Der Mensch und die Person (Sklave)

Kategorie: Nation, Staat, Land, (Seite 1 von 5)

Grundsteuer und die Fragen dazu

20. Februar 2025 / / Keine Kommentare

Muss diese zurückerstattet werden?

„JA“, aber …

Siehe weiter unten und am besten alles lesen.

Begriffserklärung entsprechend Deutscher Bundestag:

Nichtigkeit:

„Nichtigkeit“ bedeutet, dass die für verfassungswidrig erklärte Norm aus der Rechtsordnung eliminiert wird. Diese Wirkung tritt mit Wirksamkeit der Entscheidung kraft Gesetzes ein. Gemäß § 31 Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz hat die Entscheidung über die Nichtigkeit einer Norm Gesetzeskraft, was bedeutet, dass ihr allgemeinverbindliche Wirkung zukommt.

Verfassungswidrig:

Ist ein Gesetz verfassungswidrig, so ist die Nichtigkeit die Regel, sie kann aber dann keine Anwendung finden, wenn auf diese Weise in die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers eingegriffen würde. Kommen zur Beseitigung eines festgestellten rechtswidrigen Zustandes mehrere gesetzliche Möglichkeiten in Betracht oder würde durch die Nichtigkeitserklärung ein Zustand herbeigeführt, der der verfassungsmäßigen Ordnung noch weniger entspräche als die beanstandete Regelung, so wird ein Gesetz nicht für nichtig, sondern nur für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt.

Unvereinbarkeit:

Auch die Unvereinbarkeitserklärung ergeht gemäß § 31 Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz in Gesetzeskraft. Sie eliminiert die mit dem Grundgesetz unvereinbare Vorschrift aber nicht aus der Rechtsordnung, sondern lässt sie formell bestehen. Sie verpflichtet den Gesetzgeber nur zur Schaffung einer verfassungsmäßigen Rechtslage, bis dahin besteht eine Rechtsanwendungssperre.

Wie das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 10. April 2018 (1 BvL 11/14, | BvR 889/12, l BvR 639/11, 1 BvL 1/15, 1 BvL 12/14) festgestellt hat, sind die Regelungen des Bewertungsgesetzes zur Einheitsbewertung von Grundvermögen in den „alten“ Bundesländern seit dem Beginn des Jahres 2002 mit dem allgemeinen Gleichheitssatz unvereinbar. 

Das Festhalten des Gesetzgebers an dem Hauptfeststellungszeitpunkt von 1964 führt zu gravierenden und umfassenden Ungleichbehandlungen bei der Bewertung von Grundvermögen, für die es keine ausreichende Rechtfertigung gibt. 

Mit dieser Begründung hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts die Vorschriften mit Urteil für verfassungswidrig erklärt.

Im Urteil des Ersten Senats vom 10. April 2018 steht Folgendes:

„aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 16. Januar 2018 durch Urteil für Recht erkannt: …

2. Der Gesetzgeber ist verpflichtet, eine Neuregelung spätestens bis zum 31. Dezember 2019 zu treffen. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die, als unvereinbar mit Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz festgestellten Regeln über die Einheitsbewertung weiter angewandt werden. Nach Verkündung einer Neuregelung dürfen die beanstandeten Regelungen für weitere fünf Jahre ab der Verkündung, längstens aber bis zum 31. Dezember 2024 angewandt werden.“

„Die weitere Anwendung der als verfassungswidrig erkannten Normen ist auch für einen begrenzten Zeitraum in der Zukunft gerechtfertigt, weil ansonsten die ernsthafte Gefahr bestünde, dass viele Gemeinden ohne die Einnahmen aus der Grundsteuer in gravierende Haushaltsprobleme gerieten.“

„Würde die Fortgeltung nicht angeordnet, könnten keine neuen Einheitswertbescheide mehr erlassen werden.“

Entsprechend Bundestag besteht eine Rechtsanwendungssperre!

Zwar hat das BVerfG den Gesetzgeber dazu verpflichtet, spätestens bis zum 31. Dezember 2019 eine Neuregelung zu treffen, längstens bis zum 31. Dezember 2024 und bis zu diesem Zeitpunkt die unvereinbaren und verfassungswidrigen Regeln weiter angewandt werden dürfen, doch besitzt das BVerfG nicht die Rechte, einen unvereinbaren und verfassungswidrigen Zustand zu billigen.

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat und hatte nie eine Befugnis, um einen unvereinbaren und verfassungswidrigen Zustand zu heilen, auch wenn es nur für eine zeitlich begrenzte Dauer ist. 

Das Bundesverfassungsgericht kann nur feststellen, ob ein Zustand Verfassungskonform oder

Verfassungswidrig ist, also ob ein Gesetz vereinbar oder unvereinbar oder für nichtig erklärt wird, nicht mehr und nicht weniger und nach Art. 31 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) haben Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Gesetzeskraft.

Betrachtet man die Entscheidung des BVerfG im Konsens mit seinen Grundsatzentscheidungen so bedeutet das, dass das Ausmaß dieser Entscheidungen sehr vielbedeutender ist als es zunächst den Anschein hat. Denn hieraus geht hervor, dass das BVerfG nicht nur dem Recht und Gesetz dient und das deutsche Volk in die Irre leitet, zum Vorteil Dritter. Man nennt dies Betrug.

Dies wird deutlich, wenn man folgende Rechtssätze des Bundesverfassungsgerichts liest:

„Verletzt eine gesetzliche Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, dass sie für nichtig zu erklären ist.“…. (BVerfGE 55, 100)

„Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam.“ BVerfG – 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951

„Wenn das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit einer Norm feststellt, so hat das ebenso wie eine Nichtigerklärung die Wirkung, dass Gerichte und Verwaltung die Norm, soweit sich das aus der Entscheidung ergibt, nicht mehr anwenden dürfen.“ (vgl. BVerfGE 37, 217

(261)). 

„Für den Gesetzgeber begründet eine solche Entscheidung die Pflicht zur Herstellung einer der Verfassung entsprechenden Gesetzeslage.“

(Ersten Senats vom 8. Oktober 1980– 1 BvL 122/78, 61/79 und 21/77

Wie sieht es mit der Rückwirkung der Grundsteuer aus?

BVerfG – 1 BVL 5/08 –

  1. Den Inhalt geltenden Rechts kann der Gesetzgeber mit Wirkung für die Vergangenheit nur in den verfassungsrechtlichen Grenzen für eine rückwirkende Rechtsetzung feststellen oder klarstellend präzisieren.
  2. Eine nachträgliche, klärende Feststellung des geltenden Rechts durch den Gesetzgeber ist grundsätzlich als konstitutiv rückwirkende Regelung anzusehen, wenn dadurch eine in der Fachgerichtsbarkeit offene Auslegungsfrage entschieden wird oder eine davon abweichende Auslegung ausgeschlossen werden soll.

„Die Verfassungsmäßigkeit eines rückwirkenden Gesetzes ist nur dann fraglich, wenn es sich um ein den Bürger belastendes Gesetz handelt (vgl. BVerfGE 24, 220 <229>; 32, 111 <123>; 50, 177 <193>; 101, 239 <262>; 131, 20 <36f.>).“

Bei dem Bewertungsgesetz handelt es sich um ein belastendes Gesetz für den Bürger, somit ist die Verfassungsmäßigkeit des Bewertungsgesetzes rückwirkend nicht gegeben, was das BVerfG selbst beweist.

Fazit:

  • Gemäß der Entscheidung des BVerfG ist das Bewertungsgesetzes spätestens seit 2002 als unvereinbar erklärt. Weiteres weiter unten.
  • Folgt man den Rechtssätzen des BVerfG, so tritt die Unvereinbarkeit bereits mit dem Jahr 1964, dem Jahr der Verkündung ein. (?)
  • Die Anwendung des Bewertungsgesetzes hat durch die Feststellung der Unvereinbarkeit eine Anwendungssperre. Es darf nach Urteilsverkündung nicht mehr angewendet werden.
  • Das Bewertungsgesetz kann zwar formell weiter bestehen, darf aber nicht angewendet werden bis zur Schaffung einer verfassungsgemäßen Rechtslage. Siehe hierzu weiter unten.
  • Rückwirkend können die neuen verfassungsmäßigen Regeln, wegen des Rückwirkungsverbot, nicht greifen. Der Beweis hierzu ist, dass das BVerfG eine weitere Geltung für die Vergangenheit ausspricht, um die Gemeinden und Städte zu schützen, wo zu es nicht befugt ist.
  • Da das Bewertungsgesetz auch rückwirkend unvereinbar ist, hat es auch rückwirkend eine Anwendungssperre. Was bedeutet, dass alle Grundsteuern zurückzuzahlen sind.
  • Folglich ist die Gemeinde sowie Stadt rechtlich verpflichtet, alle erhobenen Grundsteuerzahlungen nebst Zinsen und Zinseszinsen ab dem Jahr 2002 zurückzuzahlen.
    Aber … (siehe weiter unten)
  • Das Urteil des BVerfG ist nicht rechtskonform, da das BVerfG gegen seine Befugnisse verstößt.
  • Es muss nach der Gesetzesänderung eine neue Bewertung gemacht werden, ansonsten verstößt man gegen das Gleichheitsgebot, wenn die Altdaten benutzt werden. Es ist sonst nicht mehr transparent. Aber mit welchem Bewertungsgesetz?

Ist man Eigentümer eines Grundstücks?

Eines der wichtigsten Fragen. Ganz klar und deutlich:

NEIN !!!

Niemanden, damit ist nicht der Mensch gemeint, sondern Personen (die Sache), gehört etwas an Grund und Boden. Da das in der Natur so ist, steht auch im Bürgerlichen-Gesetzbuch (BGB), das sich nur auf Sachrechte bezieht, im § 891 Folgendes:

„(1) Ist im Grundbuch für jemand ein Recht eingetragen, so wird vermutet, dass ihm das Recht zustehe.

(2) Ist im Grundbuch ein eingetragenes Recht gelöscht, so wird vermutet, dass das Recht nicht bestehe.“

Ein weiterer Beweis ist das Formular zur „Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts“. Hier wird die eigenhändige Unterschrift der Person, die für die Erstellung der Erklärung zu Feststellung des Grundsteuerwerts verantwortlich ist, verlangt. Eine Person ist eine Sache und diese kann nicht unterschreiben. Wer unterschreibt macht sich zur Sache!

Es wird also alles auf Personen abgewickelt. Eine Person ist eine Sache und eine Sache kann nichts besitzen, darum ist auch im BGB nur die Vermutung aufgeschrieben. Man versucht mit dem Wort Person den Menschen irrezuführen.

Apropos, eine Sache kann nichts besitzen, ein Auto kann nicht die Räder besitzen, nur mal so als Beispiel.

Wer ein Grundstück mit Notarvertrag „hat(?)“, sollte mal darein schauen, den hier ist garantiert folgendes sinnbildlich dargelegt: „… alle zur Person ausgewiesen durch Vorlage ihres gültigen deutschen Personalausweises.“

Der Notar überschreibt eine Sache einer Sache, also eine Zugehörigkeit einer Sache zu einer Sache. Z.B. „Die Räder gehören zu dem Auto.“

Der Notar hat hier eindeutig die Straftat Betrug gem. § 263 Strafgesetzbuch (StGB) begangen.

Wer in der Absicht, sich (zum Geldverdienen) oder einem Dritten (evtl. zum Geldverdienen) einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen (der Notar hat keine Lizenz, Dritten gehört der Grund und Boden nicht), das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen (das Sachen keine Sachen besitzen können und dass man als Mensch nicht Eigentümer ist) einen Irrtum erregt oder unterhält (es wird beides gemacht), wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Hier kann man einen Strafantrag stellen, da man als Mensch nicht als Eigentümer gemacht wurde und für etwas bezahlt wurde, was es überhaupt nicht stattfand.

Wer muss Grundsteuer bezahlen?

Niemand,

da der Mensch nicht Eigentümer noch Nutzer ist und Personen (Sachen) nicht zahlungsfähig sind.

Hierzu muss man erst einmal das System dazu verstehen, was die Bediensteten und Kämmerer von Gemeinden und Städten nicht so wissen.

Hierzu mal eine Grafik zum besseren Verständnis.

Grafik im neuen Fenster öffnen.

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Was hat das BVerfG nicht gemacht, also geschlammt?

Das BVerfG hat hier völlig versagt, es ist ja nicht das erste Mal, und dient somit einer korrupten Vereinigung und Firmen. Es hat nicht die Rechtsmäßigkeit des Bewertungsgesetzes, das zur Grundsteuererhebung benutzt wird, geprüft.

Richter habe erst einmal im Urschleim anzufangen, bevor sie überhaupt einen Fall angehen. Und dann steht die Frage: Haben diese Richter überhaupt eine Lizenz der Alliierten?

Kommen wir zum wichtigsten Ausschlags-Punkt.

Die Entscheidung des Tribunal Général de la Zone Francaise d´Occupation in Rastatt vom 06.01.1947 hat das gesamte in der Zeit vom 05.03.1933 bis 08.05.1945 nationalsozialistisch geprägte Recht in Deutschland bindend aufgehoben.

Das Bewertungsgesetz wie das Einkommensteuergesetz ist vom 16.10.1934 und ist somit ein nationalsozialistisch geprägte Recht, das aufgehoben wurde.

Das Grundsteuergesetz ist vom 07.08.1973. Aber da die BRD Regierungsverbot hat, kann sie auch keine Gesetze erlassen.

Im Grundsteuergesetz steht Folgendes:

㤠13 Steuermesszahl und Steuermessbetrag

Bei der Berechnung der Grundsteuer ist von einem Steuermessbetrag auszugehen. Dieser ist durch Anwendung eines Promillesatzes (Steuermesszahl) auf den Grundsteuerwert oder seinen steuerpflichtigen Teil zu ermitteln, der nach dem Bewertungsgesetz im Veranlagungszeitpunkt (§ 16 Absatz 1, § 17 Absatz 3, § 18 Absatz 3) für den Steuergegenstand maßgebend ist.“

Da es also nach dem Bewertungsgesetz gemacht wird, ist somit die Grundsteuer nicht errechenbar, da das Bewertungsgesetz durch o.a. Tribunal aufgehoben wurde. Somit ist sämtliche Erhebung der Grundsteuer rechtswidrig und kann somit für alle Jahre rückwirkend zurückgefordert werden, da hier immer eine Rechtstäuschung bzw. Betrug vorlag.

In welche Richtung geht der Rechtsweg?

Er geht in Richtung Kommune und nicht in erster Richtung Finanzamt, denn der Schaden und Betrug wurde durch die Kommune gemacht. Sie hat das Bewertungsgesetz zur Erhebung der Grundsteuer angewendet.

Die Finanzämter spielen schon immer ein falsches Spiel und schieben andere vor, aber sie sind mit Täter (Mittäterschaft), da in den Formularen „Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts“ Folgendes unter Datenschutzhinweis dargelegt ist: „… sowie § 228 des Bewertungsgesetzes erhoben. …“. 

Man hat es unter dem Abschnitt „Unterschrift“ im Kleingedruckten gemacht, obwohl ein Datenschutzhinweis nicht zur Unterschrift gehört. Auch hier wird eine Rechtstäuschung vorgespielt. Für den Datenschutzhinweis muss ein extra Abschnitt gemacht werden, dass dieser hervorgehoben wird.

Schon allein die Datenerhebung ist ein Verstoß gegen den Datenschutz, unerlaubte Erhebung, die ebenfalls zum Betrug führt, also mitbenutzt wird! Zumal das Finanzamt die Daten erhebt, damit die Kommunen die Grundsteuer eintreiben können, also zu Gunsten Dritter.

Wichtig:

Man unterliegt nicht den Verwaltungsgesetzen, da die Verwaltungen nach außen handeln. Dies bedeutet, dass zu jeder Zeit ein Widerspruch gemacht werden kann. Man kann dies auch umgehen und eine Rückweisung machen, hierfür gibt es keine festgelegten Zeitlimits. Und immer einen Termin für die Beantwortung stellen.

Und nun zum Nachdenken und appelliere an Eure Vernunft.

Sollte beabsichtigt werden, alle Grundsteuer zurückzufordern bringt das die Kommunen in Zahlungsunfähigkeit. Ihre Kommune wäre nicht mehr die Pflichtaufgaben zu lösen. Hierzu gehört Straßenreinigung, Müllbeseitigung, Schule, Kindergärten, Friedhöfe, Winterdienst und vieles mehr, lässt sich in den Haushaltsatzungen nachlesen.

Das die neue Grundsteuererhebung viel zu hoch ist und man bis jetzt die alte bezahlte Grundsteuer in gut glauben entrichtet hat, sollte man mit der Kommune darüber reden und sich bereit erklären die alte Grundsteuer aus gutem Willen, auch wenn diese rechtswidrig ist, weiter zu tragen, um die Kommune nicht in Zahlungsnot zu bringen.

Die Grundsteuer ist verhandlungsfähig, die Kommune rechtlich kann keine Forderung dazu stellen.

Eine Kommune kann nicht in Insolvenz gehen, wie auch ein Staat, sie werden maximal zahlungsunfähig werden, was eine Zwangsverwaltung nach sich zieht. Ich glaube nicht, dass man das möchte, denn das wird teuer.

Ihr seid Bürger der Kommune und Bürger kommt vom Bürgen. Also ihr steht für die Kommune immer mit gerade, es würde noch mehr dann an Euren Geldbeutel gehen.

Der Beitrag wurde nicht verfasst, um die Grundsteuer zurückzufordern, sondern dass man mit der Kommune darüber verhandeln sollte.

Hinweis zu den kommenden Wahlen

Und man sollte sich überlegen, ob man überhaupt 23.02.2025 wählen geht, denn für dieses korrupte System BRD würde ich meine Souveränität nicht aufgeben und mich 4 Jahre lang diktieren lassen, egal wer dran ist. Regieren tun sie ja nicht, da sie Regierungsverbot haben, also kann es sich hier nur um Diktatur handeln. Genauer gesagt:

Es ist eine Diktatur!

Einen fröhlichen Nachmittag.

Wer schadete und schadet Deutschland am meisten???

8. Februar 2025 / / Keine Kommentare

Die Antwort lautet:

Die treue Parteigenossin von der SED Angela Merkel, Nancy Faeser, eine Annalena von Baerbock mit Minderheitskomplexen und zu guter Letzt ein Bundeskanzler Scholz mit Robert Habeck einer nichtregierungsrechtlichen Organisation BRD, die keine Befähigung hat Deutschland zu regieren.
Siehe hierzu:
Die Bundesrepublik Deutschland hat von Anfang an kein Recht zum Regieren!

Auch die Europäische Union (EU) hat kein Regierungsrecht Deutschland zu diktieren.

Fangen wir an bei der ehemaligen SED-Genossin Angela Merkel.
(SED = Sozialistische Einheitspartei Deutschland)

Es kursiert ein Video im Internet rum, in dem Merkel von Erich Honecker einen 20-Jahresplan bekommen hat, zur Vernichtung der BRD. Schaut man sich die letzten Jahre ihrer sogenannten Amtszeit an, erhält dieses Video eine Bestätigung des Richtigseins.

Merkel hat in ihrer letzten Zeit die Grenzen für Ausländer aufgemacht und hat in einer Reder vor der Bundeswehr zum Widerstand nach Artikel 20 (4) des Grundgesetzes [GG] aufgerufen, also zur Vernichtung der BRD und das mit recht. Nur dass das deutsche Volk diese Äußerung nicht richtig verstanden hat.

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Der Widerstand ist nicht weiter definiert, also die Art und Weise und das ist der springende Punkt!

Wir kommen hier weiter unten nochmals darauf zurück. Auch welche Ordnung gemeint ist, ist nicht definiert, es kann also nur die Ordnung der Alliierten gelten, da diese durch die Besetzung Deutschlands über alles steht.

Die Verbrecher der Fima BRD haben zwar den § 80 Strafgesetzbuch [StGB] gestrichen, um sich zu schützen und Deutschland in einen Krieg zu verwickeln, aber man hat nicht dabei an einen Artikel 20 des GG gedacht. Aber das war Merkels nicht ihr Ziel, Ziel war die Beseitigung der BRD, sowie es im genannten Video dargestellt ist und nicht die Beseitigung Deutschlands.

Nun zu Baerböckchen:

Mathematik, Physik und die Vergangenheit sind nicht ihre Stärke und entsprechend ihrem Verhalten muss das „von“ in der Namensangabe bezweifelt werden. Selbst mit ihrer Arroganz steht ihr das „von“ nicht zu.

Baerbock findet es inspirierend, dass ihr Großvater ein fanatischer Nazi war, der 1945 für Hitler kämpfte!

„Ich war stolz auf derselben Brücke in Polen zu stehen wo schon mein Großvater für die Freiheit Europas gekämpft hat“ 

Hier gibt sie offen zu, dass sie die NAZIS gut findet und dass sie die Vergangenheit nicht verstanden, noch begriffen hat und dass die Nazis doch für die Freiheit Europas gekämpft haben, also das Hitler doch gar nicht so schlecht war.

Papa Waldemar Baerbock, ein Hardcore-Nazi und SS-Mitglied!

Ach ja, und wenn man das Baerböckchen mit Syrien sich anschaut, da kann man sich fragen: Hat man es hier mit einem Kind oder Jugendlichen zu tun? Aber unsere Jugendlichen hätten sich hier bestimmt besser gegeben.

Man muss sich fragen: Ist Baerböckchen überhaupt Erwachsen???

Zur Nancy Faeser:

Ha, das ist doch bei ihr, als wenn jemand Bäcker ohne Ausbildung ist. Eigentlich noch schlimmer, wie ein Arzt ohne Ausbildung!!!

Sie ist Bundesministerin des Innern und für Heimat der Bundesrepublik Deutschland.

So ein Schwachsinn, Heimat der Bundesrepublik Deutschland [BRD]. Die BRD hat keinerlei Heimat, ist kein Staat noch Land, sondern nur eine Firma unter Diktatur der USA, die wiederum eine britische Kolonie ist.

Faeser hat nie richtig gearbeitet, sondern nur Stühle gedrückt. War ohne Ermächtigung der Alliierten als Rechtsanwältin tätig, also rechtswidrig.

Faeser setzte sich für die anlasslose Massenspeicherung von IP-Adressen ein, obwohl der EuGH dieses in einem Urteil 2022 verboten hat und die Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart hatte, dass Daten nur „rechtssicher anlassbezogen und durch richterlichen Beschluss gespeichert werden können“.

Zumal zeigt sich hier auch die völlige Unwissenheit, wollen nicht gleich sagen Dummheit was angebracht wäre, über das Internet, speziell IP-Adressen. Schlau reden ohne Wissen. Ähnliches gibt es ja auch bei Annalena Baerbock.

Und wer nicht in einer Armee (nicht Wehr, sondern Armee) war oder nicht in einem Polizeidienst auf der Straße war hat von Sicherheit, Kriegskunst, Verteidigung, operativen Einsätze usw. keine Ahnung. Sie ist also völlig fehl am Platz.

Das sind unsere sogenannten Quereinsteiger, die es leider auch heute bei der Polizei gibt und fehl am Platz sind. So ist das, gescheit reden und ja nicht den Arsch selbst hinhalten bzw. mal hingehalten haben.

Ich würde gern mal sehen, wenn ein Flakpanzer ZSU 23-4M „Schilka“ auf diese Ganoven schießt und wie sie sich dann in die Hosen machen.

Ich kann sagen, dass ich dieses 1980 erlebt habe.

Zum Genossen Scholz:

Auch Scholz hat hier Dreck am Stecken, denn Schaden vom deutschen Volk abzuwenden hat er nie gemacht, genauso wie Merkel. Auch alle Vorgänger haben dies nicht gemacht sowie der gesamte Bundestag.

Ebenfalls hat er Probleme mit seinem Hirn, denn da ist Vergesslichkeit und Geschichtsvergessenheit wahrzunehmen.

Und zu guter Letzt Robert Habeck:

Ein Mann, der keine Ahnung hat von Wirtschaft. Er möge vielleicht gute (???) Kinderbücher schreiben, aber bei der Wirtschaft eines Deutschlands ist er eine glatte Null. Bei Gesprächen eiert er unsicher rum und zeigt immer wieder seine Inkompetenz in Bezug auf Wirtschaft.

Wenn er das Spiel „SimCity“ spielen würde, würde er auch hier total untergehen, denn von Wirtschaft, was sich gezeigt hat, hat er keine Ahnung. Das sind unsere Quereinsteiger, z.B. von Kinderbuchautor zum Wirtschaftsminister.

Wenn der mal in den OP-Saal muss, kann man nur hoffen, dass da ein Quereinsteiger vom Sattler zum OP-Arzt umgesattelt hat. Altes Leder ist altes Leder, was solls.

Er wisse auch nicht, was er sagt, wobei er einen vorkommt wie ein Kind. Selbst das drück sich besser aus.

Was sagte er:
„Ich habe versucht, aus diesen Morden mehr Sicherheit zu schaffen„

Das mal übersetzt:
Er braucht Morde, um Sicherheit zu schaffen und nicht wegen dieser Morde Sicherheit zu schaffen!

Was sagt ein Gesunder dazu, der es nicht mehr anders ausdrücken kann?
„Hat den jemand in das Gehirn geschissen?“

Fazit:

Da keiner von dieser Firma BRD Schaden vom deutschen Volk abwendet, sondern ihm durch ihr Handeln offensichtlich geschadet hat und weiter schadet und dies nicht unter Strafe steht, haben jetzt das deutsche Volk nur eine Möglichkeit: Widerstand zu leisten, der auch mit Gewalt gemacht werden darf und nicht unter Strafe steht. Denn das Grundgesetz soll ja über den anderen Gesetzen stehen, somit tritt kein Strafgesetzbuch, keine Zivilprozessordnung (ist kein Gesetz, nur eine Ordnung) und der Gleichen hier ein, denn andere Abhilfe ist hier nicht möglich.

Der Virus BRD ist giftig und böse gegenüber dem deutschen Volk und ist der größte Krebsschaden, was Deutschland je hatte. Zu Hitlers-Zeiten starben die Deutschen schneller als heute. Heute lässt man sie langsam sterben durch angebliche Schutzimpfungen, Chemos und vieles Unsinniges mehr.

Sie wollen das deutsche Volk beseitigen, also Deutschland vernichten.

Habeck kann sowieso nichts mit Deutschland anfangen, wie er dargelegt hat. Ist er als Kinderbuchautor auf die Ebene eines Kleinkindes geblieben???

Eine Bedrohung von Russland gibt es nicht und gab es nie!

Die größte Bedrohung, was das deutsche Volk hat, ist ein Virus (Gift) namens Bundesrepublik Deutschland, Handlanger der USA,

  • der das deutsche Volk aussaugt, 
  • der die Souveränität verhindert, 
  • der die deutsche Sprache beseitigt will, 
  • der die deutsche Kultur zerstören will, sowie das kulturelle Leben,
  • der die menschlichen Beziehungen beseitigt, 
  • der die Kriminalität fördert, 
  • der Polizisten als Rekruten als Prellbock nutzt,
  • der die deutsche Art (Menschen bestehen aus Arten nicht aus Rassen) beseitigt will, 
  • der unser Eigentum und Besitz beseitigen will, 
  • der unsere Währung beseitigt hat, 
  • der die wichtigen Zweige wie Energie, Wasser, Telekommunikation, Post, Finanzwesen, Bahnverkehr, Beförderung von Menschen und Gütern privatisiert hat, um unsere Souveränität weiter zu entledigen,
  • der die Bildung des deutschen Volkes auf niedriges Niveau hält,
  • der alles als Firmen umgewandelt hat (was staatlich sein müsste, BRD dieser Virus ist kein Staat), wie Polizei, Stadtverwaltungen, Finanzämter, Gerichte, Staatsanwaltschaften, Landratsämter, Bundeswehr (ist keine Armee), Ministerien, die sogenannten Bundesländer (es sind Staaten), Kindertagesstätten, Schulen, Gymnasien, Arbeitsämter (sind jetzt Agenturen), Krankenhäuser, die gesamte medizinische Betreuung (Ärzte, Sanitäter usw.), Pflegeeinrichtungen, Altersheime,
  • der unsere Sicherheit und Ordnung beseitigt,
  • der das deutsche Volk noch mehr überwacht wie die Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik (Stasi), in einigen Fällen werden sogar in der Polizei die Bediensteten dazu genötigt ein Schriftstück zu unterschreiben, was sie zu Inoffiziellen Mitarbeitern (IM wie bei der Stasi) macht, obwohl für diese Sache gesetzliche Regelungen gibt.
  • der hindert das deutsche Volk am Erhalt von Informationen (Einschränkung von Diensten und Zugriffsverweigerungen zu Medien),
  • der den Nationalstolz beseitigt, in dem er uns zwingt, uns anderen Kulturen zu unterwerfen und es nur noch einen Nationalstolz gibt, das ist Fußball und da sind es noch nicht mal alles deutsche Art in den Fußballmannschaften,
  • der die Wirtschaft deindustrialisiert,
  • der nicht jeden eine Wohnung garantiert, aber Ausländer,
  • der die Anzahl der Armut der deutschen Nation weiterwachsen lässt, die Armut nimmt immer mehr zu, aber nicht die der Ausländer,
  • der das Schulsystem versagen lässt (darum gibt es Schülerhilfen-Firmen) und unsere Kinder dumm lernt,
  • der unser Eigentum sowie Besitz an das Ausland verkauft, um Deutschland aufzulösen,
  • der die Gewaltenteilung abgeschafft hat,
  • der Behinderte diskriminiert, auch durch sogenanntes positives Handeln,
  • der die Kommunen zum Sterben verurteilt,
  • der die Deutschen wieder in einen Krieg ziehen will,
  • der den Schutz der Deutschen in der Öffentlichkeit beseitigt,
  • der das deutsche Volk aufhetzt gegenseitig sich zu bekämpfen, egal ob durch Demos, Prozessen, usw., Rechte gegen Linke und der Virus ist der lachende Dritte,
  • der die Würde des Menschen beseitigt,
  • der Sklavenhandel fördert und betreibt, durch Jobcenter, Arbeitsagenturen usw.,
  • der das deutsche Volk belügt und die Wahrheiten unterdrückt,
  • der ein teures Krankenversichertensystem dem deutschen Volk auferlegt, durch die vielen Krankenkassen statt eine,
  • der Ärzte unterdrück, damit sie nicht für den Menschen sind, sondern gegen diesen,
  • Zweiklassengesellschaft bei den Krankenkassen, also Mensch ist nicht gleich Mensch, also Diskriminierung von Menschen sowie die Verletzung der Würde des Menschen,
  • der nur Verordnungen und Gesetze erlässt, um das deutsche Volk zu plündern, obwohl man kein Recht hat Gesetze und Verordnungen gegenüber dem deutschen Volk zu erlassen,
  • der den Schutz und die Sicherheit der deutschen Nation mit der Öffnung der Grenzen aufgehoben hat,
  • der Medienzensur betreibt, viel viel schlimmer als in der DDR,
  • usw.

Das Parteiensystem (Firmensystem), also die BRD (Bund rechtswidriger* Diener) haben noch nie für einen Großteil der Deutschen irgendetwas verbessert.
* Rechtswidrig deshalb, da diese gegen das deutsche Volk rechtswidrig handeln.

Einige Beispiele zur früheren Deutschen Demokratischen Republik (DDR)

Wer nicht in der DDR aufgewachsen ist, wird dies nicht nachvollziehen können. Und die in der DDR aufgewachsen sind, werden erkennen das der Virus BRD heißt und das größte Gift des deutschen Volkes ist.

  • Den Kinderwagen konnte man mit Kind darin vor dem Laden sehen lassen.
  • Der Arbeitsplatz war sicher und regelmäßig sicheres Einkommen.
  • Unkomplizierte Regelung bei Schäden, da es nur eine Versicherungsgesellschaft gab.
  • Das Schulsystem, war eines der Besten, das Schweden übernommen hat.
  • Das Schulsystem kam seiner Aufgabe nach, denn es gab keine Schülerhilfen. Eventuell Nachhilfeunterricht, aber hier kam das Schulsystem seiner Aufgabe nach.
  • Bei medizinischer Betreuung, Vorsorgeuntersuchungen usw. egal für Alt oder Jung, keine extra Kosten. Die medizinische Versorgung unterlag dem System und keiner Firma.
  • Man brauchte keine Chipkarte, um behandelt zu werden.
  • Keine Zweiklassengesellschaft in der medizinischen Versorgung, da nur eine Krankenkasse.
  • Man wurde als Mensch behandelt und nicht als Person, denn es gab Kader und keine Personen (Sklaven). Also Kaderabteilung und nicht Personalabteilung.
  • Es wurde sich darum gekümmert, dass man eine Berufsausbildung als Facharbeiter macht bzw. auch studieren konnte.
  • Das kulturelle Leben wurde gefördert durch Organisationen, Stammtischen, Vereine, Gesellschaft für Sport und Technik, Ferienspiele für die Schüler, usw.
  • In den Schulen wurde auch Erste-Hilfe sowie Nadelarbeit usw. gelehrt, also auch das, was man fürs Leben braucht.
  • Bei Unfällen kamen die Leute hin, um zu helfen. Heute kann man darauf warten, und zwar wegen der Angst in einem Verfahren verwickelt zu werden und Kosten auferlegt zubekommt.
  • Die Schüler konnten sich in den Ferien Geld verdienen, ohne das jemand da noch die Hand aufgehalten hat. Dies diente auch dazu, dass die Schüler in verschiedenen Berufen reinschauen und miterleben konnten.
  • In den Schulen haben die Schüler selbständiges Denken gelernt, was heute nicht mehr gibt, da man in einer Sklaverei dies nicht brauch.
    Es gab zwar hier auch die politische Linie, aber die BRD, dieser Virus macht es nicht anders.
  • Eltern einigten sich bei Reibereien der Kinder unkompliziert.
  • Die Jüngeren hatten vor den Älteren Respekt. Da wurde auch in der Straßenbahn vor Älteren Platz gemacht. Heute muss man vor Ausländer aufstehen.
  • Die Hilfsbereitschaft war viel höher, auch gegenüber Älteren.
  • Polizisten konnten Streifeneinzeldienst machen, da es Respekt vor der Polizei gab. Kann man heute nur lachen.
  • Solange es die DDR gab und den Warschauer Vertrag, gab es auch keinen Krieg in Europa.
  • Die DDR hat weniger Schulden aufgenommen als die BRD. Gegenüber der BRD war die Schuldenaufnahme der DDR eine Kleinstmenge.
  • Die Menschen konnten selbst entscheiden, genauer gesagt sie haben es gelernt, ob etwas bei der Nahrung verfallen ist oder nicht. Heute wird ein Mindesthaltbarkeitsdatum aufgedruckt und nicht das Herstellungsdatum, wie in der DDR. Es darf niemand mitbekommen, was für schädliche Stoffe noch darin enthalten sind, damit es so lange hält. Außerdem soll es eher weggeschmissen werden, um neues zu kaufen. Denn die Schmarotzer / Parasiten verdienen hier mit.
  • Die Straßenverkehrsreglung war eindeutig und einfacher als beim Virus BRD. Wenn ein Polizist heute auf der Kreuzung regelt, ist das nur ein Lacher. Das sieht aus wie ein Hampelmann. Habe bis jetzt noch keinen Polizisten gesehen, der den Verkehr so fließend regelt wie ein Volkspolizist der DDR.
  • Es wurde nicht irgend etwas beschlossen um das Volk abzuzocken, wie es beim Virus BRD ist.
  • In Betrieben, Schulen sowie Kindergärten gab es eigene Küchen mit Speiseräumen, die auch die Gemeinschaft pflegten und die Gesundheit förderten. Heute leben die meisten ungesund durch den Virus BRD, wird ja auch für die Pharmaindustrie gebraucht. Das Essen wird viele Kilometer durch die Gegend gefahren, bis es auf den Tisch kommt. Es ist also nicht mehr frisch. Aber Hauptsache die Schmarotzer / Parasiten verdienen mit.
  • Kindergärten, Schulen sowie Berufsausbildung gab es meistens in der Nähe. Heute werden Kinder Kilometerweit gekarrt.
  • Schüler von Städten halfen bei der Ernte, aber nicht sich nur ein Pfennig nebenbei zu verdienen, sondern auch das Landleben kennenzulernen. Und da gab es auch kostenlose Verpflegung.
  • Die Wertschätzung in der Öffentlichkeit war viel viel höher, da wurden keine Schilder beklebt, Schilder beschädigt oder gestohlen, Dinge einfach in die Öffentlichkeit weggeschmissen (siehe hierzu auch Autobahnen) oder in der Öffentlichkeit irgend etwas beschädigt oder zerstört. Man hatte Achtung vor das Gemeineigentum.
  • Man brauchte keine Schilder anbringen „Vorsicht Lawinengefahr!“, die Menschen in der DDR konnten vorausschauend sehend und auch denken. Und, wenn man doch mal vom Schnee getroffen wurde, ist da nicht gleich geklagt wurden. Aber die Schmarotzer / Parasiten müssen ja irgendwo das Geld abzapfen.
  • Im Winter haben die Bewohner eines Hauses den Schnee selbst vorm Haus geräumt und keine Firmen. Heute werden Firmen beauftragt, um sich der Verantwortung, genauer gesagt den Klagen zu entziehen. Dieses System dient auch nur, dass der Virus BRD Geld an Klagen verdient.
  • Abfall wurde weitgehendst vermieten.
  • Die Nahrungsmittel hatten weniger Schadstoffe wie heute, deshalb konnten diese auch an Tiere verfüttert werden. Außerdem waren in den Futterkübeln auch nur Nahrungsmittel und nicht wie heute, wo auch sonstiges noch entsorgt wird. Das Wertebewusst sein der DDR-Menschen war hier eindeutig besser.
  • Gewürze waren besser und nicht so gepanscht wie heute. Man braucht sich nur mal Salz und Zucker anzuschauen.
  • Gartensparten mussten sich nicht als Verein eintragen lassen für eine Überwachung, wie beim Virus BRD.
  • Man hat zwar in der Schule die Fächer Englisch und Russisch gehabt, aber die deutsche Sprache wurde nicht durch ein Englisch für eine Abschaffung manipuliert. Auch nicht mit einem Russisch.
  • Es gab Standards die durch Technische Normen – Gütervorschrift und Lieferbedingungen (TGL) sozusagen staatlich vorgeschrieben waren und Gesetz waren und nicht wie beim Virus BRD durch DIN-Normen, die durch einen Verein festgelegt werden.
    Auf Deutsch: Die setzen sich am Stammtisch zum Bier hin und besprechen die Normen. Und auf solche Normen beziehen sich die sogenannten Bauämter, wenn man diese überhaupt als Amt benennen kann und tun so, als ob die „DIN“ Gesetz ist, was sie natürlich nicht sind.
  • Die in der Regierung und Ministerien hatten für das, was sie gemacht haben eine Ausbildung und nicht wie heute, die von Nichts richtig Ahnung haben und die Ahnung haben denen ihre Meinung wird unterdrückt bzw. nicht angenommen. Braucht man sich doch nur mal den Zirkus im Bundestag und in den Landtagen anschauen. Pleiten, Pech und Pannen sowie Muppet-Show zusammen. Selbst im Landtag Sachsen als Gast erlebt. Dazu kann ich nur sagen: So viel Dummheit habe ich noch nicht erlebt in so einer langen Direktsendung.
  • usw.

Schlussfolgerung:

Das deutsche Volk muss den Willen der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel nachkommen und Widerstand leisten, der auch in Gewalt nach dem Grundgesetz geschehen kann und darf.

Das Parteiensystem mit der angeblichen Demokratie muss beendet werden, es hat der deutschen Nation nur geschadet, zumal die Parteien nie ein Regierungsrecht bekommen haben und niemals verfassungsgemäß gewählt wurden, so das Bundesverfassungsgericht, das ebenfalls seine eigene Nichtigkeit darlegte. Die deutsche Nation wurde hier getäuscht und betrogen.

Siehe hierzu das Video:
Der Weimarer Dolchstoß (oder: Welche Verfassung ist in Deutschland gültig?)

Demokratie bedeutet noch lange nicht Mitbestimmung!!!

Dies ist das, was die Parteien (Firmen) wollen, keine Mitbestimmung, also Diktatur/diktatorische Demokratie. Dieses Ziel haben diese geschafft und schränken die Menschenrechte des deutschen Volkes immer weiter ein, um es als Sklaven zu behandeln und auszusaugen.

Das deutsche Volk muss auferstehen, so wie es Angela Merkel und Erich Honecker wollte, um seine Freiheit und Mitbestimmung herzustellen. Hierzu muss aber das Parteiensystem (Firmensystem) beseitigt werden. Echte Vertreter, also die vom Volk bestimmt wurden, die Herstellung Deutschland (Deutsches Reich) vorantreiben und einen Friedenvertrag mit den Alliierten abschließen zu beidseitigen positiven Bedingungen. Die USA wird sich hiergegen besonders wehren.

Wer zu Wahlen dieses System geht,
gibt seine Souveränität ab.

Es ist egal welche Partei (Firma) man wählt, die Stimme dient nur der Zustimmung das man sich für jeweils 4 Jahre von den Parteien diktieren lässt.

Freiheit bedeutet unbesorgt leben!

!!! Und das können wir nicht, somit sind wir nicht FREI !!!

Denkt daran:

Eine Revolution heute wird nicht so friedlich wie 1989 in der DDR sein, denn man kämpft mit seiner privaten Polizei (Söldner), Staatsanwälten (für welchen Staat?), nicht staatlichen Gerichte, nicht staatliche Notare und privaten Bundeswehr (Söldner) um jeden Strohhalm, was man heute schon macht.

Einige von denen wissen, dass vieles nicht rechtmäßig ist und ordnen sich deswegen einer Minderheit unter und beweisen damit, dass sie nicht für den Staat, also für Deutschland sind, denn der Staat ist das Volk mit seinen Gebieten und Objekten.

Was ist ein Politiker?

Eine Witzfigur, die über was redet von der er keine Ahnung hat und das Lügen, Betrügen gelernt hat und der auch noch vom Volk bezahlt wird.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Soll Deutschland vernichtet werden?

29. Januar 2025 / / Keine Kommentare

Mein Freund der Pole. 
Was fällt uns noch auf.

Richtig, die Gasleitung ist gar nicht defekt. 

Polens Präsident hat in Panik erklärt, dass die Gaslieferungen von Russland nach Westeuropa niemals wieder aufgenommen werden sollten, selbst wenn Russland und die Ukraine ein Friedensabkommen schließen.

Andrzej Duda sagte der BBC, dass die Nord-Stream-Gaspipelines, die seit 2022 nicht mehr genutzt werden, „abgebaut werden sollten“. Mit dieser Aussage gibt man zu, dass die Gaspipelines in Ordnung ist und alles andere ein falsches Spiel ist. Und die Dummen in der sogenannten BRD-Regierung haben sich wieder mal verarschen lassen oder sie spielen ein falsches Spiel mit uns Deutschen.

Dies würde bedeuten, dass Deutschland nicht in Versuchung kommen würde, die russischen Lieferungen wieder aufzunehmen, um seine eigene angeschlagene Wirtschaft anzukurbeln.

So ist es, die Wirtschaft soll auf Biegen und Brechen zerstört werden. Das kennt man ja schon vor dem 2. Weltkrieg mit dem Parteiensystem (Firmensystem).

Das die Firma BRD / Bund uns Deutsche in einen Krieg verwickeln will liegt auf der Hand und wieder sind es Parteien (Firmen), wie vor 1945, die das Deutschland zum Krieg führen. Nur das man diesmal sich nicht nur mit Russland anlegen möchte, sondern auch gegen die USA, gegen seinen Besatzer.

Man sammelt schon kräftig Daten für deutsche Kämpfer, so dass man auch gleich noch die aktuelle Anschrift bekommt, und die Deutschen bringen ihnen diese auch noch freiwillig unbewusst.

Die Deutschen erkennen nicht das falsche Spiel und sehen auch keinen Zusammenhang für eine evtl. Einführung eine Wehrdienstpflicht. Man sollte sich hier mal Gedanken machen, warum um dieses Thema jetzt geschwiegen wird und warum man auf einmal für Veteranenabzeichen wirbt?

Das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr VI 1.1 Luisenstraße 109, 53721 Siegburg gibt hierzu ein Formular für die „Beantragung eines Veteranenabzeichens für ehemalige Soldatinnen und Soldaten“, wobei man sich mit der Unterschrift zur Person macht, also zum Sklaven!

Das Besondere daran ist, das Veteranen aus der Nationalen Volksarmee (NVA) hier ausgeschlossen sind. Die werden auch nicht gebraucht, da diese keine Ausbildung an der Bundeswehrtechnik hatten.

Die schädliche Corona-Impfung, die viele Tote und Kranke gebracht hat, hat nicht gereicht, um Deutschland, also die Deutschen weit genug zu minimieren.

Man sollte auch hier im Hintergrund behalten, das England die Polen in den 2. Weltkrieg gezogen haben und Hitler hier zurückgeschlagen hat. Das die USA eine Kolonie von England ist. Der Unabhängigkeitskrieg ein Schwindel war. Die „Vereinigten Staaten“ erklärten nicht wirklich ihre Unabhängigkeit von Großbritannien oder dem König. England hat in vielen Dingen hinter den Kulissen die Finger im Spiel.

England musste aus der Europäischen Union (EU) wieder raus, da die USA sonst weiterhin mit Partner der EU wären. Einen anderen Hintergrund kann es für den Ausstieg von England aus der EU nicht geben. England musste deshalb unbedingt mit allen Mitteln aus der EU aussteigen.

England wollte damals Deutschland ganz den Boden glatt machen, aber da gab es noch die Sowjetunion, mit der dies nicht möglich war.
Ach ja, die Sowjetunion hatte Berlin eingenommen und den 2. Weltkrieg gestoppt, also Waffenruhe. Beendet ist dieser nicht, da es keinen Friedensvertrag gibt.

Es kann hier nur empfohlen werden:

Hände weg von diesem verlogenen Spiel, kein Veteranenabzeichen beantragen, nicht wählen gehen (Abgabe der eigenen Souveränität), sich von einer Firma BRD abwenden und vor allem selbst denken und recherchieren, es ist sowieso nur Mist im Fernsehen für die Verdummung.

Gib auf die Obacht, die Nicht demonstrieren, wie CDU CSU usw., welchen Status wer hat, wie Parteien = Firmen / BRD = NGO und Firma mit Regierungsverbot durch 3 Alliierten, welchen Status die sogenannten Länder in Deutschland haben, sie sind Firmen, wie auch alle sogenannten Behörden, Ämter, Polizei, Gerichte, Staatsanwaltschaften usw., Agenturen sind keine Ämter, und hier kann noch vieles mehr angeführt werden.

Ach, nicht vergessen, warum streikt nicht die Pharmaindustrie für mehr Lohn???

Denk SELBST und gib deine eigene SOUVERENITÄT nicht ab noch auf!!!

Zu unsere Souveränität gehört die weise Farbe und die reine deutsch Sprache, und nicht gemischt mit braun, englisch usw.

Einen fröhlichen Nachmittag. 

Der Führerschein, Umtausch, Einziehung, Aushändigung ==> ja oder nein?

14. Dezember 2024 / / 5 Kommentare

Darf der Führerschein eingezogen werden bzw. ist man verpflichtet diesen auszuhändigen?

NEIN!

Das Straßenverkehrsgesetz (StVG) sagt Folgendes aus:

Anmerkung:
– Die StVG gilt für Personen, nicht für den Menschen!!!
– Die StVG hat auch keinen räumlichen Geltungsbereich und ist somit nichtig!

§ 2 Fahrerlaubnis und Führerschein

„(1) Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führt, bedarf der Erlaubnis (Fahrerlaubnis) der zuständigen Behörde (Fahrerlaubnisbehörde). Die Fahrerlaubnis wird in bestimmten Klassen erteilt. Sie ist durch eine amtliche Bescheinigung (Führerschein) nachzuweisen.“

Es wird dargelegt, dass die Fahrerlaubnis und der Führerschein 2 verschiedene Dinge sind und der Führerschein die amtliche Bescheinigung, wenn wir nur wirklich Ämter hätten, für die Fahrerlaubnis ist.

§ 3 Entziehung der Fahrerlaubnis
„(2) Mit der Entziehung erlischt die Fahrerlaubnis. Bei einer ausländischen Fahrerlaubnis erlischt das Recht zum Führen von Kraftfahrzeugen im Inland. Nach der Entziehung ist der Führerschein der Fahrerlaubnisbehörde abzuliefern oder zur Eintragung der Entscheidung vorzulegen.“

Mit der Aussage „Mit der Entziehung“ ist die Fahrerlaubnis gemeint und nicht der Führerschein. Den Führerschein kann man also nicht entziehen.

Nun gibt es keine Fahrerlaubnisbehörden, sondern nur Führerscheinstellen. Man kann den Führerschein dort schon mal nicht abgeben. Weiterhin, wer sind die berechtigten Personen, denen ich dann den Führerschein aushändigen kann??? (siehe hierzu weiter unten)

Nun zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV).

Genauer gesagt:
Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr
(Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV)

Es geht also um Personen zum Straßenverkehr und nicht um Menschen. Ebenfalls hat diese Verordnung keinen räumlichen Geltungsbereich und ist somit nichtig. Weiterhin ist dies eine Verordnung und keine Anordnung sowie auch kein Gesetz! Also auch, was für uns nicht gilt.

Zum § 4 (1):
„Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führt, bedarf der Fahrerlaubnis. …“

Wie oben angeführt ist der Führerschein nur der Nachweis für eine Fahrerlaubnis.

Zum § 4 (2):
„Die Fahrerlaubnis ist durch eine gültige amtliche Bescheinigung (Führerschein) nachzuweisen. Beim Führen eines Kraftfahrzeuges ist ein dafür gültiger Führerschein mitzuführen und zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen.“

Das Problem ist hier, das nirgendswo aufgeführt ist wer die zuständigen Personen sind. Einer Person kann man auch nichts aushändigen, da eine Person nur etwas Gedachtes ist, also ein gedachtes Hilfsmittel wie Zeit. Wenn jemand sagt er habe Zeit gespart, wo hebt er diese auf, im Kühlschrank?

Und hier sind wir am wichtigsten Punkt.

Da niemand als zuständige Person aufgeführt ist, braucht man auch niemanden seinen Führerschein auszuhändigen, noch nicht einmal der Polizei.

Wie ist es denn mit dem Führerscheinumtausch?

Führerscheine des Deutschen Reich (DR) und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) brauchen nicht umgetauscht werden, da eine Bundesrepublik Deutschland (BRD) und eine Europäische Union (EU) keine Rechte an diesen Führerscheinen hat. Es kann den Menschen mit diesem Führerschein auch nicht die Fahrerlaubnis entzogen werden, da keine Rechte hier durch die BRD und EU bestehen.

Was ist aber mit den EU-Führerscheinen?

EU-Führerscheine, die unbegrenzt gültig sind, brauchen nicht umgetauscht werden, sie behalten weiterhin ihre Gültigkeit.

Wie ist es aber mit den EU-Führerschein bei Namensänderung,
evtl. durch Heirat?

Bei Neuausstellung eines EU-Führerschein wegen Namensänderung, darf dieser in der Gültigkeit nichteingeschränkt werden, auch keine EU-Führerscheine mit unbegrenzter Gültigkeit.

Wer umgetauscht hat und die Gültigkeitsdauer wurde eingeschränkt, kann dieses rückgängig machen lassen. Die Zulassungsstellen sind durch RICHTLINIE 2006/126/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES verpflichtet. Die neue Ausstellung hat unentgeltlich zu erfolgen, da es hier um eine missbräuchliche und fehlerhafte Handlung der Zulassungsstelle handelt.

Das Vorgenannte bezieht sich auf alle Fahrerlaubnisse, die vor dem 19. Januar 2013 erteilt wurden.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Die Russische Föderation Rechtsnachfolger der UdSSR (Sowjetunion)

26. November 2024 / / Keine Kommentare

Es wurde die Fragen gestellt:

  • Wenn Zar Nikolaus II. 1917 auf den Thron verzichtete und sein Bruder sich weigerte den Thron zu besteigen, ist dann die Sowjetunion wirklich der Rechtsnachfolger?
  • Und 1992 die Russische Föderation auch der Rechtsnachfolger der UdSSR? 
  • Sind sie nun im gleichen Dilemma wie Deutschland? 
  • Und war die UdSSR überhaupt rechtlich gesehen ein Alliierter bzw. als Besatzer von Mittel- und Ostdeutschland berechtigt? 

Antwort:

Als Folge einer tiefgreifenden Krise, die das Russische Reich, den Staat, seine Wirtschaft und Gesellschaft im Winter 1916/17 erfasst hatte, brach im Februar 1917 in Petrograd die zweite russische Revolution aus. Die aufständischen Arbeiter und Soldaten stürzten die zarische Regierung. Am 2. März unterzeichnete Nikolaus II. die Abdankungsurkunde. Mit dem Thronverzicht des Zaren endete die 300-jährige Geschichte der Romanov-Dynastie, obwohl Russland erst am 1. September 1917 offiziell zur Republik ausgerufen wurde.

Unter welchen Bedingungen, evtl. Druck und Drohungen, er dies unterzeichnete ist nicht bekannt.

Inwieweit bei einer Revolution, egal welche, man von einer rechtmäßigen Machtübernahme sprechen kann, ist bis heute nicht geklärt.

1989 kam es auf alle Fälle zu keiner Revolution in der DDR, da es keine Machtübernahme gab, sondern nur eine Machtübergabe, da die Strukturen/System gleichblieben, was bei den Russen nicht so war.

 Wenn man es aber richtig betrachtet, wurden die Romanows gestürzt und die Macht übernommen und die Strukturen, also das System geändert.  Zar Nikolaus II. hat am Ende nur auf den Thron verzichtet, um sein Leben zu retten und das mit dieser Verzichtserklärung zu einer legalen Machtübernahme kam. Durch die Unterzeichnung wurde so zusagen legal die Macht übernommen.

Nach dieser Prozedur wurde auch die Sowjetunion legal gegründet und somit auch Rechtsnachfolger.

Bei der BRD ist das nicht so, da sie ein Regierungsverbot von den 3 Alliierten von Anfang an hat und weiter hat, also auch keine Macht ausüben darf, Gesetze sowie Verordnungen usw. nicht beschließen und ändern darf. Sie ist nicht dazu legitimiert.
Siehe hierzu:
Die Bundesrepublik Deutschland hat von Anfang an kein Recht zum Regieren!

Der Begriff „Alliierte“ kommt aus dem Lateinischen und bedeutet „Verbündete“.

Die Sowjetunion wurde erst nach dem Sieg über Deutschland zum Alliierten, also zum Verbündeten mit den anderen 3 Machthabern bis zum Mauerbau. Ab dem Mauerbau war die Sowjetunion nur noch Besatzer und Alliierter in Bezug auf die Besetzung Deutschland und das auch heute noch.

Die Russische Föderation wurde durch das System (Machtapparat) der UdSSR gegründet, also durch die UdSSR, wobei die Staaten der UdSSR die Wahl hatten der Föderation beizutreten oder nicht.

Bei genauer Betrachtung gab es nur ein Systemwechsel, vom sozialistischen System UdSSR zum kapitalistischen System Russische Föderation. Mit diesem Schritt, der auch gewollt war, wurde man weiterhin Rechtsnachfolger der UdSSR und somit auch weiter Alliierter in Bezug auf die Besetzung Deutschlands. Dieser Schritt wurde auch von der Staats-Duma gewollt.

Ob sozialistisches System oder kapitalistisches System, es ist eigentlich egal, der Mensch entwickelt sich ja nicht rückwärts und somit ist beides das Gleiche.

Wer Marx gelesen hat, der kommt hier zum Schluss, dass alles Kommunismus ist und die Namensgebungen nur eine Täuschung der Untertanen ist. Das ist wie mit natürlicher Person und juristische Person, Person bleibt Person. Die Darlegung natürliche Person dient nur zur Rechtstäuschung. Person ist objektiv und Mensch subjektiv und somit kann mit natürlicher Person nicht der Mensch gemeint sein.

Eine Kurve bleibt nun mal Grum, egal ob sie gerade ist oder Grum ist.

Und wie sieht es hierzu mit Deutschland aus, sind die regierenden Parteien (Firmen) überhaupt rechtmäßig sowie verfassungsrechtlich befugt zu regieren?

Die Parteien haben damals etwas Unvorstellbares angerichtet, und zwar den bürgerlichen Tod. 

Die Parteien haben unter den Deckmantel „Demokratie“ die Weimarer-Verfassung 1919 durchgesetzt, um die Verfassung des Deutschen Reichs vom 16. April 1871 aufzuheben.

Die Verfassung von 1919 wurde dem deutschen Volk durch die Siegmächte des 1. Weltkrieges aufgezwungen und durch inneren verrat durchgewunken. 

Hier muss beachtet werden, dass die Verfassung von 1919 und weitere Verfassungen die Verfassung von 1871 nie außer Kraft gesetzt wurde, da von den Nachfolgern keinerlei Rechte hierzu bestand und bestehen. Sie haben also kein Recht auf das Regieren.

Es kommen auch hier einige Fragen auf:

  • Hat der Kaiser tatsächlich abgedankt?
  • War die Ausrufung der Weimarer-Republik durch den Sozialdemokraten Philipp Scheidemann ein großer Betrug? Hatte dies rechtlich feste Wirkung bzw. rechtliche Relevanz?
  • Ist die Abdankungsurkunde des Kaiser Wilhelm der II. eine Fälschung?

Der Kaiser hatte nie abgedankt, da die Abdankungsurkunde eine Fälschung ist und es sogar eine Verletzung des Siegels gibt, die Unterschrift ragt in das Siegel hinein. Ebenfalls fehlen bei der Unterschrift der Abdankungsurkunde Schriftzeichen.

Der Kaiser hatte bei seiner Unterschrift nie so eine weite Ausschweifung nach links. Beim Vergleich mehrere Unterschriften des Kaisers fällt es auf, dass es nicht seine Unterschrift ist.

Eine Urkunde muss gerahmt sein, ansonsten handelt es sich nicht um eine Urkunde. Die Abdankungsurkunde ist nicht gerahmt.

Würde die angebliche Abdankungsurkunde rechtlichen Bestand haben, dann hätten die Nachfolger auch die Verfassung von 1871 außer Kraft setzen können. Hat man nicht, da die Abdankungsurkunde eine Fälschung ist bzw. viel später erstellt wurde.

Somit ist alles, was danach kam und die Parteien
in Deutschland/Deutsches Reich machten
und machen Betrug am deutschen Volk.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Landtagswahl und staatliche (?) Gerichte im Freistaat Sachsen ==> Täuschung und Betrug

25. August 2024 / / Keine Kommentare

Die Landtagswahl im Freistaat Sachsen ist keine offizielle Wahl eines tatsächlichen Landtages des Freistaat Sachsen.
Hier der Freistaat Sachsen als Staat und nicht als Firma. siehe Firmenverzeichnis

Warum?

Die Wahlbenachrichtigungen, die per Post kommen, haben keine Unterschrift mit Vor- und Nachnamen, somit handelt es sich um ein Angebot, Werbung bzw. auch Rechtstäuschung. Nur mit einer rechtmäßigen Unterschrift würde es um eine Wahlbenachrichtigung zu einer tatsächlichen Wahl des Landtages des Freistaats Sachsen handeln.

————– Korrigiert am 29.08.2024 ————–

Die Verfassung des Freistaat Sachsen von 1920 und die Verfassung von 1947 sind nicht in Kraft gewesen, also Rechtstäuschung. Die Verfassung von 1992 ist auch eine Rechtstäuschung, da man auch hier behauptet und auch so tut, als ob diese Rechtskraft hat, ist aber nicht so. 
siehe hierzu: Die Verfassung des Freistaat Sachsen

Keine Regierung des Freistaat Sachsen konnte je die Verfassung von 1831 außer Kraft setzen, da diese nie Hoheitsrechte hatten und haben und das Wissen diese.

Der Freistaat Sachsen ist schon immer eine Firma, da nie eine Machtübergabe des Königreichs Sachsen (Monarchie) stattfand.

Bei den Freistaat Sachsen handelt es sich immer um eine Neugründung außerhalb des Staatsrechts.

Hinweis:
Die Staatsangehörigkeit der Sachsen ist „Königreich Sachsen“.
Das benennen des ehemaligen Ministerpräsidenten Biedenkopf als Sachsenkönig diente nur zur Ablenkung, denn er kann nie Sachsenkönig gewesen sein.

————– Ende der Korrektur ————–

Das sächsische Volk hat sich nie die Verfassung von 1992 gegeben. Es wurde nicht gefragt, sondern diktiert. Eine Ratifizierung mit dem sächsischen Staatsvolk fand somit nicht statt. Somit handelt sich es bei der sächsischen Regierung und Landtag um eine private Diktatur.
 
Da die Wahlen sich auf die Verfassung von 1992 beziehen, sind auch diese Wahlen für den Freistaat Sachsen nichtig und gelten nur für die Firmen (Parteien und Firma Freistaat Sachsen) intern und nicht extern. Diese Firmen haben auch keine Hoheitsrechte und dürfen auch somit keine Gesetze und Verordnungen erlassen. Sie sind nicht hierzu befugt und nicht legitimiert, es ist ein falsches Spiel mit dem Staatsvolk des Freistaat Sachsen.
 
Weiterhin bauen diese Firmen ihren eigenen Machtapparat auf, wie Gerichte, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, sogenannte Beamte, Notare usw.
Somit sind auch die Polizisten Söldner und keine Polizisten für das Staatsvolk Freistaat Sachsen. Diese Polizisten dienen immer der Firma, die regiert. Dies ist auch in anderen Staaten Deutschlands so, man sieht dieses genau in den vergangenen Jahren in Dokumentationen der Polizei selbst.
 
Außerdem würde die Polizei tatsächlich dem Staat (Volk mit seinen Gebieten und den Objekten) dienen, dann müsste diese unabhängig sein und nicht einem Ministerium, in der eine Firma regiert, unterstellt sein. Das gesamte Handeln der Polizei zeigt, dass diese nicht dem Staat (Volk mit seinen Gebieten und Objekten) dient.

Das es sich hier um einen eigenen privaten Machtapparat
von den regierenden Firmen handelt beweist Folgendes:

Die Wiederherstellung des gesamten Besatzungsrechtes als „voll wirksames Bundesrecht“ verfügten die westlichen Besatzungsmächte mit dem sogenannten Bundesbereinigungsgesetz aus dem Jahr 2007, siehe Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil | Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 29. November 2007.
 
Und dass das Besatzungsrecht weiterhin gilt, geht aus dem Bundesanzeiger von 2007 eindeutig und ohne Zweifel hervor.
 
Die damalige Aufhebung von Besatzungsrecht erfolgte nicht auf direktem Weg, sondern indirekt über ein gesondert erlassenes „Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts“. Und genau dieses Gesetz wurde mit dem Zweiten Bereinigungsgesetz aus 2007 nun wieder aufgehoben.
 
Im Bundesanzeiger machte man hier eine geschickte Täuschung, als ob das Besatzungsrecht aufgehoben wurde, denn man schrieb hier: „§ 1 Aufhebung von Besatzungsrecht“ und „§ 2 Aufhebung bundesrechtlicher Vorschriften über die Bereinigung von Besatzungsrecht“.
 
Folglich wurde damit nichts anderes vollzogen als das Besatzungsrecht wieder vollumfänglich in Kraft gesetzt. Was natürlich auch (!) Bundesrecht ist.
 
Was entsprechend den SHAEF-Gesetzen, Gesetz Nr. 2 Deutsche Gerichte „Artikel IV — Wiederaufnahme der Tätigkeit seitens der Verwaltungs- und anderen zeitweilig geschlossenen Gerichte“ bedeutet:

Niemand kann als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt amtieren, falls er nicht seine Zulassung von der Militärregierung erhalten hat.

Die Richter wissen das ganz genau und darum bekommt man auch keine Kopie noch ein Original eines Beschlusses, Urteils, Haftbefehl usw. mit der Unterschrift eines Richters. Aber ohne diese Unterschrift des Richters sind die Schreiben wertlos, auch Abschriften.

Warum wird dies gemacht
und gibt es staatliche Gerichte im Freistaat Sachsen?

Die Alliierten haben Folgendes mit erlassen, um Richter Staatsanwälte, Notare und Rechtsanwälte, die amtieren, zu belangen:
Es wurde 2007 im Bundesanzeiger Artikel 18 „Aufhebung des Gesetzes, betreffend die Beglaubigung öffentlicher Urkunden“ das Gesetz, betreffend die Beglaubigung öffentlicher Urkunden in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 318-1, veröffentlichten bereinigten Fassung aufgehoben.
Damit sind alle beglaubigten Abschriften wert- und rechtslos. Zumal die Gerichte keine Staatsgerichte sind.
 
Auch hier haben die Alliierten ganze Arbeit geleistet.
 
Über einen räumlichen Geltungsbereich verfügt das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) nicht mehr, wobei zudem der § 15 GVG alte Fassung lautete: “Alle Gerichte sind Staatsgerichte.”
Die aktuelle Version des § 15 GVG neue Fassung jedoch besagt: „weggefallen“. Der §15 GVG wurde bereits 1949 durch die Alliierten aufgehoben.
 
Mit dem 2. Bundesbereinigungsgesetz wurde am 29.11.2007 ist auch das Vorschaltgesetz (Rechtsgrundlage für ein Gesetz) zum Gerichtsverfassungsgesetz und somit das gesamte Gerichtsverfassungsgesetz aufgehoben.
 
Mit Ausnahme der Schiedsgerichte in Arbeitsgerichtsverfahren nach dem AHK-Befehl/Gesetz Nr. 35 das weiterhin Rechtskraft hat, sind alle Gerichtsstrukturen und Gerichte, in der Bundesrepublik nicht Deutschland reine Handelsgerichte nach „Admirality Law“ („Seerecht“), bei dem der Vertrag mit dem Gericht erst als geschlossen gilt, wenn man den Gerichtssaal betritt, also das Schiff betritt.
 
Das heißt, erst mit Vertragsabschluss, akzeptieren des Gerichts kommt ein Vertrag zustande und wird das Gericht als Handelsgericht und Handlungsgericht akzeptiert.
 
Dass es sich hierbei nicht um blanke Theorie, sondern gelebte Praxis handelt, wird mit der Verurteilung des ehemaligen Devisenbeschaffers der DDR, Dr. Alexander Schalck-Golodkowski, am 21. April 1999 vor dem Landgericht Berlin deutlich. Dabei wurde er wegen Vergehen nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 verurteilt. Das sogenannte Bundesverfassungsgericht hatte seine „Verfassungsbeschwerde“ nicht angenommen, da ein Einspruch gegen alliiertes Recht vor
bundesrepublikanischen Gerichten nicht möglich ist.
 
Und der 2+4 Vertrag ist ungültig, da ein Genscher keine rechtsgültige Unterschrift in der Ratifizierungsurkunde geleistet hat. Und dann ist der Adler vorne drauf mit 2 x 6 Schwingen und auf der Urkunde mit 2 x 7 Schwingen.
Na, wie hätte man es gern?

Gebietsaufteilung wie nach 1945

Die Frage zur BRD ist hier geklärt, denn entsprechend vorgenannten bezieht sich nach Besatzungsrecht das Territorium der BRD nur auf das Gebiet der 3 westlichen Alliierten und nicht auf das besetzte Gebiet der Russischen Föderation (ehemalig DDR) und das spätestens ab 2007, als die Besatzungsrechte durch die 3 westlichen Alliierten wieder in Kraft gesetzt wurden, was den 2+4 Vertrag von 1990 zunichte macht.
 
Mit der Handlung der 3 westlichen Alliierten, also das wieder in Krafttreten des Besatzungsrechts, wurde durch die 3 westlichen Alliierten dargelegt, dass die Russische Föderation weiterhin Besatzer des Gebietes der ehemaligen DDR ist.
 
Dies bedeutet auch, dass der Zoll, die Bundespolizei usw., also alles, was die BRD betrifft, keinerlei Rechte noch Hoheitsrechte auf dem besetzten Gebiet der Russischen Föderation haben. Demnach sind auch die Gesetze einer BRD auf dem besetzten Gebiet der Russischen Föderation gegenstandslos und ohne Rechtsgültigkeit.
Auch EU-Recht gilt nicht auf dem besetzten Gebiet der Russischen Föderation.
 
Aber:
Rentenversicherung, Krankenversicherung usw. behalten weiter ihren Rechtsbestand, da es sich hier um Firmen des privaten Rechts handelt und Verträge, die nicht im Ausland sind, gibt.

Nochmals zu Landtagswahl 2024:

Ein Ministerpräsident Michael Kretschmer wirbt auf den Plakaten mit „Recht und Ordnung“, dann sollte er mal bei sich und seinem Machtapparat anfangen.

  • Menschen nicht als Person zu behandeln (Würde des Menschen)
    siehe hierzu auch: Der Mensch und die Person, die Definition
  • Schaffung einer Verfassung, die vom Volk abgestimmt wird und nicht von einer Minderheit. Hierbei ist nicht zu vergessen, dass es eine gültige Verfassung von 1920 gibt.
    siehe hierzu: Die Verfassung des Freistaat Sachsen
    Eine Verfassung ist die höchste Gesetzgebung eines Staates, es ist der Vertrag der Menschen eines Volkes unter sich. Aus diesem Grund kann auch eine Verfassung nicht einem Bundesrecht unterliegen.
    In der BRD wurde im Grundgesetz für die BRD der Passus eingesetzt, dass Bundesrecht Landesrecht bricht. Was es normalerweise nicht geben kann. Grund hierfür war, dass das Grundgesetz ein Gesetz der Alliierten ist und mit diesem die Besatzungsrechte gegenüber den Ländern (BRD-Gebiet) gesichert wurden.
    !!! Das Grundgesetz ist ein Besatzungsgesetz und ist Besatzungsrecht !!!
    ===> Bundesrecht gilt nicht für den Freistaat Sachsen, da das Grundgesetz (Besatzungsrecht) nur für das Gebiet der 3 westlichen Alliierten gilt. <===
    Der Beweis ist die Streichung des räumlichen Geltungsbereich, denn dieser wird entsprechend dieser Tatsache nicht benötigt.
  • Tatsächlicher unentgeltlicher Schulbesuch.
    Unentgeltlichen Schulbesuch gibt es immer noch nicht. Schulbesuch ist eine Aufgabe eines Volkes und nicht einer Minderheit.
    siehe hierzu: Die unentgeltliche Schule im Freistaat Sachsen
  • Abschaffung der Diskriminierung von Behinderten.
    Für eine Studie für Behinderte hat man jede Menge Geld in den Sand gesetzt, denn es hat sich am Ende nichts getan. Es werden sogar Behinderte auf Grund ihrer Behinderung zum Sozialempfänger gemacht und auch durch positives Handeln diskriminiert.
  • Schaffung einer unabhängigen Polizei, die in erster Linie dem Volk dient. Gewaltenteilung gibt es schon lange nicht mehr und ist auch in dem jetzigen System nicht möglich.
  • Keine Abgaben an einer BRD, denn diese hat keine Rechte hierzu.
  • Richter, Staatsanwälte, Notare und Rechtsanwälte eine Zulassung der Militärregierung erwirken, für deren Rechtssicherheit. Das Gleiche für Beamte, denn die sogenannten Beamten sind keine richtigen Beamten, denn sie haben hierzu nur ein Verhältnis, Beamtenverhältnis.
  • usw.

Entsprechend Vorgenannten kann man davon ausgehen,
dass der Freistaat Sachsen ein gesetzloses Gebiet ist
und nur Willkür und Diktatur herrscht.

Sieht man und nimmt man auch wahr.

Ein Dankeschön an die ehemaligen Ministerpräsidenten
Kurt Biedenkopf, Georg Milbradt, Stanislaw Tillich und
den heutigen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer,
die alle für Recht und Ordnung waren und sind.
Fragt sich nur: WO???

Einen fröhlichen Nachmittag

Sollte man eine Partei wählen, …

6. Juni 2024 / / Keine Kommentare

… egal ob EU-Wahl oder in den Staaten (Im Sprachgebrauch spricht man von Ländern, um ihre Identität und Rechte zu untergraben) von Deutschland?

Hier muss man sich erstmal die Frage stellen
über seine eigene Souveränität und wann verliert man diese.

Was viele nicht wissen, dass man seine Souveränität mit der Wahl abgibt. Und, wenn man das noch unter Handelsrecht sieht und sich fragt:

„Wie sieht denn die Allgemeine Geschäftsbedingung von Wahlen aus,
also das Wahlgesetz?

Dazu muss man kein Recht studiert haben, man kann alles selbst nachvollziehen. Es ist am Ende nur eine Verabredung, dass man zur Urne geht und ein Wahlzettel rein gibt. Also in eine Urne, also die ja eigentlich dazu dient etwas verstorbenes aufzubewahren. Es wird also der Wahlzettel beerdigt, deine Stimme ist weg, sie ist beerdigt und der Gewinnt hat das Sagen für alle, dem hat man ja zugestimmt.

Dann kommen doch Menschen auf die Idee, wenn die Gewinner etwas Schlechtes angestellt haben, und sagen: „Ich habe die doch nicht gewählt.“ Dies ist aber völlig falsch, denn mit der Wahl, hat man ja zugestimmt, der Gewinnt kann dann 4 Jahre machen, was er will, auch kriminell.

 Wie sagte man: Gott lasse Hirn regnen.

Nun aber mal kurz zu Gesetzestexten.

Strafgesetzbuch § 129 Bildung krimineller Vereinigungen

„… wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.“
Und nun der Hammer:
„… ist nicht anzuwenden,
1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat, …“

Dies sagt aus, dass Parteien kriminelle Vereinigungen bilden dürfen und dafür auch nicht belangt werden können, solange sie nicht als verfassungswidrig erklärt wurden.

Zum Beispiel:
Wenn die CDU das Sagen hat und bildet eine kriminelle Vereinigung, dann muss das Bundesverfassungsgericht die CDU erst als verfassungswidrig erklären, um diese zu belangen. Wir wollen doch nicht hier die AfD nehmen und solange diese nicht als verfassungswidrig erklärt wurde, kann sie auch nicht als verfassungswidrig eingestuft werden. Die Staatsschützer mach hier nur eine politische Meinungsäußerung.

Wie sagt man: Dessen Brot ich esse, dessen Lied muss ich singen. 

Man gibt mit seiner Wahl denen auch noch das Recht
ohne Strafe kriminell zu sei.

Parteiengesetz § 37 Nichtanwendbarkeit einer Vorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuchs

„§ 54 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird bei Parteien nicht angewandt.“
Und was steht da im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB):

§ 54 Vereine ohne Rechtspersönlichkeit
„Aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines Vereins ohne Rechtspersönlichkeit einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, haften sie als Gesamtschuldner.“

Man gibt mit seiner Wahl denen auch noch das Recht
nicht haften zu müssen.

Und das Besondere daran, man gibt zu,
dass Parteien keine Rechtspersönlichkeit haben.

Also auf Deutsch, Parteien haben keine Rechte und diese zählen unter Vereine, sind aber trotzdem als Firma bei der UPIK eingetragen und haben auch eine Umsatzsteuer-ID.

Zusammenfassend:

  1. Parteien dürfen kriminell sein und sich auch dementsprechend organisieren.
    (siehe § 129 StGB.)
  2. Parteien brauchen für ihr Handeln, auch wenn es kriminell ist, nicht dafür haften.
    (siehe Parteiengesetz § 37 i.V. BGB § 54)
  3. Parteien haben keine Rechtsfähigkeit.
    (siehe Parteiengesetz § 37 i.V. BGB § 54)
  4. Man wird von etwas nicht Rechtsfähigen regiert.
    (siehe Parteiengesetz § 37 i.V. BGB § 54)
  5. Parteien gelten als Vereine und sind als Firma in der UPIK eingetragen.
    (siehe Parteiengesetz § 37 i.V. BGB § 54)
  6. Mit der Beteilung an einer Wahl gibt man seine Souveränität auf und erlaubt vorgenanntes. Da man sich an vorgenanntes beteiligt und selbst keine Partei ist, mach man sich Strafbar, da man eine kriminelle Vereinigung unterstützt.
    Parteien sind schon deswegen kriminell, da sie immer noch ein verfassungswidriges Wahlgesetz benutzen. Es ist nicht auf Grundlage einer Verfassung gemacht wurden.
  7. Mit der Beteiligung an einer Wahl macht man sich strafbar, da man sich an einer verfassungswidrigen Handlung beteiligt.
    Auch das Wahlgesetz des Freistaat Sachsen ist verfassungswidrig, denn hier werden Menschen zu Personen gemacht, was durch das Bundesverfassungsgericht verboten ist. Es gibt in dem Wahlgesetz nur Menschen mit Behinderung, von allem anderen spricht man nur von Personen. Man kann also keinen Menschen wählen, sondern nur Personen, also Luftnummern.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Wie man in einem Finanzamt Plauen sich um Kopf und Kragen windet.

30. Mai 2024 / / 4 Kommentare

Stand: 04.01.2025

Im Voraus wird darauf hingewiesen, dass ich kein Mitglied und auch vertraglich mit der Europäischen Union nicht verbunden bin. Also ich unterliege keiner Nichtregierungsorganisation wie die Europäischen Union, Bundesrepublik Deutschland, Freistaat Sachsen mit der Verfassung vom 1992 (die keine Rechtsgültigkeit hat) und der Gleichen.

Das bedeutet, dass die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der EU und weitere Datenschutzgesetze keine Rechtsgültigkeit mir gegenüber haben.

Alle Datenschutzgesetze beziehen sich auf Personenbezogene Daten, also auf Personen, aber nicht auf Menschen.

Die Aufnahmen dienen hier als Beweismittel
für den Menschen der das liest
und für unsere Medien, dass es keine Falschdarstellung ist.

Bezogen auf das Grundgesetz:
Dies ist ein Widerstand gemäß Grundgesetz Artikel 20 (4) in digitaler Form und somit nicht strafbar, es wird somit auch gegen keine gesetzlichen Vorschriften verstoßen, noch Rechte Dritter verletzt. Andere Abhilfe ist nicht möglich, da das Finanzamt Plauen und das Finanzgericht in Leipzig korrupt sind.

2010 hatte das Finanzamt Plauen von mir KFZ-Steuer haben wollen. Fahrzeug war auf einen Behinderten zugelassen. Es ging dann vor das Finanzgericht. Dem Richter wurde der §3a Abs. 3 Satz 2 des Kraftfahrzeugsteuergesetz dargelegt. Der Richter wusste genau das ich Recht habe, aber wegen der Klagewelle die dann kommen würde konnte er mir kein Recht geben und das Finanzamt Plauen stellte keine weiteren Forderungen. Könnte ja sonst in Berufung gehen und das wollte man vermeiden. Man hat mit dieser Korruption eine Klagewelle und Rückforderungen verhindert. Ich hatte ja keinen Grund mehr zu klagen, da mein Ziel erreicht war.

Das Grundgesetz soll über allen anderen Gesetzen stehen, so die das Grundgesetz rechtlich für sich anerkennen.

Da man aus einem Menschen keine Person machen darf, so das Bundesverfassungsgericht, wird hier auch nur über Menschen berichtet, also nicht über Personen.

Es ist zu Recht verboten die Menschen als Objekt, also als PERSON zu behandeln (Bundesverfassungsgericht Beschluss BVerfGE 63, 332/337).

Folgende Menschen haben am Gespräch teilgenommen:

  • Fischer / männlich – SG-Leiter im Finanzamt Plauen, nach meiner Kenntnisnahme
  • Hertwig / weiblich – Mitarbeiterin im Finanzamt Plauen, nach meiner Kenntnisnahme

Weitere Menschen konnten nicht festgestellt werden.
Personen konnten ebenfalls nicht festgestellt werden.

———————————— Nachtrag vom 04.01.2025 ————————————

Hinweis:

Es wird empfohlen, den Kommentar der „Bundeszentrale für Steuern zu lesen, um zu sehen wie primitiv man von „finanzamt.de“ also von der „Bundeszentrale für Steuer“ reagiert.

Siehe auch hierzu die Schreiben:
Schreiben der Staatsanwaltschaft Zwickau
Schreiben an Staatsanwaltschaft Zwickau

——————————————— Nachtragende ———————————————

Gesprächsauswertung:

1.
Frage ist hier, auf welcher rechtlichen Grundlage Einkommensteuer verlangt wird. Man weicht dann aus über Freibetrag und lenkt von der Einkommensteuer ab. Dann weicht man aus das man keine Einkommensteuererklärung (EStG) machen möchte. Daraufhin habe ich dann dargelegt, dass das EStG ein unterschriebenes Nazi-Gesetz ist von Adolf Hitler.
Dann wird es kritisch für die Frau Hertwig auf die Frage wer Einkommensteuer zu zahlen hat. Sie kann die Frage nicht beantworten und holt sich Hilfe.

Wiedergabe zu 1

2.
Herr Fischer (Sachgebietsleiter) erscheint und stellt sich nicht mal vor, wer er ist.
Nun die Aussage (war keine Frage) von mir, dass sich das Finanzamt immer an das Bundesverfassungsgericht hält.
Herr Fischer beantwortet die Darlegung, es war keine Frage, mit „JA“.
Nun möchte er wissen auf was ich abziele.

Wiedergabe zu 2

3.
Er hat mich gefragt auf was ich abziele. Nach dem ich erklärt habe das es rein um die Einkommensteuer geht, also zwischen der Erklärung, erklärt er, dass er keine Zeit hat. Warum ist er dann erst gekommen? Diese Aussage dient nur dazu, um das Thema zu beenden bzw. abzuwürgen. Das sind die heutigen Methoden von Finanzämtern.
Weiterhin wird ihm dargelegt, dass ein Schreiben mit Datum 1.2.2024 an die Leiterin des Finanzamt (Lucia Bäuml) ging und bis heute nicht beantwortet wurde.
Ebenfalls wird ihn dargelegt, dass von Menschen keine Einkommensteuer verlangt werden darf, sondern nur von Personen. Zum Nachweis wird Herrn Fischer ein Schreiben des Landgericht Zwickau vorgelegt, aus dem hervorgeht, dass ich ein Mensch bin und auch mit „Lieber Mensch“ angeschrieben werde.
Herrn Fischer wird dargelegt, dass aus einem Menschen keine Person gemacht werden darf, was ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist.
Anmerkung:
Wie war die Aussage des Herrn Fischer?
„JA“ zu „Das sich das Finanzamt immer an das Bundesverfassungsgericht hält.
Jetzt zu den derartigen Schreiben in Nummer 4.

Wiedergabe zu 3

4.
Und nun der Hammer:
Er kennt mein Schreiben nicht, aber derartige Schreiben kennt er. Also mein Schreiben, also den Inhalt kennt er nicht, wie kommt er dann auf derartige Schreiben? Das ist schon ganz schön verlogen!!!
Hiermit können wir diesen Herrn schon mal als Lügner abstempeln, entsprechend dieser Aussage.
Nun seine Aussage, „Für uns gilt das Einkommensteuergesetz nach unserer Meinung“. Es wird gleich sinngemäß darauf hingewiesen, dass nach denen ihrer Meinung ein NS-Gesetz gilt.
Anmerkung:
Mal kurz übersetzt diesen Inhalt:
Das Einkommensteuergesetz gilt nach Meinung des Finanzamt Plauen, so die Aussage des Herrn Fischer. Also nicht nach Recht und Gesetz, sowie entsprechend den Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts.

Wiedergabe zu 4

5.
Hier wiederholt Herr Fischer nochmals das für das Finanzamt Plauen das Einkommensteuergesetz in der jeweiligen Fassung gilt. Hierbei ist er so nervös, dass er erst sagt in der jetzigen gültigen Verfassung.
Man hört immer wieder die Unsicherheit heraus und dass man nicht widerlegbar ist.
Nun kommt noch ein fataler Fehler hinzu, er spricht jetzt von verschiedenen Meinungen, also zwischen mir und ihm. Ist aber nicht so, denn meine Darlegungen sind vom Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof, es sind denen ihre Urteile und Beschlüsse.

Wiedergabe zu 5

6.
Ihm wird erklärt, dass das Einkommensteuergesetz für das Finanzamt gilt aber nicht für mich.
Ich sagte hier „für Euch“ und nun wirft er mir vor, dass ich ihn duzte. (???)
Seit wann ist „EUCH“ eine Dutz-Form?
Anmerkung:
EUCH ist ein Personalpronomen 2. Person Plural.
SIE ist ein Personalpronomen 2. Person Plural und auch Singular.
Was sagt uns das?
EUCH ist keine Dutz-Form!!! Es werden hier mehrere angeredet und nicht nur eine Person, es gibt kein Singular.
Wie man hier auch sieht, in der Rechtschreibung wird den Menschen ebenfalls aufgedrängelt das sie eine Person sind. Man spricht hier von 1. Person 2. Person, aber nicht von Menschen. Nach der Rechtschreibung tut man mit DU nur eine Person duzen aber nicht einen Menschen. Die Rechtschreibung dient auch mit zur Irreführung.

Wiedergabe zu 6

7.
Der Herr Fischer hat ein Problem mit sich selbst, er will sich hier als Diktator hervorheben, da er der Meinung ist, dass sich Menschen nicht mit DU anreden.
Man nimmt hier das Gespräch zur Kenntnis, wenn keine weitere Erklärung kommt. Dann sagt er sinngemäß „wir hatten hier eine Aufforderung und werden die Konsequenzen ziehen“. Aber ein Schreiben ohne rechtsgültige Unterschrift ist keine Aufforderung – dies wird im Gespräch später dargelegt.
Auf diese Aussage brachte ich dann ein Schild an meiner Jacke an mit dem Schriftzug „Ich bin ein Mensch und keine Person“.
Es wurde nochmals nachgefragt, wann ich eine Antwort bekomme. Hierzu in nächsten Teil.

Wiedergabe zu 7

8.
Und nun kommt eine Unsicherheit des Herrn Fischer.
Er stottert sich was zusammen und ist sehr nervös.
Er äußert nun sinngemäß:
Das man bei solchen Schreiben keinen Anspruch*, er wüsste nicht auf was man sich stützen soll dies zu beantworten.
Und schon ist er wieder verlogen und macht eine Rechtstäuschung, weil er mein Schreiben gar nicht kennt. Damit kann er auch gar nicht wissen auf was man sich da stützen soll. Er versucht zwar darzulegen, dass ich kein Beantwortungsrecht habe, auch wenn er den Inhalt meines Schreibens nicht kennt.
*Das interessante ist, dass er nach dem Wort „Anspruch“ abbricht und nicht vollendet weiter spricht. Damit beweist er, dass man einen Anspruch hat.
Das ist Rechtstäuschung im Amt. Diese mache ich ihm im Nachhinein zum Verhängnis.
Hierzu weiter in 9.

Wiedergabe zu 8

9.
Bei der Frage, ob das Finanzamt dem Staat dient, kontert er damit, dass dies eine Fangfrage ist. Das ist beim Landratsamt Vogtlandkreis, bei der Frage, ob man die BRD als Staat anerkennt, bekommt man auch keine Antwort.
Es geht hier nur um ein JA oder NEIN. Im Nachhinein versucht er wieder die Kurve zu bekommen, um weder JA noch NEIN zu sagen. Warum dies eine Fangfrage ist, kann er nicht erklären.
Aber ich habe ihn dann aus der Reserve geloggt und er hat dann unbewusst zugegeben, dass man dem Staat dient.
Dann wird es lustig nach der Frage, wer ist der Staat.
Er sagt, dass die Bundesrepublik Deutschland ein Staat ist, dem ich gleich widersprach. Es wurde ihm erklärt wer der Staat ist und wer nicht und damit ist auch mein Schreiben zu beantworten.

Wiedergabe zu 9

10.
Ich habe dann nochmals eine Antwort gefordert auf mein Schreiben, was auch aktenkundig aufgenommen werden soll.
Ich bin dann nochmal darauf eingegangen, dass das Schreiben der Frau Hertwig keine rechtskräftige Unterschrift hat und legte ein Urteil des Bundesgerichtshofs vor.
Herr Fischer fängt dann schon wieder an zu lügen, in dem er mir unterstellt, dass das Urteil des Bundesgerichtshofs meine Meinung ist. Ich wusste gar nicht, dass ich dort Richter bin, der Herr Fischer hat es sinngemäß so dargelegt.

Wiedergabe zu 10

11.
Die Forderung einer Antwort auf mein Schreiben wurde durch mir nochmals bekräftig, was mit aufzunehmen ist. Das ich ein Recht habe Forderungen zustellen wollte Herr Fischer auch noch kontern, hat es aber dann unterlassen, denn er wisse das ich das Recht habe.
Das Gespräch wurde nun unterbrochen, da man ja nun mir eine Notiz über mein Dasein und über meine Forderung schreibt.

Wiedergabe zu 11

12.
Und nun wird es interessant, bei dem Hinweis auf das Grundgesetz. Dieses Gespräch fand im Treppenhaus statt.
Nach meiner Äußerung, dass jeder Deutsche das Recht auf Widerstand hat, wenn andere Mittel nicht reichen und dieser elektronisch mit Bomben oder …
Herr Fischer droht dann gleich mit der Polizei. Ihm wurde dann gleich dargelegt, dass die Polizei auch nur gegen Personen vorgehen kann.
Dann sind sie in dem Gefängnis Finanzamt Plauen hinter verschlossenen Türen verschwunden.

Wiedergabe zu 12

Schlusswort:

Dies ist auch ein Widerstand gemäß Grundgesetz Artikel 20 in digitaler Form und somit nicht strafbar. Das Grundgesetz soll über allen anderen Gesetzen stehen, so die das Grundgesetz rechtlich für sich anerkennen.

Zum Herr Fischer: 

  1. Herr Fischer hat zugegeben, dass man sich an das Bundesverfassungsgericht hält, also das Finanzamt Plauen.
  2. Herr Fischer wurde erklärt, dass man aus einem Menschen keine Person machen darf, entsprechend Bundesverfassungsgericht.
  3. Aus 2. in Verbindung mit 1. ergibt sich, dass man keine Einkommensteuer von einem Menschen verlangen darf.
  4. Das Einkommenssteuergesetz gilt nach Aussage Herrn Fischer nur nach Meinung des Finanzamt Plauen, also nicht nach Recht und Gesetz. Ansonsten hätte seine Aussage anders lauten müssen.
    Also entsprechend des Herrn Fischer gilt das NS-Gesetz Einkommensteuergesetz, das von Adolf Hitler unterschrieben wurde, nur nach Meinung des Finanzamt Plauen.
    Das Einkommensteuergesetz wurde zur Finanzierung der NS geschaffen. Finanziert das Finanzamt Plauen NS-Mitglieder???
  5. Herr Fischer sagt eindeutig, dass das Einkommensteuergesetz für das Finanzamt Plauen gilt. Er sagt nicht, dass es für alle gilt. Dabei kann man davon ausgehen, dass er wisse, dass das Einkommensteuergesetz rechtswidrig ist, also hier eine verbotene Tat gemacht wird. Auf Deutsch BETRUG, bei dem er sich mit beteiligt.
  6. Herr Fischer, war wahrscheinlich aufgeregt, kennt wahrscheinlich nicht den Unterschied zwischen Duzen und Sie-en.
    Entsprechend seinen Aussagen muss man annehmen, dass er kein Mensch ist, da fragt man sich mit wem man sich unterhalten hat.
  7. Eine Aufforderung gab es nicht, da das Schreiben von Frau Hertwig keine rechtskräftige Unterschrift hat.
  8. Herr Fischer legt dar, dass man kein Beantwortungsrecht gegenüber einen Finanzamt Plauen hat.
    Auf Deutsch:
    Herr Fischer hat erklärt, dass man an das Finanzamt Plauen schreiben kann, was man will, trotz Terminstellung. Also denen ist Unterlassung im Amt scheißegal und man beweist, dass man nicht den Staat dient, sondern einer bzw. mehreren Firmen.
  9. In 9. musste Herr Fischer dann zugeben, aber notgedrungen, dass man den Staat dient, da er im vorab sinngemäß gesagt hat, dass man den Freistaat Sachsen dient, musste er auf die darauffolgende Frage zum Dienen für den Staat mit JA beantworten. Hätte er da NEIN gesagt, dann hätte er den Freistaat Sachsen nicht als Staat anerkannt. Das war hier sein Problem.
  10. Herr Fischer erkennt Gerichtsurteile der oberen Gerichte nicht an, das hat er auch bewiesen, da ja Gerichtsurteile Meinungen sind, die diese vorlegen.
  11. Ein Herr Fischer wisse genau, dass ich Recht habe, was er im Gespräch indirekt immer bewiesen hat, schon allein mit seiner abneigenden Haltung.
  12. Herr Fischer kennt wahrscheinlich das Grundgesetz inhaltlich gar nicht, sonst würde er den Artikel 20 genauer kennen oder er kann juristische Texte nicht richtig lesen. Denn im Artikel 20 ist Widerstand in seiner Ausführung nicht niedergeschrieben. Also kann Widerstand elektronisch, wie hier, gemacht werden oder auch mit Angriff auf Menschen (Parteimitglieder, Ministern, Polizei usw.).
    Dieser Widerstand ist nicht strafbar, da ja das Grundgesetz über dem Strafgesetzbuch, Ordnungswidrigkeitsgesetz usw. steht und dies erlaubt. Übrigens sind diese Gesetze alle ungültig, da sie keinen räumlichen Geltungsbereich haben.
    Siehe hierzu: Welche Anforderung muss ein Gesetz haben?
    Und übrigens, die Polizei darf nur gegen Personen handeln, nicht gegen Menschen. Das Polizeigesetz gibt dieses nicht her.
    Siehe hierzu: Das Sächsisches Polizeigesetz und die Person
  13. Man kommt sich bei solchen Gesprächen vor wie bei Pleiten, Pech und Pannen sowie Muppet Show zusammen. Aber das ist ja nichts neues, denn beim Sächsischen Landtag habe ich auch solches erlebt.
  14. Und das aller wichtigste zum Schluss:
    Ist Euch bei dem Gespräch was Gravierendes aufgefallen???
    Man spricht immer nur, dass das Einkommensteuergesetz für das Finanzamt Plauen gilt, aber nicht auf welcher rechtlichen Grundlage man Einkommensteuer erhebt bzw. verlangt.
    Damit hat man indirekt zugegeben, dass man keine Einkommensteuer erheben bzw. verlangen darf. Man wisse also genau, dass dieses rechtswidrig ist!!!

Schreiben von Mensch Hertwig / weiblich: Datei in PDF

Einen fröhlichen Nachmittag.

Ist der 2+4 – Vertrag in Kraft?

9. März 2024 / / Keine Kommentare

Man kann auch die Frage stellen: Ist Deutschland souverän?

!!! Nein !!!

Und warum?

Im 2+4 Vertrag steht Folgendes (übereinstimmend übernommen):

Artikel 1 (1):
„Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und ganz Berlins umfassen.“

Also die BRD und die DDR sowie Berlin jeweils allein sind nicht das vereinte Deutschland, es kann nur aus diesen im Ganzen hervorgehen und darum wird hier auch eine neue Bezeichnung benötigt, aus der ein vereintes Deutschland hervorgeht.

Artikel 1 (4):
„Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik werden sicherstellen, daß die Verfassung des vereinten Deutschland keinerlei Bestimmungen enthalten wird, die mit diesen Prinzipien unvereinbar sind.“

Artikel 9
„Dieser Vertrag tritt für das vereinte Deutschland, die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika am Tag der Hinterlegung der letzten Ratifikations- oder Annahmeurkunde durch diese Staaten in Kraft.“

Also erst, wenn das vereinte Deutschland (nicht die BRD, DDR oder Berlin, es darf auch nicht so genannt werden) gegründet ist mit einer „Verfassung“, nicht mit einem Grundgesetz, dann tritt der 2+4 Vertrag in Kraft mit der Bedingung, dass alle Ratifikationsurkunden oder Annahmeurkunden durch die genannten Staaten hinterlegt wurden. Es wird also auch eine Urkunde des vereinten Deutschlands benötigt.

Die DDR hat bis heute als Vertragspartner keine Ratifikationsurkunde noch Annahmeurkunde hinterlegt. Aus heutiger Sicht kann dieser Vertrag nicht mehr in Kraft treten, da die DDR nicht mehr handlungsfähig ist. Die BRD hat eine Urkunde hinterlegt, die das Datum 13. Oktober 1990 trägt.
Aber, wenn man den Artikel 9 richtig liest wird weder von einer DDR noch von einer BRD eine Ratifikationsurkunden benötigt, sondern eines der wichtigsten Urkunden und zwar die des Vereinten Deutschland. Damit hat die Urkunde der BRD keinen rechtlichen Charakter zum 2+4 Vertrag, diese Urkunde ist sozusagen Schrott.

Die wichtigste Urkunde aus Deutschlands-Seite ist, die des Vereinten Deutschlands, das es, also das Vereinte Deutschland, nicht gibt.

Und Nachfolgendes werden die wenigsten wissen.
Man schweigt hier.

Es gibt eine

„Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit
der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“
vom 1. Oktober 1990,
die in New York, vertreten durch die jeweiligen Außenminister, gemacht wurde.

Diese enthält folgenden Text (übereinstimmend übernommen):

„Unter Berücksichtigung des am 12. September 1990 in Moskau unterzeichneten Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland, der die Beendigung ihrer Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes festlegt,

Erklären, dass die Wirksamkeiten ihrer Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes mit Wirkung vom Zeitpunkt der Vereinigung Deutschlands bis zum Inkrafttreten des Vertrages über die abschliessende Regelung in bezug auf Deutschland ausgesetzt wird. Als Ergebnis werden die Wirksamkeit der entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken und die Tätigkeit aller entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte ab dem Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland ebenfalls ausgesetzt.

Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch ihren Außenminister, und die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik, vertreten durch ihren Minister für Bildung und Wissenschaft, nehmen diese Erklärung zur Kenntnis.“

Diese Erklärung wurde von Seite der BRD und der DDR für die Kenntnisnahme mitunterschrieben. Für die BRD hat Hans Dietrich Genscher und für die DDR hat Hans Joachim Meyer unterschrieben.

Der 2+4-Vertrag und diese Erklärung sieht keinen Beitritt der DDR zur BRD vor und dies auch nicht als vereintes Deutschland, sondern ein vereintes Deutschland mit einer Verfassung und nicht mit einem Grundgesetz.

Bei dem Vertrag zwischen DDR und BRD handelt es sich um einen Einigungsvertrag (Wirtschaftsvertrag) und nicht um einen Vereinigungsvertrag.

Das deutsche Volk wurde mit dem Einigungsvertrag und dem Tag der Deutschen Einheit geblendet. Genauer, man hat gegenüber dem deutschen Volk Betrug begonnen, der bis heute hinreicht und weiter fortgeführt wird.

In der Erklärung sind die Zeitpunkte zu beachten:
… mit Wirkung vom Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland bis zum Inkrafttreten des Vertrages …

Also ab der Vereinigung Deutschland und nicht vorher. Und dies nur bis zum Inkrafttreten des Vertrages (2+4), da ab dem Inkrafttreten die Vertragsbedingungen gelten.

Und nun alles auf Deutsch:
Da die Vereinigung Deutschland nicht stattgefunden hat, sondern nur ein Einigungsvertrag statt Vereinigungsvertrag gemacht wurde, gilt weiterhin volles alliiertes Recht und alliierten Verantwortlichkeit.

Dieses sagt auch aus, dass das DDR-Gebiet (russische Besatzungszone) somit auch nicht BRD ist und auch nicht werden kann, also auch kein Gebiet der Westalliierten.

Die weiterhin bestehende russische Besatzungszone ist nach diesem in einer Selbstverwaltung, in der BRD-Gesetze keine Rechtsgültigkeit haben, denn eine DDR gibt es nur noch auf dem Papier.

Dies Bedeutet, dass keine Steuergesetze der BRD auf dem Gebiet der russischen Besatzungszone gelten und die Besteuerungsmöglichkeit aller Steuern auf eine stillschweigende Voraussetzung erhoben wurden, zumal die BRD kein Hoheitsrecht in der russischen Besatzungszone hat. Dies ist Betrug nach BRD-Recht und DDR-Recht.

Das DDR-Gebiet ist weiterhin besetztes russisches Gebiet, auf dem keine Gesetze der BRD gültig sind und auch nicht sein können. Entsprechend vorgenannten können die Länder Freistaat Sachsen, Freistaat Thüringen, Land Sachsen-Anhalt, Land Brandenburg, Land Mecklenburg-Vorpommern und das Gebiet Ost-Berlin jeweils kein Land der BRD werden noch sein, hierzu benötigten diese die Erlaubnis der Russischen Föderation und diese wird keine Erlaubnis geben, da diese dann eine Gebietsabtretung machen müsste.

Es ist immer noch der Stand vor 1989 aktuell und
die SHAEF-Gesetze sind somit weiterhin in Kraft.

Aus diesem Grund gilt auch der weitere Regierungsverbot vom 08.06.1990 nur für den westlichen Teil Deutschland, denn in den sogenannten neuen Bundesländern darf die BRD sowieso nicht regieren, da es weiterhin russisches Gebiet ist, entsprechend den 2+4 Vertrag und der „Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“.

Wie sieht es momentan aus Sicht der Russischen Föderation aus?

Das Staatsduma der Russischen Föderation berät zurzeit über die Kündigung des 2+4-Vertrages, da Deutschland bis jetzt kein einziges Kriterium erfüllt hat. Aber einen Vertrag, der nicht in Kraft ist, den kann man nicht kündigen, sondern nur aufheben.

Was bedeutet dies für das DDR-Gebiet?

Kommen wir wieder zurück zur „Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“.

„… Als Ergebnis werden die Wirksamkeit der entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken und die Tätigkeit aller entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte ab dem Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland ebenfalls ausgesetzt. …“

Man liest richtig, ab dem Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland, die nicht stattgefunden hat, werden die vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken und die Tätigkeit eingestellt.

Auf DEUTSCH:
Wenn der Westen es zu weit treibt, dann kann es passieren, dass die Russische Föderation in ihr besetztes Gebiet zurückkehrt und die DDR-Grenze wieder gesichert wird.

Die Russen wären dann ein viertes mal in Deutschland.
1760, 1813, 1945, und ????

Hieraus ist auch ersichtlich, warum die BRD nicht gewillt ist, dass es auf dem Gebiet der DDR gut geht und die Infrastruktur blüht, sowie an das Finanzgefüge (Renten, Gehälter, Löhne, Krankenkasse, usw.) der BRD anzupassen. Die BRD behandelt das DDR-Gebiet wie als nicht zugehörig, weil man wisse, dass es tatsächlich so ist.

Jetzt könnte, also es gibt ja immer solche, man sagen, wenn das DDR-Gebiet nicht zur BRD gehört, dann könnten die Menschen dort auch keine Sozialleistungen, Rente, Krankengeld, Kindergeld, Urlaubsgeld, natürlich auch Urlaub usw. bekommen.
Das ist ein Irrtum, da es hierzu Verträge gibt, aber nicht mit der BRD, da diese alles privatisiert hat und nichts verstaatlicht ist.

Zum Beispiel:
Die Rentenversicherung ist ein eigenes Unternehmen und kein Unternehmen der BRD. Die Krankenkassen sind eigene Unternehmen und kein Unternehmen der BRD.

==> (1 PDF-Dokument / 30 MB)
„2+4-Vertrag“, „Ratifikationsurkunden“ und „Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“ 

Die Erklärung ist auch nachzulesen beim Bundesanzeiger Teil II Nr. 38 vom 13.10.1990 Seite 1331 bis 1332.

Was schreibt denn die Bundesregierung hierzu?

Man hat hier eine Seite mit der Überschrift „Deutschland erhält volle Souveränität“ und folgenden Text hierzu:
Die Außenminister erklären deshalb jetzt schon, dass „die Wirksamkeit ihrer Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes […] ausgesetzt wird.“

Davon abgesehen, dass nicht der Originaltext wiedergegeben wurde, macht man für das Unangenehme mal […], soll ja auch keiner wissen. Es könnte dann nachvollzogen werden, dass denen ihre Überschrift eine Lüge ist. Wie halt vieles so gelogen wird bei denen.

Bei Texten mit „[…]“ wisse man immer, dass da was nicht stimmt bzw. etwas Wichtiges vorenthalten wird.

==>  (1 PDF-Dokument / 1 MB)
 Deutschland erhält volle Souveränität //
von der Internetseite der Bundesregierung der BRD

Über diesen Beitrag müssen so viel wie möglich die Menschen in Deutschland aufgeklärt werden, damit sie den tatsächlichen Zustand von Deutschland kennen und sie von einer BRD betrogen werden.

Und nicht vergessen, Wolfgang Scheuble hatte damals recht und was heute noch so ist.

Deutschland ist seit 1945 nicht mehr souverän.

Einen fröhlichen Nachmittag.

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