss BVerfGE 63, 332/337).
Das Nachfolgende kann man sich auch sparen.
Beispiele:
§ 18 (1) „Die Polizei kann eine Person vorladen, wenn …“
§ 19 (1) „Die Polizei kann die Identität einer Person feststellen, …“
§ 20 (1) „Die Polizei kann erkennungsdienstliche Maßnahmen …“
§ 21 „Die Polizei kann zur Abwehr einer Gefahr …“
§ 22 (1) „Die Polizei kann eine Person in Gewahrsam nehmen, …“
§ 23 (1) „Die Polizei kann eine Person durchsuchen, …“
§ 24 „Die Polizei kann eine Sache durchsuchen, …“
Und so weiter.
Dies bedeutet, dass die Polizei das kann, aber ob sie das darf, steht hier nicht.
Man kann ein Fahrzeug ohne Führerschein fahren, das bedeutet aber nicht das man das darf.
In einem Beamtenverhältnis ist das so, man kann, aber ob man darf, lässt man offen – ist halt nur ein Verhältnis. Man lässt hier das Hoheitsrecht weg, man garantiert es nicht für den Mensch der Polizist ist und somit handelt er auf eigene Rechnung und der sogenannte Dienstherr ist fein raus.
Also, bei einer Demonstration, wo die Polizei einschreitet, handeln alle Polizisten auf eigene Rechnung als Söldner, denn Söldner haben kein Hoheitsrecht. Weiterhin handeln diese gegen Menschen, denn die Erforschung, ob sich diese Menschen zur Person sich bekennen, bleibt offen. Diese Polizisten dürfen in keinem Fall gegen Menschen handeln, diese Polizisten machen sich also strafbar beim Handeln gegen Menschen.
Nur Beamte, die einen Beamtenstatus haben, haben Hoheitsrecht. Beamte die in einem Beamtenverhältnis sind, haben kein Hoheitsrecht, da hier ein Beamtenstatus simuliert wird. Das ist wie die Staatssimulation der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik.
Unmittelbarer Zwang / Schusswaffenanwendung:
Liest man das Sächsische Polizeigesetz weiter, bekommt man schnell mit, dass der unmittelbare Zwang, also auch die Schusswaffenanwendung, nicht gegen den Menschen gerichtet werden darf und auch nicht kann.
Dies bedeutet auch, wenn der Polizist nicht erforscht, dass der Betroffene sich als Person benennt oder sich als Mensch erkennen lässt, hier reicht die Aussage „Ich bin ein Mensch“, dann macht der Polizist bei Anwendung der Schusswaffe strafbar.
Die sächsische Polizei darf nur gegenüber Personen handeln, nicht gegenüber Menschen!
Zur Erinnerung:
Es ist zu Recht verboten die Menschen als Objekt, also als PERSON zu behandeln.(Bundesverfassungsgericht Beschluss BVerfGE 63, 332/337)
Einen fröhlichen Nachmittag.