Monat: Februar 2025

Grundsteuer und die Fragen dazu

Muss diese zurückerstattet werden?

„JA“, aber …

Siehe weiter unten und am besten alles lesen.

Begriffserklärung entsprechend Deutscher Bundestag:

Nichtigkeit:

„Nichtigkeit“ bedeutet, dass die für verfassungswidrig erklärte Norm aus der Rechtsordnung eliminiert wird. Diese Wirkung tritt mit Wirksamkeit der Entscheidung kraft Gesetzes ein. Gemäß § 31 Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz hat die Entscheidung über die Nichtigkeit einer Norm Gesetzeskraft, was bedeutet, dass ihr allgemeinverbindliche Wirkung zukommt.

Verfassungswidrig:

Ist ein Gesetz verfassungswidrig, so ist die Nichtigkeit die Regel, sie kann aber dann keine Anwendung finden, wenn auf diese Weise in die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers eingegriffen würde. Kommen zur Beseitigung eines festgestellten rechtswidrigen Zustandes mehrere gesetzliche Möglichkeiten in Betracht oder würde durch die Nichtigkeitserklärung ein Zustand herbeigeführt, der der verfassungsmäßigen Ordnung noch weniger entspräche als die beanstandete Regelung, so wird ein Gesetz nicht für nichtig, sondern nur für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt.

Unvereinbarkeit:

Auch die Unvereinbarkeitserklärung ergeht gemäß § 31 Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz in Gesetzeskraft. Sie eliminiert die mit dem Grundgesetz unvereinbare Vorschrift aber nicht aus der Rechtsordnung, sondern lässt sie formell bestehen. Sie verpflichtet den Gesetzgeber nur zur Schaffung einer verfassungsmäßigen Rechtslage, bis dahin besteht eine Rechtsanwendungssperre.

Wie das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 10. April 2018 (1 BvL 11/14, | BvR 889/12, l BvR 639/11, 1 BvL 1/15, 1 BvL 12/14) festgestellt hat, sind die Regelungen des Bewertungsgesetzes zur Einheitsbewertung von Grundvermögen in den „alten“ Bundesländern seit dem Beginn des Jahres 2002 mit dem allgemeinen Gleichheitssatz unvereinbar. 

Das Festhalten des Gesetzgebers an dem Hauptfeststellungszeitpunkt von 1964 führt zu gravierenden und umfassenden Ungleichbehandlungen bei der Bewertung von Grundvermögen, für die es keine ausreichende Rechtfertigung gibt. 

Mit dieser Begründung hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts die Vorschriften mit Urteil für verfassungswidrig erklärt.

Im Urteil des Ersten Senats vom 10. April 2018 steht Folgendes:

aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 16. Januar 2018 durch Urteil für Recht erkannt: …

2. Der Gesetzgeber ist verpflichtet, eine Neuregelung spätestens bis zum 31. Dezember 2019 zu treffen. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die, als unvereinbar mit Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz festgestellten Regeln über die Einheitsbewertung weiter angewandt werden. Nach Verkündung einer Neuregelung dürfen die beanstandeten Regelungen für weitere fünf Jahre ab der Verkündung, längstens aber bis zum 31. Dezember 2024 angewandt werden.

Die weitere Anwendung der als verfassungswidrig erkannten Normen ist auch für einen begrenzten Zeitraum in der Zukunft gerechtfertigt, weil ansonsten die ernsthafte Gefahr bestünde, dass viele Gemeinden ohne die Einnahmen aus der Grundsteuer in gravierende Haushaltsprobleme gerieten.

Würde die Fortgeltung nicht angeordnet, könnten keine neuen Einheitswertbescheide mehr erlassen werden.

Entsprechend Bundestag besteht eine Rechtsanwendungssperre!

Zwar hat das BVerfG den Gesetzgeber dazu verpflichtet, spätestens bis zum 31. Dezember 2019 eine Neuregelung zu treffen, längstens bis zum 31. Dezember 2024 und bis zu diesem Zeitpunkt die unvereinbaren und verfassungswidrigen Regeln weiter angewandt werden dürfen, doch besitzt das BVerfG nicht die Rechte, einen unvereinbaren und verfassungswidrigen Zustand zu billigen.

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat und hatte nie eine Befugnis, um einen unvereinbaren und verfassungswidrigen Zustand zu heilen, auch wenn es nur für eine zeitlich begrenzte Dauer ist. 

Das Bundesverfassungsgericht kann nur feststellen, ob ein Zustand Verfassungskonform oder

Verfassungswidrig ist, also ob ein Gesetz vereinbar oder unvereinbar oder für nichtig erklärt wird, nicht mehr und nicht weniger und nach Art. 31 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) haben Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Gesetzeskraft.

Betrachtet man die Entscheidung des BVerfG im Konsens mit seinen Grundsatzentscheidungen so bedeutet das, dass das Ausmaß dieser Entscheidungen sehr vielbedeutender ist als es zunächst den Anschein hat. Denn hieraus geht hervor, dass das BVerfG nicht nur dem Recht und Gesetz dient und das deutsche Volk in die Irre leitet, zum Vorteil Dritter. Man nennt dies Betrug.

Dies wird deutlich, wenn man folgende Rechtssätze des Bundesverfassungsgerichts liest:

„Verletzt eine gesetzliche Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, dass sie für nichtig zu erklären ist.“…. (BVerfGE 55, 100)

Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam.“ BVerfG – 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951

Wenn das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit einer Norm feststellt, so hat das ebenso wie eine Nichtigerklärung die Wirkung, dass Gerichte und Verwaltung die Norm, soweit sich das aus der Entscheidung ergibt, nicht mehr anwenden dürfen.“ (vgl. BVerfGE 37, 217

(261)). 

Für den Gesetzgeber begründet eine solche Entscheidung die Pflicht zur Herstellung einer der Verfassung entsprechenden Gesetzeslage.

(Ersten Senats vom 8. Oktober 1980– 1 BvL 122/78, 61/79 und 21/77

Wie sieht es mit der Rückwirkung der Grundsteuer aus?

BVerfG – 1 BVL 5/08 –

  1. Den Inhalt geltenden Rechts kann der Gesetzgeber mit Wirkung für die Vergangenheit nur in den verfassungsrechtlichen Grenzen für eine rückwirkende Rechtsetzung feststellen oder klarstellend präzisieren.
  2. Eine nachträgliche, klärende Feststellung des geltenden Rechts durch den Gesetzgeber ist grundsätzlich als konstitutiv rückwirkende Regelung anzusehen, wenn dadurch eine in der Fachgerichtsbarkeit offene Auslegungsfrage entschieden wird oder eine davon abweichende Auslegung ausgeschlossen werden soll.

Die Verfassungsmäßigkeit eines rückwirkenden Gesetzes ist nur dann fraglich, wenn es sich um ein den Bürger belastendes Gesetz handelt (vgl. BVerfGE 24, 220 <229>; 32, 111 <123>; 50, 177 <193>; 101, 239 <262>; 131, 20 <36f.>).

Bei dem Bewertungsgesetz handelt es sich um ein belastendes Gesetz für den Bürger, somit ist die Verfassungsmäßigkeit des Bewertungsgesetzes rückwirkend nicht gegeben, was das BVerfG selbst beweist.

Fazit:

  • Gemäß der Entscheidung des BVerfG ist das Bewertungsgesetzes spätestens seit 2002 als unvereinbar erklärt. Weiteres weiter unten.
  • Folgt man den Rechtssätzen des BVerfG, so tritt die Unvereinbarkeit bereits mit dem Jahr 1964, dem Jahr der Verkündung ein. (?)
  • Die Anwendung des Bewertungsgesetzes hat durch die Feststellung der Unvereinbarkeit eine Anwendungssperre. Es darf nach Urteilsverkündung nicht mehr angewendet werden.
  • Das Bewertungsgesetz kann zwar formell weiter bestehen, darf aber nicht angewendet werden bis zur Schaffung einer verfassungsgemäßen Rechtslage. Siehe hierzu weiter unten.
  • Rückwirkend können die neuen verfassungsmäßigen Regeln, wegen des Rückwirkungsverbot, nicht greifen. Der Beweis hierzu ist, dass das BVerfG eine weitere Geltung für die Vergangenheit ausspricht, um die Gemeinden und Städte zu schützen, wo zu es nicht befugt ist.
  • Da das Bewertungsgesetz auch rückwirkend unvereinbar ist, hat es auch rückwirkend eine Anwendungssperre. Was bedeutet, dass alle Grundsteuern zurückzuzahlen sind.
  • Folglich ist die Gemeinde sowie Stadt rechtlich verpflichtet, alle erhobenen Grundsteuerzahlungen nebst Zinsen und Zinseszinsen ab dem Jahr 2002 zurückzuzahlen.
    Aber … (siehe weiter unten)
  • Das Urteil des BVerfG ist nicht rechtskonform, da das BVerfG gegen seine Befugnisse verstößt.
  • Es muss nach der Gesetzesänderung eine neue Bewertung gemacht werden, ansonsten verstößt man gegen das Gleichheitsgebot, wenn die Altdaten benutzt werden. Es ist sonst nicht mehr transparent. Aber mit welchem Bewertungsgesetz?

Ist man Eigentümer eines Grundstücks?

Eines der wichtigsten Fragen. Ganz klar und deutlich:

NEIN !!!

Niemanden, damit ist nicht der Mensch gemeint, sondern Personen (die Sache), gehört etwas an Grund und Boden. Da das in der Natur so ist, steht auch im Bürgerlichen-Gesetzbuch (BGB), das sich nur auf Sachrechte bezieht, im § 891 Folgendes:

(1) Ist im Grundbuch für jemand ein Recht eingetragen, so wird vermutet, dass ihm das Recht zustehe.

(2) Ist im Grundbuch ein eingetragenes Recht gelöscht, so wird vermutet, dass das Recht nicht bestehe.

Ein weiterer Beweis ist das Formular zur „Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts“. Hier wird die eigenhändige Unterschrift der Person, die für die Erstellung der Erklärung zu Feststellung des Grundsteuerwerts verantwortlich ist, verlangt. Eine Person ist eine Sache und diese kann nicht unterschreiben. Wer unterschreibt macht sich zur Sache!

Es wird also alles auf Personen abgewickelt. Eine Person ist eine Sache und eine Sache kann nichts besitzen, darum ist auch im BGB nur die Vermutung aufgeschrieben. Man versucht mit dem Wort Person den Menschen irrezuführen.

Apropos, eine Sache kann nichts besitzen, ein Auto kann nicht die Räder besitzen, nur mal so als Beispiel.

Wer ein Grundstück mit Notarvertrag „hat(?)“, sollte mal darein schauen, den hier ist garantiert folgendes sinnbildlich dargelegt: „… alle zur Person ausgewiesen durch Vorlage ihres gültigen deutschen Personalausweises.

Der Notar überschreibt eine Sache einer Sache, also eine Zugehörigkeit einer Sache zu einer Sache. Z.B. „Die Räder gehören zu dem Auto.“

Der Notar hat hier eindeutig die Straftat Betrug gem. § 263 Strafgesetzbuch (StGB) begangen.

Wer in der Absicht, sich (zum Geldverdienen) oder einem Dritten (evtl. zum Geldverdienen) einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen (der Notar hat keine Lizenz, Dritten gehört der Grund und Boden nicht), das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen (das Sachen keine Sachen besitzen können und dass man als Mensch nicht Eigentümer ist) einen Irrtum erregt oder unterhält (es wird beides gemacht), wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Hier kann man einen Strafantrag stellen, da man als Mensch nicht als Eigentümer gemacht wurde und für etwas bezahlt wurde, was es überhaupt nicht stattfand.

Wer muss Grundsteuer bezahlen?

Niemand,

da der Mensch nicht Eigentümer noch Nutzer ist und Personen (Sachen) nicht zahlungsfähig sind.

Hierzu muss man erst einmal das System dazu verstehen, was die Bediensteten und Kämmerer von Gemeinden und Städten nicht so wissen.

Hierzu mal eine Grafik zum besseren Verständnis.

Grafik im neuen Fenster öffnen.

Was hat das BVerfG nicht gemacht, also geschlammt?

Das BVerfG hat hier völlig versagt, es ist ja nicht das erste Mal, und dient somit einer korrupten Vereinigung und Firmen. Es hat nicht die Rechtsmäßigkeit des Bewertungsgesetzes, das zur Grundsteuererhebung benutzt wird, geprüft.

Richter habe erst einmal im Urschleim anzufangen, bevor sie überhaupt einen Fall angehen. Und dann steht die Frage: Haben diese Richter überhaupt eine Lizenz der Alliierten?

Kommen wir zum wichtigsten Ausschlags-Punkt.

Die Entscheidung des Tribunal Général de la Zone Francaise d´Occupation in Rastatt vom 06.01.1947 hat das gesamte in der Zeit vom 05.03.1933 bis 08.05.1945 nationalsozialistisch geprägte Recht in Deutschland bindend aufgehoben.

Das Bewertungsgesetz wie das Einkommensteuergesetz ist vom 16.10.1934 und ist somit ein nationalsozialistisch geprägte Recht, das aufgehoben wurde.

Das Grundsteuergesetz ist vom 07.08.1973. Aber da die BRD Regierungsverbot hat, kann sie auch keine Gesetze erlassen.

Im Grundsteuergesetz steht Folgendes:

„§ 13 Steuermesszahl und Steuermessbetrag

Bei der Berechnung der Grundsteuer ist von einem Steuermessbetrag auszugehen. Dieser ist durch Anwendung eines Promillesatzes (Steuermesszahl) auf den Grundsteuerwert oder seinen steuerpflichtigen Teil zu ermitteln, der nach dem Bewertungsgesetz im Veranlagungszeitpunkt (§ 16 Absatz 1, § 17 Absatz 3, § 18 Absatz 3) für den Steuergegenstand maßgebend ist.“

Da es also nach dem Bewertungsgesetz gemacht wird, ist somit die Grundsteuer nicht errechenbar, da das Bewertungsgesetz durch o.a. Tribunal aufgehoben wurde. Somit ist sämtliche Erhebung der Grundsteuer rechtswidrig und kann somit für alle Jahre rückwirkend zurückgefordert werden, da hier immer eine Rechtstäuschung bzw. Betrug vorlag.

In welche Richtung geht der Rechtsweg?

Er geht in Richtung Kommune und nicht in erster Richtung Finanzamt, denn der Schaden und Betrug wurde durch die Kommune gemacht. Sie hat das Bewertungsgesetz zur Erhebung der Grundsteuer angewendet.

Die Finanzämter spielen schon immer ein falsches Spiel und schieben andere vor, aber sie sind mit Täter (Mittäterschaft), da in den Formularen „Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts“ Folgendes unter Datenschutzhinweis dargelegt ist: „… sowie § 228 des Bewertungsgesetzes erhoben. …“. 

Man hat es unter dem Abschnitt „Unterschrift“ im Kleingedruckten gemacht, obwohl ein Datenschutzhinweis nicht zur Unterschrift gehört. Auch hier wird eine Rechtstäuschung vorgespielt. Für den Datenschutzhinweis muss ein extra Abschnitt gemacht werden, dass dieser hervorgehoben wird.

Schon allein die Datenerhebung ist ein Verstoß gegen den Datenschutz, unerlaubte Erhebung, die ebenfalls zum Betrug führt, also mitbenutzt wird! Zumal das Finanzamt die Daten erhebt, damit die Kommunen die Grundsteuer eintreiben können, also zu Gunsten Dritter.

Wichtig:

Man unterliegt nicht den Verwaltungsgesetzen, da die Verwaltungen nach außen handeln. Dies bedeutet, dass zu jeder Zeit ein Widerspruch gemacht werden kann. Man kann dies auch umgehen und eine Rückweisung machen, hierfür gibt es keine festgelegten Zeitlimits. Und immer einen Termin für die Beantwortung stellen.

Und nun zum Nachdenken und appelliere an Eure Vernunft.

Sollte beabsichtigt werden, alle Grundsteuer zurückzufordern bringt das die Kommunen in Zahlungsunfähigkeit. Ihre Kommune wäre nicht mehr die Pflichtaufgaben zu lösen. Hierzu gehört Straßenreinigung, Müllbeseitigung, Schule, Kindergärten, Friedhöfe, Winterdienst und vieles mehr, lässt sich in den Haushaltsatzungen nachlesen.

Das die neue Grundsteuererhebung viel zu hoch ist und man bis jetzt die alte bezahlte Grundsteuer in gut glauben entrichtet hat, sollte man mit der Kommune darüber reden und sich bereit erklären die alte Grundsteuer aus gutem Willen, auch wenn diese rechtswidrig ist, weiter zu tragen, um die Kommune nicht in Zahlungsnot zu bringen.

Die Grundsteuer ist verhandlungsfähig, die Kommune rechtlich kann keine Forderung dazu stellen.

Eine Kommune kann nicht in Insolvenz gehen, wie auch ein Staat, sie werden maximal zahlungsunfähig werden, was eine Zwangsverwaltung nach sich zieht. Ich glaube nicht, dass man das möchte, denn das wird teuer.

Ihr seid Bürger der Kommune und Bürger kommt vom Bürgen. Also ihr steht für die Kommune immer mit gerade, es würde noch mehr dann an Euren Geldbeutel gehen.

Der Beitrag wurde nicht verfasst, um die Grundsteuer zurückzufordern, sondern dass man mit der Kommune darüber verhandeln sollte.

Hinweis zu den kommenden Wahlen

Und man sollte sich überlegen, ob man überhaupt 23.20.2025 wählen geht, denn für dieses korrupte System BRD würde ich meine Souveränität nicht aufgeben und mich 4 Jahre lang diktieren lassen, egal wer dran ist. Regieren tun sie ja nicht, da sie Regierungsverbot haben, also kann es sich hier nur um Diktatur handeln. Genauer gesagt:

Es ist eine Diktatur!

Einen fröhlichen Nachmittag.

Wer schadete und schadet Deutschland am meisten???

Die Antwort lautet:

Die treue Parteigenossin von der SED Angela Merkel, Nancy Faeser, eine Annalena von Baerbock mit Minderheitskomplexen und zu guter Letzt ein Bundeskanzler Scholz mit Robert Habeck einer nichtregierungsrechtlichen Organisation BRD, die keine Befähigung hat Deutschland zu regieren.
Siehe hierzu:
Die Bundesrepublik Deutschland hat von Anfang an kein Recht zum Regieren!

Auch die Europäische Union (EU) hat kein Regierungsrecht Deutschland zu diktieren.

Fangen wir an bei der ehemaligen SED-Genossin Angela Merkel.
(SED = Sozialistische Einheitspartei Deutschland)

Es kursiert ein Video im Internet rum, in dem Merkel von Erich Honecker einen 20-Jahresplan bekommen hat, zur Vernichtung der BRD. Schaut man sich die letzten Jahre ihrer sogenannten Amtszeit an, erhält dieses Video eine Bestätigung des Richtigseins.

Merkel hat in ihrer letzten Zeit die Grenzen für Ausländer aufgemacht und hat in einer Reder vor der Bundeswehr zum Widerstand nach Artikel 20 (4) des Grundgesetzes [GG] aufgerufen, also zur Vernichtung der BRD und das mit recht. Nur dass das deutsche Volk diese Äußerung nicht richtig verstanden hat.

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Der Widerstand ist nicht weiter definiert, also die Art und Weise und das ist der springende Punkt!

Wir kommen hier weiter unten nochmals darauf zurück. Auch welche Ordnung gemeint ist, ist nicht definiert, es kann also nur die Ordnung der Alliierten gelten, da diese durch die Besetzung Deutschlands über alles steht.

Die Verbrecher der Fima BRD haben zwar den § 80 Strafgesetzbuch [StGB] gestrichen, um sich zu schützen und Deutschland in einen Krieg zu verwickeln, aber man hat nicht dabei an einen Artikel 20 des GG gedacht. Aber das war Merkels nicht ihr Ziel, Ziel war die Beseitigung der BRD, sowie es im genannten Video dargestellt ist und nicht die Beseitigung Deutschlands.

Nun zu Baerböckchen:

Mathematik, Physik und die Vergangenheit sind nicht ihre Stärke und entsprechend ihrem Verhalten muss das „von“ in der Namensangabe bezweifelt werden. Selbst mit ihrer Arroganz steht ihr das „von“ nicht zu.

Baerbock findet es inspirierend, dass ihr Großvater ein fanatischer Nazi war, der 1945 für Hitler kämpfte!

„Ich war stolz auf derselben Brücke in Polen zu stehen wo schon mein Großvater für die Freiheit Europas gekämpft hat“ 

Hier gibt sie offen zu, dass sie die NAZIS gut findet und dass sie die Vergangenheit nicht verstanden, noch begriffen hat und dass die Nazis doch für die Freiheit Europas gekämpft haben, also das Hitler doch gar nicht so schlecht war.

Papa Waldemar Baerbock, ein Hardcore-Nazi und SS-Mitglied!

Ach ja, und wenn man das Baerböckchen mit Syrien sich anschaut, da kann man sich fragen: Hat man es hier mit einem Kind oder Jugendlichen zu tun? Aber unsere Jugendlichen hätten sich hier bestimmt besser gegeben.

Man muss sich fragen: Ist Baerböckchen überhaupt Erwachsen???

Zur Nancy Faeser:

Ha, das ist doch bei ihr, als wenn jemand Bäcker ohne Ausbildung ist. Eigentlich noch schlimmer, wie ein Arzt ohne Ausbildung!!!

Sie ist Bundesministerin des Innern und für Heimat der Bundesrepublik Deutschland.

So ein Schwachsinn, Heimat der Bundesrepublik Deutschland [BRD]. Die BRD hat keinerlei Heimat, ist kein Staat noch Land, sondern nur eine Firma unter Diktatur der USA, die wiederum eine britische Kolonie ist.

Faeser hat nie richtig gearbeitet, sondern nur Stühle gedrückt. War ohne Ermächtigung der Alliierten als Rechtsanwältin tätig, also rechtswidrig.

Faeser setzte sich für die anlasslose Massenspeicherung von IP-Adressen ein, obwohl der EuGH dieses in einem Urteil 2022 verboten hat und die Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart hatte, dass Daten nur „rechtssicher anlassbezogen und durch richterlichen Beschluss gespeichert werden können“.

Zumal zeigt sich hier auch die völlige Unwissenheit, wollen nicht gleich sagen Dummheit was angebracht wäre, über das Internet, speziell IP-Adressen. Schlau reden ohne Wissen. Ähnliches gibt es ja auch bei Annalena Baerbock.

Und wer nicht in einer Armee (nicht Wehr, sondern Armee) war oder nicht in einem Polizeidienst auf der Straße war hat von Sicherheit, Kriegskunst, Verteidigung, operativen Einsätze usw. keine Ahnung. Sie ist also völlig fehl am Platz.

Das sind unsere sogenannten Quereinsteiger, die es leider auch heute bei der Polizei gibt und fehl am Platz sind. So ist das, gescheit reden und ja nicht den Arsch selbst hinhalten bzw. mal hingehalten haben.

Ich würde gern mal sehen, wenn ein Flakpanzer ZSU 23-4M „Schilka“ auf diese Ganoven schießt und wie sie sich dann in die Hosen machen.

Ich kann sagen, dass ich dieses 1980 erlebt habe.

Zum Genossen Scholz:

Auch Scholz hat hier Dreck am Stecken, denn Schaden vom deutschen Volk abzuwenden hat er nie gemacht, genauso wie Merkel. Auch alle Vorgänger haben dies nicht gemacht sowie der gesamte Bundestag.

Ebenfalls hat er Probleme mit seinem Hirn, denn da ist Vergesslichkeit und Geschichtsvergessenheit wahrzunehmen.

Und zu guter Letzt Robert Habeck:

Ein Mann, der keine Ahnung hat von Wirtschaft. Er möge vielleicht gute (???) Kinderbücher schreiben, aber bei der Wirtschaft eines Deutschlands ist er eine glatte Null. Bei Gesprächen eiert er unsicher rum und zeigt immer wieder seine Inkompetenz in Bezug auf Wirtschaft.

Wenn er das Spiel „SimCity“ spielen würde, würde er auch hier total untergehen, denn von Wirtschaft, was sich gezeigt hat, hat er keine Ahnung. Das sind unsere Quereinsteiger, z.B. von Kinderbuchautor zum Wirtschaftsminister.

Wenn der mal in den OP-Saal muss, kann man nur hoffen, dass da ein Quereinsteiger vom Sattler zum OP-Arzt umgesattelt hat. Altes Leder ist altes Leder, was solls.

Er wisse auch nicht, was er sagt, wobei er einen vorkommt wie ein Kind. Selbst das drück sich besser aus.

Was sagte er:
Ich habe versucht, aus diesen Morden mehr Sicherheit zu schaffen

Das mal übersetzt:
Er braucht Morde, um Sicherheit zu schaffen und nicht wegen dieser Morde Sicherheit zu schaffen!

Was sagt ein Gesunder dazu, der es nicht mehr anders ausdrücken kann?
„Hat den jemand in das Gehirn geschissen?“

Fazit:

Da keiner von dieser Firma BRD Schaden vom deutschen Volk abwendet, sondern ihm durch ihr Handeln offensichtlich geschadet hat und weiter schadet und dies nicht unter Strafe steht, haben jetzt das deutsche Volk nur eine Möglichkeit: Widerstand zu leisten, der auch mit Gewalt gemacht werden darf und nicht unter Strafe steht. Denn das Grundgesetz soll ja über den anderen Gesetzen stehen, somit tritt kein Strafgesetzbuch, keine Zivilprozessordnung (ist kein Gesetz, nur eine Ordnung) und der Gleichen hier ein, denn andere Abhilfe ist hier nicht möglich.

Der Virus BRD ist giftig und böse gegenüber dem deutschen Volk und ist der größte Krebsschaden, was Deutschland je hatte. Zu Hitlers-Zeiten starben die Deutschen schneller als heute. Heute lässt man sie langsam sterben durch angebliche Schutzimpfungen, Chemos und vieles Unsinniges mehr.

Sie wollen das deutsche Volk beseitigen, also Deutschland vernichten.

Habeck kann sowieso nichts mit Deutschland anfangen, wie er dargelegt hat. Ist er als Kinderbuchautor auf die Ebene eines Kleinkindes geblieben???

Eine Bedrohung von Russland gibt es nicht und gab es nie!

Die größte Bedrohung, was das deutsche Volk hat, ist ein Virus (Gift) namens Bundesrepublik Deutschland, Handlanger der USA,

  • der das deutsche Volk aussaugt, 
  • der die Souveränität verhindert, 
  • der die deutsche Sprache beseitigt will, 
  • der die deutsche Kultur zerstören will, sowie das kulturelle Leben,
  • der die menschlichen Beziehungen beseitigt, 
  • der die Kriminalität fördert, 
  • der Polizisten als Rekruten als Prellbock nutzt,
  • der die deutsche Art (Menschen bestehen aus Arten nicht aus Rassen) beseitigt will, 
  • der unser Eigentum und Besitz beseitigen will, 
  • der unsere Währung beseitigt hat, 
  • der die wichtigen Zweige wie Energie, Wasser, Telekommunikation, Post, Finanzwesen, Bahnverkehr, Beförderung von Menschen und Gütern privatisiert hat, um unsere Souveränität weiter zu entledigen,
  • der die Bildung des deutschen Volkes auf niedriges Niveau hält,
  • der alles als Firmen umgewandelt hat (was staatlich sein müsste, BRD dieser Virus ist kein Staat), wie Polizei, Stadtverwaltungen, Finanzämter, Gerichte, Staatsanwaltschaften, Landratsämter, Bundeswehr (ist keine Armee), Ministerien, die sogenannten Bundesländer (es sind Staaten), Kindertagesstätten, Schulen, Gymnasien, Arbeitsämter (sind jetzt Agenturen), Krankenhäuser, die gesamte medizinische Betreuung (Ärzte, Sanitäter usw.), Pflegeeinrichtungen, Altersheime,
  • der unsere Sicherheit und Ordnung beseitigt,
  • der das deutsche Volk noch mehr überwacht wie die Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik (Stasi), in einigen Fällen werden sogar in der Polizei die Bediensteten dazu genötigt ein Schriftstück zu unterschreiben, was sie zu Inoffiziellen Mitarbeitern (IM wie bei der Stasi) macht, obwohl für diese Sache gesetzliche Regelungen gibt.
  • der hindert das deutsche Volk am Erhalt von Informationen (Einschränkung von Diensten und Zugriffsverweigerungen zu Medien),
  • der den Nationalstolz beseitigt, in dem er uns zwingt, uns anderen Kulturen zu unterwerfen und es nur noch einen Nationalstolz gibt, das ist Fußball und da sind es noch nicht mal alles deutsche Art in den Fußballmannschaften,
  • der die Wirtschaft deindustrialisiert,
  • der nicht jeden eine Wohnung garantiert, aber Ausländer,
  • der die Anzahl der Armut der deutschen Nation weiterwachsen lässt, die Armut nimmt immer mehr zu, aber nicht die der Ausländer,
  • der das Schulsystem versagen lässt (darum gibt es Schülerhilfen-Firmen) und unsere Kinder dumm lernt,
  • der unser Eigentum sowie Besitz an das Ausland verkauft, um Deutschland aufzulösen,
  • der die Gewaltenteilung abgeschafft hat,
  • der Behinderte diskriminiert, auch durch sogenanntes positives Handeln,
  • der die Kommunen zum Sterben verurteilt,
  • der die Deutschen wieder in einen Krieg ziehen will,
  • der den Schutz der Deutschen in der Öffentlichkeit beseitigt,
  • der das deutsche Volk aufhetzt gegenseitig sich zu bekämpfen, egal ob durch Demos, Prozessen, usw., Rechte gegen Linke und der Virus ist der lachende Dritte,
  • der die Würde des Menschen beseitigt,
  • der Sklavenhandel fördert und betreibt, durch Jobcenter, Arbeitsagenturen usw.,
  • der das deutsche Volk belügt und die Wahrheiten unterdrückt,
  • der ein teures Krankenversichertensystem dem deutschen Volk auferlegt, durch die vielen Krankenkassen statt eine,
  • der Ärzte unterdrück, damit sie nicht für den Menschen sind, sondern gegen diesen,
  • Zweiklassengesellschaft bei den Krankenkassen, also Mensch ist nicht gleich Mensch, also Diskriminierung von Menschen sowie die Verletzung der Würde des Menschen,
  • der nur Verordnungen und Gesetze erlässt, um das deutsche Volk zu plündern, obwohl man kein Recht hat Gesetze und Verordnungen gegenüber dem deutschen Volk zu erlassen,
  • der den Schutz und die Sicherheit der deutschen Nation mit der Öffnung der Grenzen aufgehoben hat,
  • der Medienzensur betreibt, viel viel schlimmer als in der DDR,
  • usw.

Das Parteiensystem (Firmensystem), also die BRD (Bund rechtswidriger* Diener) haben noch nie für einen Großteil der Deutschen irgendetwas verbessert.
* Rechtswidrig deshalb, da diese gegen das deutsche Volk rechtswidrig handeln.

Einige Beispiele zur früheren Deutschen Demokratischen Republik (DDR)

Wer nicht in der DDR aufgewachsen ist, wird dies nicht nachvollziehen können. Und die in der DDR aufgewachsen sind, werden erkennen das der Virus BRD heißt und das größte Gift des deutschen Volkes ist.

  • Den Kinderwagen konnte man mit Kind darin vor dem Laden sehen lassen.
  • Der Arbeitsplatz war sicher und regelmäßig sicheres Einkommen.
  • Unkomplizierte Regelung bei Schäden, da es nur eine Versicherungsgesellschaft gab.
  • Das Schulsystem, war eines der Besten, das Schweden übernommen hat.
  • Das Schulsystem kam seiner Aufgabe nach, denn es gab keine Schülerhilfen. Eventuell Nachhilfeunterricht, aber hier kam das Schulsystem seiner Aufgabe nach.
  • Bei medizinischer Betreuung, Vorsorgeuntersuchungen usw. egal für Alt oder Jung, keine extra Kosten. Die medizinische Versorgung unterlag dem System und keiner Firma.
  • Man brauchte keine Chipkarte, um behandelt zu werden.
  • Keine Zweiklassengesellschaft in der medizinischen Versorgung, da nur eine Krankenkasse.
  • Man wurde als Mensch behandelt und nicht als Person, denn es gab Kader und keine Personen (Sklaven). Also Kaderabteilung und nicht Personalabteilung.
  • Es wurde sich darum gekümmert, dass man eine Berufsausbildung als Facharbeiter macht bzw. auch studieren konnte.
  • Das kulturelle Leben wurde gefördert durch Organisationen, Stammtischen, Vereine, Gesellschaft für Sport und Technik, Ferienspiele für die Schüler, usw.
  • In den Schulen wurde auch Erste-Hilfe sowie Nadelarbeit usw. gelehrt, also auch das, was man fürs Leben braucht.
  • Bei Unfällen kamen die Leute hin, um zu helfen. Heute kann man darauf warten, und zwar wegen der Angst in einem Verfahren verwickelt zu werden und Kosten auferlegt zubekommt.
  • Die Schüler konnten sich in den Ferien Geld verdienen, ohne das jemand da noch die Hand aufgehalten hat. Dies diente auch dazu, dass die Schüler in verschiedenen Berufen reinschauen und miterleben konnten.
  • In den Schulen haben die Schüler selbständiges Denken gelernt, was heute nicht mehr gibt, da man in einer Sklaverei dies nicht brauch.
    Es gab zwar hier auch die politische Linie, aber die BRD, dieser Virus macht es nicht anders.
  • Eltern einigten sich bei Reibereien der Kinder unkompliziert.
  • Die Jüngeren hatten vor den Älteren Respekt. Da wurde auch in der Straßenbahn vor Älteren Platz gemacht. Heute muss man vor Ausländer aufstehen.
  • Die Hilfsbereitschaft war viel höher, auch gegenüber Älteren.
  • Polizisten konnten Streifeneinzeldienst machen, da es Respekt vor der Polizei gab. Kann man heute nur lachen.
  • Solange es die DDR gab und den Warschauer Vertrag, gab es auch keinen Krieg in Europa.
  • Die DDR hat weniger Schulden aufgenommen als die BRD. Gegenüber der BRD war die Schuldenaufnahme der DDR eine Kleinstmenge.
  • Die Menschen konnten selbst entscheiden, genauer gesagt sie haben es gelernt, ob etwas bei der Nahrung verfallen ist oder nicht. Heute wird ein Mindesthaltbarkeitsdatum aufgedruckt und nicht das Herstellungsdatum, wie in der DDR. Es darf niemand mitbekommen, was für schädliche Stoffe noch darin enthalten sind, damit es so lange hält. Außerdem soll es eher weggeschmissen werden, um neues zu kaufen. Denn die Schmarotzer / Parasiten verdienen hier mit.
  • Die Straßenverkehrsreglung war eindeutig und einfacher als beim Virus BRD. Wenn ein Polizist heute auf der Kreuzung regelt, ist das nur ein Lacher. Das sieht aus wie ein Hampelmann. Habe bis jetzt noch keinen Polizisten gesehen, der den Verkehr so fließend regelt wie ein Volkspolizist der DDR.
  • Es wurde nicht irgend etwas beschlossen um das Volk abzuzocken, wie es beim Virus BRD ist.
  • In Betrieben, Schulen sowie Kindergärten gab es eigene Küchen mit Speiseräumen, die auch die Gemeinschaft pflegten und die Gesundheit förderten. Heute leben die meisten ungesund durch den Virus BRD, wird ja auch für die Pharmaindustrie gebraucht. Das Essen wird viele Kilometer durch die Gegend gefahren, bis es auf den Tisch kommt. Es ist also nicht mehr frisch. Aber Hauptsache die Schmarotzer / Parasiten verdienen mit.
  • Kindergärten, Schulen sowie Berufsausbildung gab es meistens in der Nähe. Heute werden Kinder Kilometerweit gekarrt.
  • Schüler von Städten halfen bei der Ernte, aber nicht sich nur ein Pfennig nebenbei zu verdienen, sondern auch das Landleben kennenzulernen. Und da gab es auch kostenlose Verpflegung.
  • Die Wertschätzung in der Öffentlichkeit war viel viel höher, da wurden keine Schilder beklebt, Schilder beschädigt oder gestohlen, Dinge einfach in die Öffentlichkeit weggeschmissen (siehe hierzu auch Autobahnen) oder in der Öffentlichkeit irgend etwas beschädigt oder zerstört. Man hatte Achtung vor das Gemeineigentum.
  • Man brauchte keine Schilder anbringen „Vorsicht Lawinengefahr!“, die Menschen in der DDR konnten vorausschauend sehend und auch denken. Und, wenn man doch mal vom Schnee getroffen wurde, ist da nicht gleich geklagt wurden. Aber die Schmarotzer / Parasiten müssen ja irgendwo das Geld abzapfen.
  • Im Winter haben die Bewohner eines Hauses den Schnee selbst vorm Haus geräumt und keine Firmen. Heute werden Firmen beauftragt, um sich der Verantwortung, genauer gesagt den Klagen zu entziehen. Dieses System dient auch nur, dass der Virus BRD Geld an Klagen verdient.
  • Abfall wurde weitgehendst vermieten.
  • Die Nahrungsmittel hatten weniger Schadstoffe wie heute, deshalb konnten diese auch an Tiere verfüttert werden. Außerdem waren in den Futterkübeln auch nur Nahrungsmittel und nicht wie heute, wo auch sonstiges noch entsorgt wird. Das Wertebewusst sein der DDR-Menschen war hier eindeutig besser.
  • Gewürze waren besser und nicht so gepanscht wie heute. Man braucht sich nur mal Salz und Zucker anzuschauen.
  • Gartensparten mussten sich nicht als Verein eintragen lassen für eine Überwachung, wie beim Virus BRD.
  • Man hat zwar in der Schule die Fächer Englisch und Russisch gehabt, aber die deutsche Sprache wurde nicht durch ein Englisch für eine Abschaffung manipuliert. Auch nicht mit einem Russisch.
  • Es gab Standards die durch Technische Normen – Gütervorschrift und Lieferbedingungen (TGL) sozusagen staatlich vorgeschrieben waren und Gesetz waren und nicht wie beim Virus BRD durch DIN-Normen, die durch einen Verein festgelegt werden.
    Auf Deutsch: Die setzen sich am Stammtisch zum Bier hin und besprechen die Normen. Und auf solche Normen beziehen sich die sogenannten Bauämter, wenn man diese überhaupt als Amt benennen kann und tun so, als ob die „DIN“ Gesetz ist, was sie natürlich nicht sind.
  • Die in der Regierung und Ministerien hatten für das, was sie gemacht haben eine Ausbildung und nicht wie heute, die von Nichts richtig Ahnung haben und die Ahnung haben denen ihre Meinung wird unterdrückt bzw. nicht angenommen. Braucht man sich doch nur mal den Zirkus im Bundestag und in den Landtagen anschauen. Pleiten, Pech und Pannen sowie Muppet-Show zusammen. Selbst im Landtag Sachsen als Gast erlebt. Dazu kann ich nur sagen: So viel Dummheit habe ich noch nicht erlebt in so einer langen Direktsendung.
  • usw.

Schlussfolgerung:

Das deutsche Volk muss den Willen der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel nachkommen und Widerstand leisten, der auch in Gewalt nach dem Grundgesetz geschehen kann und darf.

Das Parteiensystem mit der angeblichen Demokratie muss beendet werden, es hat der deutschen Nation nur geschadet, zumal die Parteien nie ein Regierungsrecht bekommen haben und niemals verfassungsgemäß gewählt wurden, so das Bundesverfassungsgericht, das ebenfalls seine eigene Nichtigkeit darlegte. Die deutsche Nation wurde hier getäuscht und betrogen.

Siehe hierzu das Video:
Der Weimarer Dolchstoß (oder: Welche Verfassung ist in Deutschland gültig?)

Demokratie bedeutet noch lange nicht Mitbestimmung!!!

Dies ist das, was die Parteien (Firmen) wollen, keine Mitbestimmung, also Diktatur/diktatorische Demokratie. Dieses Ziel haben diese geschafft und schränken die Menschenrechte des deutschen Volkes immer weiter ein, um es als Sklaven zu behandeln und auszusaugen.

Das deutsche Volk muss auferstehen, so wie es Angela Merkel und Erich Honecker wollte, um seine Freiheit und Mitbestimmung herzustellen. Hierzu muss aber das Parteiensystem (Firmensystem) beseitigt werden. Echte Vertreter, also die vom Volk bestimmt wurden, die Herstellung Deutschland (Deutsches Reich) vorantreiben und einen Friedenvertrag mit den Alliierten abschließen zu beidseitigen positiven Bedingungen. Die USA wird sich hiergegen besonders wehren.

Wer zu Wahlen dieses System geht,
gibt seine Souveränität ab.

Es ist egal welche Partei (Firma) man wählt, die Stimme dient nur der Zustimmung das man sich für jeweils 4 Jahre von den Parteien diktieren lässt.

Freiheit bedeutet unbesorgt leben!

!!! Und das können wir nicht, somit sind wir nicht FREI !!!

Denkt daran:

Eine Revolution heute wird nicht so friedlich wie 1989 in der DDR sein, denn man kämpft mit seiner privaten Polizei (Söldner), Staatsanwälten (für welchen Staat?), nicht staatlichen Gerichte, nicht staatliche Notare und privaten Bundeswehr (Söldner) um jeden Strohhalm, was man heute schon macht.

Einige von denen wissen, dass vieles nicht rechtmäßig ist und ordnen sich deswegen einer Minderheit unter und beweisen damit, dass sie nicht für den Staat, also für Deutschland sind, denn der Staat ist das Volk mit seinen Gebieten und Objekten.

Was ist ein Politiker?

Eine Witzfigur, die über was redet von der er keine Ahnung hat und das Lügen, Betrügen gelernt hat und der auch noch vom Volk bezahlt wird.

Einen fröhlichen Nachmittag.