Kategorie: Begriffserklärung

Erklärung von Begriffen und ihre Bedeutung

Der dumme § 130 Volksverhetzung Strafgesetzbuch (StGB)

Vorwort:

Als erstes sollte man mal den Beitrag „Welche Anforderung muss ein Gesetz haben?“ lesen, um nachzuvollziehen ob dieses Büchlein StGB überhaupt für den Menschen gültig ist.

Apropos Mensch, hier zu sollte man den Beitrag „Der Mensch und die Person“ lesen. Denn hier gibt es einen gewaltigen Unterschied.

Warum ist dieser Paragraph Dumm?

Da geht es schon mal los, wer bestimmt was was ist?

In diesen Paragraph ist das nicht geregelt und im StGB gleich garnicht. Also kann jeder das auslegen wie er möchte.

Wie haben die Gerichte sinngemäß geurteilt? „Schrift und Sprache ist eine bildliche Darstellung.“

Man kann mit diesem niemanden treffen, nur der Empfänger tritt sich selbst.

Aber mal um das Ganze abzukürzen, nehmen wir uns mal den § 130 (2) b und c vor.

Der § 130 (2) b und c bezieht sich auf § 130 (2) a, der sich wiederum auf § 130 (1) Nummer 1 bezieht. Im § 130 (2) b und c spricht man von Personen, wobei man hier die unter „a“ zu Personen macht und hieraus mit Bezug die Genannten in § 130 (1) Nummer 1 zu Personen macht.

Es geht also um Personen in diesem Paragraph.

Also nicht für Menschen!

Im § 130 (3) und (4) spricht man von „unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung“ und „nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft“.

Nur das es bis jetzt keinen Nationalsozialismus gab. Und warum? Hierzu sollte man sich den Beitrag „Der Mensch und der Nationalsozialismus“ durchlesen, um zu verstehen was Nazionalsozialismus überhaupt ist.

Man hätte sich hier mal anders ausdrücken sollen. Ebenfalls gab es, wie es auch den Sozialismus in der DDR nicht gab, der war schließlich im Aufbau, keine nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft. Ach ja, wenn es keinen Nationalsozialismus gab, kann es dies ja auch nicht gegeben haben.

Aber eins wisse man genau, es gibt kapitalistische Gewalt- und Willkürherrschaft!

Darüber will niemand sprechen.

Und nun mal zum Wort „Volksverhetzung“

Das muss man so verstehen, „ver“ ist immer das Gegenteil.

Zum Beispiel: 

„kaufen“ – da bekomme ich was
„verkaufen“ – da gebe ich was ab

„Volkshetzung“ – da wird gegen das Volk gehetzt, es ist nicht willkommen
„Volksverhetzung“ – da wird nicht gegen ein Volk gehetzt, es ist willkommen

Die Überschrift des § 130 StGB ist also das Gegenteil von dem was da inhaltlich wiedergegeben wird.

Zu beachten ist aber auch, dass das StGB Straftaten immer aus der Sicht des „Wer“ sieht und nicht aus der Sicht des „Wem“, denn es muss erstmal einen „Wer“ geben bevor einen „Wem“ etwas angetan werden kann.

Ebenfalls ist an diesem Paragraphen etwas besonderes, er soll dazu dienen die Wahrheit zu schützen, also nicht das Falsche, Leugnung, Lügen usw.
Ein Richter muss also nicht die Wahrheit herausfinden, sondern die Lügen usw. Normalerweise ist ein Richter für die Wahrheitsfindung zuständig und nicht für Lügenfindung.
Der Richter muss nach diesen Paragraph nicht die Wahrheit herausfinden, sondern nur behaupten das es sich um eine Lüge handelt, also etwas dargestellt wird, was nicht mit der Meinung anderer übereinstimmt und braucht dieses noch nicht mal zu beweisen, ob der Angeklagte doch recht hat.

Dieser Paragraph macht die Richter zu Marionetten eines Systems und dienen somit nicht dem Staat, also dem Volk mit seinem Gebieten. Es ist kein Urteil bekannt, in dem ein Richter auch die Beweise bringt, das der Holocaust, die Gaskammern usw. tatsächlich gegeben hat.

Wenn man von einen Schüler erzählt bekommt, das ein Mitarbeiter vom KZ-Museum Dachau (richtiger lautet es KL und nicht KZ) gesagt bekommt, das dieser nicht daran glaube, das hier je Menschen verbrannt wurden, dann sollte es doch einen zu denken geben.

Die Abkürzung „KZ“ wurde nach dem Krieg geprägt, um den Menschen eine Brutalität zu vermitteln, obwohl es in den Unterlagen und Dokumentationen unter der Herrschaft Adolf Hitler immer abgekürzt „KL“ genannt wird. Hier widerspricht sich was und dies sollte doch zudenken geben.
Und wer hat die Abkürzung „KZ“ geprägt und wo zu??? Da brauch man nicht weit schauen, macht die Augen auf.

Wenn man eine Wahrheit (z.B. den Holocaust, die Gaskammern usw.) schütz mit Strafen, dann muss die Wahrheit eine Lüge sein.

Die deutsche Sprache ist schon was feines, da man alles exakt wiedergeben kann. Aber wie lautet es: Deutsche Sprache, schwere Sprache.

Einen fröhlichen Nachmittag.

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Bertolt Brecht
Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.

Thomas Jefferson
Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht.

Martin Luther
Die Lüge ist wie ein Schneeball: Je länger man ihn wälzt, desto größer wird er.

Bertrand Russell
Auch wenn alle einer Meinung sind, können alle Unrecht haben.

Welche Anforderung muss ein Gesetz haben?

Ein Gesetz, Norm, Ordnung usw. muss einen räumlichen Geltungsbereich haben und für wem, also welche Menschen es gilt. Nicht für die Personen, dieses gilt, da der Mensch keine Person ist.
(siehe hierzu auch „Der Mensch und die Person“)

Besitzen das Gesetz, Norm, Ordnung usw. dies nicht, so ist für den Menschen nichtig, da er nicht wahrnehmen kann ob es für ihm überhaupt gilt.

Rechtsgrundlage:

Bestimmtheitsgebot, Geltungsbereich, Rechtssicherheit

„Gerade diese Norm bewertet erst den unmittelbaren Eingriff in die Rechte des Betroffenen, muss also rechtsstaatlich in jeder Hinsicht einwandfrei sein. Dazu gehört in erster Linie die unbedingte Klarheit und Nachprüfbarkeit ihres rechtlichen Geltungsbereiches“
(BVerfGE I C 74/61 vom 28. 11. 1963 / Bestimmtheitsgebot).

„Jedermann muss in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können, um sein Verhalten entsprechend darauf einzurichten. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.
Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegend juristischem Inhalt hinreichend verstehen“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147 / Gebot der Rechtssicherheit).

Dies bedeutet:

Die Strafprozeßordnung (StPO), die Zivilprozeßordnung (ZPO), das Strafgesetzbuch (StGB) usw., also alles was keinen räumlichen Geltungsbereich hat und nicht für den Menschen bestimmt ist ungültig für den Menschen sind.

Siehe hierzu auch „ Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und ihre Gesetze“.
(Wird später veröffentlicht.)

Einen fröhlichen Nachmittag.

Der Mensch und die Europäische Union (EU)

Na was steht denn da Wikipedia dazu?

Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen

Und das stimmt schon mal garnicht!!!

Die EU ist kein Staatenverbund und besteht auch nicht aus Staaten, denn allein die Bundesrepublik Deutschland ist nicht als Staat der EU Migtlied – so die Sächsische Staatskanzlei des Staates Freistaat Sachsen und weiteren Staatskanzleien der Kleinstaaten von Deutschland.

Und die EU hat auch keine 450 Millionen Einwohner, das ist eine Lüge oder wie man sonst heute sagt Fake-Doku. Müsste also auch aus dem Netz genommen werden.

Mitglied sind nur die Unterzeichner und keine Nation noch Staat und schon mal garnicht die Menschen, die der EU nicht mit Unterschrift zugestimmt haben bzw. beigetreten sind.

Die EU muss man sich das vorstellen wie ein paar Menschen, die eine Vereinigung gründet haben, mit dem Zusatz „Union“ und mehr ist es nicht.

Was ist das Schlimme daran, an der EU?

Dieser Zusammenschluß dieser Menschengruppe hat folgende Zwecke:

  • Soweit wie möglich über mehrere Nationen mit ihren Staaten von einer zentraler Stelle Eingriff zu haben und Macht auszuüben. Wenn möglich bis zu Hoheitsrechte, die die EU nicht hat.
  • Wirtschaftliche Eingriffe im Finanzbereich (Bankensysteme, Bargeld usw.), Verkehrswesen, Energieversorgung, Post- und Telekomminikationswesen, Datenverkehrswesen, Bodenschätze, usw.
  • Überwachung und Diktatur von Medien, Meinungsmache und der Gleichen.
  • Der USA besseren Spielraum zu geben für Militär (nähere Stationierung von Waffen vor Russland, einfache Militärbewegungen über die Nationsgrenzen), Überwachung, Wirtschaftslenkung, Währungswerte, Ablenkung vom eigenen Gebiet, usw.
  • Eigene Interessen zu diktieren, auch gegen die Interessen einer Nation und dabei möglich diese in ihrer Souveränität einzuschränken bis hin zur Souveränentfernung.
    Welche Nationen sind denn noch Souverän in Europa? Deutschland ist nicht Souverän, denn eine Bundesrepublik Deutschland hat hierzu sogar die Finanzhoheit abgeschafft. Und nach Scheuble ist Deutschland weder nach außen noch nach innen souverän und dies mindestens seit 1945. Schäuble hat dies ganz klar und deutlich gesagt und nicht wie eine Angelinka Merkel, die von „eigentlich“ spricht. Also sie hat keine Ahnung, wie sie sich ausgedrückt hat und sowas war Bundeskanzlerin?
  • Den Nationen ihren Nationalstolz zu nehmen bis hin zur Abschaffung der Nationen. Siehe hierzu die Einwanderungspolitik, besser beschrieben „Menschenhandel“. Austausch von Fachkräften durch Ausländer. Warum ist das römische Reich untergegangen?
  • usw.

Wie kann sich aber eine Nation gegen die EU schützen?

Ganz einfach, dieser Vereinigung zeigen und Folgendes machen: 

  • Das diese keine Hoheitsrechte über eine Nation hat.
  • Machtausübung nur durch die eigene Nation.
  • Selbstbestimmung der Nation über Gesetze und Regierung.
  • Das die Nation nur ihren eigenen Gesetzen unterliegt.
  • Das die Nation kein Mitglied der EU ist, sondern nur die Unterzeichner.
  • Das gegenüber dem Mitglied der EU, das in der Nation lebt, gefordert wird: Austritt oder es wird die Nation verlassen.
  • Abschaffung der Euro-Währung in der Nation und Schaffung eigener Währung, falls diese Abgeschafft wurde wie in Deutschland.
  • Abschaffung aller stationierten militärischen Fremdkräfte in der Nation. Ist in Deutschland schlecht möglich. Aber hier zum ausgleich, Wiederstationierung Russland.
  • Schaffung eines nationalen sozialen System, nur damit kann eine Nation innen und nach außen Souverän sein. Und auch nur durch ein nationales soziales System können Kranheiten gemindert werden. Als Beispiel, bei den Indianern gab es ein nationales und soziales System, also Nationalsozialismus und war dies schlecht? Nein! Der Kapitalismus/Kapitalist verdient an kranken Menschen mit. Zum Nationalsozialismus siehe hierzu Beitrag ==> Der Mensch und der Nationalsozialismus
  • Also Schaffung der vollen Souveränität der Nation und deren Staaten.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Der Mensch und der Nationalsozialismus

Der Nationalsozialismus ist eine radikal antisemitische, rassistische, ultranationalistische, völkische, sozialdarwinistische, antikommunistische, antiliberale und antidemokratische Ideologie.

Solch ein Schwachsinn ist Wikipedia zu entnehmen und nur weil der Nationalsozialismus damals Adolf Hitler mit seiner Partei unter diesen Vorhalten eine Nation getäuscht hat, denn eine Vergesellschaftung der Produktionsmittel wurden abgelehnt und zum Nationalsozialismus kam es nie.

Man bringt den Nationalsozialismus mit der besonderen Ideologie von Adolf Hitler in Verbindung, so das der Anschein erweckt wird, dass Nationalsozialismus etwas böses und schlechtes ist. Es geht also in Wirklichkeit nicht gegen Adolf Hitler, sondern gegen den Nationalsozialismus, der vom Kapitalismus (also von den Kapitalisten) bekämpft wird, wie auch beim Sozialismus und Kommunismus. (Übrigens, Jesus war auch Kommunist, man muss nur mal seine Predigen lesen.)

Es sollte an dieser Stelle nicht vergessen werden, dass die Partei Zentrum, heute CDU, dem Ermächtigungsvertrag zustimmte, also auch dem Nationalsozialismus mit förderte, auch wenn es ihn dann unter Adolf Hitler nicht gab. Das es gar keinen Nationalsozialismus unter Adolf Hitler gab will man nicht zugeben, siehe oben. Die Bedingungen zum Nationalsozialismus wurden hierzu nie erfüllt.

Was sind denn die Bedingungen für den Nationalsozialismus?
Hierzu nehmen wir mal das Wort auseinander.

Nationalsozialismus enthält die Worte
„National“ und „Sozial“!!!

National:
Von hier, heimisch, regional, hiesig
Sozial:
Gut, großherzig, mildtätig, aufopfernd, wohl wollend, gutherzig, menschenfreundlich, menschenwürdig, usw.

Mal am Rande gefragt: Was ist an den „sozialen Medien“ sozial?

Somit ist die Aussage von Wikipedia widerlegt und viele andere Aussagen ebenfalls.
Der Nationalismus ist also keine radikale antisemitische, rassistische, ultranationalistische, völkische, sozialdarwinistische, antikommunistische, antiliberale und antidemokratische Ideologie, wie es auf Wikipedia geschrieben wird.

Nationalsozialismus ist also nichts böses noch schlimmes, er ist nur Feind und Nachfolger des Kapitalismus und hat auch nichts mit Juden zu tun.

Kapitalismus ist nur eine höhere Form der Sklavenhaltung und des Menschenhandels, wobei sich Menschen an anderen Menschen bereichern. Im Kapitalismus gibt es nichts soziales und demokratisches, auch wenn man dies in Gesetzen verbrieft. Man ist nur darauf bedacht, Menschenleben erhalten, eine größere Menschenmenge soweit wie möglich unwissend zu halten und diese gegenseitig auszuspielen, sowie andere Meinungen, die nicht ins Konzept passen, zu unterdrücken.

Nationalsozialismus mit Adolf Hitler, seinen Anhängern, dem NS-Regime, den Juden und dem sogenannten Holocaust zu verbinden ist nach Vorgenannten völliger Unsinn und ist nicht möglich!

Einen fröhlichen Nachmittag

Begriffserklärungen

Mensch:
Ist ein Lebewesen, wie Tiere, Planzen und alles in dieser Richtung was wir noch nicht kennen. Der Mensch ist das dümmste Lebewesen was existiert. Um seine Dummheit zu verbergen, hat er die Lebewesen in Gruppen eingeteilt und sich explizit ausgegrenzt. Der Mensch ist nur so intelligent, um seine Dummheit zu verbergen. Wer meint, dass Tiere und Planzen nicht so intelligent sind wie Menschen, der irrt, denn die sind meistens viel intelligenter als der Mensch.

Person:
Siehe hierzu: Der Mensch und die Person

Journalist:
Ist ein bezahlter Gaffer, dem mit einem Ausweis das Gaffen erlaubt wird und auch widerrechtlich Gebiete betretet, die er garnicht betreten darf (z.B. Autobahnen, Sperrgebiete usw.)

Demokratie:
Siehe hierzu: Der Mensch und die Demokratie

Staat:
Siehe hierzu: Wer und was ist der Staat?

Souverän:
Mit „Souverän“ bezeichnet man den unumschränkten Herrscher einer Nation/eines Staates/eines Landes/eines Menschen. In den modernen Demokratien ist es das Volk (Menschen), von dem alle Macht ausgeht der Souverän.

Souveränität:
Das Wort „Souveränität“ kommt aus dem Französischen und bedeutet so viel wie „Unabhängigkeit“, „Überlegenheit“. Die Souveränität einer Nation/eines Staates besteht darin, dass sie/er selbst entscheiden kann, was im Inneren sowie in den Beziehungen zu anderen Nationen/Staaten geschehen soll. Die/der souveräne Nation/Staat hat die Macht, seine Gesetze und seine Regierungsform selbst zu bestimmen. Fremde Nationen/Staaten dürfen sich nicht einmischen.
Diese Unabhängigkeit kann allerdings eingeschränkt werden. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn eine Nation/Staat der Europäischen Union (EU) beitritt. Dann werden freiwillig bestimmte Rechte etwa im Bereich der Wirtschafts-, Währungs- oder Landwirtschaftspolitik an die EU abgetreten. Der Souverän gibt somit seine Souveränität auf.

Rassismus:
Unter den Lebewesen gibt es verschiedene Rassen, die wiederum aus Arten bestehen.
Der Mensch ist eine Rasse, der aus vielen Arten besteht. Unter bzw. zwischen den Menschen kann es keinen Rassismus geben, da die Rasse Mensch aus Arten besteht.
In den Gesetzen müsste Artismus und nicht Rassismus stehen. Der Mensch kann nicht gegen seine eigenen Arten rassistisch sein.

Jäger:
Ist ein Schütze, dem das töten von Tieren erlaubt ist.

Experte:
Es handelt sich hier um einen Nichtfachkraft, also um einen nicht ausgebildeten Menschen zu einer Fachkraft.
Es handelt sich hier um einem Menschen, der sich selbst etwas angeeignet hat und er sowie andere meinen, dass sein Wissen/Können richtig und/oder besser ist. Man stellt sich mit er Aussage „Experte“ über die Fachkraft, Meister, usw., darum gibt es auch die Aussage: “Du bist schon so ein Experte!“
Experten haben keine Ausbildung zu dem was man ihnen zugesteht, sie sind Laien und nichts besseres. Laien die ein Geltungsbedürfnis haben und damit Geld verdienen wollen. Sie sind Politiker gleichgestellt.

Politiker:
Kapitalist, Ausbeuter, Apperatschik, Angeber, Aufschneider, Bonze, Protz usw.
Politiker sind also nichts Gutes für den Menschen und warum wählen Menschen diese? Warum unterwerfen sich Menschen diesen Politikern und machen sich somit zur Person (Sklave)?

Zeit:
Ein gedachtes Hilfsmittel, um das Leben zu koordinieren, da der Mensch Raum und Veränderungen richtig wahrzunehmen verlernt hat.

Sozial:
Sozial bedeutet großherzig, idealistisch, hingebend, edel, mildtätig, edelmütig, unegoistisch, aufopfernd, lieb, wohlwollend, gutherzig, mitfühlend, menschenwürdig, menschenfreundlich, caritativ, mitleidig, anteilnehmend, mitfühlend, sanftmütig, sanft usw.

Soziale Netzwerke:
Es gibt keine sozialen Netzwerke. Was soll denn an einem Netzwerk sozial sein???
Man sollte sich hier erstmal die Frage stellen: Wer macht den die angeblichen sozialen Netzwerke und was bezwecken diese damit?
Es sind Menschen, die diese angeblichen sozialen Netzwerke erstellen, um mit diesen Profit zu machen, wobei hier das Datensammeln ganz wichtig ist.
Weiterhin dienen die angeblichen sozialen Netzwerke der Spionage, der Strafverfolgung, das digitale organisierte Treffen von Menschengruppen, dem aufrufen von Gewalt und Demonstrationen und hier wiederum Unruhe unter den Menschen zu provozieren, also auch für das Ablenken von anderen Geschehen, also auch zum Schutz einer herrschenden Minderheit.