Zur Verfassungsbeschwerde des Bundesverfassungsgericht -1BvR2649/21-

Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen § 20a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 17h des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)

Im vorab sollte der Beitrag „Der Mensch und die Person“ gelesen werden, um Nachfolgendes richtig zu verstehen.

Nehmen wir erstmal den Titel des Gesetzes IFSG auseinander.

Hier geht es um Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen, also nicht am Menschen. Der Mensch hat entsprechend dem Titel selbst nichts mit der Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten zu tun.

Im § 20a geht es um den Immunitätsnachweis gegen COVID-19. Im § 73 geht es um Bußgeldvorschriften, wobei Nr. 7e bis 17h es speziell um Ordnungswidrigkeiten gegen § 20a geht.

Der § 20a fängt mit „(1) Folgende Personen müssen …“ an. Der ganze § 20a bezieht sich nur auf Personen und nicht auf den Menschen, er bezieht sich aber auch nicht beim Menschen, des Menschen und am Menschen.

Nun hat ja das Bundesverfassungsgericht schon mal über Mensch und Person geurteilt und aus diesem geht hervor, dass es Verboten ist aus einem Menschen eine Person zu machen.

Nun musste das Bundesverfassungsgericht irgend wie die Kurve kriegen, um den Klägern die Unterwerfung zum IFSG darzulegen, denn es wisse ja, dass es mit Menschen zu tun hat.

Und so machte man in der Verfassungsbeschwerde, es geht hier nicht um ein Urteil, folgende Aussage: „Die Beschwerdeführenden zu 4) bis 7), 24) bis 34), 36), 38) bis 50), 53) und 54) wenden sich als Personen, die selbst der Nachweispflicht unterliegen, gegen die hier angegriffenen Regelungen.“

Es steht erstmal hier die Frage offen, ob die Beschwerdeführer sich tatsächlich als Person ausgegeben haben. Machen wir mal “???“ (drei Fragezeichen).

Es sind nach § 20a nur Personen Nachweispflichtig, das stimmt in der Aussage.

Aber wie wäre es denn, wenn man als Mensch hätte die Verfassungsbeschwerde gemacht??? Dann hätte das Bundesverfassungsgericht ein Problem.

Eine weitere Aussage des Bundesverfassungsgericht ist „Das angegriffene Gesetz ist formell verfassungsgemäß.“

Das bedeutet aber nicht, das es inhaltlich verfassungsgemäß ist.

Eine weiter Aussage des Bundesverfassungsgericht ist „Der Gesetzgeber hat Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG als ein durch § 20a Abs. 1 bis 5 IfSG eingeschränktes Grundrecht in § 20a Abs. 8 IfSG benannt.“

Aber halt nur für Personen, nicht für den Menschen. Darum kann das Bundesverfassungsgericht auch billigen, das töten von Personen durch Impfungen. Es geht ja nicht um Menschen.

Mit der Verfassungsbeschwerde wird eindeutig dargelegt, dass nur Personen am § 20a IfSG gebunden ist und nur Personen nach § 73 IfSG belangt werden können, aber nicht der Mensch.

Wie schon dargelegt, das Bundesverfassungsgericht hat dargelegt, dass man sich als Person an das Bundesverfassungsgericht gewendet hat und nicht als Mensch.

Am besten man hat ein Schild an der Kleidung, worauf steht:
Ich bin ein Mensch und keine Person!

Und daran denken, Menschen sprechen sich mit Du an und nicht mit Sie. Wenn man jemand mit Sie anspricht macht man aus einen Menschen eine Person und das ist verboten. Aber es ist nicht verboten jeden mit Du anzureden.

Ach so, der Immunitätsnachweis. Welcher Mensch kann den das Immunsystem zeigen??? Es gibt keine Immunität, sowie es keine Uhrzeit gibt. Es ist alles nur erdachtes Zeug als Hilfsmittel und auch den Menschen zu verblöden.

Einen fröhlichen Nachmittag.