Autor: Mensch (Seite 1 von 3)

Schäden, die die BRD dem deutschen Volke angetan hat und antut

Der Schaden, dem die Bundesrepublik Deutschland mit Ihrem Kanzler/in dem deutschen Volke zufügte, wobei die Länder Deutschland bei einigen Dingen mit behilflich also Handlanger sind:

  • Siehe hierzu auch „Der deutsche Mensch und die Spaltung Deutschland“.
  • Anstachelungen zum Krieg und Beteiligung an Kriegen.
  • Menschenhandel durch Flüchtlingspolitik.
  • Menschenhandel mit Deutschen (Leiharbeitszeit-Firmen).
  • Ämter zu Agenturen gemacht und machen, was zeigt, dass die BRD eine Firma ist.
  • Sogenannte Behörden wie Gerichte, Polizei, Städte und Gemeinden, Staatskanzleien, Ministerien usw. sind als Firma ausgeschrieben und arbeiten auch danach, da diese eine Umsatzsteuernummer haben. Wozu brauchen denn diese?
  • Unqualifizierte Politiker von Parteien (Parteien sind Firmen, bei denen die Mitarbeiter Politiker genannt werden) der BRD, es findet hier ein Laienspiel statt, denn die Firma wird von der USA aus geführt.
  • Beschäftigung von ehem. Mitgliedern der NSDAP in der sogenannten Regierung und in Stadträten, beim ZDF usw.
  • Beseitigung des friedlichen Zusammenlebens der Menschen.
  • Aufhetzung der Menschen gegenseitig durch Schaffung von bestimmten Gruppen wie Rechte, Linke, Reichsbürger, Querdenker, Extremisten, Terroristen usw.
  • Einschränkung von Menschenrechten. Menschenrechte dürfen nach keinem Gesetz eingeschränkt werden.
  • Menschen werden zur Person gemacht, obwohl dies durch das Bundesverfassungsgericht verboten wurde.
  • Bereicherung am deutschen Volk für eigene private Interessen.
  • Inhaftierungen im eigenen Wohnbereich. Als Mensch hat man eine Anschrift und ist nicht wohnhaft.
  • Lügen verbreiten, um die Menschen an ihrer Gesundheit zu schädigen, sowie sie wirtschaftlich zu schädigen.
  • Über Jahre wirtschaftliche, soziale und hygienische Schädigung des deutschen Volkes.
  • Abschaffung des sozialen Systems, in dem z.B. bei Altenpflegeheime den Bewohnern gekündigt werden und die sogenannten Flüchtlinge (Touristenflüchtlinge), die es sich hier gut gehen lassen.
  • Wenn es zu brenzlich wird, da wird eine andere Firma als die CDU zum sogenannten Regieren gewählt, z.B. SPD und Grüne. CDU war früher Centrum und hat den Ermächtigungsvertrag mit Unterstützt und damit dem deutschen Volk Schaden zugefügt, was sie heute auch macht.
  • Wahlen durchzuführen, die nur den Anschein einer Wahl darstellen, aber hier nur die Stimme für eine Firma (Partei genannt) sind und nicht für eine Regierung für das Volk.
  • Keine Veränderung des Schulsystems, um unsere Kinder Dumm zu halten. Veraltetes Schulsystem, dass dem heutigen nicht gewachsen mehr ist. In den Schulsystemen herrscht immer noch die Glaubensfrage und nicht die Wahrheit. Deshalb gibt es z.B. immer noch Geschichtsunterricht (Märchenerzählung) und nicht Vergangenheitsunterricht (Wahrheitsdarlegung). Ebenfalls gibt es in den Schulen Ethik- und Religionsunterricht und nicht Recht und Gesetz. Man will sie DUMM halten, damit sie sich nicht wehren können und erst im höheren Alter das Wahre sehen, wenn es zu spät ist.
  • Erworbene Altersbezüge von Menschen der DDR weggenommen.
  • Menschen der DDR ohne rechtliche Grundlage enteignet, hier Volkseigentum. Es handelt sich eindeutig um Diebstahl.
  • Tag der Einheit als Vorspiegelung einer Einheit von Deutschland. Eine Einheit gibt es bis heute nicht, da das Gebiet der DDR immer noch als Drittland behandelt wird und die Grenzen vom 31.12.1937 immer noch nicht hergestellt wurden. Dies alles auf einen ungültigen Einigungsvertrag (wurde vom Bundesverfassungsgericht festgestellt).
  • Nicht Wiederherstellung Deutschland / Deutsches Reich, sondern Abschaffung der deutschen Nation und diese Menschen als Untertan der USA zu machen. Dies wurde schon mehrfach bekundet.
  • Ablehnung eines Friedensvertrag.
    Es sind Volksverräter, die nicht wollen dass das deutsche Volk, es sind Menschen in Frieden laben kann.
  • Lüge zum Einheitskanzler Helmut Kohl, er ist nie Einheitskanzler gewesen, auf dem ungültigen Einigungsvertrag ist nicht seine Unterschrift ersichtlich.
  • Die Geburtsurkunden, Abstammungsurkunden, Sterbeurkunden, usw. sind keine Urkunden, da die Randung der Dokumente fehlt. Hier wird man betrogen!
    Die DDR hatte hier sauber gearbeitet, denn hier haben diese Urkunden eine Randung, selbst der Einigungsvertrag hat eine Randung.
  • Zunahme von Gewalt und Kriminalität. In der DDR konnte man früher den Kinderwagen mit Kind vor dem Laden stehen lassen.
  • Man macht mit unberechtigten Sanktionen gegen Russland eine Firma nach der anderen pleite. Man treibt sie in die Insolvenz.
  • Man finanziert andere Länder, obwohl in Deutschland genug Armut und Leid gibt.
  • Raub am deutschen Volke durch unzulässige Abgaben/Steuern:
    • Besteuerung des Land,Besteuert sein Bett,
    • Besteuerung des Tisches, an dem gespeist wird,
    • Besteuerung der Arbeit,
    • Besteuerung des Lohnes,
    • Besteuerung der Kuh,
    • Besteuerung der Ziege,
    • Besteuerung der Hose,
    • Besteuerung des Mantel.
    • Besteuerung des Tabak,
    • Besteuerung der Getränke,
    • Besteuerung wenn man Versucht zu denken.
    • Besteuerung des Auto,
    • Besteuerung des Benzins und Diesel usw.,
    • Besteuerung des Sarges
    • Besteuerung des Grabes
    • Besteuerung des Rasens, in dem man gelegt wurde
    • Besteuerung der Erbschaft
    • Besteuerung der Debitoren
    • Besteuerung des Kontos
    • Besteuerung des Airline-Zuschlags
    • Besteuerung der Instandhaltung von Flughäfen
    • Besteuerung der Baugenehmigung
    • Besteuerung der Zigaretten
    • Besteuerung der Kochkunst
    • Besteuerung des Einkommens für Unternehmen
    • Besteuerung der Waren- und Dienstleistung
    • Besteuerung des Todesfall
    • Besteuerung des Führerscheins
    • Besteuerung der Umwelt
    • Besteuerung der Verbrauchs
    • Besteuerung des Einkommens
    • Besteuerung der Fischereilizenz
    • Besteuerung der Lebensmittellizenz
    • Besteuerung der Mineralöle
    • Besteuerung des Bruttoeinkommens
    • Besteuerung der Gesundheits
    • Besteuerung der Heizung
    • Besteuerung der Erbschaft
    • Besteuerung der Zinsen
    • Besteuerung der Beleuchtung
    • Besteuerung des Branntweins
    • Besteuerung des Luxus
    • Besteuerung der Heiratslizenz
    • Besteuerung der Medicare
    • Besteuerung der Hypotheken
    • Besteuerung der Renten
    • Besteuerung des Einkommens
    • Besteuerung des Vermögens
    • Besteuerung der Armut
    • Besteuerung der verschreibungspflichtige Medikamente
    • Besteuerung des Grundbesitzes
    • Besteuerung von Freizeitfahrzeugen
    • Besteuerung des Einzelhandelsumsatzes
    • Besteuerung von Dienstleistungsgebühren
    • Besteuerung der Schule
    • Besteuerung des Telefon
    • Besteuerung der Wertschöpfung
    • Besteuerung der Kfz-Zulassung
    • Besteuerung des Kfz-Verkaufs
    • Besteuerung des Wassers
    • Besteuerung der Arbeitnehmerentschädigung
    • Besteuerung des Mehrwerts
    • Besteuerung des Kohlenstoffs (wird es bestimmt noch geben)

Einen fröhlichen Nachmittag.

Der Mensch, die parlamentarische Monarchie und parlamentarische Demokratie

Die Unterschiede:

Parlamentarische
Monarchie
Parlamentarische
Demokratie
Abgabelastca. 25 %ca. 85 %
Mehrwertsteuerentfällt19 %
BodenrechtBesitz, Herrschafts-
und Nießbrauch-recht,
Tilgung der Grundschulden
Vermutetes Eigentum
§891 BGB,
Zwangsmaßnahmen
durch BRD-Verwaltung
und EU
WährungGoldgedeckte
Währung, Schilling
Wert gleich Null, EURO
Euro ist kein Geld
FinanzsystemKeine ZinsenZinssystem
FinanzamtEntfällt für Arbeitnehmer, vereinfachte Steuererhebung für
Unternehmer
Kriminalisiertes Schenkungsrecht
BankensystemStaatsbankPrivatbanken
Bauen, EigenheimZinslose BauförderungBaudarlehen, Zinsen
Medizinische VersorgungKeine KostenCa. 15% vom Lohn
EnergieFreie EnergieKosten, Ausplünderung
StandMenschPerson
PädophilieVerbotenSystembedingt gefördert
ImpfungFreie Wahl, Monoimpfungen werden bereitgestelltZwang, Mehrfachimpfungen, unsicher
Gesundheits-systemdient der Erhaltung der Gesundheit des Menschen,
der Arzt kann nach seinem hippokratischen Eid handeln, der Mensch wird als Mensch behandelt und nicht als Person
der Mensch wird zur
Person gemacht und
als Ware benutzt
um Geld zuverdienen,
hier Pharmaindustrie
und Ärzte, mit Gesunden
kann man kein Geld
verdienen
Bildunglernen was man im Leben braucht und auch benötigt wirddient nur dazu, um zu zeigen wer Stressbelastbar ist, es werden unnötige Dinge gelernt, meist nicht die, was man im Leben braucht.
LandwirtschaftMin. 85% Reduzierung des Pestizideinsatzes, keine Gentechnologie, Artenvielfalt, SelbstversorgungAusbeutung durch EU-Verordnung, steigender Pestizideinsatz, industrielle Monokultur, Landraub
durch Konzerne, Lebensmittelimport
PolizeiIm Staatsdienst stehend
Polizisten werden beamtet (Beamtenstatus)
Persönlich haftender Angestellter, Polizist
Polizisten werden
verbeamtet (Beamtenverhältnis)

Und wie man auch im Artikel „Der Mensch und die Demokratie“ entnehmen kann, ist auch die parlamentarische Demokratie nichtsweiter wie Ausbeutung, Enteignung, Unterdrückung, Diktatur und Vorspiegelung für etwas Gutes.

Parteien sind Firmen und arbeiten auch danach. In der parlamentarischen Demokratie geht es den Parteien nur an Macht zugewinnen, um am Volke Gewinne zu machen.

Man geht bei der Wahl an eine Wahl-Urne und nicht an einen Wahl-Tresor, also man beerdigt bei der parlamentarischen Demokratie seine Stimme und das macht man tatsächlich. Es geht um die Zustimmung und Erhaltung dieses Systems und nicht mehr. Denn die Stimme ist beerdigt.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin

Internationaler Gerichtshof (IStGH) Haftbefehl hat auch in Deutschland keine Relevanz, da das Deutsche Reich/ Deutschland nicht Mitglied des Internationalen Gerichtshof ist. Die BRD hat hier kein Hoheitsrecht. Die BRD muss sich hier der USA unterordnen, was die Besatzungszone (BRD) angeht. In der Besatzungszone (DDR) von Russland darf niemand ohne Genehmigung des Besatzers ausgeliefert werden. Weder die Polizei noch sonstige Sicherheitsbehörden haben hier keine Rechte dazu, sie sind dem russischen Besatzer untergeordnet und nicht einer BRD.

Und warum?

Obwohl Russland zu den Unterzeichnern des Römischen Statuts gehört hatte, dem Gründungsdokument des IStGH, hat es den Vertrag nie ratifiziert und ist 2016 offiziell aus ihm ausgetreten. Was auch immer das Gericht behauptet oder tut, ist in Russland und in den besetzen Gebieten, wozu auch ein Teil Deutschland gehört (DDR-Gebiet) null und nichtig.

Während 123 Staaten das Römische Statut unterzeichnet haben, taten dies 41 nicht – darunter China, Indien, Saudi-Arabien und die Türkei. Neben Russland haben auch Israel, der Sudan und die USA ihre Unterschrift zurückgezogen. Der US-Kongress hatte 2002 sogar ein Gesetz verabschiedet, das jegliche Zusammenarbeit mit dem Gerichtshof verbietet und „alle notwendigen und angemessenen Mittel“ ermächtigt, um jeden US-Amerikaner oder Staatsangehörigen eines verbündeten Landes aus Den Haag zu befreien, notfalls mit militärischer Gewalt.

Der ehemalige Präsident und stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates Dmitri Medwedew verglich den „Haftbefehl“ mit Toilettenpapier.

Einen fröhlichen Nachmittag

Wer ist Reichsbürger und wie sieht es mit dem „Deutsches Reich“ aus?

aktualisiert am 24.02.2023

Eine Frage die sich nicht einfach so beantworten lässt oder doch?

Geht man von einem Artikel vom 24.02.2023 der Freien Presse aus, dann sind Reichsbürger die behaupten, ein fortbestehen des Deutschen Reichs. Siehe hier Artikel der Freien Presse.

Also, man ist kein Reichsbürger, wenn man das wisse, dass das Deutsche Reich fortbesteht. Die Richter des Bundesverfassungsgericht sind also keine Reichsbürger, da sie nicht nur behaupten, dass das Deutsche Reich fortbesteht, sondern es auch wissen, das es fortbesteht.

Im Urteil von 31.07.1973 (Aktenzeichen: 2 BvF 1/73) wird Folgendes und das auf Grundlage des Grundgesetzes durch die Verfassungsrichter festgestellt:

Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 (277); 3, 288 (319 f.); 5, 85 (126); 6, 309 (336, 363)), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt „verankert“ (BVerfGE 2, 266 (277)). Verantwortung für „Deutschland als Ganzes“ tragen – auch – die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 (362 f., 367)).

Es steht fest, dass das Deutsche Reich weiter existiert, was sich aus dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ ergibt.

Aber deshalb ist man noch lange nicht ein Reichsbürger!

Die Reichsangehörigkeit kann man laut Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStaG) vom 23.07.1913 nur durch Verleihung erlangen, aber auch wird diese erlangt entsprechend §§ 3 bis 35 RuStaG.

Wenn also das „Deutsche Reich“ entsprechend Grundgesetz für die BRD und dem Bundesverfassungsgericht weiterhin besteht, dann kann auch keine Bundesrepublik Deutschland (BRD) und Deutsche Demokratische Republik (DDR) die Gesetze des Deutschen Reich ändern, da diese keine Hoheitsrechte darüber haben und das Deutsche Reich weiterhin Rechtsfähig ist (siehe o.g. Auszug eines Urteils).
Hieraus ergibt sich, das die BRD und DDR nur Verwaltungen sind.

Hieraus ergibt sich aber auch, das die Gesetze des Deutschen Reich entsprechend SHAFE-Gesetze weiterhin Gültigkeit haben.

Da das RuStaG entsprechend Vorgenannten nicht durch die BRD und DDR geändert werden kann, ergibt sich aus dem RuStaG wer Reichsbürger ist.

Einen fröhlichen Nachmittag.

ehem. Mitglieder der NSDAP in der BRD

Einige gehörten zum Bundestag* // Mitgliedsnummer (n.b. = nicht bekannt)

1945 Genscher, Hans-Dietrich* (geb. 1927) // 10.123.636

1932 – 1945 Kempfler, Friedrich* (1904 – 1985) // 1.173.432

1944 – 1945 Kiep, Walter Leisler* (1926 – 2016) // 9.929.696

1933 – 1945 Kiesinger, Kurt Georg* (1904 – 1988) // 2.633.930

1933 – 1945 Klaus, Udo (1910 – 1998) // n.b.

1940 – 1945 Klausner, Wolfgang* (1906 – 1958) // n.b.

1942 – 1945 Scheel, Walter* (1919 – 2016) // 8.757.104

bis 1945 Schiess, Karl (1914 – 1999) // n.b.

1923 – 1945 Schepmann, Wilhelm (1894 – 1970) // 26.762

1940 – 1945 von Campe, Carl (1894 – 1977) // 8.128.080

1937 – 1945 Conring, Hermann* (1894 – 1989) // 5.104.902

1940 – 1945 Carsten, Karl* (1914 – 1992) // 5.736.988

1939 – 1945 Caspar, Helmut (1921 – 1980) // 7.118.443

1937 – 1945 Conrad, Wilhelm (1911 – 1980) // n.b.

1942 – 1945 Croll, Willi (geb. 1924 – 2018) // 9.235.714

bis 1945 Dahlgrün, Rolf* (1908 – 1969) // 2.957.578

1944 – 1945 Ehmke, Horst* (1927 – 2017) // n.b.

1933 – 1941 (Austritt) Schröder, Gerhard* (1910 – 1989) // 2.177.050

1938 – 1945 Schütz, Hans* (1901 – 1982) // n.b.

1933 – 1945 Schwan, Hermann* (1899 -1977) // n.b.

1939 – 1945 Seiboth, Frank* (1912 – 1994) // 6.600.850

1937 – 1940 Seidl, Alfred (1911 – 1993) n.b.

ab 1937 Farke, Ernst* (1895 – 1975) // 5.703.391

1931 – 1933 Fassbender, Heinrich* (1899 – 1971) // 654.731

ab 1937 Feuring, Adolf* (1902 – 1998) // 4.051.667

bis 1945 Fiedler, Eduard* (1890 – 1963) // 6.759.452

1937 – 1945 Filbringer, Hans (1913 – 2007) // 4.026.789

1937 – 1945 Fischer, August (1901 – 1986) // n.b.

ab 1937 Frank, Karl (1900 – 1974) // n.b.

1933 – 1940 Franken, Paul (1903 – 1984) // n.b.

1944 – 1945 Friedrich, Bruno* (1927 – 1987) // 9.719.785

???? – ???? Karl Holzamer erster ZDF-Intendant (1906 – 2007) // n.b.

Der dumme § 130 Volksverhetzung Strafgesetzbuch (StGB)

Vorwort:

Als erstes sollte man mal den Beitrag „Welche Anforderung muss ein Gesetz haben?“ lesen, um nachzuvollziehen ob dieses Büchlein StGB überhaupt für den Menschen gültig ist.

Apropos Mensch, hier zu sollte man den Beitrag „Der Mensch und die Person“ lesen. Denn hier gibt es einen gewaltigen Unterschied.

Warum ist dieser Paragraph Dumm?

Da geht es schon mal los, wer bestimmt was was ist?

In diesen Paragraph ist das nicht geregelt und im StGB gleich garnicht. Also kann jeder das auslegen wie er möchte.

Wie haben die Gerichte sinngemäß geurteilt? „Schrift und Sprache ist eine bildliche Darstellung.“

Man kann mit diesem niemanden treffen, nur der Empfänger tritt sich selbst.

Aber mal um das Ganze abzukürzen, nehmen wir uns mal den § 130 (2) b und c vor.

Der § 130 (2) b und c bezieht sich auf § 130 (2) a, der sich wiederum auf § 130 (1) Nummer 1 bezieht. Im § 130 (2) b und c spricht man von Personen, wobei man hier die unter „a“ zu Personen macht und hieraus mit Bezug die Genannten in § 130 (1) Nummer 1 zu Personen macht.

Es geht also um Personen in diesem Paragraph.

Also nicht für Menschen!

Im § 130 (3) und (4) spricht man von „unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung“ und „nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft“.

Nur das es bis jetzt keinen Nationalsozialismus gab. Und warum? Hierzu sollte man sich den Beitrag „Der Mensch und der Nationalsozialismus“ durchlesen, um zu verstehen was Nazionalsozialismus überhaupt ist.

Man hätte sich hier mal anders ausdrücken sollen. Ebenfalls gab es, wie es auch den Sozialismus in der DDR nicht gab, der war schließlich im Aufbau, keine nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft. Ach ja, wenn es keinen Nationalsozialismus gab, kann es dies ja auch nicht gegeben haben.

Aber eins wisse man genau, es gibt kapitalistische Gewalt- und Willkürherrschaft!

Darüber will niemand sprechen.

Und nun mal zum Wort „Volksverhetzung“

Das muss man so verstehen, „ver“ ist immer das Gegenteil.

Zum Beispiel: 

„kaufen“ – da bekomme ich was
„verkaufen“ – da gebe ich was ab

„Volkshetzung“ – da wird gegen das Volk gehetzt, es ist nicht willkommen
„Volksverhetzung“ – da wird nicht gegen ein Volk gehetzt, es ist willkommen

Die Überschrift des § 130 StGB ist also das Gegenteil von dem was da inhaltlich wiedergegeben wird.

Zu beachten ist aber auch, dass das StGB Straftaten immer aus der Sicht des „Wer“ sieht und nicht aus der Sicht des „Wem“, denn es muss erstmal einen „Wer“ geben bevor einen „Wem“ etwas angetan werden kann.

Ebenfalls ist an diesem Paragraphen etwas besonderes, er soll dazu dienen die Wahrheit zu schützen, also nicht das Falsche, Leugnung, Lügen usw.
Ein Richter muss also nicht die Wahrheit herausfinden, sondern die Lügen usw. Normalerweise ist ein Richter für die Wahrheitsfindung zuständig und nicht für Lügenfindung.
Der Richter muss nach diesen Paragraph nicht die Wahrheit herausfinden, sondern nur behaupten das es sich um eine Lüge handelt, also etwas dargestellt wird, was nicht mit der Meinung anderer übereinstimmt und braucht dieses noch nicht mal zu beweisen, ob der Angeklagte doch recht hat.

Dieser Paragraph macht die Richter zu Marionetten eines Systems und dienen somit nicht dem Staat, also dem Volk mit seinem Gebieten. Es ist kein Urteil bekannt, in dem ein Richter auch die Beweise bringt, das der Holocaust, die Gaskammern usw. tatsächlich gegeben hat.

Wenn man von einen Schüler erzählt bekommt, das ein Mitarbeiter vom KZ-Museum Dachau (richtiger lautet es KL und nicht KZ) gesagt bekommt, das dieser nicht daran glaube, das hier je Menschen verbrannt wurden, dann sollte es doch einen zu denken geben.

Die Abkürzung „KZ“ wurde nach dem Krieg geprägt, um den Menschen eine Brutalität zu vermitteln, obwohl es in den Unterlagen und Dokumentationen unter der Herrschaft Adolf Hitler immer abgekürzt „KL“ genannt wird. Hier widerspricht sich was und dies sollte doch zudenken geben.
Und wer hat die Abkürzung „KZ“ geprägt und wo zu??? Da brauch man nicht weit schauen, macht die Augen auf.

Wenn man eine Wahrheit (z.B. den Holocaust, die Gaskammern usw.) schütz mit Strafen, dann muss die Wahrheit eine Lüge sein.

Die deutsche Sprache ist schon was feines, da man alles exakt wiedergeben kann. Aber wie lautet es: Deutsche Sprache, schwere Sprache.

Einen fröhlichen Nachmittag.

———————

Bertolt Brecht
Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.

Thomas Jefferson
Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht.

Martin Luther
Die Lüge ist wie ein Schneeball: Je länger man ihn wälzt, desto größer wird er.

Bertrand Russell
Auch wenn alle einer Meinung sind, können alle Unrecht haben.

Welche Anforderung muss ein Gesetz haben?

Ein Gesetz, Norm, Ordnung usw. muss einen räumlichen Geltungsbereich haben und für wem, also welche Menschen es gilt. Nicht für die Personen, dieses gilt, da der Mensch keine Person ist.
(siehe hierzu auch „Der Mensch und die Person“)

Besitzen das Gesetz, Norm, Ordnung usw. dies nicht, so ist für den Menschen nichtig, da er nicht wahrnehmen kann ob es für ihm überhaupt gilt.

Rechtsgrundlage:

Bestimmtheitsgebot, Geltungsbereich, Rechtssicherheit

„Gerade diese Norm bewertet erst den unmittelbaren Eingriff in die Rechte des Betroffenen, muss also rechtsstaatlich in jeder Hinsicht einwandfrei sein. Dazu gehört in erster Linie die unbedingte Klarheit und Nachprüfbarkeit ihres rechtlichen Geltungsbereiches“
(BVerfGE I C 74/61 vom 28. 11. 1963 / Bestimmtheitsgebot).

„Jedermann muss in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können, um sein Verhalten entsprechend darauf einzurichten. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.
Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegend juristischem Inhalt hinreichend verstehen“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147 / Gebot der Rechtssicherheit).

Dies bedeutet:

Die Strafprozeßordnung (StPO), die Zivilprozeßordnung (ZPO), das Strafgesetzbuch (StGB) usw., also alles was keinen räumlichen Geltungsbereich hat und nicht für den Menschen bestimmt ist ungültig für den Menschen sind.

Siehe hierzu auch „ Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und ihre Gesetze“.
(Wird später veröffentlicht.)

Einen fröhlichen Nachmittag.

Der Mensch und die Staatsangehörigkeit / Staatszugehörigkeit?

Richter sprechen meistens von „Staatsangehörigkeit deutsch“ oder „deutscher Staatangehöriger“ und dies ist völlig falsch.

Warum???

Das hat jetzt nichts mit dem Wörtchen „deutsch“ nur zu tun, sondern auch mit dem Wort „Staatsangehörigkeit“. Es geht um die Beziehung der beiden Wörter.

Um es besser zu verstehen, klären wir doch erstmal was „Angehörigkeit“ und „Zugehörigkeit“ bedeutet.

Angehörigkeit:
= Bindung, Mitglied (wie es auch als Familienangehöriger ist, also z.B. Vater, Mutter, Kinder)

Zugehörigkeit:
= Angliederung, Zuordnung (wie es auch bei einen Familienzugehörigen ist, man lebt in einer Familie, ist aber kein Gebundener der Familie, z.B. eine zweite Frau in der Familie)

Was bedeutet das jetzt???

Nehmen wir mal den Freistaat Sachsen und die Nation „Deutsch“ bzw. „Deutschland“ oder auch das „Deutsche Reich“, wobei hier Deutschland gemeint ist – siehe SHAFE-Gesetze.

Der Freistaat Sachsen gehört zur Nation Deutschland, ist aber kein Angehöriger von Deutschland, somit ist es eine Zugehörigkeit. Demnach kann es auch keine Staatsangehörigkeit „deutsch“ oder „Deutschland“ und auch nicht „Deutsches Reich“ geben, sondern nur eine Nationzugehörigkeit „Deutsch“, „Deutschland“ oder auch „Deutsches Reich“.

Eine Staatsangehörigkeit „Freistaat Schachsen“ und eine Staatszugehörigkeit „Freistaat Sachsen“ das gibt es.

Aber wann ist man dann Staatsangehöriger oder Staatszugehöriger???

Staatsangehöriger des Freistaat Sachsen wär man, wenn man eine Staatsangehörigkeitsurkunde beantragt, in der als Staatsangehörigkeit „Freistaat Sachsen“ steht, denn dann ist man Mitglied und gebunden an dem Freistaat Sachsen. Man muss also den Willen bekunden, das man Mitglied sein möchte. Das ist wie bei einen Verein (Vereinigung). Ein Staat ist ja auch eine Vereinigung.

Solange man aber keinen Antrag auf Staatsangehörigkeit stellt, gibt es nur eine Staatszugehörigkeit, also das man sich dem Freistaat Sachsen zuordnen lässt. Dies ist natürlich auch auf freiwilliger Basis. Also mit einer Anmeldung mit Wohnanschrift gehört man erstmal nur dazu, also eine Zuordnung und damit entsteht die Staatszugehörigkeit, aber keine Staatsangehörigkeit. Eine Staatsangehörigkeit muss man verliehen bekommen. Verliehen deswegen, da man diese auch wieder entzogen bekommen kann. Eine Staatsangehörigkeit kann auch durch Gesetz geregelt werden, wo man z.B. die Staatsanghörigkeit Freistaat Sachsen mit der Geburt bekommt usw.

Die Staatsangehörigkeiten der Staaten in der deutschen Nation wurden zu Hitlers-Zeiten den Deutschen genommen und die BRD fährt diesen Kurs von anfangan weiter. Die Staaten der deutschen Nation machen dies mit, aber kein Wunder, das ist so mit Parteiregierungssystemen. Hier spielt nur Geld die Rolle und die Nation als Sklave. Nur schlägt dies alles fehl.

Aber Schauen wir mal die Vergangenheit an, was die zeigt.

Nach 1933, also ab 7. Februar 1934, wurde das Reichs- und Staatsangehörigkeitgesetz durch Hitler geändert und zwar sinngemäß: 

§ 1.
(1) Die Staatsangehörigkeit in den deutschen Ländern fällt fort.
(2) Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit)

Durch die Alliierten wurde mit den SHAFE-GESETZEN dieses wieder aufgehoben. Somit gilt wieder das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) von 22. Juli 1933.

Da weder die DDR noch die BRD das RuStAG von 1933 ändern dürfen, da man bloss Verwalter ist und nicht Rechtsnachfolger, hat die DDR hier richtig gehandelt, denn es gab nur Bürger der DDR und keine Staatsangehörigkeit der DDR. Die BRD war hier Hochnäsig und machte Änderungen.

Und nun das Kuriose:

Die BRD schreibt im § 1 ihrem Staatsangehörigkeitsgesetz Folgendes:

„Deutsche im Sinne dieses Gesetzes ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.“

Was bedeutet dies?

Man muss also erst die deutsche Staatsangehörigkeit haben, bevor man Deutscher im Sinne dieses Gesetzes ist. Es steht hier nicht. „Deutscher ist: wer …“

Man gibt also zu, dass das RuStAG weiterhin gültig ist, da nur hier geregelt ist, wann man und wer Deutscher ist. Und Deutscher ist nach RuStAG, wer die Staatsangehörigkeit eines Bundesstaates oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit hat. Ebenfalls steht hier auch wie diese erworben wird.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Der deutsche Mensch und die Spaltung Deutschlands

Deutschland wurde ab 1945 in drei Teile geteilt, in Westdeutschland, Mitteldeutschland (was man heute den Osten bzw. Ostdeutschland bezeichnet) und in Ostdeutschland (was von Polen regiert wird).

Ostdeutschland hat Polen einvernommen, wobei im Gegenzug Rußland einen Teil von Polen bekam.

Aber wer hat eigentlich dann Westdeutschland und Mitteldeutschland geteilt und die Teilung Deutschland bis Heute weiter verursacht bzw. sich weigert diese zu beenden???

Fangen wir nach 1945 an, es war die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und nicht die Deutsche Demokratische Republik (DDR). Hier ist nicht zu vergessen ein Konrad Adenauer! Die BRD und auch Adenauer waren nicht für das deutsche Volk, sie sahen nur ihre eigenen Interessen. Wären sie für das deutsche Volk gewesen, dann hätten diese alles getan um mindestens die beiden Teile zu vereinigen.

Kommen wir zur Vergangenheit und nicht zur Geschichte:
Geschichte schreiben die Sieger, weil sie die Vergangenheit nicht ändern können.

Wer hat den zu erst die Währung geändert?
Es war die BRD mit seinem Adenauer, die eine Währungsänderung am 20. Juni 1948 durchführten und die D-Mark einführten!!! Man hätte ja bei der Reichsmark bleiben können. Die DDR führte erst am 1. August 1964 eine DDR-Mark ein.

Wer gründete zu erst eine Republik?
Es war die BRD mit seinem Adenauer am 24. Mai 1949 und gaben damit eigentlich zu gegen das deutsche Volk zu handel, sowie nicht ihre Interessen zu vertreten. Also kein Wille das deutsche Volk zusammenzuhalten. Die DDR wurde erst am 7. Oktober 1949 gegründet.

Wer hat den als erstes sich militarisiert?
Es war die BRD mit seinem Adenauer im November 1955, die sich hier gegen einem Teil des deutschen Volkes militarisierten, man hat halt kein Gewissen. Die DDR hat erst am 1. März 1956 eine Armee aufgestellt, die Nationale Volksarmee (NVA).

Wer hat den als erstes einen Nachrichten/Geheimdienst errichtet?
Es war die BRD mir seinem Adenauer. Der Gründungstag des Bundesnachrichtendienst (BND) soll zwar am 1. April 1956 sein, er existierte aber schon viel eher. Denn der BND wurde an diesem Tag nur zum Auslandsnachrichtendienst der BRD gegründet. Den BND gab es mindestens schon 1947. Am 11. Juli 1955 wurde eine Dienststelle BND errichtet. Also den BND gab es also vor seinem Gründungstag. Die DDR gründete das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) erst am 8. Februar 1950.

Man könnte hier vieles mehr anbringen, aber eins steht hier schon fest, die Spaltung hat die BRD mit seinem Adenauer verursacht und nicht die DDR mit seinem Walter Ulbricht.

Und das die BRD mit samt seiner Bundesregierung nichts für das Volk übrig hat, sondern es nur als Sklaven benutzt, zeigt die weitere Zukunft. Die Frauen mussten ihren Mann fragen ob sie arbeiten gehen dürfen, was dann später abgeschafft wurde. Es wurden mehrere Krankenkassen, Versicherungen, Schulsysteme und der Gleichen eingeführt, um hier mit abzukassieren. Die wichtigsten Elementarteile einer Nation werden verkauft bzw. privatisiert, um mit abzukassieren. Hierzu gehört die Bahn, Autobahnen, Post, Telekom, Strom, Wasser, Gas und vieles mehr. Auch die Abschaffung der DM ist ein Verlust, ein souveräner Verlust, was das vorherige auch ist. Das bürgerliche Leben wird auseinandergetrieben, das man schon gleich nach der Entstehung der BRD tat. Es ist nicht gewollt, dass das deutsche Volk zusammen friedlich ist, nein man hetzt es gegen sich auf.

Einen Fortschritt für das Deutsche Volk ist nicht gewollt, wenn es anders wäre hätte man aus der DDR und BRD etwas besseres machen können, hätte man einen Friedensvertrag gemacht, die Souveränität in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 wieder hergestellt, aber man stand über den Dingen und welcher Kapitalismus und Geldgierige wollen sich schon vom Sozialismus ablösen lassen. Die DDR-Bürger haben 1990 einen Schritt zurück gemacht und das nur wegen der Geldgier zur D-Mark. Man hat sich blenden, verkaufen und zum Sklaven machen lassen.

Und seit 1990 ging die BRD, der Bundestag, Bund inklusive Kanzler/in noch einen Schritt weiter, sie verkaufen Deutschland Stück für Stück und das deutsche Volk als Sklave dazu. Führt Krieg gegen Rußland auf Kosten des deutschen Volk und gegen des Volkeswillen, und treib das Volk in Richtung ruin. Dabei tut man als ob unsere Wirtschaft stärker und stabiler ist, wie die von Rußland. Man hat einfach Putin am 14.02.2007 zur 43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik nicht zugehört. Was sagte er da?: „So ist die Summe des Bruttosozialproduktes von Indien und China in Kaufkraftparität schon größer als das der Vereinigten Staaten. Und eine Berechnung des Bruttosozialprodukts der BRIC-Ländergruppe? Brasilien, Rußland, Indien und China? übertrifft das akkumulierte Bruttosozialprodukt der EU. Nach Meinung von Experten wird in historischer Perspektive diese Kluft noch wachsen.“ Und diese Kluft ist schon riesig.
Und mit den Sanktionen (Krieg) gegen Rußland hat man das Grab des deutschen Volk noch größer gemacht. Man sieht nicht ein das Rußland einen Verteitigungskrieg macht und wer das nicht versteht, der hat auch nicht Hitler verstanden.

Welche Schäden hat die BRD, der Bundestag, Bund inklusive Kanzler/in noch dem deutschen Volk angerichtet?

Kinderarmut, Obdachlose, gesundheitliche Schäden am deutschen Volk (das ist Körperverletzung), Beraubung des deutschen Volk durch Abgaben bis 80 % und mehr (das ist Diebstahl, es gibt kein Gesetz das dies erlaubt! die BRD hat hierzu kein Hoheitsrecht!), Beformundung und Dikatatur. Schaut man sich das Internet an, dann sieht man wie die sogenannte Freiheit aussieht. Es werden Seiten gesperrt, die aber zum Beispiel aus den USA, Rußland, Österreich, China, Brasilien usw. sich ansehen lassen.
Hier eine größere Liste:
Schäden, die die BRD dem deutschen Volke angetan hat und antut

Es wird auch die Menschwürde durch die BRD, dem Bundestag, Bund inklusive Kanzler/in verletzt, denn es ist ein Leben in Angst, Unterdrückung und Zwang, Kapitalismus PUR!!!
Artikel 1 des Grundgesetz ADE und Tschüss.

Hier noch mal bemerkt:
Entsprechend einer kleinen Anfrage an die Sächsische Staatskanzlei, ist die BRD kein STAAT!!! (siehe hierzu auch: „Der Mensch, der Staat und das System“)

Hier gibt es nur einen Weg heraus:
Abschaffung des Parteiensystem auf Republikebene, Schaffung einer Regierung, bei der die Kader von den Staaten (man nennt fälschlicher Weise diese als Länder) gestellt werden und jeder Staat in wechselwirkung für 4 Jahre das Oberhaupt stellt, Schaffung einer Verfassung für Deutschland, Friedenverträge mit den Kriegsgegnern und Allierten, herstellen von Deutschland in den Grenzen vom 31. Dezember 1937, Rußland als Wirtschaftspartner gegenüber der USA bevorzugen. Verstaatlichen von Bahn, Strom, Wasser, Post, Telekom, Gas, Finanzen (eigene Währung), Kindergärten, Schulen, Straßenwesen usw., also alles was wichtig ist für die Existens der deutschen Menschen, sozusagen dem deutschen Volk.

Dem gesamten deutschen Volk könnte es so richtig gut gehen, aber das ist von der BRD, Bundestag und Bund nicht gewollt. Man schürt nur und bekämpft nur und ist nicht in der Lage die Mißstände zubeseitigen. Und Demokratie ist hierbei gleich garnicht gewollt. 

Die Vergangenheit ist die Wahrheit, nicht die Geschichte, diese steckt voller Lügen.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Masernvirus existiert nicht!

Hier geht es um den Fehlbeschluss des Bundesverfassungsgericht zur Masern-Impfung.

Ein Bundesverfassungsgericht (BVerfG) windet sich mit seinem Beschluss, um die Masern-Impfung und Grundrechtseinschränkungen zu rechtfertigen.

Hier erstmal der Beweis, dass es keinen Masernvirus gibt.

Hier hätte sich ein BVerfG erstmal sachkundig machen sollen. Also Aussage unter Randnummer 13 ist eine Falschaussage.

Bevor weitergelesen wird, solltest Du den Beitrag
Der Mensch und die Person“ und „Der Mensch und das Gesetz“ lesen.

Es handelt sich vom BVerfG zum Imfpnachweis (Masern) um einen Beschluss und nicht um ein Urteil. Bei einem Beschluss müssen alle Beteiligten am Ende des Beschluss mit Unterschreiben, da ein Beschluss keine Rechtswirkung auf Dritte hat. Entsprechend des Beschluss haben nur die Richter, die Aufgeführt wurden entschieden, aber nicht beschlossen, es ist keine Unterschrift zu sehen und unter Randnummer 171 steht eindeutig das man entschieden hat und nichts beschlossen noch geurteilt hat.

Das ganze ist also Wertlos und hat keinerlei rechtlichen Zweck noch Rechtskraft!

Das Gericht hätte erstmal prüfen müssen, ob der Infektionsschutzgesetz gültig ist, da es keinen räumlichen Geltungsbereich hat. Das Infektionsschutzgesetz ist entsprechend Rechtsprechung des BVerfG ungültig.

Dann sind immer wieder Aussagen von Personen und Menschen enthalten. Kinder und Eltern sind Menschen und keine Personen, das Infektionsschutzgesetz bezieht sich nur auf Personen, wir sind aber Menschen.

Siehe hierzu oben angeführten Artikel „Der Mensch und die Person“.

Ein Masernschutzgesetz konnte auch nicht gefunden werden wie das BVerfG darlegt. Masernschutzgesetz bedeutet eigentlich, das man Masern schützen möchte? Man schreibt ja nicht Schutzgesetz gegen Masern.

Dann schaut Euch mal die Randnummer 53 an, dass kann doch wohl nicht wahr sein. Ein BVerfG macht aus Menschen Personen. Man schreibt hier: „trifft aber die Kinder in eigener Person.“

Was hat das BVerfG in einem Beschluss dargelegt?
Es ist zu Recht verboten die Menschen als Objekt, also als PERSON zu behandeln (Bundesverfassungsgericht Beschluss BVerfGE 63, 332/337).

Und was macht es selber???
Das ist eine Verletzung der Würde des Menschen!

Hier sieht man, dass man nur einem System dient und nicht dem Staat (Volk = Menschen).

Also kurz geschrieben, es ist eine absolute Luftnummer, die nicht brauchbar ist.

Einen fröhlichen Nachmittag.

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