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Ist der 2+4 – Vertrag in Kraft?

Man kann auch die Frage stellen: Ist Deutschland souverän?

!!! Nein !!!

Und warum?

Im 2+4 Vertrag steht Folgendes (übereinstimmend übernommen):

Artikel 1 (1):
Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und ganz Berlins umfassen.

Also die BRD und die DDR sowie Berlin jeweils allein sind nicht das vereinte Deutschland, es kann nur aus diesen im Ganzen hervorgehen und darum wird hier auch eine neue Bezeichnung benötigt, aus der ein vereintes Deutschland hervorgeht.

Artikel 1 (4):
Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik werden sicherstellen, daß die Verfassung des vereinten Deutschland keinerlei Bestimmungen enthalten wird, die mit diesen Prinzipien unvereinbar sind.

Artikel 9
Dieser Vertrag tritt für das vereinte Deutschland, die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika am Tag der Hinterlegung der letzten Ratifikations- oder Annahmeurkunde durch diese Staaten in Kraft.

Also erst, wenn das vereinte Deutschland (nicht die BRD, DDR oder Berlin, es darf auch nicht so genannt werden) gegründet ist mit einer „Verfassung“, nicht mit einem Grundgesetz, dann tritt der 2+4 Vertrag in Kraft mit der Bedingung, dass alle Ratifikationsurkunden oder Annahmeurkunden durch die genannten Staaten hinterlegt wurden. Es wird also auch eine Urkunde des vereinten Deutschlands benötigt.

Die DDR hat bis heute als Vertragspartner keine Ratifikationsurkunde noch Annahmeurkunde hinterlegt. Aus heutiger Sicht kann dieser Vertrag nicht mehr in Kraft treten, da die DDR nicht mehr handlungsfähig ist. Die BRD hat eine Urkunde hinterlegt, die das Datum 13. Oktober 1990 trägt.
Aber, wenn man den Artikel 9 richtig liest wird weder von einer DDR noch von einer BRD eine Ratifikationsurkunden benötigt, sondern eines der wichtigsten Urkunden und zwar die des Vereinten Deutschland. Damit hat die Urkunde der BRD keinen rechtlichen Charakter zum 2+4 Vertrag, diese Urkunde ist sozusagen Schrott.

Die wichtigste Urkunde aus Deutschlands-Seite ist, die des Vereinten Deutschlands, das es, also das Vereinte Deutschland, nicht gibt.

Und Nachfolgendes werden die wenigsten wissen.
Man schweigt hier.

Es gibt eine

„Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit
der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“

vom 1. Oktober 1990,
die in New York, vertreten durch die jeweiligen Außenminister, gemacht wurde.

Diese enthält folgenden Text (übereinstimmend übernommen):

Unter Berücksichtigung des am 12. September 1990 in Moskau unterzeichneten Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland, der die Beendigung ihrer Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes festlegt,

Erklären, dass die Wirksamkeiten ihrer Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes mit Wirkung vom Zeitpunkt der Vereinigung Deutschlands bis zum Inkrafttreten des Vertrages über die abschliessende Regelung in bezug auf Deutschland ausgesetzt wird. Als Ergebnis werden die Wirksamkeit der entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken und die Tätigkeit aller entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte ab dem Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland ebenfalls ausgesetzt.

Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch ihren Außenminister, und die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik, vertreten durch ihren Minister für Bildung und Wissenschaft, nehmen diese Erklärung zur Kenntnis.

Diese Erklärung wurde von Seite der BRD und der DDR für die Kenntnisnahme mitunterschrieben. Für die BRD hat Hans Dietrich Genscher und für die DDR hat Hans Joachim Meyer unterschrieben.

Der 2+4-Vertrag und diese Erklärung sieht keinen Beitritt der DDR zur BRD vor und dies auch nicht als vereintes Deutschland, sondern ein vereintes Deutschland mit einer Verfassung und nicht mit einem Grundgesetz.

Bei dem Vertrag zwischen DDR und BRD handelt es sich um einen Einigungsvertrag (Wirtschaftsvertrag) und nicht um einen Vereinigungsvertrag.

Das deutsche Volk wurde mit dem Einigungsvertrag und dem Tag der Deutschen Einheit geblendet. Genauer, man hat gegenüber dem deutschen Volk Betrug begonnen, der bis heute hinreicht und weiter fortgeführt wird.

In der Erklärung sind die Zeitpunkte zu beachten:
… mit Wirkung vom Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland bis zum Inkrafttreten des Vertrages …

Also ab der Vereinigung Deutschland und nicht vorher. Und dies nur bis zum Inkrafttreten des Vertrages (2+4), da ab dem Inkrafttreten die Vertragsbedingungen gelten.

Und nun alles auf Deutsch:
Da die Vereinigung Deutschland nicht stattgefunden hat, sondern nur ein Einigungsvertrag statt Vereinigungsvertrag gemacht wurde, gilt weiterhin volles alliiertes Recht und alliierten Verantwortlichkeit.

Dieses sagt auch aus, dass das DDR-Gebiet (russische Besatzungszone) somit auch nicht BRD ist und auch nicht werden kann, also auch kein Gebiet der Westalliierten.

Die weiterhin bestehende russische Besatzungszone ist nach diesem in einer Selbstverwaltung, in der BRD-Gesetze keine Rechtsgültigkeit haben, denn eine DDR gibt es nur noch auf dem Papier.

Dies Bedeutet, dass keine Steuergesetze der BRD auf dem Gebiet der russischen Besatzungszone gelten und die Besteuerungsmöglichkeit aller Steuern auf eine stillschweigende Voraussetzung erhoben wurden, zumal die BRD kein Hoheitsrecht in der russischen Besatzungszone hat. Dies ist Betrug nach BRD-Recht und DDR-Recht.

Das DDR-Gebiet ist weiterhin besetztes russisches Gebiet, auf dem keine Gesetze der BRD gültig sind und auch nicht sein können. Entsprechend vorgenannten können die Länder Freistaat Sachsen, Freistaat Thüringen, Land Sachsen-Anhalt, Land Brandenburg, Land Mecklenburg-Vorpommern und das Gebiet Ost-Berlin jeweils kein Land der BRD werden noch sein, hierzu benötigten diese die Erlaubnis der Russischen Föderation und diese wird keine Erlaubnis geben, da diese dann eine Gebietsabtretung machen müsste.

Es ist immer noch der Stand vor 1989 aktuell und
die SHAEF-Gesetze sind somit weiterhin in Kraft.

Aus diesem Grund gilt auch der weitere Regierungsverbot vom 08.06.1990 nur für den westlichen Teil Deutschland, denn in den sogenannten neuen Bundesländern darf die BRD sowieso nicht regieren, da es weiterhin russisches Gebiet ist, entsprechend den 2+4 Vertrag und der „Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“.

Wie sieht es momentan aus Sicht der Russischen Föderation aus?

Das Staatsduma der Russischen Föderation berät zurzeit über die Kündigung des 2+4-Vertrages, da Deutschland bis jetzt kein einziges Kriterium erfüllt hat. Aber einen Vertrag, der nicht in Kraft ist, den kann man nicht kündigen, sondern nur aufheben.

Was bedeutet dies für das DDR-Gebiet?

Kommen wir wieder zurück zur „Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“.

„… Als Ergebnis werden die Wirksamkeit der entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken und die Tätigkeit aller entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte ab dem Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland ebenfalls ausgesetzt. …

Man liest richtig, ab dem Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland, die nicht stattgefunden hat, werden die vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken und die Tätigkeit eingestellt.

Auf DEUTSCH:
Wenn der Westen es zu weit treibt, dann kann es passieren, dass die Russische Föderation in ihr besetztes Gebiet zurückkehrt und die DDR-Grenze wieder gesichert wird.

Die Russen wären dann ein viertes mal in Deutschland.
1760, 1813, 1945, und ????

Hieraus ist auch ersichtlich, warum die BRD nicht gewillt ist, dass es auf dem Gebiet der DDR gut geht und die Infrastruktur blüht, sowie an das Finanzgefüge (Renten, Gehälter, Löhne, Krankenkasse, usw.) der BRD anzupassen. Die BRD behandelt das DDR-Gebiet wie als nicht zugehörig, weil man wisse, dass es tatsächlich so ist.

Jetzt könnte, also es gibt ja immer solche, man sagen, wenn das DDR-Gebiet nicht zur BRD gehört, dann könnten die Menschen dort auch keine Sozialleistungen, Rente, Krankengeld, Kindergeld, Urlaubsgeld, natürlich auch Urlaub usw. bekommen.
Das ist ein Irrtum, da es hierzu Verträge gibt, aber nicht mit der BRD, da diese alles privatisiert hat und nichts verstaatlicht ist.

Zum Beispiel:
Die Rentenversicherung ist ein eigenes Unternehmen und kein Unternehmen der BRD. Die Krankenkassen sind eigene Unternehmen und kein Unternehmen der BRD.

==> (1 PDF-Dokument / 30 MB)
„2+4-Vertrag“, „Ratifikationsurkunden“ und „Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“ 

Die Erklärung ist auch nachzulesen beim Bundesanzeiger Teil II Nr. 38 vom 13.10.1990 Seite 1331 bis 1332.

Was schreibt denn die Bundesregierung hierzu?

Man hat hier eine Seite mit der Überschrift „Deutschland erhält volle Souveränität“ und folgenden Text hierzu:
Die Außenminister erklären deshalb jetzt schon, dass „die Wirksamkeit ihrer Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes […] ausgesetzt wird.“

Davon abgesehen, dass nicht der Originaltext wiedergegeben wurde, macht man für das Unangenehme mal […], soll ja auch keiner wissen. Es könnte dann nachvollzogen werden, dass denen ihre Überschrift eine Lüge ist. Wie halt vieles so gelogen wird bei denen.

Bei Texten mit „[…]“ wisse man immer, dass da was nicht stimmt bzw. etwas Wichtiges vorenthalten wird.

==>  (1 PDF-Dokument / 1 MB)
 Deutschland erhält volle Souveränität //
von der Internetseite der Bundesregierung der BRD

Über diesen Beitrag müssen so viel wie möglich die Menschen in Deutschland aufgeklärt werden, damit sie den tatsächlichen Zustand von Deutschland kennen und sie von einer BRD betrogen werden.

Und nicht vergessen, Wolfgang Scheuble hatte damals recht und was heute noch so ist.

Deutschland ist seit 1945 nicht mehr souverän.

Einen fröhlichen Nachmittag.

98 Aussagen über und zu Deutschland

aktualisiert am : 16.02.2024

Viele Aussagen beweisen, dass das deutsche Volk eines der intelligentesten Menschen sind als andere, ohne dabei überheblich zu sein. Die Deutschen sind eines der weiterentwickelten Menschen auf dieser Erde, gegen die alles unternommen wird, um sie auszurotten. Das geht im Kindergarten los, setzt sich in der Schulbildung und Erziehung fort.

Ein wichtiger Punkt ist hier, den Nationalstolz auszurotten, kein Widerstand zu dulden, die Deutschen gegen sich selbst aufzuhetzen, in die Irre leiten damit sie nicht mitbekommen was gespielt wird, die Fortpflanzung einzudämmen bzw. ganz zu beseitigen, ein selbstständiges Denken der Deutschen zu unterdrücken, ein staatsgläubiges Deutschland zu schaffen um den deutschen Staat „Deutschland“ (Deutsches Reich) nicht wieder aufleben zulassen, den Deutschen den letzten Pfennig nehmen damit er sich nicht erholen kann und vieles mehr.

Man sieht auch, inwieweit das Judentum hier beteiligt ist, und zwar negativ gegenüber dem deutschen Volk.

Diese 90 Aussagen beweisen dies alles.

  1. 1961
    „Man mag heute darüber sagen, was man will: Deutschland war im Jahre 1936 ein blühendes, glückliches Land. Auf seinem Antlitz lag das Strahlen einer verliebten Frau. Und die Deutschen waren verliebt – verliebt in Hitler… Und sie hatten allen Grund zur Dankbarkeit. Hitler hatte die Arbeitslosigkeit bezwungen und ihnen eine neue wirtschaftliche Blüte gebracht. Er hatte den Deutschen ein neues Bewusstsein ihrer nationalen Kraft und ihrer nationalen Aufgabe vermittelt.“
    Sefton Delmer, britischer Chefpropagandist während des Zweiten Weltkrieges in seinem Buch „Die Deutschen und ich“ – Hamburg 1961, S. 288
  2. 1936
    „Gerade bin ich zurückgekommen von einem Besuch in Deutschland…. Ich habe nun Deutschlands berühmten Führer gesehen, auch die großen Veränderungen, die er verursacht hat. Was immer einer denkt von seinen Methoden – und diese sind bestimmt nicht jene eines parlamentarischen Landes – kann doch kein Zweifel darüber bestehen, dass er eine wunderbare Veränderung im Geist der Menschen, in ihrem Benehmen untereinander, in ihrer sozialen und ökonomischen Selbstdarstellung bewirkt hat… Es ist nicht das Deutschland des ersten Jahrzehnts nach dem Weltkrieg, dass zerbrochen, niedergeschlagen, niedergedrückt, mit einem Gefühl von Unvermögen und Furchtsamkeit dahinlebte. Es ist jetzt voll von Hoffnung und Vertrauen und einem erneuten Gefühl von Bestimmung, sein eigenes Leben selbst zu lenken, ohne Einwirkung irgendwelcher Kräfte außerhalb seiner Grenzen. Das erste Mal in Deutschland nach dem Weltkrieg ist generell ein Sinn für Sicherheit unter den Menschen eingezogen. Es ist ein glückliches Deutschland. Ich habe es überall gesehen und kennen gelernt.“
    Lloyd George nach seinem Besuch in Berchtesgaden bei Adolf Hitler im „Daily Express“, 17.09.1936
  3. 1938
    „Wenn England einmal so geschlagen daniederliegen sollte wie Deutschland nach dem Weltkrieg, dann wünschte ich mir für England einen Mann wie Adolf Hitler.“
    Winston Churchill, 1938
  4. Versailler Vertrag (Diktat), zur Ursache und zum Ausbruch des Krieges
    „Der fürchterlichste aller Kriege (1. Weltkrieg) hatte einen Friedensvertrag zur Folge, der kein Vertrag des Friedens ist, sondern die Fortsetzung des Krieges. Europa wird durch ihn zugrunde gehen, wenn es nicht die Vernunft zu seinem Ratgeber wählt.“
    Anatole France, französischer Dichter (vgl. Hennig, E., a.a.O., S. 38/39)
  5. 1919
    Versailler Vertrag (Diktat), zur Ursache und zum Ausbruch des Krieges
    „Ich war zutiefst beunruhigt. Der politische und wirtschaftliche Teil waren von Hass und Rachsucht durchsetzt… Es waren Bedingungen geschaffen, unter denen Europa niemals wieder aufgebaut oder der Menschheit der Frieden zurückgegeben werden konnte“
    Herbert Hoover, US-Präsident, 1919 (vgl. Hoover, H., „Memoiren“, Mainz, 1951, S. 413)
  6. 1926
    „Die natürliche Grenze Polens ist im Westen die Oder, im Osten die mittlere und untere Düna …“
    Der polnische Westmarkenverband 1926 (vgl. Splittgerber, H., a.a.O., S. 6)
  7. 1930
    „Am 2. Mai brach der von Korfanty aufgezogene dritte Aufstand in Oberschlesien aus. Es begann eine entsetzliche Schreckensherrschaft. Die Mordtaten vervielfachten sich. Die Deutschen wurden gemartert, verstümmelt, zu Tode gepeinigt, ihre Leichen geschändet. Dörfer und Schlösser wurden ausgeraubt, in Brand gesteckt, in die Luft gesprengt. Die im Bild in der offiziellen Veröffentlichung der deutschen Regierung 1921 festgehaltenen Vorfälle überschreiten an Grausamkeit die schlimmsten Vorgänge, die man sich vorstellen kann.“
    Prof. Dr. René Martel in seinem Buch „Les frontières orientals de l’Allemagne“ (Paris 1930) über die polnischen Raubzüge in Oberschlesien 1921
  8. 1930
    „Wir sind uns bewusst, dass der Krieg zwischen Polen und Deutschland nicht vermieden werden kann. Wir müssen uns systematisch und energisch für diesen Krieg vorbereiten. Die heutige Generation wird sehen, dass ein neuer Sieg bei Grunwald in die Seiten der Geschichte eingeschrieben wird. Aber wir werden dieses Grunwald in den Vorstädten von Berlin schlagen. Unser Ideal ist, Polen mit Grenzen an der Oder im Westen und der Neiße in der Lausitz abzurunden und Preußen vom Pregel bis zur Spree einzuverleiben. In diesem Krieg werden keine Gefangenen genommen, es wird kein Platz für humanitäre Gefühle sein.“
    Das zensierte und der polnischen Militärdiktatur nahestehende Blatt Mosarstwowiecz 1930 also noch drei Jahre vor Hitlers Machtergreifung
  9. 1930
    „Der polnische Terror in der Ukraine ist heute schlimmer als alles andere in Europa. Aus der Ukraine ist ein Land der Verzweiflung und Zerstörung geworden. Was um so aufreizender ist, als die Rechte der Ukrainer völkerrechtlich gewährleistet sind, während der Völkerbund allen Appellen und Darlegungen gegenüber taub ist und die übrige Welt nichts davon weiß und sich nicht darum kümmert.“
    Manchester Guardian, 17.Oktober 1930; beide Zitate nach Ulrich Stern „Die wahren Schuldigen am Zweiten Weltkrieg“
  10. 1931
    „Die Minderheiten in Polen sollen verschwinden. Die polnische Politik ist es, die dafür sorgt, dass sie nicht nur auf dem Papier verschwinden. Diese Politik wird rücksichtslos vorwärtsgetrieben und ohne die geringste Beachtung der öffentlichen Meinung der Welt, auf internationale Verträge oder auf den Völkerbund. Die Ukraine ist unter der polnischen Herrschaft zur Hölle geworden. Von Weißrussland kann man dasselbe mit noch größerem Recht sagen. Das Ziel der polnischen Politik ist das Verschwinden der nationalen Minderheiten, auf dem Papier und in der Wirklichkeit.“
    Manchester Guardian, 14. Dezember 1931
  11. 1931
    „Die nicht rechtzeitige Revision des Versailler Vertrages wird in mehr oder minder naher Zukunft Europa wieder in einen Krieg hineinziehen, dessen Krönung die bolschewistische Weltrevolution sein wird“
    Gustave Hervé, französischer Politiker, 1931 (vgl. Hennig, E. „Zeitgeschichtliche Aufdeckung“, München, 1964, S. 39)
  12. 1932
    „Ich werde Deutschland zermalmen“
    Roosevelt, 1932 (!) (vgl. E. Reichenberger „Wider Willkür und Machtrausch“, Graz, 1955, S. 241)
  13. 1934
    „… dass die Signatarmächte des Vertrages von Versailles den Deutschen feierlich versprachen, man würde abrüsten, wenn Deutschland mit der Abrüstung vorangehe. Vierzehn Jahre lang hatte Deutschland auf die Einhaltung dieses Versprechens gewartet… In der Zwischenzeit haben alle Länder … ihre Kriegsbewaffnung noch gesteigert und sogar den Nachbarn Geldanleihen zugestanden, mit denen diese wiederum gewaltige Militär-Organisationen dicht an Deutschlands Grenzen aufbauten. Können wir uns dann wundern, dass die Deutschen zu guter Letzt zu einer Revolution und Revolte gegen diese chronischen Betrügereien der großen Mächte getrieben werden?“
    Lloyd George am 29. November 1934 im englischen Unterhaus, Englands Premier während der Kriegszeit (vgl. Sündermann, H. „Das dritte Reich“, Leoni 1964, S. 37
  14. 1934 (Judenaussage)
    „Unsere jüdischen Interessen erfordern die endgültige Vernichtung Deutschlands“
    W. Jabotinski, Begründer von „Irgun Zwai Leumi“, Jan. 1934 (vgl. Walendy, „Historische Tatsachen“, a.a.O., Heft 15, S. 40)
  15. 1938 (Judenaussage)
    „Unsere Sache ist, Deutschland, dem Staatsfeind Nr. 1, erbarmungslos den Krieg zu erklären.“
    Bernhard Lecache, Präsident der jüdischen Weltliga, 9.11.1938
  16. 1938
    „Es ist unsere Sache, die moralische und wirtschaftliche Blockade Deutschlands zu organisieren und diese Nation zu vierteilen: … Es ist unsere Sache, endlich einen Krieg ohne Gnade zu erwirken.“
    Bernhard Lecache, Paris, 18. November 1938 (vgl. Lecache, B. „Le droit de vivre“)
  17. 1938
    „Denn obwohl Hitler vielleicht im letzten Augenblick den Krieg vermeiden will, der ihn verschlingen kann, wird er dennoch zum Krieg genötigt werden“
    Zionist Emil Ludwig Cohn, 1938 (vgl. Ludwig Cohn „Die neue heilige Allianz“)
  18. „Hitler will nicht den Krieg, aber er wird dazu gezwungen werden, und zwar bald. Das letzte Wort liegt wie 1914 bei England.“
    Zionist Emil Ludwig Cohn, „Annalen“ (vgl. Hennig, a.a.O., S. 137)
  19. 1939
    „Wir sind bereit zu jedem Kriege, sogar mit dem stärksten Gegner …“
    vgl. Polska Zbrojna, 25. März 1939, zit. bei Walendy, „Historische Tatsachen“, a.a.O., Heft 39, S. 16
  20. 1939
    „Polen will den Krieg mit Deutschland, und Deutschland wird ihn nicht vermeiden können, selbst wenn es das wollte.“
    Rydz-Smigly, Generalinspekteur der polnischen Armee in einem öffentlichen Vortrag vor polnischen Offizieren, Sommer 1939 (vgl. Splittgerber, „Unkenntnis …“, a.a.O. S. 7)
  21. 1939
    „Die Polen haben das letzte Gefühl für Maß und Größe verloren. Jeder Ausländer, der in Polen die neuen Landkarten betrachtet, worauf ein großer Teil Deutschlands bis in die Nähe von Berlin, weiter Böhmen, Mähren, Slowakei und ein riesiger Teil Russlands in der überaus reichen Phantasie der Polen bereits annektiert sind, muss denken, dass Polen eine riesige Irrenanstalt geworden ist“
    vgl. Ward Hermans, flämischer Schriftsteller, 3.8.39, bei Lenz, F., Nie wieder München Heidelberg 1965, Bd. I, S. 207
  22. 1939
    „Es wird die polnische Armee sein, die in Deutschland am ersten Tage des Krieges einfallen wird.“
    Erklärung des polnischen Botschafters in Paris am 15.8.1939 (vgl. Freund, M. „Weltgeschichte“, a.a.O. Bd. III, S. 90)
  23. 1939
    „Wir sind bereit, mit dem Teufel einen Pakt abzuschließen, wenn er uns im Kampf gegen Hitler hilft. Hört ihr: Gegen Deutschland, nicht nur gegen Hitler. Das deutsche Blut wird in einem kommenden Krieg in solchen Strömen vergossen werden, wie dies seit Entstehung der Welt noch nichtgesehen worden ist.“
    die Warschauer Zeitung „Depesza“ vom 20. August 1939
  24. 1939
    „Jetzt haben wir Hitler zum Krieg gezwungen, so dass er nicht mehr auf friedlichem Wege ein Stück des Versailler Vertrages nach dem anderen aufheben kann.“
    Lord Halifax, englischer Botschafter in Washington, 1939 (vgl. „Nation Europa“, Jahrgang. 1954, Heft 1, S. 46)
  25. „Ich will den Frieden – und ich werde alles daransetzen, um den Frieden zu schließen. Noch ist es nicht zu spät. Dabei werde ich bis an die Grenzen des Möglichen gehen, soweit es die Opfer und Würde der deutschen Nation zulassen. Ich weiß mir Besseres als Krieg! Allein, wenn ich an den Verlust des deutschen Blutes denke – es fallen ja immer die Besten, die Tapfersten und Opferbereitesten, deren Aufgabe es wäre, die Nation zu verkörpern, zu führen. Ich habe es nicht nötig, mir durch Krieg einen Namen zu machen wie Churchill. Ich will mir einen Namen machen als Ordner des deutschen Volkes seine Einheit und seinen Lebensraum will ich sichern, den nationalen Sozialismus durchsetzen, die Umwelt gestalten.“
    Adolf Hitler nach Beendigung des Frankreich-Feldzuges in einem Gespräch mit seinem Architekten Prof. Hermann Giesler. Giesler: „Ein anderer Hitler“, Seite 395
  26. 1941
    „Es ist uns gelungen, die Vereinigten Staaten in den Ersten Weltkrieg zu ziehen, und wenn sie (die USA) im Zusammenhang mit Palästina und den jüdischen Streitkräften tun, was wir verlangen, dann können wir die Juden in den USA so weit bekommen, dass sie die USA auch diesmal (in den 2. Weltkrieg) hineinschleppen.“
    Weizmann zu Churchill, Sept. 1941 (vgl. Lenski, R. „Der Holocaust vor Gericht“, Samisdat publiziert 1993, S. 555) (Quelle David Irving)
  27. „Mit Gräuelpropaganda haben wir den Krieg gewonnen … Und nun fangen wir erst richtig damit an! Wir werden diese Gräuelpropaganda fortsetzen, wir werden sie steigern bis niemand mehr ein gutes Wort von den Deutschen annehmen wird, bis alles zerstört sein wird, was sie etwa in anderen Ländern noch an Sympathien gehabt haben, und sie selber so durcheinander geraten sein werden, dass sie nicht mehr wissen, was sie tun. Wenn das erreicht ist, wenn sie beginnen, ihr eigenes Nest zu beschmutzen, und das nicht etwa zähneknirschend, sondern in eilfertiger Bereitschaft, den Siegern gefällig zu sein, dann erst ist der Sieg vollständig. Endgültig ist er nie. Die Umerziehung (Re-Education) bedarf sorgfältiger, unentwegter Pflege wie englischer Rasen. Nur ein Augenblick der Nachlässigkeit und das Unkraut bricht durch, jenes unausrottbaren Unkraut der geschichtlichen Wahrheit.“
    Sefton Delmer, ehemaliger britischer Chefpropagandist nach der Kapitulation 1945 zu dem deutschen Völkerrechtler Prof. Grimm 
    (Die Propaganda der Alliierten wird durch den Überleitungsvertrag Art. 7.1 als OFFENSICHTLICHE TATSACHEN vom „deutschen‘ Strafrecht geschützt.)
  28. 1945
    „… ich befragte Joe Kennedy, (US-Botschafter in London), über seine Unterredungen mit Roosevelt und N. Chamberlain von 1938. Er sagte, Chamberlains Überzeugung 1939 sei gewesen, dass Großbritannien nichts in der Hand habe, um zu fechten, und dass es deshalb nicht wagen könne, gegen Hitler in den Krieg zu gehen … Weder Franzosen noch Engländer würden Polen zum Kriegsgrund gemacht haben, wenn sie nicht unablässig von Washington angestachelt worden wären … Amerika und das Weltjudentum hätten England in den Krieg getrieben.“
    US-Verteidigungsminister J. Forrestal am 27.12.1945 in sein Tagebuch (The Forrestal Diarie’s, New York, 1951, S. 121 ff) (Zit. nach G. Franz-Willing „Kriegsschuldfrage“, Rosenheim 1992, S. 112)
  29. 1950
    „Nicht die politischen Lehren Hitlers haben uns in den Krieg gestürzt. Anlass war der Erfolg seines Wachstums, eine neue Wirtschaft aufzubauen. Die Wurzeln des Krieges waren Neid, Gier und Angst.“
    Generalmajor J.F.C. Fuller, Historiker, England (vgl. „Der Zweite Weltkrieg“, Wien 1950)
  30. 1952
    „Sie müssen sich darüber klar sein, dass dieser Krieg nicht gegen Hitler oder den Nationalsozialismus geht, sondern gegen die Kraft des deutschen Volkes, die man für immer zerschlagen will, gleichgültig, ob sie in den Händen Hitlers oder eines Jesuitenpaters liegt“.
    Mitteilung an einen Beauftragten des deutschen „Widerstandes“ während des Krieges (vgl. Kleist, Peter „Auch du warst dabei“, Heidelberg, 1952, S. 370 und Emrys Hughes, „Winston Churchill – His Career in War and Peace“, S. 145)
  31. „Was wir im deutschen Widerstand während des Krieges nicht wirklich begreifen wollten, haben wir nachträglich vollends gelernt: Dass der Krieg schließlich nicht gegen Hitler, sondern gegen Deutschland geführt wurde.“
    Eugen Gerstenmaier, Bundestagspräsident ab 1954, während des Krieges Mitglied der „Bekennenden Kirche“ im „Widerstand“
  32. 1954
    „… Der letzte Krieg hat deutlicher als sonst die satanische Natur der Zivilisation erwiesen … Jedes Sittengesetz ist von den Siegern … gebrochen worden. Keine Lüge war zu schlecht, um angewendet zu werden. …“
    Mahatma Gandhi, „Hier spricht Gandhi.“ 1954, Barth-Verlag München
  33. 1962
    „Der springende Punkt ist hier, dass Hitler, im Gegensatz zu Churchill, Roosevelt und Stalin, keinen allgemeinen Kriegsausbruch 1939 wollte.“
    vgl. Barnes „Blasting of the historical Blackout“, Oxnard, Kalif., 1962
  34. 1963
    „Hitler und das deutsche Volk haben den Krieg nicht gewollt. Wir haben auf die verschiedenen Beschwörungen Hitlers um Frieden nicht geantwortet. Nun müssen wir feststellen, dass er Recht hatte. Anstelle einer Kooperation Deutschlands, die er uns angeboten hatte, steht die riesige imperialistische Macht der Sowjets. Ich fühle mich beschämt, jetzt sehen zu müssen, wie dieselben Ziele, die wir Hitler unterstellt haben, unter einem anderen Namen verfolgt werden.“
    Sir Hartley Shawcross, der britische Generalankläger in Nürnberg (vgl. Shawcross „Stalins Schachzüge gegen Deutschland“, Graz, 1963)
  35. „Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke der Befreiung, sondern als besiegte Feindnation…“
    Directive JCS 1067/6
  36. 1989
    „Wir sind 1939 nicht in den Krieg eingetreten, um Deutschland vor Hitler oder die Juden vor Auschwitz oder den Kontinent vor dem Faschismus zu retten. Wie 1914 sind wir für den nicht weniger edlen Grund in den Krieg eingetreten, dass wir eine deutsche Vorherrschaft in Europa nicht akzeptieren können.“
    The Sunday Correspondent, London, 16.9.1989 (vgl. „Frankfurter Allgemeine“, 18.9.1989)
  37. 1941
    „Es bleibt nunmehr übrig, den besten Weg, die praktischste und schnellste Art und Weise zu finden, wie dem deutschen Volk die Todesstrafe auferlegt werden kann. Ein Blutbad und eine Massenhinrichtung müssen selbstverständlich von vornherein ausgeschlossen werden. Sie sind nicht nur undurchführbar, wo sie auf eine Bevölkerung von etwa siebzig Millionen angewandt werden sollen, sondern derartige Methoden sind auch mit moralischen Verpflichtungen und sittlichen Gepflogenheiten der zivilisierten Welt unverträglich. Es bleibt also nur noch ein Weg offen, um die Welt für immer vom Deutschtum zu befreien, nämlich der, die Quelle zum Versiegen zu bringen, die diese kriegslüsternen Seelen erzeugt, indem man das Volk daran hindert, seine Gattung je wieder fortzupflanzen.“
    Präsident der Amerikanischen Friedensvereinigung und amerikanischer Jude Theodore Nathan Kaufman 1941
  38. 1942
    „Die Anstrengungen sind zu konzentrieren auf die Moral der feindlichen Zivilbevölkerung.“
    Directive No. 22 / 04.02.1942
  39. 1942
    „Ich nehme an, dass es klar ist, dass das Ziel Wohngebiete sind, nicht etwa Schiffswerften oder Flugzeugfabriken.“
    Directive to Chief of Air Staff / 05.02.1942
  40. vor 1944
    „Unser Hauptziel ist die Vernichtung von so viel wie möglich Deutschen. Ich erwarte die Vernichtung jedes Deutschen westlich des Rheines und innerhalb des Gebietes, das wir angreifen.“
    General Eisenhower zu Beginn des Roer-Angriffes
  41. 1944
    „Wir müssen hart mit Deutschland umgehen, und ich meine das deutsche Volk, nicht nur die Nazis. Entweder müssen wir das deutsche Volk kastrieren, oder man muss die Deutschen in einer Weise behandeln, dass sie nicht immerzu Leute in die Welt setzen, die so weitermachen wollen wie früher.“
    Roosevelt 1944 – SHAEF Gl, Täglicher DEF-Bericht vom 26. Mai. WO 2197 1451, PRO, London
  42. 1945
    „In Theresienstadt ist kein Internierter eines gewaltsamen Todes gestorben.“
    Aus dem Bericht des IKRK-Beauftragten für das KL Theresienstadt vom 22.05.1945
  43. „Die Tschechen haben tausendmal weniger und die Polen hundertmal weniger erlitten im Vergleich zu dem, was sie in den letzten beiden Generationen den Deutschen zugefügt haben.“
    Prof. David L. Hoggan, US-amerikanischer Geschichtswissenschaftler
  44. „Wenn den Deutschen noch so großes Unrecht angetan wird, findet sich doch immer ein obskurer deutscher Professor, der so lange an der Objektivität herumbastelt, bis er bewiesen hat, dass die Deutschen Unrecht getan haben.“
    [Anm.: Wie z.B. Guido Knopp, ZDF, Mainz]
    Baronin de Stael, 1766-1817, lebte teilweise in Deutschland.
    Tochter des Finanzministers Necker unter Ludwig XVI, aus „De l’Allemagne“
  45. „Die jungen Soldaten Hitlers waren erstklassig ausgebildet und motiviert; sie haben unsere Truppen überall zum Narren gehalten.“
    Winston Churchill
  46. „Reiste man nach dem Kriege durch die befreiten Länder, so hörte man allenthalben das Lob des deutschen Soldaten und nur zu oft wenig freundliche Betrachtungen über das Verhalten der Befreiungstruppen.“
    Basil Liddel Hart
  47. 1895
    „Die Störung des Verhältnisses zwischen Deutschland und England ist darauf zurückzuführen, dass Deutschland England auf wirtschaftlichem Gebiete beflügelt.“
    Rosebery – britischer Premierminister 1895
    (Adam Buckreis: „33 Jahre Weltgeschehen 1901 bis 1933″), Stuttgart 1955, S. 65
  48. 1913
    „Die Friedensliebe des deutschen Kaisers (Wilhelm II.) bürgt uns dafür, dass wir den Zeitpunkt des Krieges selbst zu bestimmen haben werden.“
    Sergei Dmitrijewitsch Sasonow – russischer Außenminister im November 1913
  49. „Deutschland wurde (in Versailles) ein Friede aufgezwungen, aber das war ein Frieden von Wucherern und Würgern, ein Frieden von Schlächtern, denn Deutschland und Österreich wurden ausgeplündert und zerstückelt. Man nahm ihm alle Existenzmittel, ließ die Kinder hungern und des Hungers sterben. Das ist ein ungeheuerlicher Raubfrieden.“
    Vladimir Ilyich Ulyanov – Lenin
  50. „Lange vor dem 22. Juni 1941 bereitete sich Stalin auf einen Angriffskrieg gegen Deutschland vor.“
    Prawda vom 11.6.2002
  51. „Lange vor Kriegsausbruch 1941 rief Stalin seine Söhne zu sich und erklärte ihnen: ‚Bald bricht der Krieg aus, und ihr werdet Soldaten sein‘.“
    Kriegshistoriker Andrej Tscherkassow
  52. „Die Massenvertreibung ist eines der größten Verbrechen, an welchem wir direkt Anteil haben… In der gesamten Geschichte findet sich nirgends ein so scheußliches Verbrechen aufgezeichnet wie in den Berichten über die Begebenheiten in Ost- und Mitteleuropa.
  53. 1950
    Schon 15 bis 20 Millionen wurden von den Stätten ihrer Vorfahren entwurzelt, in die Qual einer lebendigen Hölle geworfen und wie Vieh über die Verwüstungen Osteuropas getrieben. Frauen und Kinder, Alte und Hilflose, Unschuldige und Schuldige wurden Gräueltaten ausgesetzt, die noch von niemandem übertroffen wurden.“
    Senator William Langer im April 1950 vor dem US-Senat (zit. n. Rolf-Josef Eibicht)
  54. „Die einzige historische Mission, wie ich sie sehe, besteht bescheiden und ehrenwert darin, die Bevölkerung von Deutschland zu vermindern.“
    Ilja Grigorjewitsch Ehrenburg – stalinistischer Chefpropagandist im 2. Weltkrieg
  55. „Wenn du einen Deutschen getötet hast, töte noch einen. Es gibt für uns nichts Lustigeres, als deutsche Leichen. Zähle nicht die Tage. Zähle nicht die Wersten. Zähle nur eins: die von dir getöteten Deutschen. Töte den Deutschen! Das bittet die alte Mutter. Töte den Deutschen! Das fleht das Kind. Töte den Deutschen! Das ruft die Heimaterde. Verfehle nicht das Ziel. Lass ihn nicht entgehen. Töte!“
    Ilja Grigorjewitsch Ehrenburg – stalinistischer Chefpropagandist im 2. Weltkrieg
  56. „Das Problem ist, ob es besser ist, die Deutschen mit Äxten oder mit Knüppeln zu erschlagen?“
    [Anm.: Deutschland hat zur Huldigung eine Straße in Rostock-Toitenwinkel nach ihm benannt]
    Ilja Grigorjewitsch Ehrenburg – Russisch-Jüdischer Greuelpropagandist im 2. Weltkrieg
  57. „Viele deutsche Autoren scheinen eine Art perverses Vergnügen daran zu finden, ihrem Volk eine einzigartige Schlechtigkeit zuzuschreiben, die es von der übrigen Menschheit unterscheidet.“
    [Anm.: Wie z.B. Guido Knopp, ZDF, Mainz]
    Professor Dr. David P. Calleo – New York
  58. „Selbst der Regen war in den Tagen der Deutschen besser.“
    Kaschubisches Sprichwort über die Qualität der Lebensverhältnisse unter Deutschen und Polen (David L. Hoggan: „Der erzwungene Krieg“, S. 737)
  59. 1931
    „Alles deutet darauf hin, dass gewisse Kreise mit dem Großfürsten Nikolai Nikolajewitsch (Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte) an der Spitze auf einen Krieg gegen Deutschland hinarbeiten. Der Ring ist schon fast geschlossen, es fehlt nur noch der äußere Anlass, den man schon finden wird. Der Zar ist zu schwach, um diese Katastrophe zu verhindern.“
    W. W. Antonow in „Das Sowjetparadies. Querschnitt durch die russische Revolution“ Berlin 1931, S. 56
  60. 1934
    „Unsere jüdischen Interessen erfordern die endgültige Vernichtung Deutschlands, das deutsche Volk samt und sonders ist eine Gefahr für uns, deshalb ist es unmöglich zuzulassen, dass Deutschland unter der gegenwärtigen Regierung mächtig wird.“
    Zionistenführer Wladimir Jabotinsky, Januar 1934 in der jüdischen Zeitung „Tatscha Retsch“
  61. 1934
    „Wir sind dabei, einen Krieg über Deutschland zu bringen.“
    Der Herausgeber des „American Hebrew“ New York zu dem amerikanischen Schriftsteller R. E. Edmondson aus Oregon am 24. Mai 1934
  62. 1934
    „Wenn Deutschland wirtschaftlich zu stark wird, muss es zerschlagen werden. Deutschland muss wieder besiegt werden und diesmal endgültig.“
    Winston Churchill 1934 zu Heinrich Brüning, 1930 bis 1932 Reichskanzler des Deutschen Reichs
  63. 1938
    „Was wir wollen, ist eine restlose Vernichtung der deutschen Wirtschaft.“
    Winston Churchill 1938
  64. 1938
    „Es ist unsere Sache, die moralische und kulturelle Blockade Deutschlands zu organisieren und diese Nation zu vierteilen. Es ist unsere Sache, endlich einen Krieg ohne Gnade zu erwirken.“
    Zionist Bernard-Lecache Lifschitz am 18. Dezember 1938 in seiner Zeitung „Le droit de vivre“
  65. 1939
    „Der Krieg in Europa ist beschlossene Sache. Amerika wird in den Krieg eintreten, nach Frankreich und Großbritannien.“
    William C. Bulitt – amerikanischer Botschafter in Paris am 25.4.1939
  66. 1939
    „Dieser Krieg ist ein englischer Krieg, und sein Ziel ist die Vernichtung Deutschlands.“
    Winston Churchill – am 3.9.1939, dem Tag der britischen Kriegserklärung
  67. „Nach dem Eindringen Deutschlands und Russlands (damals noch UdSSR) in Polen 1939 erklärten England und Frankreich Deutschland den Krieg. Wohlgemerkt, nur Deutschland, und nicht auch Russland!“
    Manfred Jacobs
  68. 1945
    „Wir haben sechs oder sieben Millionen Deutsche umgebracht. Möglicherweise werden wir eine weitere Million oder so töten, bevor der Krieg zu Ende ist.“
    Winston Churchill, Kriegsverbrecher und Freimaurer am 7.2.1945 auf der Konferenz von Jalta
  69. 1945
    „Deutschland wird nicht mit dem Ziel der Befreiung besetzt, sondern als eine besiegte feindliche Nation zur Durchsetzung alliierter Interessen.“
    Amerikanische Regierungsanweisung ICG 1067, April 1945 (vgl. „Welt“ vom 4. Juli 1994)
  70. 1945
    „Wir hätten, wenn wir gewollt hätten, ohne einen Schuss zu tun, verhindern können, dass der Krieg ausbrach, aber wir wollten nicht.“
    Winston Churchill 1945
  71. 1946
    „Der Krieg ging nicht allein um die Beseitigung des Faschismus in Deutschland, sondern um die Erringung der deutschen Absatzmärkte.“
    Winston Churchill – in seiner Rede in Fulton im März 1946
  72. „Das unverzeihliche Verbrechen Deutschlands vor dem Zweiten Weltkrieg war der Versuch, seine Wirtschaftskraft aus dem Welthandelssystem herauszulösen und ein eigenes Austauschsystem zu schaffen, bei dem die Weltfinanz nicht mitverdienen konnte.“
    Winston Churchill, Memoiren
  73. 1948
    „Nicht die politischen Lehren Hitlers haben uns in den Krieg gestürzt; Anlass war der Erfolg seines Wachstums, eine neue Wirtschaft aufzubauen. Die Wurzeln des Krieges waren Neid, Gier, Angst.“
    General major J. F. C. Fuller in „The Second World War“ (1948)
  74. „Unsere jüdischen Interessen verlangen die vollständige Vernichtung Deutschlands. Das deutsche Volk ist eine Gefahr für uns.“
    Zionist W. Shabotinski in der jüdischen Zeitung „Nach Retsch“ (Unsere Rache) laut A. Melski in „An den Quellen des großen Hasses – Anmerkungen zur Judenfrage“, Moskau 31.7.1994
  75. „Wie lange werden Sie uns noch beschimpfen, nach allem, was wir für Sie zahlen?“
    Bundespräsident Heinrich Lübke zum israelischen Botschafter Asher Ben Nathan
  76. Viktor Suworow – der ehemalige Generalstabsoffizier der Roten Armee – zeigt in seinen drei Büchern („Der Eisbrecher: Hitler in Stalins Kalkül“ / „Der Tag M“ / „Stalins verhinderter Erstschlag“) auf, dass Stalin nie von dem Ziel der kommunistischen Weltrevolution abgerückt ist und der Zweck seines im Juli 1941 geplanten Überfalls auf das Deutsche Reich die Eroberung ganz Europas und seiner Kolonien war. Suworow beweist anhand von Rüstungsziffern, Aufmarschplänen und anderem Material: Hitlers Angriff auf die Sowjetunion rettete Europa in letzter Minute vor dem Bolschewismus.
    Buchankündigung von „Stalins verhinderter Erstschlag“ (inhaltsgetreue Zusammenfassung)
  77. „Kaum jemand weiß, dass Deutschland bis heute vertraglich gebunden ist, sich an die Geschichtsversion der Siegermächte zu halten. Die Verpflichtung Deutschlands, die eigene Geschichte durch die fremde Brille zu sehen, wurde 1990 vertraglich verlängert!“
    Dr. Bruno Bandulet
     
  78. 1982
    „…als die wichtigste Absicherung des Sieges nur gelten kann, wenn die Besiegten einem Umerziehungsprogramm unterworfen werden… wenn die Kriegspropaganda der Sieger Eingang in die Geschichtsbücher der Besiegten gefunden hat und von der nachfolgenden Generation geglaubt wird, dann erst kann die Umerziehung als gelungen angesehen werden.“
    Walter Lippmann (unter Präsident Wilson Chef d. inoffiziellen US-Propagandaministeriums) Die Welt 20.11.1982
  79. 2010
    „In einer offenen Gesellschaft wie Deutschland wirken natürlich nicht die plumpen Methoden der Diktaturen. Doch wenn es um die Stellung von Mächtigen, Prominenten und auch Regierungen geht, gibt es auch in Demokratien rechtlich weitläufige Methoden, die nicht zwingend als Zensur erkennbar sind, aber doch zur Folge haben, dass wichtige Informationen niemals das Licht der Öffentlichkeit erblicken.“
    Die Welt (Systempresse), 23.09.2010, S. 1
  80. „Das deutsche Volk wird nun endlich erfahren, wie und warum es Anfang September 1939 zum Kriege kam und großen Gewinn aus dieser ebenso sensationellen wie umwälzend neuen Informationsquelle ziehen können, zu der man ihm über zwei Jahrzehnte lang den Zugang verwehrt hat.“
    Prof. Dr. Harry E. Barnes, Malibu, California (über „Der erzwungene Krieg“ von Prof. Dr. David L. Hoggan)
  81. 1997
    „Selbst ,Der Spiegel‘ schreibt über den sechs Sprachen beherrschenden US-Professor Hoggan, dass er das ausführlichste Quellenmaterial vorweise, das je ein wissenschaftliches Werk über den Kriegsausbruch von 1939 stützte. Allein das Literaturverzeichnis polnischer Werke zählt 134 Quellen auf. Das ausführlichste Buch der deutschsprachigen Kriegsschuld-Forschung, Walther Hofers ‚Die Entfesselung des Zweiten Weltkrieges‘ nennt nur drei polnische Titel.“
    Klappentext in „Der erzwungene Krieg“ von David L. Hoggan, 15. Neuauflage, Tübingen 1997
  82. 1988
    „Nicht alles darf man beim Namen nennen in Deutschland.“
    Dr. Philipp Jenninger, Bundestagspräsident am 11.11.1988
  83. 1999
    „Warum hat kein deutscher Historiker die vielen Fehler und Täuschungen in der Wehrmachtausstellung aufgedeckt? Die Antwort geben Geschichtsprofessoren nur, wenn unsereiner verspricht, Namen nicht zu nennen: Jeder Historiker hat sofort gesehen, wie schlampig und suggestiv die Ausstellung war, aber wer hat schon Lust, sich öffentlich fertig machen zu lassen?‘ Die Verfolger anders Denkender haben es weit gebracht.“
    Helmut Markwort – Chefredakteur des Nachrichtenmagazins FOCUS (25.10.1999)
  84. „Churchill forderte seine zaudernden Stabschefs auf, notfalls ‚Deutschland mit Giftgas zu durchtränken‘.“
    (Anm.: Und diesen „Mörder“ hat die Stadt Aachen 1956 mit einem „Karlspreis“ geehrt!)
    Der Spiegel 2/2003/50
  85. „Der Kohl ist ein Idiot, und es wird Zeit, dass die Öffentlichkeit dies erfährt!“
    warnte Ernst Benda, Bundesinnenminister, Präsident des Bundesverfassungsgerichts
  86. „Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“
    Hans Herbert von Arnim, Professor für öffentliches Recht und Verwaltungslehre in Speyer
  87. 1948
    „Die Deutschen müssten Engel oder Heilige sein, um zu vergessen und zu vergeben, was sie an Ungerechtigkeiten und Grausamkeiten zweimal in einer Generation zu erleiden hatten, ohne dass sie ihrerseits die Alliierten herausgefordert hätten. Wären wir Amerikaner so behandelt worden, unsere Racheakte für unser Leiden würden keine Grenzen kennen.“
    Reverend Ludwig A. Fritsch, Ph. D., D. D. emer., Chicago, 1948
  88. 1939
    „Gegen den deutschen Soldaten hätten wir den Krieg nie gewinnen können, denn er war unseren Soldaten weit überlegen. Aber da uns die unfassbare Gnade zuteilwurde, die geheimsten Pläne des Feindes mitzulesen, wussten wir, dass wir den Krieg gewinnen werden.“
    Winston Churchill, Quelle: Deutsche Militärzeitschrift, Dezember 1998
    (Deutsches Weißbuch Nr.2/1939, Dok. Nr.207) 26.März 1939
  89. Der amerikanische Botschafter in Paris und „Großbotschafter“ Roosevelts im europäischen Raum, William C. Bullit, beauftragte seinen Botschafterkollegen in London, Joseph P. Kennedy, den britischen Premierminister Chamberlain zu unterrichten, dass „die Vereinigten Staaten wünschten, dass Großbritannien Krieg gegen Deutschland führe, wenn der Streit um Danzig sich zu einer Explosion zwischen Deutschland und Polen entwickle“.
    David Hoggan: „Der erzwungene Krieg“, Seite 448
  90. 1939
    Am 22. Oktober 1939 verlangte Lionel de Rothschild, als Ehrenpräsident der zionistischen Organisationen Groß-Britanniens und Irlands, gegenüber Winston Churchills Sekretär John Colville das folgende Kriegsziel gegen das Deutsche Reich zu bestimmen: „Deutschland muss den Juden überlassen werden und die Deutschen unter den anderen Völkern dieser Erde aufzuteilen.“
    John Colville, „Downing Street Tagebücher 1939-1945″, Siedler Verlag, Berlin 1988
  91. 1939
    „… Jetzt haben wir Hitler zum Krieg gezwungen, so daß er nicht mehr auf friedlichem Wege ein Stück des Versailler Vertrages nach dem anderen aufheben kann …“
    Lord Halifax (1881 – 1959) – englischer Botschafter in Washington, 1939 (vgl. „Nation Europa“. Jahrg. 1954, Heft 1, S. 46)
  92. „… Sie müssen verstehen, dieser Krieg gilt nicht Hitler und dem Nationalsozialismus. Dieser Krieg wird wegen der Stärke des deutschen Volkes geführt, das ein für allemal zu Brei gemacht werden muß. Es spielt keine Rolle, ob die Deutschen sich in den Händen eines Hitler oder eines Jesuiten-Prister befinden …“
    Winston Churchill britischer Kriegspremier-Minister (Emrys Hughes, Winston Churchill – His Career in War and Peace, Seite 145)
  93. 1936
    „… Wir werden Hitler den Krieg aufzwingen, ob er will oder nicht! …“
    Winston Churchill
  94. 1941
    „… Das deutsche Volk besteht aus 60 Millionen Verbrechern und Banditen! …“
    Winston Churchill
  95. „… Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können …“
    Winston Churchill
  96. 1934
    „… Hitler will nicht den Krieg, aber er wird dazu gezwungen werden, nicht in diesem Jahr, aber bald…. Das letzte Wort hat, wie 1914, England zu sprechen …“
    Emil Ludwig in Les Annales Juni 1934
  97. 1945
    „.. Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke der Befreiung, sonder als besiegte Feindnation! …“
    US-Präsident Roosevelt – Directive JCS 1067 vom 23.3.1945
  98. 1945
    „… In Wirklichkeit sind die Deutschen das einzige anständige in Europa lebende Volk …“
    George Patton – US-Viersterne-General am 31.8.1945

Einen fröhlichen Nachmittag.

Welche deutsche Staatsangehörigkeit und welche Verfassung des Freistaat Sachsen ist gültig?

Aktualisiert: 09.12.2023

Kompliziert ist es nicht, man muss erstmal davon ausgehen, ob der Mensch eine Staatangehörigkeit braucht. In erster Linie braucht er diese nicht, da der Mensch ein freies Lebewesen ist und nur aus Arten besteht und nicht aus Rassen.

Ein Mensch hat nur Rechte und ist sich nur selbst verpflichtet.

Man kann eine deutsche Staatsangehörigkeit nicht besitzen, das geht nicht, da es mehrere deutsche Staatsangehörigkeiten gibt. Man kann nur eine der deutschen Staatsangehörigkeiten haben, aber nicht besitzen. Besitzen kann man nur materielle Objekte, aber nicht objektives.

Fangen wir vom Urschleim
der Staatsangehörigkeit und Verfassung an:

Es gibt Menschen, die sich zusammengeschlossen haben und sozusagen eine große Familie gegründeten, der man einen Namen gab, zum Beispiel Sachsen. Diese Familie braucht nun auch einen Wohnrauch, also Land um als große Familie zu existieren. Dieses Land muss nun aber auch einen Namen haben, um sicherzustellen wem das Land gehört und damit es auch jeder wisse. Somit bekam das Gebiet den Namen „Freistaat Sachsen“.

In einer Familie muss es Regeln geben, damit jeder wisse was er zu tun und zu lassen hat, sowie welche Ziele, also Aufgaben man gemeinsam hat. Bezogen auf Sachsen, macht man hierzu eine Verfassung, die gemeinsam abgestimmt wird, also durch die Familienmitglieder (Volk). Es ist also so zu sagen eine Volksabstimmung. In solch einer Verfassung muss auch geregelt sein, wer die Familie lenkt und leitet, damit die Aufgaben und Ziele erfüllt werden.

Hierzu werden keine Parteien (Firmen) gebraucht, die am Ende nicht für die Familie sind, sondern nur für ihren eigenen Profit.

Damit auch man wisse, wer Familienmitglied ist, also der Familie angehört, vergibt man einen übergeordneten Familiennamen, genannt Staatsangehörigkeit, hier „Freistaat Sachsen“. Diesen übergeordneten Familiennamen kann man aber nur durch Geburt bekommen, wenn ein Familienmitglied dieser übergeordnete Familienname hat. Wie es auch in einer kleinen Familie ist.

Das bedeutet, das der übergeordnete Familienname, genannt „Freistaat Sachsen“ (Staatsangehörigkeit), man nicht verliehen bekommen kann. Also, die nicht zur Familie gehören und in dem Land Sachsen leben wollen, können nur Familienbürger werden, also Staatsbürger und eine Staatsbürgerschaft bekommen. Was bedeutet, dass diese für den Staat „Freistaat Sachsen“ mit bürgen.

Wer also eine Staatsbürgerschaft beantragt und bekommt, der bürgt somit mit.

Aus diesem Vorgenannten geht eindeutig hervor, dass nur die Geburtsurkunde mit der Eheurkunde der Eltern (man kann auch das Familienbuch der Eltern nehmen) der Nachweis einer Staatsangehörigkeit ist, wobei der übernommene Familienname und Geburtsort, aus dem der übergeordnete Familienname hervorgeht, des jeweiligen Elternteils maßgebend ist.

Beispiel:
Mann „Anton Mustermann“ heiratet „Berta Musterfrau“ und beide tragen gemeinsame den Familiennamen „Mustermann“. Somit bekommen die Kinder die Staatsangehörigkeit des Vaters. Würde der Familienname „Musterfrau“ als gemeinsamer Familienname übernommen werden, so würden die Kinder die Staatsangehörigkeit von „Musterfrau“ bekommen.

Da man nur eine Staatsangehörigkeit haben darf und auch kann, bekommt somit der Vater die Staatsangehörigkeit der Frau, da der Familienname dem übergeordneten Familiennamen (Staatsangehörigkeit) zugeordnet ist.

Alles andere, was hier sonst betrieben wird ist die Unterwanderung des Staates, des Volkes, die große Familie und dient der Abschaffung der Nationen. Also auch Auslöschung eines Staates.

Kommen wir mal zur „Person“:

siehe hierzu auch: Der Mensch und die Person

Person ist nichts weiter wie etwas objektives, wie Maler, Maurer, Klempner usw., also eine bestimmte Gilde, man kann diese Gilde auch Sklave nennen.

Wenn man sich zu einer bestimmten Gilde bekennt, ordnet man sich auch dieser, meist automatisch, unter. Lehnt man die Zugehörigkeit einer Gilde ab, so bezeichnet man sich nicht mit ihrer Benennung.

Eine Gilde kann gegenüber einem Menschen nur Handhabung haben, wer sich zu dieser bekennt, also Mitglied ist.

Beispiel:
siehe hierzu auch: Das Sächsisches Polizeigesetz und die Person

Das sächsische Polizeigesetz erlaubt nur das Handeln gegen Personen nicht gegen Menschen. Also, wenn man denen klar macht (z.B. durch ein kleines Schild), das man Mensch ist und keine Person, dann haben die kein Recht gegenüber einen zu handeln. Man ist nicht Mitglied dieser Gilde.

Wie man liest, geht es mit dem Nennen „Person“ (Gilde) nur darum, dass die Menschen sich zu dieser bekennen, damit Firmen (auch Parteien, die Firmen sind) auf diese Menschen Einfluss nehmen können. Dazu werden auch einige Wischereien in Gesetze und Verfassung gemacht, der Mensch soll denken das er immer eine Person ist, also zu dieser Gilde gehört. Je öfter das Wort Person erscheint um so mehr identifiziert er sich damit, er wird gewollt geblendet.

Es stellt und ist der Straftatbestand des Betruges!!!

Der gelbe Schein
für eine Staatsangehörigkeit ist also nur Augenwischerei, egal wie oft man diesen hat. Zumal die eigentliche Staatsangehörigkeit nicht darauf steht und man sich mit der Beantragung zu dieser Gilde bekennt, denn nur diese Gilde stellt ihn aus und nicht der Staat, dem man auch angehört.

Auch hier wird der Mensch geblendet, um ihn zur Person zu machen, was eine Straftat ist.

Auch welches Recht gilt
ist Augenwischerei, ob See- und Handelsrecht, Landesrecht oder Bundesrecht usw.

Der Mensch, der zu einem Staat gehört, für den gilt nur das Recht dieses Staates und kein anderes. Dies beweisen viele Gesetze und Rechtsvorschriften, da bei diesen der räumliche Geltungsbereich fehlt und sich auf Personen beziehen.

Es gilt für Menschen nur das Recht, für das man sich unterwürft.

Bei einer Verfassung sieht es da ein bisschen anders aus,
hier gilt die Verfassung, für die tatsächlich die Familie (Volk/Menschen) gemeinsam abgestimmt hat, man nennt es Volksabstimmung. In solch einer Verfassung darf das Wort „Person“ nicht vorkommen, da Menschen für Menschen diese Verfassung machen. Sowie einmal das Wort „Person“ vorkommt, ist die Verfassung nicht von Menschen für den Menschen gemacht.

Nur wenn eine Verfassung von Menschen für Menschen gemacht ist, gilt die Verfassung und die dazugehörigen Gesetze sowie Rechtsvorschriften dieser Menschen für sie und für Menschen in deren Gebiet dieser Menschen sich aufhalten.

Damit ist auch bewiesen, dass nur die Verfassung des Freistaat Sachsen von 1920 gilt und immer noch gilt, in dieser erscheint das Wort „Person“ nicht. In den Verfassungen von 1947 und 1992 erscheint das Wort „Person“ und somit sind diese für den Freistaat Sachsen nichtig und ungültig für Menschen, denn diese gelten nur für eine Gilde genannt Person, den Parteien (die Firmen sind) und alle die sich zu dieser bekennen.
Siehe hierzu auch: Die Verfassung des Freistaat Sachsen

Deutsches Reich, Deutschland, Frankreich, Brasilien, Österreich, Schweiz usw. sind Nationen und keine Staaten. Deswegen ist „DEUTSCH“ keine Staatsangehörigkeit, sondern nur eine Nationsangehörigkeit. Mit „DEUTSCH“ ist die Nationsangehörigkeit „Deutsches Reich“ gemeint und mit „Deutsches Reich“ ist Deutschland gemeint.

Eine Staatsangehörigkeit sowie Nationsangehörigkeit oder Nationalität der
„Bundesrepublik Deutschland“
gibt es nicht.

Aus diesem Grund mit, darf die Bundesrepublik Deutschland nicht regieren.

siehe hierzu auch:
Die Bundesrepublik Deutschland hat von Anfang an kein Recht zum Regieren!

Warum bekommt man von seinem eigenen Staat (hier Freistaat Sachsen) keinen Pass bzw. Identitätsausweis?

Mit einem Personalausweis, egal von wem, macht man sich zur Person und bekennt sich mit der Beantragung zu dieser Gilde. Gleichfalls verhält es sich mit dem Reisepass der Bundesrepublik Deutschland, Beantragung ==> Gilde.

Dies zeigt auch, dass der „Freistaat Sachsen“ von 1992 den „Freistaat Sachsen“ von 1920 unterwandert und somit die Sachsen, also dieser großen Familie von Menschen, schadet.

Hier kann man nur sagen:

Ihr Sachsen erhebt euch mit den Rechten des Freistaat Sachsen von 1920 gegen den gegründeten Freistaat Sachsen von 1992, er ist nicht der Freistaat von 1920.
Mit der Verfassung von 1992 will man den Menschen als Person behandeln!

Die Verfassung von 1920 des Freistaat Sachsen
wurde nie aufgehoben,
weder durch die Verfassung von 1947 noch von 1992!

Hinweis:

Der Freistaat Sachsen von 1920 ist weder das Gleiche noch dasselbe wie der Freistaat Sachsen von 1992.

1947 hatte man den „Freistaat Sachsen“ „Land Sachsen“ genannt, was aus dem Befehl 180 der sowjetischen Alliierten hervorgeht. Aus diesem Grund muss der Freistaat Sachsen von 1920 mit seiner Verfassung sich Land Sachsen nennen. Die Staatsangehörigkeit bleibt aber trotzdem „Freistaat Sachsen“, da es in diesem Befehl nur um die Nennung des Freistaat Sachsen als Land Sachsen ging.

!!! Die Sachsen sind Menschen und keine Personen !!!
!!! Die Sachsen haben die Staatsangehörigkeit

„Freistaat Sachsen“ !!!

Einen fröhlichen Nachmittag.

Die Verfassung des Freistaat Sachsen

Aktualisiert: 27.11.2023

Auch, wenn in einer Verfassung des Freistaat Sachsen steht: „Der Freistaat Sachsen ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland.“, ist der Freistaat Sachsen noch lange kein Land der BRD und seit wann unterwirft sich ein Land einer Firma.
siehe hierzu:
Die Bundesrepublik Deutschland hat von Anfang an kein Recht zum Regieren!

Fangen wir mal beim Anfang an:

Der Sächsische Landtag hat als verfassungsgebende Landesversammlung am 26. Mai 1992 die Verfassung des Freistaates Sachsen beschlossen. Am 27. Mai 1992 unterzeichneten der damalige Landtagspräsident Erich Iltgen sowie Prof. Dr. Kurt Biedenkopf, erster Ministerpräsident des wiedergegründeten Freistaates, die neue Landesverfassung feierlich im Haus der Kirche (Dreikönigskirche), wo das Parlament damals tagte.

Die Sächsische Verfassung bestimmt Organisation und Struktur des Freistaates und regelt das Grundverhältnis zu seinen Bürgerinnen und Bürgern. Sie kann nur mit Zweidrittelmehrheit durch das Parlament geändert werden. Dies geschah bislang einmal (2013: Neuverschuldungsverbot).

So dargelegt auf der Internetseite des Sächsischen Landtag.

Was ist an diesen beiden Absätzen verkehrt?

Eine Verfassung ist das höchste Gesetz eines Staates, das über allen anderen Gesetzen steht und darum muss eine Verfassung vom Volk beschlossen werden und nicht von Parteien (Firmen). Die Verfassung wurde also unter Parteien (Firmen) ausgemacht. Das, was hier geschah hat weder was mit Demokratie noch mit Volksnahen zu tun, sondern mit Diktatur!

Die Verfassung des Freistaat Sachsen wurde diktatorisch dem Volk auferlegt, es hatte kein Mitspracherecht und es gab durch das Volk auch keine Zustimmung. Was man nicht ausdrücklich zustimmt, hat auch kein Rechtswirkung gegenüber dem nichtzustimmenden Menschen. Denn die Verfassung ist die Grundlage und der gemeinsame Vertrag eines Volkes, nach dem das Volk sich richtet. Demzufolge ist die Verfassung des Freistaat Sachsen rechtswidrig gegen über dem Volk des Land Sachsen.

Warum schreibe ich hier Freistaat Sachsen und Land Sachsen?

Der Befehl Nr. 180 der Sowjetischen Militär-Administration vom 21. Juli 1947 ist klargestellt, wie die einzelnen Länder der sowjetischen Besatzungszone lauten. Hier ist der Freistaat Sachsen als Land Sachsen benannt. Dieser Befehl ist bis heute nicht aufgehoben, da es immer noch um eine, heute russische Besatzungszone handelt. Es gibt keinen Friedensvertrag und Deutschland ist immer noch nicht souverän.

Auch die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) stellt den Wortlaut „Freistaat“ in Frage, da es auf seine Internetseite Folgendes schreibt: „Land (Freistaat) Sachsen“.

Den Freistaat Sachsen gibt es also nur auf dem Papier, genauer gesagt als Firma (siehe hierzu weiter unten). Man hätte sich die damalige Länderneuordnung sparen können, da diese entsprechend Befehl Nr. 180 und den dazugehörigen Beschlüssen alles schon festgelegt wurde und die Länderneuordnung diesen Befehl nicht außer Kraft setzen kann. Diese Länderordnung entsprechend Befehl Nr. 180 bestand während der DDR-Zeit weiterhin, auch wenn diese in Bezirke aufgeteilt wurden.

Um zu zeigen, wie fehlerhaft Verfassungen sein können, nehme ich hierzu das Beispiel die Verfassung des Freistaat Sachsen.

Die erste Lüge, was man in dieser Verfassung liest, liest man schon in der Präambel.

hat sich das Volk im Freistaat Sachsen dank der friedlichen Revolution des Oktober 1989 diese Verfassung gegeben.

Im vorab, die Präambel hat keine gesetzgebende Kraft. Diese macht nur eine bestimmte Aussage, wie hier, die eine Lüge ist und Betrug am Volk.

Der Sächsische Landtag hat die Verfassung beschlossen, wie er selbst zu gibt. Wenn ein Landtag etwas beschließt, hat das Volk sich noch lange nicht etwas gegeben! Ein Volk gibt sich erst etwas, wenn es darüber abstimmt und entscheidet.

Das Volk hat also sich diese Verfassung nicht gegeben, da es nicht an der Verfassung beteiligt war. Das Volk hat hierzu keine Zustimmung gegeben. Da das Volk des Land Sachsen hier keine Zustimmung gegeben hat, ist es auch nicht an die Verfassung gebunden. Die Verfassung wurde nicht ratifiziert, sondern diktiert. Und ein Volk im Freistaat Sachsen gibt es nicht. Und außerdem wozu Freistaat? Wir sind immer noch besetz, also nicht frei, wie auch Bayern und Thüringen. Es gibt keine Souveränität sowie Friedensvertrag!

Und dass das Volk des Land Sachsen keine Beteilung an der Verfassung hatte, geht aus der Verfassung hervor, denn hier steht: „Der Sächsische Landtag hat als verfassungsgebende Landesversammlung am 26. Mai 1992 die folgende Verfassung beschlossen:

Erste Landtagswahl war am 14.10.1990, die Verfassung stammt vom 27.05.1992.

Der Sächsische Landtag wurde auch nicht als verfassungsgebende Landesversammlung vom Volk gewählt, da es zu dieser Zeit keine Verfassung gab, die dies erlaubte.
Eines muss hier beachtet werden, ein gesetzgebendes Organ ist noch lange kein verfassungsgebendes Organ und eine Verfassung des Freistaat Sachsen hat im Land Sachsen keine Gültigkeit, denn er ist nicht Rechtsnachfolger des Land Sachsen.

Die letzte gültige Verfassung ist vom 1. November 1920, da diese für Menschen gemacht wurde. Alle nachfolgenden Verfassungen sind für Personen gemacht. Bei der Verfassung vom 27.05.1992 handelt es sich um eine neue Verfassung, also nicht um eine Verfassungsänderung, aber halt für den Freistaat Sachen und nicht für das Land Sachsen.

Nun kommen wir mal zu ein paar Artikeln. Die ganze Verfassung auseinanderzunehmen, würde aber den Rahmen sprengen.

Artikel 1

Der Freistaat Sachsen ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland. Er ist ein demokratischer, dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Kultur verpflichteter sozialer Rechtsstaat.

Wie kann man sich als Staat, als Land einer Firma BRD unterwerfen?

Die BRD hat regierungsverbot von den Alliierten und die Sachsen sollen sich dann von denen regieren lassen? Lässt sich man hier sogar das Eigentum nehmen?

Das ist wie, wenn man sagt: Mein Haus ist eine Wohnung des Nachbarn.

Ich denke, dass dies die Sachsen nicht zugestimmt hätten, vor allem wenn sie die Wahrheit über die BRD im vorab gewusst hätten und mitbekommen hätten, dass Helmut Kohl, genauer gesagt ab Konrad Adenauer bis heute alles Betrüger sind, da diese sich nur am Volk durch Vorspiegelung falscher Tatsachen bereichern.

Das Volk wird immer wieder für dumm gehalten und verkauft. Das schlimme, es wacht nicht auf.

Und nun mal was ganz Kurioses.

Der Sitz des Bundeslandes Sachsen ist in Dresden und der Sitz des Freistaat Sachsen ist in Freiberg. Bei der Überprüfung in Freiberg konnten 2 zugeklebte Briefkästen festgestellt werden. Handelt es sich hier um eine Scheinadresse?

Bei beiden handelt es sich um Firmen und nicht wie dargelegt, dass Sachsen ein Bundesland ist, noch das Sachsen ein Freistaat ist.

Ein „Land Sachsen“ ist in den Firmenregistern nicht zu finden, da es ein Staat ist und keine Firma.

Und wenn man bedenkt, dass die Sächsische Staatskanzlei eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 286927129 hat, wisse man das es sich hier um Firmen handelt. Umsätze machen Firmen. Verwaltungen, Ämter und der Gleichen machen Einnahmen und Ausgaben, aber keine Umsätze.

Parteien sind Firmen und Parteien arbeiten hier, sie machen keinen Dienst für das Volk. Sie arbeiten nur für ihre eignen Interessen.

Artikel 5 (2)

Das Land gewährleistet und schützt das Recht nationaler und ethnischer Minderheiten deutscher Staatsangehörigkeit auf Bewahrung ihrer Identität sowie auf Pflege ihrer Sprache, Religion, Kultur und Überlieferung.

Was soll dieser Schwachsinn in einer Verfassung?
Haben nicht alle die gleichen Rechte?
Wieso werden Minderheiten ihre Rechte besonders geschützt?
Warum werden den Minderheiten ihre Identität besonders geschützt?
Warum schützt man die Identität der Sachsen nicht? Hier geht es um eine Staatsangehörigkeit „Land Sachsen“! Den Sachsen wird ihre Identität verwehrt, denn diese bekommen nur eine Reichsangehörigkeit „DEUTSCH“ durch einen Bundespersonalausweis bzw. Reisepass der Bundesrepublik Deutschland, die ein Firmenausweis sind und den die Richter nicht vorgezeigt haben wollen. Diese werden da böse (selbst erlebt).

Auf Deutsch: Die Identität der Sachsen wird nicht geschützt und sie werden ihrer Staatsangehörigkeit „Land Sachsen“ beraut.

Artikel 6

Diesen Artikel kann man komplett streichen, entweder man gehört zusammen oder nicht. Wozu bekommen Sorben in einer Verfassung besondere Rechte eingeräumt, hätte man auch gleich noch die Juden mit aufführen können. Warum hat man Juden nicht mit aufgenommen, sind doch auch in der Minderheit? Die Vogtländer sind aber auch eine Minderheit in Sachsen, da von ihnen Teile in Bayern und in Thüringen sind.

Artikel 13

Das Land hat die Pflicht, nach seinen Kräften die in dieser Verfassung niedergelegten Staatsziele anzustreben und sein Handeln danach auszurichten.

Anzustreben und sein Handeln danach auszurichten ist noch lange nicht „zu erfüllen“. Keine Pflicht zum Erfüllen in der Verfassung vorhanden! Den Artikel hätte man dann auch weglassen können.

Artikel 15

Jeder Mensch hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, …

Ein Mensch kann keine „Persönlichkeit“ haben, denn er ist keine Person, also Sache. Warum schreibt man nicht Menschlichkeit? Weil man immer wieder versucht den Menschen als Person zu verkaufen.

Artikel 17 (1)

Die Freiheit der Person kann nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes und nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen beschränkt werden. Die betroffene Person muß unverzüglich über die Gründe der Freiheitsbeschränkung unterrichtet werden.

Wie schon erwähnt, man macht mit Artikel 15 einen Schachzug, um den Menschen vorzuspiegeln, dass er eine Person ist, um dann ihn seine Freiheit zu beschränken und dass er auch das noch mit macht.

Auf diesen Artikel beruht auch das Sächsische Polizeigesetz.

Also Schild an die Jacke mit der Aufschrift „Ich bin ein Mensch und keine Person“ und schon darf eine Beschränkung der Freiheit nicht vollzogen werden!

Siehe hierzu Beitrag: Der Mensch und die Person

Artikel 18 (1)

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

Hier kann man wieder genau rauslesen, den Sinn von Menschen und Person.

Mit „vor dem Gesetz“ meint man die Verfassung, nicht die anderen Gesetze, da hier nicht steht „vor den Gesetzen“.

Aber die Verfassung kann mit „dem Gesetz“ auch nicht gemeint sein, da eine Verfassung kein Gesetz ist, also ein sinnloser Absatz.

Artikel 22 (5)

Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.

Warum bekommen nur Mütter den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft?

Dieser Absatz widerspricht den Art. 18 (2) „Frauen und Männer sind gleichberechtigt.“.

Also doch keine Gleichberechtigung, da Väter außen vorgelassen werden.

Artikel 23 (2)

Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Großartige Aussage, wenn es bewölk ist, also der Himmel bedeckt ist, dann ist es nicht mehr unter freiem Himmel, der Himmel ist ja abgedeckt durch Wolken. Oder man nimmt einen Schirm und schon ist man nicht mehr unter freien Himmel.

Artikel 102 (4)

Unterricht und Lernmittel an den Schulen in öffentlicher Trägerschaft sind unentgeltlich.

Und hier wird ständig gegen die Verfassung verstoßen und die Eltern machen immer wieder mit, bezahlen, bezahlen und bezahlen.

Bildung ist Staatsaufgabe und nicht Elternaufgabe.

Siehe hierzu: Die unentgeltliche Schule im Freistaat Sachsen

Artikel 105

Hier geht es um Ethikunterricht und Religionsunterricht. Wozu brauchen die Kinder dieses zum Leben?

Man schickt die Kinder in die Kindertagesstätte, in die Schule, in die Berufsausbildung usw. und sollen sich aber im Leben an Recht und Gesetz halten. Warum nimmt man hier statt dieses Schwachsinns nicht Recht und Gesetz auf? Das ist doch viel wichtiger.

Macht man nicht, da sonst man sich entsprechend zu gut wehren kann und das ist nicht gewollt.

Unsere Kinder werden unter Stressbewältigung dumm gelehrt, vieles müssen sie lernen, was sie im Leben nicht brauchen.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Der deutsche Mensch und seine gültige Verfassung

Es kommt immer die Frage auf, ob das Grundgesetz (GG) gültig ist, wann eine Verfassung in Kraft tritt, die vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen wurde (siehe hierzu Art. 146 GG).

Schon allein, dass das GG für die Bunderepublik Deutschland (BRD) keinen räumlichen Geltungsbereich hat, hat es somit keine Rechtskraft auf Deutschland/Deutsches Reich.

Nimmt man den Art. 146 GG, hier steht:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Nehmen wir diesen mal auseinander:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, …

Wurde die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet?

„NEIN“!

Also gilt das Grundgesetz seit 1990 nicht mehr oder war es überhaupt schon mal gültig?

Ebenfalls ein Gesetz ohne räumlichen Geltungsbereich hat keine Gültigkeit. Das GG ist also nur eine Allgemeine Geschäftsbedingung für die BRD. Also nicht „der BRD“, sondern „für die BRD“. Dies bedeutet auch, dass die BRD nicht für Deutschland/Deutsches Reich handelt, sondern für die USA, Frankreich, England.

Weiter im Text des Art. 146 GG:

„.. eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Die Weimarer Verfassung kann hier nicht gemeint sein, da diese von den Besatzungsmächten aus dem Ersten Weltkrieg aufgezwungen wurde und durch inneren Verrat durchgewunken wurde. Es gab also zur Weimarer Verfassung keine freie Entscheidung des deutschen Volkes.

Die einzige Verfassung, die vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen wurde, ist die Verfassung des Deutschen Reichs von 1871, die auch weiterhin ihre Gültigkeit besitzt. Die Verfassung des Deutschen Reichs von 1871 wurde nie vom deutschen Volke außer Kraft gesetzt und somit bleibt die Gültigkeit weiterhin bestehen.

Die Verfassung des Deutschen Reichs von 1871 ist wahrscheinliche auch die Verfassung, die ein Bundesverfassungsgericht schützt, es ist ja schließlich die einzig gültige. Was auch begründet, dass das GG für die BRD seine Gültigkeit schon am Tag des in Krafttreten außer Kraft war. Genauer gesagt, das Grundgesetz für die BRD war nie in Kraft und hatte nie Gesetzeskraft. Denn im Art. 146 stand am 23. Mai 1949 im Bundesgesetzblatt Nr. 1, Seite 19:

Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Alles andere ist Verrat durch Parteien, also Firmen, die sich Partei nennen.

Banditen Räuber Diebe

Video dazu:
Der Weimarer Dolchstoß (oder: Welche Verfassung ist in Deutschland gültig?)

Einen fröhlichen Nachmittag.

Der TÜV als Versager und Mitschuldiger im Dieselskandal

Da kamen doch welche auf die Idee, einen Abgastest eines Dieselfahrzeug aus Deutschland durchzuführen und hingen dies an die große Glocke.

Der Dieselskandal hat die gesamte Autobranche erfasst. Der Vertrauensverlust vollzieht sich vor dem Hintergrund der über Jahre gewachsenen Strahlkraft des deutschen Exports, die zu einem Großteil gerade durch die Autoindustrie geprägt worden ist.

Aber kommen wir mal zum TÜV

Als Technischer Überwachungsverein (abgekürzt TÜV) werden eingetragene Vereine bezeichnet, die als technische Prüforganisation Sicherheitskontrollen durchführen. Oft handelt es sich hierbei um Sicherheitskontrollen, die durch staatliche Gesetze oder Anordnungen vorgeschrieben sind und auf privatwirtschaftlicher Basis als mittelbare Staatsverwaltung in Form von Beleihungen vollzogen werden. Deren bekannteste ist die Hauptuntersuchung für Kraftfahrzeuge, die umgangssprachlich ebenfalls „TÜV“ genannt wird.

In der breiten Öffentlichkeit wurde „der TÜV“ vor allem über die Hauptuntersuchung bekannt. Die Bezeichnung „TÜV“ hat sich umgangssprachlich zu einem Synonym für technische Prüfungen entwickelt. Man bringt sein Auto „zum TÜV“, auch wenn mittlerweile häufig von einer anderen Organisation geprüft wird, da das frühere Monopol für diese Prüfung aufgelöst wurde. „TÜV-geprüft“ ist umgangssprachlich ein Qualitätssiegel für technische Prüfungen durch eine TÜV-Gesellschaft. Die Bezeichnung „TÜV-geprüft“ darf nur von einem Technischen Überwachungs-Verein oder einer Tochtergesellschaft verwendet werden. Alles andere wäre Irreführung der Verbraucher oder unlauterer Wettbewerb.

Da der TÜV nicht unabhängig arbeitet, was der Dieselskandal gezeigt hat, ist er manipulierbar und somit kann man diesem nicht vertrauen für Qualität.

Was folgt daraus?

  1. Wenn der TÜV nicht unabhängig mit eigener Technik arbeitet, sondern zur Prüfung Technik eines Anbieters (Firma) nimmt, woher will dann der TÜV wissen, ob alles auch tatsächlich rechtens ist bzw. auch das gemessen wird was tatsächlich ist?
  2. Wenn der TÜV den Dieselskandal nicht selbst festgestellt hat, wo ist denn hier die Qualität der Prüfung? Absolutes Versagen des TÜV’s.
  3. Inwieweit war der TÜV beim Dieselskandal mit beteiligt, er hat ja schließlich nicht unabhängig geprüft, ansonsten wäre ihm das aufgefallen?
  4. Wenn der TÜV entsprechende Abgasnormen, die nicht stimmen, in ein Dokument einträgt, eine Plakette vergibt, ist das dann Urkundenfälschung im Zusammenhang mit Betrug?
  5. Warum geht keiner den TÜV an, denn dieser hat hier den Betrug und auch die Urkundenfälschung mitgemacht? Der TÜV hat etwas bestätigt, was nicht ist.
  6. Warum geht kein Rechtsanwalt an den TÜV heran und fordert das Geld hier zurück?
    Es ist schließlich Leistungsbetrug, da die Abgasmessungen vorgetäuscht wurden und nicht richtig gemacht wurden. Abgase misst man am Ende des Austritts, also dann, wenn diese in das Freie kommen.
  7. War der TÜV zu faul am Ende des Abgasrohr zu messen?

Fazit:

Jeder Betroffene sollte Anzeige gegen den TÜV machen, da er Leistungsbetrug und Urkundenfälschung gemacht hat. Ebenfalls sollte hier das Geld für die Überprüfungen zurückgefordert werden, es war schließlich Leistungsbetrug. Auf die Jahre kommt da schon was zusammen.

Der TÜV ist Gehilfe der Autoindustrie und der nichtregierungsfähigen Bundesrepublik Deutschland und darum geht man diesen nicht an. Denn die Bereiche des TÜV sind noch viel weitreichender, wobei hier auch die Arbeit dieser Vereine man auch in Frage stellen könnte.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und ihre Gesetze

Im vorab wird klarstellt, dass ein Gesetz ohne räumlichen Geltungsbereich keine Rechtskraft besitzt, es ist ungültig.

„Gerade diese Norm bewertet erst den unmittelbaren Eingriff in die Rechte des Betroffenen, muss also rechtsstaatlich in jeder Hinsicht einwandfrei sein. Dazu gehört in erster Linie die unbedingte Klarheit und Nachprüfbarkeit ihres rechtlichen Geltungsbereiches“ (BVerfGE I C 74/61 vom 28. 11. 1963 / Bestimmtheitsgebot).

„Jedermann muss in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können, um sein Verhalten entsprechend darauf einzurichten. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“ (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147 / Gebot der Rechtssicherheit).

„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegend juristischem Inhalt hinreichend 

verstehen“ (BVerwG a.a.O.) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963) …

Weiterhin wird bemerkt, dass die Staaten Deutschland (fälschlicherweise Länder genannt) nicht die BRD sind. Dies ergab eine kleine Anfrage an die Staatskanzlei des Freistaat Sachsen.

Die alte BRD hatte in, sowie für, in ihren Gesetzen wie das Grundgesetz (GG), die Strafprozessordnung (StPO), Strafgesetzbuch (StGB), Zivilprozessordnung (ZPO), Ordnungswidrigkeitsgesetz (OWiG), Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), usw. räumliche Geltungsbereiche. Einige räumliche Geltungsbereiche wurden in den dazu gehörigen Einführungsgesetzen dargelegt.

Die neue BRD hat dann eine Gesetzesbereinigung durchgeführt. Im Bundesgesetzblatt vom 25.04.2006 und 23.11.2007 wurden im Ersten und Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz (1. BMJBBG und 2. BMJBBG, auch Bundesbereinigungsgesetze) die Einführungsgesetze zu Strafprozessordnung (EGStPO), der Zivilprozessordnung (EGZPO), des Gerichtsverfassungsgesetzes (EGGVG) und des Ordnungswidrigkeitengesetzes (EGOWIG) verändert, also die Geltungsbereiche der zugehörigen Gesetze (Strafprozessordnung etc.) gelöscht.

Damit aber die deutschen Menschen das Löschen der räumlichen Geltungsbereiche nicht nachvollziehen können bzw. nicht einfach so wahrnehmen können, hat der Bundesanzeiger vom „Bundesgesetzblatt Teil 1 Nummer 18 vom 24.04.2006“ die Seiten 867 bis einschließlich 893 weggelassen. Es soll also für das Volk das Nachvollziehen der Löschung nicht nachvollziehbar sein bzw. nicht wahrnehmbar sein.

Im Ordnungswidrigkeitsgesetz ist im § 5 ein räumlicher Geltungsbereich dargelegt, dieser bezieht sich aber nur auf Schiffe und Luftfahrzeuge, die berechtigt sind die Bundesflagge oder das Staatszugehörigkeitszeichen der Bundesrepublik Deutschland zu führen. Alle anderen räumlichen Geltungsbereiche wurden gestrichen.

Das Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland hatte einen räumlichen Geltungsbereich im Artikel 23 für die sogenannten Bundesländer und weitere Beitretende, der aber vor dem 3. Oktober 1990 gestrichen wurde. Somit hatte das GG keinen räumlichen Geltungsbereich für einen Beitritt, also für die DDR zur BRD und auch keinen räumlichen Geltungsbereich für die deutschen Staaten (fälschlicherweise Länder genannt). Das GG gilt also nur für die BRD und nicht für die deutschen Staaten, denn es lautet „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“, die aber entsprechend Aussage der Sächsischen Staatskanzlei kein Staat ist.

Die Präambel des GG ist nur ein Vorwort und hat keine Rechtskraft. Davon abgesehen, der Freistaat Bayern war nachweislich nie der Bundesrepublik beigetreten.

Nun steht die Frage offen:

Warum wurden die räumlichen Geltungsbereiche, die für Gesetze notwendig sind, gestrichen?

Weil nach dem „2+4-Vertrag“ es ein vereintes Deutschland geben sollte und keine BRD oder DDR, also nur „ Vereintes Deutschland“ und dies wurde nicht erfüllt. Eine BRD regiert weiter, obwohl nach dem 2+4-Vertrag, der für die BRD von Hans-Dietrich Genscher und für die DDR von Lothar de Maizière unterzeichnet wurde, dies nicht sein dürfte (siehe hierzu weiterunten). Nach dem 2+4-Vertrag hätten die BRD und DDR keinen räumlichen Geltungsbereich mehr, was auch der Grund ist, warum Art. 23 des GG gelöscht wurde und im Nachgang auch die räumlichen Geltungsbereiche von Gesetzen.

Wegen diesem Mango schreiben die Richter auch „Richter am Amtsgericht“ und nicht „Richter im Amtsgericht“. Man muss sich das so vorstellen: „Fahrer am Auto“, also man ist vor dem Auto, und „Fahrer im Auto“, also man ist im Auto drin.

Mit dieser Schreibweise geben auch die Richter selbst zu, dass die SHAFE-Gesetze weiterhin gültig sind, und hier gibt es auch die Todesstrafe, in Deutschland.

Weiterhin wichtig ist, dass die Bundesrepublik Deutschland von Anfang an ein Regierungsverbot durch die Alliierten hat, dieses Verbot besteht weiterhin.

Daraus folgt, dass die Bundesrepublik Deutschland für Deutschland keine Gesetze, Verordnungen usw. von Anfang an erlassen durfte und nicht darf. Denn die BRD besitz keine Hoheitsrechte und ist nur eine Staatssimulation.

Siehe hierzu:

Einen fröhlichen Nachmittag.

Schäden, die die BRD dem deutschen Volke angetan hat und antut

Der Schaden, dem die Bundesrepublik Deutschland mit Ihrem Kanzler/in dem deutschen Volke zufügte, wobei die Länder Deutschland bei einigen Dingen mit behilflich also Handlanger sind:

  • Siehe hierzu auch „Der deutsche Mensch und die Spaltung Deutschland“.
  • Anstachelungen zum Krieg und Beteiligung an Kriegen.
  • Menschenhandel durch Flüchtlingspolitik.
  • Menschenhandel mit Deutschen (Leiharbeitszeit-Firmen).
  • Ämter zu Agenturen gemacht und machen, was zeigt, dass die BRD eine Firma ist.
  • Sogenannte Behörden wie Gerichte, Polizei, Städte und Gemeinden, Staatskanzleien, Ministerien usw. sind als Firma ausgeschrieben und arbeiten auch danach, da diese eine Umsatzsteuernummer haben. Wozu brauchen denn diese?
  • Unqualifizierte Politiker von Parteien (Parteien sind Firmen, bei denen die Mitarbeiter Politiker genannt werden) der BRD, es findet hier ein Laienspiel statt, denn die Firma wird von der USA aus geführt.
  • Beschäftigung von ehem. Mitgliedern der NSDAP in der sogenannten Regierung und in Stadträten, beim ZDF usw.
  • Beseitigung des friedlichen Zusammenlebens der Menschen.
  • Aufhetzung der Menschen gegenseitig durch Schaffung von bestimmten Gruppen wie Rechte, Linke, Reichsbürger, Querdenker, Extremisten, Terroristen usw.
  • Einschränkung von Menschenrechten. Menschenrechte dürfen nach keinem Gesetz eingeschränkt werden.
  • Menschen werden zur Person gemacht, obwohl dies durch das Bundesverfassungsgericht verboten wurde.
  • Bereicherung am deutschen Volk für eigene private Interessen.
  • Inhaftierungen im eigenen Wohnbereich. Als Mensch hat man eine Anschrift und ist nicht wohnhaft.
  • Lügen verbreiten, um die Menschen an ihrer Gesundheit zu schädigen, sowie sie wirtschaftlich zu schädigen.
  • Über Jahre wirtschaftliche, soziale und hygienische Schädigung des deutschen Volkes.
  • Abschaffung des sozialen Systems, in dem z.B. bei Altenpflegeheime den Bewohnern gekündigt werden und die sogenannten Flüchtlinge (Touristenflüchtlinge), die es sich hier gut gehen lassen.
  • Wenn es zu brenzlich wird, da wird eine andere Firma als die CDU zum sogenannten Regieren gewählt, z.B. SPD und Grüne. CDU war früher Centrum und hat den Ermächtigungsvertrag mit Unterstützt und damit dem deutschen Volk Schaden zugefügt, was sie heute auch macht.
  • Wahlen durchzuführen, die nur den Anschein einer Wahl darstellen, aber hier nur die Stimme für eine Firma (Partei genannt) sind und nicht für eine Regierung für das Volk.
  • Keine Veränderung des Schulsystems, um unsere Kinder Dumm zu halten. Veraltetes Schulsystem, dass dem heutigen nicht gewachsen mehr ist. In den Schulsystemen herrscht immer noch die Glaubensfrage und nicht die Wahrheit. Deshalb gibt es z.B. immer noch Geschichtsunterricht (Märchenerzählung) und nicht Vergangenheitsunterricht (Wahrheitsdarlegung). Ebenfalls gibt es in den Schulen Ethik- und Religionsunterricht und nicht Recht und Gesetz. Man will sie DUMM halten, damit sie sich nicht wehren können und erst im höheren Alter das Wahre sehen, wenn es zu spät ist.
  • Erworbene Altersbezüge von Menschen der DDR weggenommen.
  • Menschen der DDR ohne rechtliche Grundlage enteignet, hier Volkseigentum. Es handelt sich eindeutig um Diebstahl.
  • Tag der Einheit als Vorspiegelung einer Einheit von Deutschland. Eine Einheit gibt es bis heute nicht, da das Gebiet der DDR immer noch als Drittland behandelt wird und die Grenzen vom 31.12.1937 immer noch nicht hergestellt wurden. Dies alles auf einen ungültigen Einigungsvertrag (wurde vom Bundesverfassungsgericht festgestellt).
  • Nicht Wiederherstellung Deutschland / Deutsches Reich, sondern Abschaffung der deutschen Nation und diese Menschen als Untertan der USA zu machen. Dies wurde schon mehrfach bekundet.
  • Ablehnung eines Friedensvertrag.
    Es sind Volksverräter, die nicht wollen dass das deutsche Volk, es sind Menschen in Frieden laben kann.
  • Lüge zum Einheitskanzler Helmut Kohl, er ist nie Einheitskanzler gewesen, auf dem ungültigen Einigungsvertrag ist nicht seine Unterschrift ersichtlich.
  • Die Geburtsurkunden, Abstammungsurkunden, Sterbeurkunden, usw. sind keine Urkunden, da die Randung der Dokumente fehlt. Hier wird man betrogen!
    Die DDR hatte hier sauber gearbeitet, denn hier haben diese Urkunden eine Randung, selbst der Einigungsvertrag hat eine Randung.
  • Zunahme von Gewalt und Kriminalität. In der DDR konnte man früher den Kinderwagen mit Kind vor dem Laden stehen lassen.
  • Man macht mit unberechtigten Sanktionen gegen Russland eine Firma nach der anderen pleite. Man treibt sie in die Insolvenz.
  • Man finanziert andere Länder, obwohl in Deutschland genug Armut und Leid gibt.
  • Raub am deutschen Volke durch unzulässige Abgaben/Steuern:
    • Besteuerung des Land,Besteuert sein Bett,
    • Besteuerung des Tisches, an dem gespeist wird,
    • Besteuerung der Arbeit,
    • Besteuerung des Lohnes,
    • Besteuerung der Kuh,
    • Besteuerung der Ziege,
    • Besteuerung der Hose,
    • Besteuerung des Mantel.
    • Besteuerung des Tabak,
    • Besteuerung der Getränke,
    • Besteuerung wenn man Versucht zu denken.
    • Besteuerung des Auto,
    • Besteuerung des Benzins und Diesel usw.,
    • Besteuerung des Sarges
    • Besteuerung des Grabes
    • Besteuerung des Rasens, in dem man gelegt wurde
    • Besteuerung der Erbschaft
    • Besteuerung der Debitoren
    • Besteuerung des Kontos
    • Besteuerung des Airline-Zuschlags
    • Besteuerung der Instandhaltung von Flughäfen
    • Besteuerung der Baugenehmigung
    • Besteuerung der Zigaretten
    • Besteuerung der Kochkunst
    • Besteuerung des Einkommens für Unternehmen
    • Besteuerung der Waren- und Dienstleistung
    • Besteuerung des Todesfall
    • Besteuerung des Führerscheins
    • Besteuerung der Umwelt
    • Besteuerung der Verbrauchs
    • Besteuerung des Einkommens
    • Besteuerung der Fischereilizenz
    • Besteuerung der Lebensmittellizenz
    • Besteuerung der Mineralöle
    • Besteuerung des Bruttoeinkommens
    • Besteuerung der Gesundheits
    • Besteuerung der Heizung
    • Besteuerung der Erbschaft
    • Besteuerung der Zinsen
    • Besteuerung der Beleuchtung
    • Besteuerung des Branntweins
    • Besteuerung des Luxus
    • Besteuerung der Heiratslizenz
    • Besteuerung der Medicare
    • Besteuerung der Hypotheken
    • Besteuerung der Renten
    • Besteuerung des Einkommens
    • Besteuerung des Vermögens
    • Besteuerung der Armut
    • Besteuerung der verschreibungspflichtige Medikamente
    • Besteuerung des Grundbesitzes
    • Besteuerung von Freizeitfahrzeugen
    • Besteuerung des Einzelhandelsumsatzes
    • Besteuerung von Dienstleistungsgebühren
    • Besteuerung der Schule
    • Besteuerung des Telefon
    • Besteuerung der Wertschöpfung
    • Besteuerung der Kfz-Zulassung
    • Besteuerung des Kfz-Verkaufs
    • Besteuerung des Wassers
    • Besteuerung der Arbeitnehmerentschädigung
    • Besteuerung des Mehrwerts
    • Besteuerung des Kohlenstoffs (wird es bestimmt noch geben)

Einen fröhlichen Nachmittag.

Wer ist Reichsbürger und wie sieht es mit dem „Deutsches Reich“ aus?

aktualisiert am 24.02.2023

Eine Frage die sich nicht einfach so beantworten lässt oder doch?

Geht man von einem Artikel vom 24.02.2023 der Freien Presse aus, dann sind Reichsbürger die behaupten, ein fortbestehen des Deutschen Reichs. Siehe hier Artikel der Freien Presse.

Also, man ist kein Reichsbürger, wenn man das wisse, dass das Deutsche Reich fortbesteht. Die Richter des Bundesverfassungsgericht sind also keine Reichsbürger, da sie nicht nur behaupten, dass das Deutsche Reich fortbesteht, sondern es auch wissen, das es fortbesteht.

Im Urteil von 31.07.1973 (Aktenzeichen: 2 BvF 1/73) wird Folgendes und das auf Grundlage des Grundgesetzes durch die Verfassungsrichter festgestellt:

Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 (277); 3, 288 (319 f.); 5, 85 (126); 6, 309 (336, 363)), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt „verankert“ (BVerfGE 2, 266 (277)). Verantwortung für „Deutschland als Ganzes“ tragen – auch – die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 (362 f., 367)).

Es steht fest, dass das Deutsche Reich weiter existiert, was sich aus dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ ergibt.

Aber deshalb ist man noch lange nicht ein Reichsbürger!

Die Reichsangehörigkeit kann man laut Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStaG) vom 23.07.1913 nur durch Verleihung erlangen, aber auch wird diese erlangt entsprechend §§ 3 bis 35 RuStaG.

Wenn also das „Deutsche Reich“ entsprechend Grundgesetz für die BRD und dem Bundesverfassungsgericht weiterhin besteht, dann kann auch keine Bundesrepublik Deutschland (BRD) und Deutsche Demokratische Republik (DDR) die Gesetze des Deutschen Reich ändern, da diese keine Hoheitsrechte darüber haben und das Deutsche Reich weiterhin Rechtsfähig ist (siehe o.g. Auszug eines Urteils).
Hieraus ergibt sich, das die BRD und DDR nur Verwaltungen sind.

Hieraus ergibt sich aber auch, das die Gesetze des Deutschen Reich entsprechend SHAFE-Gesetze weiterhin Gültigkeit haben.

Da das RuStaG entsprechend Vorgenannten nicht durch die BRD und DDR geändert werden kann, ergibt sich aus dem RuStaG wer Reichsbürger ist.

Einen fröhlichen Nachmittag.

ehem. Mitglieder der NSDAP in der BRD

Einige gehörten zum Bundestag* // Mitgliedsnummer (n.b. = nicht bekannt)

1945 Genscher, Hans-Dietrich* (geb. 1927) // 10.123.636

1932 – 1945 Kempfler, Friedrich* (1904 – 1985) // 1.173.432

1944 – 1945 Kiep, Walter Leisler* (1926 – 2016) // 9.929.696

1933 – 1945 Kiesinger, Kurt Georg* (1904 – 1988) // 2.633.930

1933 – 1945 Klaus, Udo (1910 – 1998) // n.b.

1940 – 1945 Klausner, Wolfgang* (1906 – 1958) // n.b.

1942 – 1945 Scheel, Walter* (1919 – 2016) // 8.757.104

bis 1945 Schiess, Karl (1914 – 1999) // n.b.

1923 – 1945 Schepmann, Wilhelm (1894 – 1970) // 26.762

1940 – 1945 von Campe, Carl (1894 – 1977) // 8.128.080

1937 – 1945 Conring, Hermann* (1894 – 1989) // 5.104.902

1940 – 1945 Carsten, Karl* (1914 – 1992) // 5.736.988

1939 – 1945 Caspar, Helmut (1921 – 1980) // 7.118.443

1937 – 1945 Conrad, Wilhelm (1911 – 1980) // n.b.

1942 – 1945 Croll, Willi (geb. 1924 – 2018) // 9.235.714

bis 1945 Dahlgrün, Rolf* (1908 – 1969) // 2.957.578

1944 – 1945 Ehmke, Horst* (1927 – 2017) // n.b.

1933 – 1941 (Austritt) Schröder, Gerhard* (1910 – 1989) // 2.177.050

1938 – 1945 Schütz, Hans* (1901 – 1982) // n.b.

1933 – 1945 Schwan, Hermann* (1899 -1977) // n.b.

1939 – 1945 Seiboth, Frank* (1912 – 1994) // 6.600.850

1937 – 1940 Seidl, Alfred (1911 – 1993) n.b.

ab 1937 Farke, Ernst* (1895 – 1975) // 5.703.391

1931 – 1933 Fassbender, Heinrich* (1899 – 1971) // 654.731

ab 1937 Feuring, Adolf* (1902 – 1998) // 4.051.667

bis 1945 Fiedler, Eduard* (1890 – 1963) // 6.759.452

1937 – 1945 Filbringer, Hans (1913 – 2007) // 4.026.789

1937 – 1945 Fischer, August (1901 – 1986) // n.b.

ab 1937 Frank, Karl (1900 – 1974) // n.b.

1933 – 1940 Franken, Paul (1903 – 1984) // n.b.

1944 – 1945 Friedrich, Bruno* (1927 – 1987) // 9.719.785

???? – ???? Karl Holzamer erster ZDF-Intendant (1906 – 2007) // n.b.

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