Der Mensch und die Person (Sklave)

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Grundsteuer und die Fragen dazu

20. Februar 2025 / / Keine Kommentare

Muss diese zurückerstattet werden?

„JA“, aber …

Siehe weiter unten und am besten alles lesen.

Begriffserklärung entsprechend Deutscher Bundestag:

Nichtigkeit:

„Nichtigkeit“ bedeutet, dass die für verfassungswidrig erklärte Norm aus der Rechtsordnung eliminiert wird. Diese Wirkung tritt mit Wirksamkeit der Entscheidung kraft Gesetzes ein. Gemäß § 31 Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz hat die Entscheidung über die Nichtigkeit einer Norm Gesetzeskraft, was bedeutet, dass ihr allgemeinverbindliche Wirkung zukommt.

Verfassungswidrig:

Ist ein Gesetz verfassungswidrig, so ist die Nichtigkeit die Regel, sie kann aber dann keine Anwendung finden, wenn auf diese Weise in die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers eingegriffen würde. Kommen zur Beseitigung eines festgestellten rechtswidrigen Zustandes mehrere gesetzliche Möglichkeiten in Betracht oder würde durch die Nichtigkeitserklärung ein Zustand herbeigeführt, der der verfassungsmäßigen Ordnung noch weniger entspräche als die beanstandete Regelung, so wird ein Gesetz nicht für nichtig, sondern nur für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt.

Unvereinbarkeit:

Auch die Unvereinbarkeitserklärung ergeht gemäß § 31 Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz in Gesetzeskraft. Sie eliminiert die mit dem Grundgesetz unvereinbare Vorschrift aber nicht aus der Rechtsordnung, sondern lässt sie formell bestehen. Sie verpflichtet den Gesetzgeber nur zur Schaffung einer verfassungsmäßigen Rechtslage, bis dahin besteht eine Rechtsanwendungssperre.

Wie das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 10. April 2018 (1 BvL 11/14, | BvR 889/12, l BvR 639/11, 1 BvL 1/15, 1 BvL 12/14) festgestellt hat, sind die Regelungen des Bewertungsgesetzes zur Einheitsbewertung von Grundvermögen in den „alten“ Bundesländern seit dem Beginn des Jahres 2002 mit dem allgemeinen Gleichheitssatz unvereinbar. 

Das Festhalten des Gesetzgebers an dem Hauptfeststellungszeitpunkt von 1964 führt zu gravierenden und umfassenden Ungleichbehandlungen bei der Bewertung von Grundvermögen, für die es keine ausreichende Rechtfertigung gibt. 

Mit dieser Begründung hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts die Vorschriften mit Urteil für verfassungswidrig erklärt.

Im Urteil des Ersten Senats vom 10. April 2018 steht Folgendes:

„aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 16. Januar 2018 durch Urteil für Recht erkannt: …

2. Der Gesetzgeber ist verpflichtet, eine Neuregelung spätestens bis zum 31. Dezember 2019 zu treffen. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die, als unvereinbar mit Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz festgestellten Regeln über die Einheitsbewertung weiter angewandt werden. Nach Verkündung einer Neuregelung dürfen die beanstandeten Regelungen für weitere fünf Jahre ab der Verkündung, längstens aber bis zum 31. Dezember 2024 angewandt werden.“

„Die weitere Anwendung der als verfassungswidrig erkannten Normen ist auch für einen begrenzten Zeitraum in der Zukunft gerechtfertigt, weil ansonsten die ernsthafte Gefahr bestünde, dass viele Gemeinden ohne die Einnahmen aus der Grundsteuer in gravierende Haushaltsprobleme gerieten.“

„Würde die Fortgeltung nicht angeordnet, könnten keine neuen Einheitswertbescheide mehr erlassen werden.“

Entsprechend Bundestag besteht eine Rechtsanwendungssperre!

Zwar hat das BVerfG den Gesetzgeber dazu verpflichtet, spätestens bis zum 31. Dezember 2019 eine Neuregelung zu treffen, längstens bis zum 31. Dezember 2024 und bis zu diesem Zeitpunkt die unvereinbaren und verfassungswidrigen Regeln weiter angewandt werden dürfen, doch besitzt das BVerfG nicht die Rechte, einen unvereinbaren und verfassungswidrigen Zustand zu billigen.

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat und hatte nie eine Befugnis, um einen unvereinbaren und verfassungswidrigen Zustand zu heilen, auch wenn es nur für eine zeitlich begrenzte Dauer ist. 

Das Bundesverfassungsgericht kann nur feststellen, ob ein Zustand Verfassungskonform oder

Verfassungswidrig ist, also ob ein Gesetz vereinbar oder unvereinbar oder für nichtig erklärt wird, nicht mehr und nicht weniger und nach Art. 31 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) haben Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Gesetzeskraft.

Betrachtet man die Entscheidung des BVerfG im Konsens mit seinen Grundsatzentscheidungen so bedeutet das, dass das Ausmaß dieser Entscheidungen sehr vielbedeutender ist als es zunächst den Anschein hat. Denn hieraus geht hervor, dass das BVerfG nicht nur dem Recht und Gesetz dient und das deutsche Volk in die Irre leitet, zum Vorteil Dritter. Man nennt dies Betrug.

Dies wird deutlich, wenn man folgende Rechtssätze des Bundesverfassungsgerichts liest:

„Verletzt eine gesetzliche Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, dass sie für nichtig zu erklären ist.“…. (BVerfGE 55, 100)

„Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam.“ BVerfG – 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951

„Wenn das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit einer Norm feststellt, so hat das ebenso wie eine Nichtigerklärung die Wirkung, dass Gerichte und Verwaltung die Norm, soweit sich das aus der Entscheidung ergibt, nicht mehr anwenden dürfen.“ (vgl. BVerfGE 37, 217

(261)). 

„Für den Gesetzgeber begründet eine solche Entscheidung die Pflicht zur Herstellung einer der Verfassung entsprechenden Gesetzeslage.“

(Ersten Senats vom 8. Oktober 1980– 1 BvL 122/78, 61/79 und 21/77

Wie sieht es mit der Rückwirkung der Grundsteuer aus?

BVerfG – 1 BVL 5/08 –

  1. Den Inhalt geltenden Rechts kann der Gesetzgeber mit Wirkung für die Vergangenheit nur in den verfassungsrechtlichen Grenzen für eine rückwirkende Rechtsetzung feststellen oder klarstellend präzisieren.
  2. Eine nachträgliche, klärende Feststellung des geltenden Rechts durch den Gesetzgeber ist grundsätzlich als konstitutiv rückwirkende Regelung anzusehen, wenn dadurch eine in der Fachgerichtsbarkeit offene Auslegungsfrage entschieden wird oder eine davon abweichende Auslegung ausgeschlossen werden soll.

„Die Verfassungsmäßigkeit eines rückwirkenden Gesetzes ist nur dann fraglich, wenn es sich um ein den Bürger belastendes Gesetz handelt (vgl. BVerfGE 24, 220 <229>; 32, 111 <123>; 50, 177 <193>; 101, 239 <262>; 131, 20 <36f.>).“

Bei dem Bewertungsgesetz handelt es sich um ein belastendes Gesetz für den Bürger, somit ist die Verfassungsmäßigkeit des Bewertungsgesetzes rückwirkend nicht gegeben, was das BVerfG selbst beweist.

Fazit:

  • Gemäß der Entscheidung des BVerfG ist das Bewertungsgesetzes spätestens seit 2002 als unvereinbar erklärt. Weiteres weiter unten.
  • Folgt man den Rechtssätzen des BVerfG, so tritt die Unvereinbarkeit bereits mit dem Jahr 1964, dem Jahr der Verkündung ein. (?)
  • Die Anwendung des Bewertungsgesetzes hat durch die Feststellung der Unvereinbarkeit eine Anwendungssperre. Es darf nach Urteilsverkündung nicht mehr angewendet werden.
  • Das Bewertungsgesetz kann zwar formell weiter bestehen, darf aber nicht angewendet werden bis zur Schaffung einer verfassungsgemäßen Rechtslage. Siehe hierzu weiter unten.
  • Rückwirkend können die neuen verfassungsmäßigen Regeln, wegen des Rückwirkungsverbot, nicht greifen. Der Beweis hierzu ist, dass das BVerfG eine weitere Geltung für die Vergangenheit ausspricht, um die Gemeinden und Städte zu schützen, wo zu es nicht befugt ist.
  • Da das Bewertungsgesetz auch rückwirkend unvereinbar ist, hat es auch rückwirkend eine Anwendungssperre. Was bedeutet, dass alle Grundsteuern zurückzuzahlen sind.
  • Folglich ist die Gemeinde sowie Stadt rechtlich verpflichtet, alle erhobenen Grundsteuerzahlungen nebst Zinsen und Zinseszinsen ab dem Jahr 2002 zurückzuzahlen.
    Aber … (siehe weiter unten)
  • Das Urteil des BVerfG ist nicht rechtskonform, da das BVerfG gegen seine Befugnisse verstößt.
  • Es muss nach der Gesetzesänderung eine neue Bewertung gemacht werden, ansonsten verstößt man gegen das Gleichheitsgebot, wenn die Altdaten benutzt werden. Es ist sonst nicht mehr transparent. Aber mit welchem Bewertungsgesetz?

Ist man Eigentümer eines Grundstücks?

Eines der wichtigsten Fragen. Ganz klar und deutlich:

NEIN !!!

Niemanden, damit ist nicht der Mensch gemeint, sondern Personen (die Sache), gehört etwas an Grund und Boden. Da das in der Natur so ist, steht auch im Bürgerlichen-Gesetzbuch (BGB), das sich nur auf Sachrechte bezieht, im § 891 Folgendes:

„(1) Ist im Grundbuch für jemand ein Recht eingetragen, so wird vermutet, dass ihm das Recht zustehe.

(2) Ist im Grundbuch ein eingetragenes Recht gelöscht, so wird vermutet, dass das Recht nicht bestehe.“

Ein weiterer Beweis ist das Formular zur „Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts“. Hier wird die eigenhändige Unterschrift der Person, die für die Erstellung der Erklärung zu Feststellung des Grundsteuerwerts verantwortlich ist, verlangt. Eine Person ist eine Sache und diese kann nicht unterschreiben. Wer unterschreibt macht sich zur Sache!

Es wird also alles auf Personen abgewickelt. Eine Person ist eine Sache und eine Sache kann nichts besitzen, darum ist auch im BGB nur die Vermutung aufgeschrieben. Man versucht mit dem Wort Person den Menschen irrezuführen.

Apropos, eine Sache kann nichts besitzen, ein Auto kann nicht die Räder besitzen, nur mal so als Beispiel.

Wer ein Grundstück mit Notarvertrag „hat(?)“, sollte mal darein schauen, den hier ist garantiert folgendes sinnbildlich dargelegt: „… alle zur Person ausgewiesen durch Vorlage ihres gültigen deutschen Personalausweises.“

Der Notar überschreibt eine Sache einer Sache, also eine Zugehörigkeit einer Sache zu einer Sache. Z.B. „Die Räder gehören zu dem Auto.“

Der Notar hat hier eindeutig die Straftat Betrug gem. § 263 Strafgesetzbuch (StGB) begangen.

Wer in der Absicht, sich (zum Geldverdienen) oder einem Dritten (evtl. zum Geldverdienen) einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen (der Notar hat keine Lizenz, Dritten gehört der Grund und Boden nicht), das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen (das Sachen keine Sachen besitzen können und dass man als Mensch nicht Eigentümer ist) einen Irrtum erregt oder unterhält (es wird beides gemacht), wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Hier kann man einen Strafantrag stellen, da man als Mensch nicht als Eigentümer gemacht wurde und für etwas bezahlt wurde, was es überhaupt nicht stattfand.

Wer muss Grundsteuer bezahlen?

Niemand,

da der Mensch nicht Eigentümer noch Nutzer ist und Personen (Sachen) nicht zahlungsfähig sind.

Hierzu muss man erst einmal das System dazu verstehen, was die Bediensteten und Kämmerer von Gemeinden und Städten nicht so wissen.

Hierzu mal eine Grafik zum besseren Verständnis.

Grafik im neuen Fenster öffnen.

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Was hat das BVerfG nicht gemacht, also geschlammt?

Das BVerfG hat hier völlig versagt, es ist ja nicht das erste Mal, und dient somit einer korrupten Vereinigung und Firmen. Es hat nicht die Rechtsmäßigkeit des Bewertungsgesetzes, das zur Grundsteuererhebung benutzt wird, geprüft.

Richter habe erst einmal im Urschleim anzufangen, bevor sie überhaupt einen Fall angehen. Und dann steht die Frage: Haben diese Richter überhaupt eine Lizenz der Alliierten?

Kommen wir zum wichtigsten Ausschlags-Punkt.

Die Entscheidung des Tribunal Général de la Zone Francaise d´Occupation in Rastatt vom 06.01.1947 hat das gesamte in der Zeit vom 05.03.1933 bis 08.05.1945 nationalsozialistisch geprägte Recht in Deutschland bindend aufgehoben.

Das Bewertungsgesetz wie das Einkommensteuergesetz ist vom 16.10.1934 und ist somit ein nationalsozialistisch geprägte Recht, das aufgehoben wurde.

Das Grundsteuergesetz ist vom 07.08.1973. Aber da die BRD Regierungsverbot hat, kann sie auch keine Gesetze erlassen.

Im Grundsteuergesetz steht Folgendes:

㤠13 Steuermesszahl und Steuermessbetrag

Bei der Berechnung der Grundsteuer ist von einem Steuermessbetrag auszugehen. Dieser ist durch Anwendung eines Promillesatzes (Steuermesszahl) auf den Grundsteuerwert oder seinen steuerpflichtigen Teil zu ermitteln, der nach dem Bewertungsgesetz im Veranlagungszeitpunkt (§ 16 Absatz 1, § 17 Absatz 3, § 18 Absatz 3) für den Steuergegenstand maßgebend ist.“

Da es also nach dem Bewertungsgesetz gemacht wird, ist somit die Grundsteuer nicht errechenbar, da das Bewertungsgesetz durch o.a. Tribunal aufgehoben wurde. Somit ist sämtliche Erhebung der Grundsteuer rechtswidrig und kann somit für alle Jahre rückwirkend zurückgefordert werden, da hier immer eine Rechtstäuschung bzw. Betrug vorlag.

In welche Richtung geht der Rechtsweg?

Er geht in Richtung Kommune und nicht in erster Richtung Finanzamt, denn der Schaden und Betrug wurde durch die Kommune gemacht. Sie hat das Bewertungsgesetz zur Erhebung der Grundsteuer angewendet.

Die Finanzämter spielen schon immer ein falsches Spiel und schieben andere vor, aber sie sind mit Täter (Mittäterschaft), da in den Formularen „Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts“ Folgendes unter Datenschutzhinweis dargelegt ist: „… sowie § 228 des Bewertungsgesetzes erhoben. …“. 

Man hat es unter dem Abschnitt „Unterschrift“ im Kleingedruckten gemacht, obwohl ein Datenschutzhinweis nicht zur Unterschrift gehört. Auch hier wird eine Rechtstäuschung vorgespielt. Für den Datenschutzhinweis muss ein extra Abschnitt gemacht werden, dass dieser hervorgehoben wird.

Schon allein die Datenerhebung ist ein Verstoß gegen den Datenschutz, unerlaubte Erhebung, die ebenfalls zum Betrug führt, also mitbenutzt wird! Zumal das Finanzamt die Daten erhebt, damit die Kommunen die Grundsteuer eintreiben können, also zu Gunsten Dritter.

Wichtig:

Man unterliegt nicht den Verwaltungsgesetzen, da die Verwaltungen nach außen handeln. Dies bedeutet, dass zu jeder Zeit ein Widerspruch gemacht werden kann. Man kann dies auch umgehen und eine Rückweisung machen, hierfür gibt es keine festgelegten Zeitlimits. Und immer einen Termin für die Beantwortung stellen.

Und nun zum Nachdenken und appelliere an Eure Vernunft.

Sollte beabsichtigt werden, alle Grundsteuer zurückzufordern bringt das die Kommunen in Zahlungsunfähigkeit. Ihre Kommune wäre nicht mehr die Pflichtaufgaben zu lösen. Hierzu gehört Straßenreinigung, Müllbeseitigung, Schule, Kindergärten, Friedhöfe, Winterdienst und vieles mehr, lässt sich in den Haushaltsatzungen nachlesen.

Das die neue Grundsteuererhebung viel zu hoch ist und man bis jetzt die alte bezahlte Grundsteuer in gut glauben entrichtet hat, sollte man mit der Kommune darüber reden und sich bereit erklären die alte Grundsteuer aus gutem Willen, auch wenn diese rechtswidrig ist, weiter zu tragen, um die Kommune nicht in Zahlungsnot zu bringen.

Die Grundsteuer ist verhandlungsfähig, die Kommune rechtlich kann keine Forderung dazu stellen.

Eine Kommune kann nicht in Insolvenz gehen, wie auch ein Staat, sie werden maximal zahlungsunfähig werden, was eine Zwangsverwaltung nach sich zieht. Ich glaube nicht, dass man das möchte, denn das wird teuer.

Ihr seid Bürger der Kommune und Bürger kommt vom Bürgen. Also ihr steht für die Kommune immer mit gerade, es würde noch mehr dann an Euren Geldbeutel gehen.

Der Beitrag wurde nicht verfasst, um die Grundsteuer zurückzufordern, sondern dass man mit der Kommune darüber verhandeln sollte.

Hinweis zu den kommenden Wahlen

Und man sollte sich überlegen, ob man überhaupt 23.02.2025 wählen geht, denn für dieses korrupte System BRD würde ich meine Souveränität nicht aufgeben und mich 4 Jahre lang diktieren lassen, egal wer dran ist. Regieren tun sie ja nicht, da sie Regierungsverbot haben, also kann es sich hier nur um Diktatur handeln. Genauer gesagt:

Es ist eine Diktatur!

Einen fröhlichen Nachmittag.

Wer schadete und schadet Deutschland am meisten???

8. Februar 2025 / / Keine Kommentare

Die Antwort lautet:

Die treue Parteigenossin von der SED Angela Merkel, Nancy Faeser, eine Annalena von Baerbock mit Minderheitskomplexen und zu guter Letzt ein Bundeskanzler Scholz mit Robert Habeck einer nichtregierungsrechtlichen Organisation BRD, die keine Befähigung hat Deutschland zu regieren.
Siehe hierzu:
Die Bundesrepublik Deutschland hat von Anfang an kein Recht zum Regieren!

Auch die Europäische Union (EU) hat kein Regierungsrecht Deutschland zu diktieren.

Fangen wir an bei der ehemaligen SED-Genossin Angela Merkel.
(SED = Sozialistische Einheitspartei Deutschland)

Es kursiert ein Video im Internet rum, in dem Merkel von Erich Honecker einen 20-Jahresplan bekommen hat, zur Vernichtung der BRD. Schaut man sich die letzten Jahre ihrer sogenannten Amtszeit an, erhält dieses Video eine Bestätigung des Richtigseins.

Merkel hat in ihrer letzten Zeit die Grenzen für Ausländer aufgemacht und hat in einer Reder vor der Bundeswehr zum Widerstand nach Artikel 20 (4) des Grundgesetzes [GG] aufgerufen, also zur Vernichtung der BRD und das mit recht. Nur dass das deutsche Volk diese Äußerung nicht richtig verstanden hat.

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Der Widerstand ist nicht weiter definiert, also die Art und Weise und das ist der springende Punkt!

Wir kommen hier weiter unten nochmals darauf zurück. Auch welche Ordnung gemeint ist, ist nicht definiert, es kann also nur die Ordnung der Alliierten gelten, da diese durch die Besetzung Deutschlands über alles steht.

Die Verbrecher der Fima BRD haben zwar den § 80 Strafgesetzbuch [StGB] gestrichen, um sich zu schützen und Deutschland in einen Krieg zu verwickeln, aber man hat nicht dabei an einen Artikel 20 des GG gedacht. Aber das war Merkels nicht ihr Ziel, Ziel war die Beseitigung der BRD, sowie es im genannten Video dargestellt ist und nicht die Beseitigung Deutschlands.

Nun zu Baerböckchen:

Mathematik, Physik und die Vergangenheit sind nicht ihre Stärke und entsprechend ihrem Verhalten muss das „von“ in der Namensangabe bezweifelt werden. Selbst mit ihrer Arroganz steht ihr das „von“ nicht zu.

Baerbock findet es inspirierend, dass ihr Großvater ein fanatischer Nazi war, der 1945 für Hitler kämpfte!

„Ich war stolz auf derselben Brücke in Polen zu stehen wo schon mein Großvater für die Freiheit Europas gekämpft hat“ 

Hier gibt sie offen zu, dass sie die NAZIS gut findet und dass sie die Vergangenheit nicht verstanden, noch begriffen hat und dass die Nazis doch für die Freiheit Europas gekämpft haben, also das Hitler doch gar nicht so schlecht war.

Papa Waldemar Baerbock, ein Hardcore-Nazi und SS-Mitglied!

Ach ja, und wenn man das Baerböckchen mit Syrien sich anschaut, da kann man sich fragen: Hat man es hier mit einem Kind oder Jugendlichen zu tun? Aber unsere Jugendlichen hätten sich hier bestimmt besser gegeben.

Man muss sich fragen: Ist Baerböckchen überhaupt Erwachsen???

Zur Nancy Faeser:

Ha, das ist doch bei ihr, als wenn jemand Bäcker ohne Ausbildung ist. Eigentlich noch schlimmer, wie ein Arzt ohne Ausbildung!!!

Sie ist Bundesministerin des Innern und für Heimat der Bundesrepublik Deutschland.

So ein Schwachsinn, Heimat der Bundesrepublik Deutschland [BRD]. Die BRD hat keinerlei Heimat, ist kein Staat noch Land, sondern nur eine Firma unter Diktatur der USA, die wiederum eine britische Kolonie ist.

Faeser hat nie richtig gearbeitet, sondern nur Stühle gedrückt. War ohne Ermächtigung der Alliierten als Rechtsanwältin tätig, also rechtswidrig.

Faeser setzte sich für die anlasslose Massenspeicherung von IP-Adressen ein, obwohl der EuGH dieses in einem Urteil 2022 verboten hat und die Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart hatte, dass Daten nur „rechtssicher anlassbezogen und durch richterlichen Beschluss gespeichert werden können“.

Zumal zeigt sich hier auch die völlige Unwissenheit, wollen nicht gleich sagen Dummheit was angebracht wäre, über das Internet, speziell IP-Adressen. Schlau reden ohne Wissen. Ähnliches gibt es ja auch bei Annalena Baerbock.

Und wer nicht in einer Armee (nicht Wehr, sondern Armee) war oder nicht in einem Polizeidienst auf der Straße war hat von Sicherheit, Kriegskunst, Verteidigung, operativen Einsätze usw. keine Ahnung. Sie ist also völlig fehl am Platz.

Das sind unsere sogenannten Quereinsteiger, die es leider auch heute bei der Polizei gibt und fehl am Platz sind. So ist das, gescheit reden und ja nicht den Arsch selbst hinhalten bzw. mal hingehalten haben.

Ich würde gern mal sehen, wenn ein Flakpanzer ZSU 23-4M „Schilka“ auf diese Ganoven schießt und wie sie sich dann in die Hosen machen.

Ich kann sagen, dass ich dieses 1980 erlebt habe.

Zum Genossen Scholz:

Auch Scholz hat hier Dreck am Stecken, denn Schaden vom deutschen Volk abzuwenden hat er nie gemacht, genauso wie Merkel. Auch alle Vorgänger haben dies nicht gemacht sowie der gesamte Bundestag.

Ebenfalls hat er Probleme mit seinem Hirn, denn da ist Vergesslichkeit und Geschichtsvergessenheit wahrzunehmen.

Und zu guter Letzt Robert Habeck:

Ein Mann, der keine Ahnung hat von Wirtschaft. Er möge vielleicht gute (???) Kinderbücher schreiben, aber bei der Wirtschaft eines Deutschlands ist er eine glatte Null. Bei Gesprächen eiert er unsicher rum und zeigt immer wieder seine Inkompetenz in Bezug auf Wirtschaft.

Wenn er das Spiel „SimCity“ spielen würde, würde er auch hier total untergehen, denn von Wirtschaft, was sich gezeigt hat, hat er keine Ahnung. Das sind unsere Quereinsteiger, z.B. von Kinderbuchautor zum Wirtschaftsminister.

Wenn der mal in den OP-Saal muss, kann man nur hoffen, dass da ein Quereinsteiger vom Sattler zum OP-Arzt umgesattelt hat. Altes Leder ist altes Leder, was solls.

Er wisse auch nicht, was er sagt, wobei er einen vorkommt wie ein Kind. Selbst das drück sich besser aus.

Was sagte er:
„Ich habe versucht, aus diesen Morden mehr Sicherheit zu schaffen„

Das mal übersetzt:
Er braucht Morde, um Sicherheit zu schaffen und nicht wegen dieser Morde Sicherheit zu schaffen!

Was sagt ein Gesunder dazu, der es nicht mehr anders ausdrücken kann?
„Hat den jemand in das Gehirn geschissen?“

Fazit:

Da keiner von dieser Firma BRD Schaden vom deutschen Volk abwendet, sondern ihm durch ihr Handeln offensichtlich geschadet hat und weiter schadet und dies nicht unter Strafe steht, haben jetzt das deutsche Volk nur eine Möglichkeit: Widerstand zu leisten, der auch mit Gewalt gemacht werden darf und nicht unter Strafe steht. Denn das Grundgesetz soll ja über den anderen Gesetzen stehen, somit tritt kein Strafgesetzbuch, keine Zivilprozessordnung (ist kein Gesetz, nur eine Ordnung) und der Gleichen hier ein, denn andere Abhilfe ist hier nicht möglich.

Der Virus BRD ist giftig und böse gegenüber dem deutschen Volk und ist der größte Krebsschaden, was Deutschland je hatte. Zu Hitlers-Zeiten starben die Deutschen schneller als heute. Heute lässt man sie langsam sterben durch angebliche Schutzimpfungen, Chemos und vieles Unsinniges mehr.

Sie wollen das deutsche Volk beseitigen, also Deutschland vernichten.

Habeck kann sowieso nichts mit Deutschland anfangen, wie er dargelegt hat. Ist er als Kinderbuchautor auf die Ebene eines Kleinkindes geblieben???

Eine Bedrohung von Russland gibt es nicht und gab es nie!

Die größte Bedrohung, was das deutsche Volk hat, ist ein Virus (Gift) namens Bundesrepublik Deutschland, Handlanger der USA,

  • der das deutsche Volk aussaugt, 
  • der die Souveränität verhindert, 
  • der die deutsche Sprache beseitigt will, 
  • der die deutsche Kultur zerstören will, sowie das kulturelle Leben,
  • der die menschlichen Beziehungen beseitigt, 
  • der die Kriminalität fördert, 
  • der Polizisten als Rekruten als Prellbock nutzt,
  • der die deutsche Art (Menschen bestehen aus Arten nicht aus Rassen) beseitigt will, 
  • der unser Eigentum und Besitz beseitigen will, 
  • der unsere Währung beseitigt hat, 
  • der die wichtigen Zweige wie Energie, Wasser, Telekommunikation, Post, Finanzwesen, Bahnverkehr, Beförderung von Menschen und Gütern privatisiert hat, um unsere Souveränität weiter zu entledigen,
  • der die Bildung des deutschen Volkes auf niedriges Niveau hält,
  • der alles als Firmen umgewandelt hat (was staatlich sein müsste, BRD dieser Virus ist kein Staat), wie Polizei, Stadtverwaltungen, Finanzämter, Gerichte, Staatsanwaltschaften, Landratsämter, Bundeswehr (ist keine Armee), Ministerien, die sogenannten Bundesländer (es sind Staaten), Kindertagesstätten, Schulen, Gymnasien, Arbeitsämter (sind jetzt Agenturen), Krankenhäuser, die gesamte medizinische Betreuung (Ärzte, Sanitäter usw.), Pflegeeinrichtungen, Altersheime,
  • der unsere Sicherheit und Ordnung beseitigt,
  • der das deutsche Volk noch mehr überwacht wie die Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik (Stasi), in einigen Fällen werden sogar in der Polizei die Bediensteten dazu genötigt ein Schriftstück zu unterschreiben, was sie zu Inoffiziellen Mitarbeitern (IM wie bei der Stasi) macht, obwohl für diese Sache gesetzliche Regelungen gibt.
  • der hindert das deutsche Volk am Erhalt von Informationen (Einschränkung von Diensten und Zugriffsverweigerungen zu Medien),
  • der den Nationalstolz beseitigt, in dem er uns zwingt, uns anderen Kulturen zu unterwerfen und es nur noch einen Nationalstolz gibt, das ist Fußball und da sind es noch nicht mal alles deutsche Art in den Fußballmannschaften,
  • der die Wirtschaft deindustrialisiert,
  • der nicht jeden eine Wohnung garantiert, aber Ausländer,
  • der die Anzahl der Armut der deutschen Nation weiterwachsen lässt, die Armut nimmt immer mehr zu, aber nicht die der Ausländer,
  • der das Schulsystem versagen lässt (darum gibt es Schülerhilfen-Firmen) und unsere Kinder dumm lernt,
  • der unser Eigentum sowie Besitz an das Ausland verkauft, um Deutschland aufzulösen,
  • der die Gewaltenteilung abgeschafft hat,
  • der Behinderte diskriminiert, auch durch sogenanntes positives Handeln,
  • der die Kommunen zum Sterben verurteilt,
  • der die Deutschen wieder in einen Krieg ziehen will,
  • der den Schutz der Deutschen in der Öffentlichkeit beseitigt,
  • der das deutsche Volk aufhetzt gegenseitig sich zu bekämpfen, egal ob durch Demos, Prozessen, usw., Rechte gegen Linke und der Virus ist der lachende Dritte,
  • der die Würde des Menschen beseitigt,
  • der Sklavenhandel fördert und betreibt, durch Jobcenter, Arbeitsagenturen usw.,
  • der das deutsche Volk belügt und die Wahrheiten unterdrückt,
  • der ein teures Krankenversichertensystem dem deutschen Volk auferlegt, durch die vielen Krankenkassen statt eine,
  • der Ärzte unterdrück, damit sie nicht für den Menschen sind, sondern gegen diesen,
  • Zweiklassengesellschaft bei den Krankenkassen, also Mensch ist nicht gleich Mensch, also Diskriminierung von Menschen sowie die Verletzung der Würde des Menschen,
  • der nur Verordnungen und Gesetze erlässt, um das deutsche Volk zu plündern, obwohl man kein Recht hat Gesetze und Verordnungen gegenüber dem deutschen Volk zu erlassen,
  • der den Schutz und die Sicherheit der deutschen Nation mit der Öffnung der Grenzen aufgehoben hat,
  • der Medienzensur betreibt, viel viel schlimmer als in der DDR,
  • usw.

Das Parteiensystem (Firmensystem), also die BRD (Bund rechtswidriger* Diener) haben noch nie für einen Großteil der Deutschen irgendetwas verbessert.
* Rechtswidrig deshalb, da diese gegen das deutsche Volk rechtswidrig handeln.

Einige Beispiele zur früheren Deutschen Demokratischen Republik (DDR)

Wer nicht in der DDR aufgewachsen ist, wird dies nicht nachvollziehen können. Und die in der DDR aufgewachsen sind, werden erkennen das der Virus BRD heißt und das größte Gift des deutschen Volkes ist.

  • Den Kinderwagen konnte man mit Kind darin vor dem Laden sehen lassen.
  • Der Arbeitsplatz war sicher und regelmäßig sicheres Einkommen.
  • Unkomplizierte Regelung bei Schäden, da es nur eine Versicherungsgesellschaft gab.
  • Das Schulsystem, war eines der Besten, das Schweden übernommen hat.
  • Das Schulsystem kam seiner Aufgabe nach, denn es gab keine Schülerhilfen. Eventuell Nachhilfeunterricht, aber hier kam das Schulsystem seiner Aufgabe nach.
  • Bei medizinischer Betreuung, Vorsorgeuntersuchungen usw. egal für Alt oder Jung, keine extra Kosten. Die medizinische Versorgung unterlag dem System und keiner Firma.
  • Man brauchte keine Chipkarte, um behandelt zu werden.
  • Keine Zweiklassengesellschaft in der medizinischen Versorgung, da nur eine Krankenkasse.
  • Man wurde als Mensch behandelt und nicht als Person, denn es gab Kader und keine Personen (Sklaven). Also Kaderabteilung und nicht Personalabteilung.
  • Es wurde sich darum gekümmert, dass man eine Berufsausbildung als Facharbeiter macht bzw. auch studieren konnte.
  • Das kulturelle Leben wurde gefördert durch Organisationen, Stammtischen, Vereine, Gesellschaft für Sport und Technik, Ferienspiele für die Schüler, usw.
  • In den Schulen wurde auch Erste-Hilfe sowie Nadelarbeit usw. gelehrt, also auch das, was man fürs Leben braucht.
  • Bei Unfällen kamen die Leute hin, um zu helfen. Heute kann man darauf warten, und zwar wegen der Angst in einem Verfahren verwickelt zu werden und Kosten auferlegt zubekommt.
  • Die Schüler konnten sich in den Ferien Geld verdienen, ohne das jemand da noch die Hand aufgehalten hat. Dies diente auch dazu, dass die Schüler in verschiedenen Berufen reinschauen und miterleben konnten.
  • In den Schulen haben die Schüler selbständiges Denken gelernt, was heute nicht mehr gibt, da man in einer Sklaverei dies nicht brauch.
    Es gab zwar hier auch die politische Linie, aber die BRD, dieser Virus macht es nicht anders.
  • Eltern einigten sich bei Reibereien der Kinder unkompliziert.
  • Die Jüngeren hatten vor den Älteren Respekt. Da wurde auch in der Straßenbahn vor Älteren Platz gemacht. Heute muss man vor Ausländer aufstehen.
  • Die Hilfsbereitschaft war viel höher, auch gegenüber Älteren.
  • Polizisten konnten Streifeneinzeldienst machen, da es Respekt vor der Polizei gab. Kann man heute nur lachen.
  • Solange es die DDR gab und den Warschauer Vertrag, gab es auch keinen Krieg in Europa.
  • Die DDR hat weniger Schulden aufgenommen als die BRD. Gegenüber der BRD war die Schuldenaufnahme der DDR eine Kleinstmenge.
  • Die Menschen konnten selbst entscheiden, genauer gesagt sie haben es gelernt, ob etwas bei der Nahrung verfallen ist oder nicht. Heute wird ein Mindesthaltbarkeitsdatum aufgedruckt und nicht das Herstellungsdatum, wie in der DDR. Es darf niemand mitbekommen, was für schädliche Stoffe noch darin enthalten sind, damit es so lange hält. Außerdem soll es eher weggeschmissen werden, um neues zu kaufen. Denn die Schmarotzer / Parasiten verdienen hier mit.
  • Die Straßenverkehrsreglung war eindeutig und einfacher als beim Virus BRD. Wenn ein Polizist heute auf der Kreuzung regelt, ist das nur ein Lacher. Das sieht aus wie ein Hampelmann. Habe bis jetzt noch keinen Polizisten gesehen, der den Verkehr so fließend regelt wie ein Volkspolizist der DDR.
  • Es wurde nicht irgend etwas beschlossen um das Volk abzuzocken, wie es beim Virus BRD ist.
  • In Betrieben, Schulen sowie Kindergärten gab es eigene Küchen mit Speiseräumen, die auch die Gemeinschaft pflegten und die Gesundheit förderten. Heute leben die meisten ungesund durch den Virus BRD, wird ja auch für die Pharmaindustrie gebraucht. Das Essen wird viele Kilometer durch die Gegend gefahren, bis es auf den Tisch kommt. Es ist also nicht mehr frisch. Aber Hauptsache die Schmarotzer / Parasiten verdienen mit.
  • Kindergärten, Schulen sowie Berufsausbildung gab es meistens in der Nähe. Heute werden Kinder Kilometerweit gekarrt.
  • Schüler von Städten halfen bei der Ernte, aber nicht sich nur ein Pfennig nebenbei zu verdienen, sondern auch das Landleben kennenzulernen. Und da gab es auch kostenlose Verpflegung.
  • Die Wertschätzung in der Öffentlichkeit war viel viel höher, da wurden keine Schilder beklebt, Schilder beschädigt oder gestohlen, Dinge einfach in die Öffentlichkeit weggeschmissen (siehe hierzu auch Autobahnen) oder in der Öffentlichkeit irgend etwas beschädigt oder zerstört. Man hatte Achtung vor das Gemeineigentum.
  • Man brauchte keine Schilder anbringen „Vorsicht Lawinengefahr!“, die Menschen in der DDR konnten vorausschauend sehend und auch denken. Und, wenn man doch mal vom Schnee getroffen wurde, ist da nicht gleich geklagt wurden. Aber die Schmarotzer / Parasiten müssen ja irgendwo das Geld abzapfen.
  • Im Winter haben die Bewohner eines Hauses den Schnee selbst vorm Haus geräumt und keine Firmen. Heute werden Firmen beauftragt, um sich der Verantwortung, genauer gesagt den Klagen zu entziehen. Dieses System dient auch nur, dass der Virus BRD Geld an Klagen verdient.
  • Abfall wurde weitgehendst vermieten.
  • Die Nahrungsmittel hatten weniger Schadstoffe wie heute, deshalb konnten diese auch an Tiere verfüttert werden. Außerdem waren in den Futterkübeln auch nur Nahrungsmittel und nicht wie heute, wo auch sonstiges noch entsorgt wird. Das Wertebewusst sein der DDR-Menschen war hier eindeutig besser.
  • Gewürze waren besser und nicht so gepanscht wie heute. Man braucht sich nur mal Salz und Zucker anzuschauen.
  • Gartensparten mussten sich nicht als Verein eintragen lassen für eine Überwachung, wie beim Virus BRD.
  • Man hat zwar in der Schule die Fächer Englisch und Russisch gehabt, aber die deutsche Sprache wurde nicht durch ein Englisch für eine Abschaffung manipuliert. Auch nicht mit einem Russisch.
  • Es gab Standards die durch Technische Normen – Gütervorschrift und Lieferbedingungen (TGL) sozusagen staatlich vorgeschrieben waren und Gesetz waren und nicht wie beim Virus BRD durch DIN-Normen, die durch einen Verein festgelegt werden.
    Auf Deutsch: Die setzen sich am Stammtisch zum Bier hin und besprechen die Normen. Und auf solche Normen beziehen sich die sogenannten Bauämter, wenn man diese überhaupt als Amt benennen kann und tun so, als ob die „DIN“ Gesetz ist, was sie natürlich nicht sind.
  • Die in der Regierung und Ministerien hatten für das, was sie gemacht haben eine Ausbildung und nicht wie heute, die von Nichts richtig Ahnung haben und die Ahnung haben denen ihre Meinung wird unterdrückt bzw. nicht angenommen. Braucht man sich doch nur mal den Zirkus im Bundestag und in den Landtagen anschauen. Pleiten, Pech und Pannen sowie Muppet-Show zusammen. Selbst im Landtag Sachsen als Gast erlebt. Dazu kann ich nur sagen: So viel Dummheit habe ich noch nicht erlebt in so einer langen Direktsendung.
  • usw.

Schlussfolgerung:

Das deutsche Volk muss den Willen der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel nachkommen und Widerstand leisten, der auch in Gewalt nach dem Grundgesetz geschehen kann und darf.

Das Parteiensystem mit der angeblichen Demokratie muss beendet werden, es hat der deutschen Nation nur geschadet, zumal die Parteien nie ein Regierungsrecht bekommen haben und niemals verfassungsgemäß gewählt wurden, so das Bundesverfassungsgericht, das ebenfalls seine eigene Nichtigkeit darlegte. Die deutsche Nation wurde hier getäuscht und betrogen.

Siehe hierzu das Video:
Der Weimarer Dolchstoß (oder: Welche Verfassung ist in Deutschland gültig?)

Demokratie bedeutet noch lange nicht Mitbestimmung!!!

Dies ist das, was die Parteien (Firmen) wollen, keine Mitbestimmung, also Diktatur/diktatorische Demokratie. Dieses Ziel haben diese geschafft und schränken die Menschenrechte des deutschen Volkes immer weiter ein, um es als Sklaven zu behandeln und auszusaugen.

Das deutsche Volk muss auferstehen, so wie es Angela Merkel und Erich Honecker wollte, um seine Freiheit und Mitbestimmung herzustellen. Hierzu muss aber das Parteiensystem (Firmensystem) beseitigt werden. Echte Vertreter, also die vom Volk bestimmt wurden, die Herstellung Deutschland (Deutsches Reich) vorantreiben und einen Friedenvertrag mit den Alliierten abschließen zu beidseitigen positiven Bedingungen. Die USA wird sich hiergegen besonders wehren.

Wer zu Wahlen dieses System geht,
gibt seine Souveränität ab.

Es ist egal welche Partei (Firma) man wählt, die Stimme dient nur der Zustimmung das man sich für jeweils 4 Jahre von den Parteien diktieren lässt.

Freiheit bedeutet unbesorgt leben!

!!! Und das können wir nicht, somit sind wir nicht FREI !!!

Denkt daran:

Eine Revolution heute wird nicht so friedlich wie 1989 in der DDR sein, denn man kämpft mit seiner privaten Polizei (Söldner), Staatsanwälten (für welchen Staat?), nicht staatlichen Gerichte, nicht staatliche Notare und privaten Bundeswehr (Söldner) um jeden Strohhalm, was man heute schon macht.

Einige von denen wissen, dass vieles nicht rechtmäßig ist und ordnen sich deswegen einer Minderheit unter und beweisen damit, dass sie nicht für den Staat, also für Deutschland sind, denn der Staat ist das Volk mit seinen Gebieten und Objekten.

Was ist ein Politiker?

Eine Witzfigur, die über was redet von der er keine Ahnung hat und das Lügen, Betrügen gelernt hat und der auch noch vom Volk bezahlt wird.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Der Führerschein, Umtausch, Einziehung, Aushändigung ==> ja oder nein?

14. Dezember 2024 / / 5 Kommentare

Darf der Führerschein eingezogen werden bzw. ist man verpflichtet diesen auszuhändigen?

NEIN!

Das Straßenverkehrsgesetz (StVG) sagt Folgendes aus:

Anmerkung:
– Die StVG gilt für Personen, nicht für den Menschen!!!
– Die StVG hat auch keinen räumlichen Geltungsbereich und ist somit nichtig!

§ 2 Fahrerlaubnis und Führerschein

„(1) Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führt, bedarf der Erlaubnis (Fahrerlaubnis) der zuständigen Behörde (Fahrerlaubnisbehörde). Die Fahrerlaubnis wird in bestimmten Klassen erteilt. Sie ist durch eine amtliche Bescheinigung (Führerschein) nachzuweisen.“

Es wird dargelegt, dass die Fahrerlaubnis und der Führerschein 2 verschiedene Dinge sind und der Führerschein die amtliche Bescheinigung, wenn wir nur wirklich Ämter hätten, für die Fahrerlaubnis ist.

§ 3 Entziehung der Fahrerlaubnis
„(2) Mit der Entziehung erlischt die Fahrerlaubnis. Bei einer ausländischen Fahrerlaubnis erlischt das Recht zum Führen von Kraftfahrzeugen im Inland. Nach der Entziehung ist der Führerschein der Fahrerlaubnisbehörde abzuliefern oder zur Eintragung der Entscheidung vorzulegen.“

Mit der Aussage „Mit der Entziehung“ ist die Fahrerlaubnis gemeint und nicht der Führerschein. Den Führerschein kann man also nicht entziehen.

Nun gibt es keine Fahrerlaubnisbehörden, sondern nur Führerscheinstellen. Man kann den Führerschein dort schon mal nicht abgeben. Weiterhin, wer sind die berechtigten Personen, denen ich dann den Führerschein aushändigen kann??? (siehe hierzu weiter unten)

Nun zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV).

Genauer gesagt:
Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr
(Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV)

Es geht also um Personen zum Straßenverkehr und nicht um Menschen. Ebenfalls hat diese Verordnung keinen räumlichen Geltungsbereich und ist somit nichtig. Weiterhin ist dies eine Verordnung und keine Anordnung sowie auch kein Gesetz! Also auch, was für uns nicht gilt.

Zum § 4 (1):
„Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führt, bedarf der Fahrerlaubnis. …“

Wie oben angeführt ist der Führerschein nur der Nachweis für eine Fahrerlaubnis.

Zum § 4 (2):
„Die Fahrerlaubnis ist durch eine gültige amtliche Bescheinigung (Führerschein) nachzuweisen. Beim Führen eines Kraftfahrzeuges ist ein dafür gültiger Führerschein mitzuführen und zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen.“

Das Problem ist hier, das nirgendswo aufgeführt ist wer die zuständigen Personen sind. Einer Person kann man auch nichts aushändigen, da eine Person nur etwas Gedachtes ist, also ein gedachtes Hilfsmittel wie Zeit. Wenn jemand sagt er habe Zeit gespart, wo hebt er diese auf, im Kühlschrank?

Und hier sind wir am wichtigsten Punkt.

Da niemand als zuständige Person aufgeführt ist, braucht man auch niemanden seinen Führerschein auszuhändigen, noch nicht einmal der Polizei.

Wie ist es denn mit dem Führerscheinumtausch?

Führerscheine des Deutschen Reich (DR) und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) brauchen nicht umgetauscht werden, da eine Bundesrepublik Deutschland (BRD) und eine Europäische Union (EU) keine Rechte an diesen Führerscheinen hat. Es kann den Menschen mit diesem Führerschein auch nicht die Fahrerlaubnis entzogen werden, da keine Rechte hier durch die BRD und EU bestehen.

Was ist aber mit den EU-Führerscheinen?

EU-Führerscheine, die unbegrenzt gültig sind, brauchen nicht umgetauscht werden, sie behalten weiterhin ihre Gültigkeit.

Wie ist es aber mit den EU-Führerschein bei Namensänderung,
evtl. durch Heirat?

Bei Neuausstellung eines EU-Führerschein wegen Namensänderung, darf dieser in der Gültigkeit nichteingeschränkt werden, auch keine EU-Führerscheine mit unbegrenzter Gültigkeit.

Wer umgetauscht hat und die Gültigkeitsdauer wurde eingeschränkt, kann dieses rückgängig machen lassen. Die Zulassungsstellen sind durch RICHTLINIE 2006/126/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES verpflichtet. Die neue Ausstellung hat unentgeltlich zu erfolgen, da es hier um eine missbräuchliche und fehlerhafte Handlung der Zulassungsstelle handelt.

Das Vorgenannte bezieht sich auf alle Fahrerlaubnisse, die vor dem 19. Januar 2013 erteilt wurden.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Die Russische Föderation Rechtsnachfolger der UdSSR (Sowjetunion)

26. November 2024 / / Keine Kommentare

Es wurde die Fragen gestellt:

  • Wenn Zar Nikolaus II. 1917 auf den Thron verzichtete und sein Bruder sich weigerte den Thron zu besteigen, ist dann die Sowjetunion wirklich der Rechtsnachfolger?
  • Und 1992 die Russische Föderation auch der Rechtsnachfolger der UdSSR? 
  • Sind sie nun im gleichen Dilemma wie Deutschland? 
  • Und war die UdSSR überhaupt rechtlich gesehen ein Alliierter bzw. als Besatzer von Mittel- und Ostdeutschland berechtigt? 

Antwort:

Als Folge einer tiefgreifenden Krise, die das Russische Reich, den Staat, seine Wirtschaft und Gesellschaft im Winter 1916/17 erfasst hatte, brach im Februar 1917 in Petrograd die zweite russische Revolution aus. Die aufständischen Arbeiter und Soldaten stürzten die zarische Regierung. Am 2. März unterzeichnete Nikolaus II. die Abdankungsurkunde. Mit dem Thronverzicht des Zaren endete die 300-jährige Geschichte der Romanov-Dynastie, obwohl Russland erst am 1. September 1917 offiziell zur Republik ausgerufen wurde.

Unter welchen Bedingungen, evtl. Druck und Drohungen, er dies unterzeichnete ist nicht bekannt.

Inwieweit bei einer Revolution, egal welche, man von einer rechtmäßigen Machtübernahme sprechen kann, ist bis heute nicht geklärt.

1989 kam es auf alle Fälle zu keiner Revolution in der DDR, da es keine Machtübernahme gab, sondern nur eine Machtübergabe, da die Strukturen/System gleichblieben, was bei den Russen nicht so war.

 Wenn man es aber richtig betrachtet, wurden die Romanows gestürzt und die Macht übernommen und die Strukturen, also das System geändert.  Zar Nikolaus II. hat am Ende nur auf den Thron verzichtet, um sein Leben zu retten und das mit dieser Verzichtserklärung zu einer legalen Machtübernahme kam. Durch die Unterzeichnung wurde so zusagen legal die Macht übernommen.

Nach dieser Prozedur wurde auch die Sowjetunion legal gegründet und somit auch Rechtsnachfolger.

Bei der BRD ist das nicht so, da sie ein Regierungsverbot von den 3 Alliierten von Anfang an hat und weiter hat, also auch keine Macht ausüben darf, Gesetze sowie Verordnungen usw. nicht beschließen und ändern darf. Sie ist nicht dazu legitimiert.
Siehe hierzu:
Die Bundesrepublik Deutschland hat von Anfang an kein Recht zum Regieren!

Der Begriff „Alliierte“ kommt aus dem Lateinischen und bedeutet „Verbündete“.

Die Sowjetunion wurde erst nach dem Sieg über Deutschland zum Alliierten, also zum Verbündeten mit den anderen 3 Machthabern bis zum Mauerbau. Ab dem Mauerbau war die Sowjetunion nur noch Besatzer und Alliierter in Bezug auf die Besetzung Deutschland und das auch heute noch.

Die Russische Föderation wurde durch das System (Machtapparat) der UdSSR gegründet, also durch die UdSSR, wobei die Staaten der UdSSR die Wahl hatten der Föderation beizutreten oder nicht.

Bei genauer Betrachtung gab es nur ein Systemwechsel, vom sozialistischen System UdSSR zum kapitalistischen System Russische Föderation. Mit diesem Schritt, der auch gewollt war, wurde man weiterhin Rechtsnachfolger der UdSSR und somit auch weiter Alliierter in Bezug auf die Besetzung Deutschlands. Dieser Schritt wurde auch von der Staats-Duma gewollt.

Ob sozialistisches System oder kapitalistisches System, es ist eigentlich egal, der Mensch entwickelt sich ja nicht rückwärts und somit ist beides das Gleiche.

Wer Marx gelesen hat, der kommt hier zum Schluss, dass alles Kommunismus ist und die Namensgebungen nur eine Täuschung der Untertanen ist. Das ist wie mit natürlicher Person und juristische Person, Person bleibt Person. Die Darlegung natürliche Person dient nur zur Rechtstäuschung. Person ist objektiv und Mensch subjektiv und somit kann mit natürlicher Person nicht der Mensch gemeint sein.

Eine Kurve bleibt nun mal Grum, egal ob sie gerade ist oder Grum ist.

Und wie sieht es hierzu mit Deutschland aus, sind die regierenden Parteien (Firmen) überhaupt rechtmäßig sowie verfassungsrechtlich befugt zu regieren?

Die Parteien haben damals etwas Unvorstellbares angerichtet, und zwar den bürgerlichen Tod. 

Die Parteien haben unter den Deckmantel „Demokratie“ die Weimarer-Verfassung 1919 durchgesetzt, um die Verfassung des Deutschen Reichs vom 16. April 1871 aufzuheben.

Die Verfassung von 1919 wurde dem deutschen Volk durch die Siegmächte des 1. Weltkrieges aufgezwungen und durch inneren verrat durchgewunken. 

Hier muss beachtet werden, dass die Verfassung von 1919 und weitere Verfassungen die Verfassung von 1871 nie außer Kraft gesetzt wurde, da von den Nachfolgern keinerlei Rechte hierzu bestand und bestehen. Sie haben also kein Recht auf das Regieren.

Es kommen auch hier einige Fragen auf:

  • Hat der Kaiser tatsächlich abgedankt?
  • War die Ausrufung der Weimarer-Republik durch den Sozialdemokraten Philipp Scheidemann ein großer Betrug? Hatte dies rechtlich feste Wirkung bzw. rechtliche Relevanz?
  • Ist die Abdankungsurkunde des Kaiser Wilhelm der II. eine Fälschung?

Der Kaiser hatte nie abgedankt, da die Abdankungsurkunde eine Fälschung ist und es sogar eine Verletzung des Siegels gibt, die Unterschrift ragt in das Siegel hinein. Ebenfalls fehlen bei der Unterschrift der Abdankungsurkunde Schriftzeichen.

Der Kaiser hatte bei seiner Unterschrift nie so eine weite Ausschweifung nach links. Beim Vergleich mehrere Unterschriften des Kaisers fällt es auf, dass es nicht seine Unterschrift ist.

Eine Urkunde muss gerahmt sein, ansonsten handelt es sich nicht um eine Urkunde. Die Abdankungsurkunde ist nicht gerahmt.

Würde die angebliche Abdankungsurkunde rechtlichen Bestand haben, dann hätten die Nachfolger auch die Verfassung von 1871 außer Kraft setzen können. Hat man nicht, da die Abdankungsurkunde eine Fälschung ist bzw. viel später erstellt wurde.

Somit ist alles, was danach kam und die Parteien
in Deutschland/Deutsches Reich machten
und machen Betrug am deutschen Volk.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Sollte man eine Partei wählen, …

6. Juni 2024 / / Keine Kommentare

… egal ob EU-Wahl oder in den Staaten (Im Sprachgebrauch spricht man von Ländern, um ihre Identität und Rechte zu untergraben) von Deutschland?

Hier muss man sich erstmal die Frage stellen
über seine eigene Souveränität und wann verliert man diese.

Was viele nicht wissen, dass man seine Souveränität mit der Wahl abgibt. Und, wenn man das noch unter Handelsrecht sieht und sich fragt:

„Wie sieht denn die Allgemeine Geschäftsbedingung von Wahlen aus,
also das Wahlgesetz?

Dazu muss man kein Recht studiert haben, man kann alles selbst nachvollziehen. Es ist am Ende nur eine Verabredung, dass man zur Urne geht und ein Wahlzettel rein gibt. Also in eine Urne, also die ja eigentlich dazu dient etwas verstorbenes aufzubewahren. Es wird also der Wahlzettel beerdigt, deine Stimme ist weg, sie ist beerdigt und der Gewinnt hat das Sagen für alle, dem hat man ja zugestimmt.

Dann kommen doch Menschen auf die Idee, wenn die Gewinner etwas Schlechtes angestellt haben, und sagen: „Ich habe die doch nicht gewählt.“ Dies ist aber völlig falsch, denn mit der Wahl, hat man ja zugestimmt, der Gewinnt kann dann 4 Jahre machen, was er will, auch kriminell.

 Wie sagte man: Gott lasse Hirn regnen.

Nun aber mal kurz zu Gesetzestexten.

Strafgesetzbuch § 129 Bildung krimineller Vereinigungen

„… wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.“
Und nun der Hammer:
„… ist nicht anzuwenden,
1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat, …“

Dies sagt aus, dass Parteien kriminelle Vereinigungen bilden dürfen und dafür auch nicht belangt werden können, solange sie nicht als verfassungswidrig erklärt wurden.

Zum Beispiel:
Wenn die CDU das Sagen hat und bildet eine kriminelle Vereinigung, dann muss das Bundesverfassungsgericht die CDU erst als verfassungswidrig erklären, um diese zu belangen. Wir wollen doch nicht hier die AfD nehmen und solange diese nicht als verfassungswidrig erklärt wurde, kann sie auch nicht als verfassungswidrig eingestuft werden. Die Staatsschützer mach hier nur eine politische Meinungsäußerung.

Wie sagt man: Dessen Brot ich esse, dessen Lied muss ich singen. 

Man gibt mit seiner Wahl denen auch noch das Recht
ohne Strafe kriminell zu sei.

Parteiengesetz § 37 Nichtanwendbarkeit einer Vorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuchs

„§ 54 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird bei Parteien nicht angewandt.“
Und was steht da im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB):

§ 54 Vereine ohne Rechtspersönlichkeit
„Aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines Vereins ohne Rechtspersönlichkeit einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, haften sie als Gesamtschuldner.“

Man gibt mit seiner Wahl denen auch noch das Recht
nicht haften zu müssen.

Und das Besondere daran, man gibt zu,
dass Parteien keine Rechtspersönlichkeit haben.

Also auf Deutsch, Parteien haben keine Rechte und diese zählen unter Vereine, sind aber trotzdem als Firma bei der UPIK eingetragen und haben auch eine Umsatzsteuer-ID.

Zusammenfassend:

  1. Parteien dürfen kriminell sein und sich auch dementsprechend organisieren.
    (siehe § 129 StGB.)
  2. Parteien brauchen für ihr Handeln, auch wenn es kriminell ist, nicht dafür haften.
    (siehe Parteiengesetz § 37 i.V. BGB § 54)
  3. Parteien haben keine Rechtsfähigkeit.
    (siehe Parteiengesetz § 37 i.V. BGB § 54)
  4. Man wird von etwas nicht Rechtsfähigen regiert.
    (siehe Parteiengesetz § 37 i.V. BGB § 54)
  5. Parteien gelten als Vereine und sind als Firma in der UPIK eingetragen.
    (siehe Parteiengesetz § 37 i.V. BGB § 54)
  6. Mit der Beteilung an einer Wahl gibt man seine Souveränität auf und erlaubt vorgenanntes. Da man sich an vorgenanntes beteiligt und selbst keine Partei ist, mach man sich Strafbar, da man eine kriminelle Vereinigung unterstützt.
    Parteien sind schon deswegen kriminell, da sie immer noch ein verfassungswidriges Wahlgesetz benutzen. Es ist nicht auf Grundlage einer Verfassung gemacht wurden.
  7. Mit der Beteiligung an einer Wahl macht man sich strafbar, da man sich an einer verfassungswidrigen Handlung beteiligt.
    Auch das Wahlgesetz des Freistaat Sachsen ist verfassungswidrig, denn hier werden Menschen zu Personen gemacht, was durch das Bundesverfassungsgericht verboten ist. Es gibt in dem Wahlgesetz nur Menschen mit Behinderung, von allem anderen spricht man nur von Personen. Man kann also keinen Menschen wählen, sondern nur Personen, also Luftnummern.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Ist der 2+4 – Vertrag in Kraft?

9. März 2024 / / Keine Kommentare

Man kann auch die Frage stellen: Ist Deutschland souverän?

!!! Nein !!!

Und warum?

Im 2+4 Vertrag steht Folgendes (übereinstimmend übernommen):

Artikel 1 (1):
„Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und ganz Berlins umfassen.“

Also die BRD und die DDR sowie Berlin jeweils allein sind nicht das vereinte Deutschland, es kann nur aus diesen im Ganzen hervorgehen und darum wird hier auch eine neue Bezeichnung benötigt, aus der ein vereintes Deutschland hervorgeht.

Artikel 1 (4):
„Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik werden sicherstellen, daß die Verfassung des vereinten Deutschland keinerlei Bestimmungen enthalten wird, die mit diesen Prinzipien unvereinbar sind.“

Artikel 9
„Dieser Vertrag tritt für das vereinte Deutschland, die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika am Tag der Hinterlegung der letzten Ratifikations- oder Annahmeurkunde durch diese Staaten in Kraft.“

Also erst, wenn das vereinte Deutschland (nicht die BRD, DDR oder Berlin, es darf auch nicht so genannt werden) gegründet ist mit einer „Verfassung“, nicht mit einem Grundgesetz, dann tritt der 2+4 Vertrag in Kraft mit der Bedingung, dass alle Ratifikationsurkunden oder Annahmeurkunden durch die genannten Staaten hinterlegt wurden. Es wird also auch eine Urkunde des vereinten Deutschlands benötigt.

Die DDR hat bis heute als Vertragspartner keine Ratifikationsurkunde noch Annahmeurkunde hinterlegt. Aus heutiger Sicht kann dieser Vertrag nicht mehr in Kraft treten, da die DDR nicht mehr handlungsfähig ist. Die BRD hat eine Urkunde hinterlegt, die das Datum 13. Oktober 1990 trägt.
Aber, wenn man den Artikel 9 richtig liest wird weder von einer DDR noch von einer BRD eine Ratifikationsurkunden benötigt, sondern eines der wichtigsten Urkunden und zwar die des Vereinten Deutschland. Damit hat die Urkunde der BRD keinen rechtlichen Charakter zum 2+4 Vertrag, diese Urkunde ist sozusagen Schrott.

Die wichtigste Urkunde aus Deutschlands-Seite ist, die des Vereinten Deutschlands, das es, also das Vereinte Deutschland, nicht gibt.

Und Nachfolgendes werden die wenigsten wissen.
Man schweigt hier.

Es gibt eine

„Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit
der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“
vom 1. Oktober 1990,
die in New York, vertreten durch die jeweiligen Außenminister, gemacht wurde.

Diese enthält folgenden Text (übereinstimmend übernommen):

„Unter Berücksichtigung des am 12. September 1990 in Moskau unterzeichneten Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland, der die Beendigung ihrer Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes festlegt,

Erklären, dass die Wirksamkeiten ihrer Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes mit Wirkung vom Zeitpunkt der Vereinigung Deutschlands bis zum Inkrafttreten des Vertrages über die abschliessende Regelung in bezug auf Deutschland ausgesetzt wird. Als Ergebnis werden die Wirksamkeit der entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken und die Tätigkeit aller entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte ab dem Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland ebenfalls ausgesetzt.

Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch ihren Außenminister, und die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik, vertreten durch ihren Minister für Bildung und Wissenschaft, nehmen diese Erklärung zur Kenntnis.“

Diese Erklärung wurde von Seite der BRD und der DDR für die Kenntnisnahme mitunterschrieben. Für die BRD hat Hans Dietrich Genscher und für die DDR hat Hans Joachim Meyer unterschrieben.

Der 2+4-Vertrag und diese Erklärung sieht keinen Beitritt der DDR zur BRD vor und dies auch nicht als vereintes Deutschland, sondern ein vereintes Deutschland mit einer Verfassung und nicht mit einem Grundgesetz.

Bei dem Vertrag zwischen DDR und BRD handelt es sich um einen Einigungsvertrag (Wirtschaftsvertrag) und nicht um einen Vereinigungsvertrag.

Das deutsche Volk wurde mit dem Einigungsvertrag und dem Tag der Deutschen Einheit geblendet. Genauer, man hat gegenüber dem deutschen Volk Betrug begonnen, der bis heute hinreicht und weiter fortgeführt wird.

In der Erklärung sind die Zeitpunkte zu beachten:
… mit Wirkung vom Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland bis zum Inkrafttreten des Vertrages …

Also ab der Vereinigung Deutschland und nicht vorher. Und dies nur bis zum Inkrafttreten des Vertrages (2+4), da ab dem Inkrafttreten die Vertragsbedingungen gelten.

Und nun alles auf Deutsch:
Da die Vereinigung Deutschland nicht stattgefunden hat, sondern nur ein Einigungsvertrag statt Vereinigungsvertrag gemacht wurde, gilt weiterhin volles alliiertes Recht und alliierten Verantwortlichkeit.

Dieses sagt auch aus, dass das DDR-Gebiet (russische Besatzungszone) somit auch nicht BRD ist und auch nicht werden kann, also auch kein Gebiet der Westalliierten.

Die weiterhin bestehende russische Besatzungszone ist nach diesem in einer Selbstverwaltung, in der BRD-Gesetze keine Rechtsgültigkeit haben, denn eine DDR gibt es nur noch auf dem Papier.

Dies Bedeutet, dass keine Steuergesetze der BRD auf dem Gebiet der russischen Besatzungszone gelten und die Besteuerungsmöglichkeit aller Steuern auf eine stillschweigende Voraussetzung erhoben wurden, zumal die BRD kein Hoheitsrecht in der russischen Besatzungszone hat. Dies ist Betrug nach BRD-Recht und DDR-Recht.

Das DDR-Gebiet ist weiterhin besetztes russisches Gebiet, auf dem keine Gesetze der BRD gültig sind und auch nicht sein können. Entsprechend vorgenannten können die Länder Freistaat Sachsen, Freistaat Thüringen, Land Sachsen-Anhalt, Land Brandenburg, Land Mecklenburg-Vorpommern und das Gebiet Ost-Berlin jeweils kein Land der BRD werden noch sein, hierzu benötigten diese die Erlaubnis der Russischen Föderation und diese wird keine Erlaubnis geben, da diese dann eine Gebietsabtretung machen müsste.

Es ist immer noch der Stand vor 1989 aktuell und
die SHAEF-Gesetze sind somit weiterhin in Kraft.

Aus diesem Grund gilt auch der weitere Regierungsverbot vom 08.06.1990 nur für den westlichen Teil Deutschland, denn in den sogenannten neuen Bundesländern darf die BRD sowieso nicht regieren, da es weiterhin russisches Gebiet ist, entsprechend den 2+4 Vertrag und der „Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“.

Wie sieht es momentan aus Sicht der Russischen Föderation aus?

Das Staatsduma der Russischen Föderation berät zurzeit über die Kündigung des 2+4-Vertrages, da Deutschland bis jetzt kein einziges Kriterium erfüllt hat. Aber einen Vertrag, der nicht in Kraft ist, den kann man nicht kündigen, sondern nur aufheben.

Was bedeutet dies für das DDR-Gebiet?

Kommen wir wieder zurück zur „Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“.

„… Als Ergebnis werden die Wirksamkeit der entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken und die Tätigkeit aller entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte ab dem Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland ebenfalls ausgesetzt. …“

Man liest richtig, ab dem Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland, die nicht stattgefunden hat, werden die vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken und die Tätigkeit eingestellt.

Auf DEUTSCH:
Wenn der Westen es zu weit treibt, dann kann es passieren, dass die Russische Föderation in ihr besetztes Gebiet zurückkehrt und die DDR-Grenze wieder gesichert wird.

Die Russen wären dann ein viertes mal in Deutschland.
1760, 1813, 1945, und ????

Hieraus ist auch ersichtlich, warum die BRD nicht gewillt ist, dass es auf dem Gebiet der DDR gut geht und die Infrastruktur blüht, sowie an das Finanzgefüge (Renten, Gehälter, Löhne, Krankenkasse, usw.) der BRD anzupassen. Die BRD behandelt das DDR-Gebiet wie als nicht zugehörig, weil man wisse, dass es tatsächlich so ist.

Jetzt könnte, also es gibt ja immer solche, man sagen, wenn das DDR-Gebiet nicht zur BRD gehört, dann könnten die Menschen dort auch keine Sozialleistungen, Rente, Krankengeld, Kindergeld, Urlaubsgeld, natürlich auch Urlaub usw. bekommen.
Das ist ein Irrtum, da es hierzu Verträge gibt, aber nicht mit der BRD, da diese alles privatisiert hat und nichts verstaatlicht ist.

Zum Beispiel:
Die Rentenversicherung ist ein eigenes Unternehmen und kein Unternehmen der BRD. Die Krankenkassen sind eigene Unternehmen und kein Unternehmen der BRD.

==> (1 PDF-Dokument / 30 MB)
„2+4-Vertrag“, „Ratifikationsurkunden“ und „Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“ 

Die Erklärung ist auch nachzulesen beim Bundesanzeiger Teil II Nr. 38 vom 13.10.1990 Seite 1331 bis 1332.

Was schreibt denn die Bundesregierung hierzu?

Man hat hier eine Seite mit der Überschrift „Deutschland erhält volle Souveränität“ und folgenden Text hierzu:
Die Außenminister erklären deshalb jetzt schon, dass „die Wirksamkeit ihrer Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes […] ausgesetzt wird.“

Davon abgesehen, dass nicht der Originaltext wiedergegeben wurde, macht man für das Unangenehme mal […], soll ja auch keiner wissen. Es könnte dann nachvollzogen werden, dass denen ihre Überschrift eine Lüge ist. Wie halt vieles so gelogen wird bei denen.

Bei Texten mit „[…]“ wisse man immer, dass da was nicht stimmt bzw. etwas Wichtiges vorenthalten wird.

==>  (1 PDF-Dokument / 1 MB)
 Deutschland erhält volle Souveränität //
von der Internetseite der Bundesregierung der BRD

Über diesen Beitrag müssen so viel wie möglich die Menschen in Deutschland aufgeklärt werden, damit sie den tatsächlichen Zustand von Deutschland kennen und sie von einer BRD betrogen werden.

Und nicht vergessen, Wolfgang Scheuble hatte damals recht und was heute noch so ist.

Deutschland ist seit 1945 nicht mehr souverän.

Einen fröhlichen Nachmittag.

98 Aussagen über und zu Deutschland

15. Februar 2024 / / Keine Kommentare

aktualisiert am : 16.02.2024

Viele Aussagen beweisen, dass das deutsche Volk eines der intelligentesten Menschen sind als andere, ohne dabei überheblich zu sein. Die Deutschen sind eines der weiterentwickelten Menschen auf dieser Erde, gegen die alles unternommen wird, um sie auszurotten. Das geht im Kindergarten los, setzt sich in der Schulbildung und Erziehung fort.

Ein wichtiger Punkt ist hier, den Nationalstolz auszurotten, kein Widerstand zu dulden, die Deutschen gegen sich selbst aufzuhetzen, in die Irre leiten damit sie nicht mitbekommen was gespielt wird, die Fortpflanzung einzudämmen bzw. ganz zu beseitigen, ein selbstständiges Denken der Deutschen zu unterdrücken, ein staatsgläubiges Deutschland zu schaffen um den deutschen Staat „Deutschland“ (Deutsches Reich) nicht wieder aufleben zulassen, den Deutschen den letzten Pfennig nehmen damit er sich nicht erholen kann und vieles mehr.

Man sieht auch, inwieweit das Judentum hier beteiligt ist, und zwar negativ gegenüber dem deutschen Volk.

Diese 90 Aussagen beweisen dies alles.

  1. 1961
    „Man mag heute darüber sagen, was man will: Deutschland war im Jahre 1936 ein blühendes, glückliches Land. Auf seinem Antlitz lag das Strahlen einer verliebten Frau. Und die Deutschen waren verliebt – verliebt in Hitler… Und sie hatten allen Grund zur Dankbarkeit. Hitler hatte die Arbeitslosigkeit bezwungen und ihnen eine neue wirtschaftliche Blüte gebracht. Er hatte den Deutschen ein neues Bewusstsein ihrer nationalen Kraft und ihrer nationalen Aufgabe vermittelt.“
    Sefton Delmer, britischer Chefpropagandist während des Zweiten Weltkrieges in seinem Buch „Die Deutschen und ich“ – Hamburg 1961, S. 288
  2. 1936
    „Gerade bin ich zurückgekommen von einem Besuch in Deutschland…. Ich habe nun Deutschlands berühmten Führer gesehen, auch die großen Veränderungen, die er verursacht hat. Was immer einer denkt von seinen Methoden – und diese sind bestimmt nicht jene eines parlamentarischen Landes – kann doch kein Zweifel darüber bestehen, dass er eine wunderbare Veränderung im Geist der Menschen, in ihrem Benehmen untereinander, in ihrer sozialen und ökonomischen Selbstdarstellung bewirkt hat… Es ist nicht das Deutschland des ersten Jahrzehnts nach dem Weltkrieg, dass zerbrochen, niedergeschlagen, niedergedrückt, mit einem Gefühl von Unvermögen und Furchtsamkeit dahinlebte. Es ist jetzt voll von Hoffnung und Vertrauen und einem erneuten Gefühl von Bestimmung, sein eigenes Leben selbst zu lenken, ohne Einwirkung irgendwelcher Kräfte außerhalb seiner Grenzen. Das erste Mal in Deutschland nach dem Weltkrieg ist generell ein Sinn für Sicherheit unter den Menschen eingezogen. Es ist ein glückliches Deutschland. Ich habe es überall gesehen und kennen gelernt.“
    Lloyd George nach seinem Besuch in Berchtesgaden bei Adolf Hitler im „Daily Express“, 17.09.1936
  3. 1938
    „Wenn England einmal so geschlagen daniederliegen sollte wie Deutschland nach dem Weltkrieg, dann wünschte ich mir für England einen Mann wie Adolf Hitler.“
    Winston Churchill, 1938
  4. Versailler Vertrag (Diktat), zur Ursache und zum Ausbruch des Krieges
    „Der fürchterlichste aller Kriege (1. Weltkrieg) hatte einen Friedensvertrag zur Folge, der kein Vertrag des Friedens ist, sondern die Fortsetzung des Krieges. Europa wird durch ihn zugrunde gehen, wenn es nicht die Vernunft zu seinem Ratgeber wählt.“
    Anatole France, französischer Dichter (vgl. Hennig, E., a.a.O., S. 38/39)
  5. 1919
    Versailler Vertrag (Diktat), zur Ursache und zum Ausbruch des Krieges
    „Ich war zutiefst beunruhigt. Der politische und wirtschaftliche Teil waren von Hass und Rachsucht durchsetzt… Es waren Bedingungen geschaffen, unter denen Europa niemals wieder aufgebaut oder der Menschheit der Frieden zurückgegeben werden konnte“
    Herbert Hoover, US-Präsident, 1919 (vgl. Hoover, H., „Memoiren“, Mainz, 1951, S. 413)
  6. 1926
    „Die natürliche Grenze Polens ist im Westen die Oder, im Osten die mittlere und untere Düna …“
    Der polnische Westmarkenverband 1926 (vgl. Splittgerber, H., a.a.O., S. 6)
  7. 1930
    „Am 2. Mai brach der von Korfanty aufgezogene dritte Aufstand in Oberschlesien aus. Es begann eine entsetzliche Schreckensherrschaft. Die Mordtaten vervielfachten sich. Die Deutschen wurden gemartert, verstümmelt, zu Tode gepeinigt, ihre Leichen geschändet. Dörfer und Schlösser wurden ausgeraubt, in Brand gesteckt, in die Luft gesprengt. Die im Bild in der offiziellen Veröffentlichung der deutschen Regierung 1921 festgehaltenen Vorfälle überschreiten an Grausamkeit die schlimmsten Vorgänge, die man sich vorstellen kann.“
    Prof. Dr. René Martel in seinem Buch „Les frontières orientals de l’Allemagne“ (Paris 1930) über die polnischen Raubzüge in Oberschlesien 1921
  8. 1930
    „Wir sind uns bewusst, dass der Krieg zwischen Polen und Deutschland nicht vermieden werden kann. Wir müssen uns systematisch und energisch für diesen Krieg vorbereiten. Die heutige Generation wird sehen, dass ein neuer Sieg bei Grunwald in die Seiten der Geschichte eingeschrieben wird. Aber wir werden dieses Grunwald in den Vorstädten von Berlin schlagen. Unser Ideal ist, Polen mit Grenzen an der Oder im Westen und der Neiße in der Lausitz abzurunden und Preußen vom Pregel bis zur Spree einzuverleiben. In diesem Krieg werden keine Gefangenen genommen, es wird kein Platz für humanitäre Gefühle sein.“
    Das zensierte und der polnischen Militärdiktatur nahestehende Blatt Mosarstwowiecz 1930 also noch drei Jahre vor Hitlers Machtergreifung
  9. 1930
    „Der polnische Terror in der Ukraine ist heute schlimmer als alles andere in Europa. Aus der Ukraine ist ein Land der Verzweiflung und Zerstörung geworden. Was um so aufreizender ist, als die Rechte der Ukrainer völkerrechtlich gewährleistet sind, während der Völkerbund allen Appellen und Darlegungen gegenüber taub ist und die übrige Welt nichts davon weiß und sich nicht darum kümmert.“
    Manchester Guardian, 17.Oktober 1930; beide Zitate nach Ulrich Stern „Die wahren Schuldigen am Zweiten Weltkrieg“
  10. 1931
    „Die Minderheiten in Polen sollen verschwinden. Die polnische Politik ist es, die dafür sorgt, dass sie nicht nur auf dem Papier verschwinden. Diese Politik wird rücksichtslos vorwärtsgetrieben und ohne die geringste Beachtung der öffentlichen Meinung der Welt, auf internationale Verträge oder auf den Völkerbund. Die Ukraine ist unter der polnischen Herrschaft zur Hölle geworden. Von Weißrussland kann man dasselbe mit noch größerem Recht sagen. Das Ziel der polnischen Politik ist das Verschwinden der nationalen Minderheiten, auf dem Papier und in der Wirklichkeit.“
    Manchester Guardian, 14. Dezember 1931
  11. 1931
    „Die nicht rechtzeitige Revision des Versailler Vertrages wird in mehr oder minder naher Zukunft Europa wieder in einen Krieg hineinziehen, dessen Krönung die bolschewistische Weltrevolution sein wird“
    Gustave Hervé, französischer Politiker, 1931 (vgl. Hennig, E. „Zeitgeschichtliche Aufdeckung“, München, 1964, S. 39)
  12. 1932
    „Ich werde Deutschland zermalmen“
    Roosevelt, 1932 (!) (vgl. E. Reichenberger „Wider Willkür und Machtrausch“, Graz, 1955, S. 241)
  13. 1934
    „… dass die Signatarmächte des Vertrages von Versailles den Deutschen feierlich versprachen, man würde abrüsten, wenn Deutschland mit der Abrüstung vorangehe. Vierzehn Jahre lang hatte Deutschland auf die Einhaltung dieses Versprechens gewartet… In der Zwischenzeit haben alle Länder … ihre Kriegsbewaffnung noch gesteigert und sogar den Nachbarn Geldanleihen zugestanden, mit denen diese wiederum gewaltige Militär-Organisationen dicht an Deutschlands Grenzen aufbauten. Können wir uns dann wundern, dass die Deutschen zu guter Letzt zu einer Revolution und Revolte gegen diese chronischen Betrügereien der großen Mächte getrieben werden?“
    Lloyd George am 29. November 1934 im englischen Unterhaus, Englands Premier während der Kriegszeit (vgl. Sündermann, H. „Das dritte Reich“, Leoni 1964, S. 37
  14. 1934 (Judenaussage)
    „Unsere jüdischen Interessen erfordern die endgültige Vernichtung Deutschlands“
    W. Jabotinski, Begründer von „Irgun Zwai Leumi“, Jan. 1934 (vgl. Walendy, „Historische Tatsachen“, a.a.O., Heft 15, S. 40)
  15. 1938 (Judenaussage)
    „Unsere Sache ist, Deutschland, dem Staatsfeind Nr. 1, erbarmungslos den Krieg zu erklären.“
    Bernhard Lecache, Präsident der jüdischen Weltliga, 9.11.1938
  16. 1938
    „Es ist unsere Sache, die moralische und wirtschaftliche Blockade Deutschlands zu organisieren und diese Nation zu vierteilen: … Es ist unsere Sache, endlich einen Krieg ohne Gnade zu erwirken.“
    Bernhard Lecache, Paris, 18. November 1938 (vgl. Lecache, B. „Le droit de vivre“)
  17. 1938
    „Denn obwohl Hitler vielleicht im letzten Augenblick den Krieg vermeiden will, der ihn verschlingen kann, wird er dennoch zum Krieg genötigt werden“
    Zionist Emil Ludwig Cohn, 1938 (vgl. Ludwig Cohn „Die neue heilige Allianz“)
  18. „Hitler will nicht den Krieg, aber er wird dazu gezwungen werden, und zwar bald. Das letzte Wort liegt wie 1914 bei England.“
    Zionist Emil Ludwig Cohn, „Annalen“ (vgl. Hennig, a.a.O., S. 137)
  19. 1939
    „Wir sind bereit zu jedem Kriege, sogar mit dem stärksten Gegner …“
    vgl. Polska Zbrojna, 25. März 1939, zit. bei Walendy, „Historische Tatsachen“, a.a.O., Heft 39, S. 16
  20. 1939
    „Polen will den Krieg mit Deutschland, und Deutschland wird ihn nicht vermeiden können, selbst wenn es das wollte.“
    Rydz-Smigly, Generalinspekteur der polnischen Armee in einem öffentlichen Vortrag vor polnischen Offizieren, Sommer 1939 (vgl. Splittgerber, „Unkenntnis …“, a.a.O. S. 7)
  21. 1939
    „Die Polen haben das letzte Gefühl für Maß und Größe verloren. Jeder Ausländer, der in Polen die neuen Landkarten betrachtet, worauf ein großer Teil Deutschlands bis in die Nähe von Berlin, weiter Böhmen, Mähren, Slowakei und ein riesiger Teil Russlands in der überaus reichen Phantasie der Polen bereits annektiert sind, muss denken, dass Polen eine riesige Irrenanstalt geworden ist“
    vgl. Ward Hermans, flämischer Schriftsteller, 3.8.39, bei Lenz, F., Nie wieder München Heidelberg 1965, Bd. I, S. 207
  22. 1939
    „Es wird die polnische Armee sein, die in Deutschland am ersten Tage des Krieges einfallen wird.“
    Erklärung des polnischen Botschafters in Paris am 15.8.1939 (vgl. Freund, M. „Weltgeschichte“, a.a.O. Bd. III, S. 90)
  23. 1939
    „Wir sind bereit, mit dem Teufel einen Pakt abzuschließen, wenn er uns im Kampf gegen Hitler hilft. Hört ihr: Gegen Deutschland, nicht nur gegen Hitler. Das deutsche Blut wird in einem kommenden Krieg in solchen Strömen vergossen werden, wie dies seit Entstehung der Welt noch nichtgesehen worden ist.“
    die Warschauer Zeitung „Depesza“ vom 20. August 1939
  24. 1939
    „Jetzt haben wir Hitler zum Krieg gezwungen, so dass er nicht mehr auf friedlichem Wege ein Stück des Versailler Vertrages nach dem anderen aufheben kann.“
    Lord Halifax, englischer Botschafter in Washington, 1939 (vgl. „Nation Europa“, Jahrgang. 1954, Heft 1, S. 46)
  25. „Ich will den Frieden – und ich werde alles daransetzen, um den Frieden zu schließen. Noch ist es nicht zu spät. Dabei werde ich bis an die Grenzen des Möglichen gehen, soweit es die Opfer und Würde der deutschen Nation zulassen. Ich weiß mir Besseres als Krieg! Allein, wenn ich an den Verlust des deutschen Blutes denke – es fallen ja immer die Besten, die Tapfersten und Opferbereitesten, deren Aufgabe es wäre, die Nation zu verkörpern, zu führen. Ich habe es nicht nötig, mir durch Krieg einen Namen zu machen wie Churchill. Ich will mir einen Namen machen als Ordner des deutschen Volkes seine Einheit und seinen Lebensraum will ich sichern, den nationalen Sozialismus durchsetzen, die Umwelt gestalten.“
    Adolf Hitler nach Beendigung des Frankreich-Feldzuges in einem Gespräch mit seinem Architekten Prof. Hermann Giesler. Giesler: „Ein anderer Hitler“, Seite 395
  26. 1941
    „Es ist uns gelungen, die Vereinigten Staaten in den Ersten Weltkrieg zu ziehen, und wenn sie (die USA) im Zusammenhang mit Palästina und den jüdischen Streitkräften tun, was wir verlangen, dann können wir die Juden in den USA so weit bekommen, dass sie die USA auch diesmal (in den 2. Weltkrieg) hineinschleppen.“
    Weizmann zu Churchill, Sept. 1941 (vgl. Lenski, R. „Der Holocaust vor Gericht“, Samisdat publiziert 1993, S. 555) (Quelle David Irving)
  27. „Mit Gräuelpropaganda haben wir den Krieg gewonnen … Und nun fangen wir erst richtig damit an! Wir werden diese Gräuelpropaganda fortsetzen, wir werden sie steigern bis niemand mehr ein gutes Wort von den Deutschen annehmen wird, bis alles zerstört sein wird, was sie etwa in anderen Ländern noch an Sympathien gehabt haben, und sie selber so durcheinander geraten sein werden, dass sie nicht mehr wissen, was sie tun. Wenn das erreicht ist, wenn sie beginnen, ihr eigenes Nest zu beschmutzen, und das nicht etwa zähneknirschend, sondern in eilfertiger Bereitschaft, den Siegern gefällig zu sein, dann erst ist der Sieg vollständig. Endgültig ist er nie. Die Umerziehung (Re-Education) bedarf sorgfältiger, unentwegter Pflege wie englischer Rasen. Nur ein Augenblick der Nachlässigkeit und das Unkraut bricht durch, jenes unausrottbaren Unkraut der geschichtlichen Wahrheit.“
    Sefton Delmer, ehemaliger britischer Chefpropagandist nach der Kapitulation 1945 zu dem deutschen Völkerrechtler Prof. Grimm 
    (Die Propaganda der Alliierten wird durch den Überleitungsvertrag Art. 7.1 als OFFENSICHTLICHE TATSACHEN vom „deutschen‘ Strafrecht geschützt.)
  28. 1945
    „… ich befragte Joe Kennedy, (US-Botschafter in London), über seine Unterredungen mit Roosevelt und N. Chamberlain von 1938. Er sagte, Chamberlains Überzeugung 1939 sei gewesen, dass Großbritannien nichts in der Hand habe, um zu fechten, und dass es deshalb nicht wagen könne, gegen Hitler in den Krieg zu gehen … Weder Franzosen noch Engländer würden Polen zum Kriegsgrund gemacht haben, wenn sie nicht unablässig von Washington angestachelt worden wären … Amerika und das Weltjudentum hätten England in den Krieg getrieben.“
    US-Verteidigungsminister J. Forrestal am 27.12.1945 in sein Tagebuch (The Forrestal Diarie’s, New York, 1951, S. 121 ff) (Zit. nach G. Franz-Willing „Kriegsschuldfrage“, Rosenheim 1992, S. 112)
  29. 1950
    „Nicht die politischen Lehren Hitlers haben uns in den Krieg gestürzt. Anlass war der Erfolg seines Wachstums, eine neue Wirtschaft aufzubauen. Die Wurzeln des Krieges waren Neid, Gier und Angst.“
    Generalmajor J.F.C. Fuller, Historiker, England (vgl. „Der Zweite Weltkrieg“, Wien 1950)
  30. 1952
    „Sie müssen sich darüber klar sein, dass dieser Krieg nicht gegen Hitler oder den Nationalsozialismus geht, sondern gegen die Kraft des deutschen Volkes, die man für immer zerschlagen will, gleichgültig, ob sie in den Händen Hitlers oder eines Jesuitenpaters liegt“.
    Mitteilung an einen Beauftragten des deutschen „Widerstandes“ während des Krieges (vgl. Kleist, Peter „Auch du warst dabei“, Heidelberg, 1952, S. 370 und Emrys Hughes, „Winston Churchill – His Career in War and Peace“, S. 145)
  31. „Was wir im deutschen Widerstand während des Krieges nicht wirklich begreifen wollten, haben wir nachträglich vollends gelernt: Dass der Krieg schließlich nicht gegen Hitler, sondern gegen Deutschland geführt wurde.“
    Eugen Gerstenmaier, Bundestagspräsident ab 1954, während des Krieges Mitglied der „Bekennenden Kirche“ im „Widerstand“
  32. 1954
    „… Der letzte Krieg hat deutlicher als sonst die satanische Natur der Zivilisation erwiesen … Jedes Sittengesetz ist von den Siegern … gebrochen worden. Keine Lüge war zu schlecht, um angewendet zu werden. …“
    Mahatma Gandhi, „Hier spricht Gandhi.“ 1954, Barth-Verlag München
  33. 1962
    „Der springende Punkt ist hier, dass Hitler, im Gegensatz zu Churchill, Roosevelt und Stalin, keinen allgemeinen Kriegsausbruch 1939 wollte.“
    vgl. Barnes „Blasting of the historical Blackout“, Oxnard, Kalif., 1962
  34. 1963
    „Hitler und das deutsche Volk haben den Krieg nicht gewollt. Wir haben auf die verschiedenen Beschwörungen Hitlers um Frieden nicht geantwortet. Nun müssen wir feststellen, dass er Recht hatte. Anstelle einer Kooperation Deutschlands, die er uns angeboten hatte, steht die riesige imperialistische Macht der Sowjets. Ich fühle mich beschämt, jetzt sehen zu müssen, wie dieselben Ziele, die wir Hitler unterstellt haben, unter einem anderen Namen verfolgt werden.“
    Sir Hartley Shawcross, der britische Generalankläger in Nürnberg (vgl. Shawcross „Stalins Schachzüge gegen Deutschland“, Graz, 1963)
  35. „Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke der Befreiung, sondern als besiegte Feindnation…“
    Directive JCS 1067/6
  36. 1989
    „Wir sind 1939 nicht in den Krieg eingetreten, um Deutschland vor Hitler oder die Juden vor Auschwitz oder den Kontinent vor dem Faschismus zu retten. Wie 1914 sind wir für den nicht weniger edlen Grund in den Krieg eingetreten, dass wir eine deutsche Vorherrschaft in Europa nicht akzeptieren können.“
    The Sunday Correspondent, London, 16.9.1989 (vgl. „Frankfurter Allgemeine“, 18.9.1989)
  37. 1941
    „Es bleibt nunmehr übrig, den besten Weg, die praktischste und schnellste Art und Weise zu finden, wie dem deutschen Volk die Todesstrafe auferlegt werden kann. Ein Blutbad und eine Massenhinrichtung müssen selbstverständlich von vornherein ausgeschlossen werden. Sie sind nicht nur undurchführbar, wo sie auf eine Bevölkerung von etwa siebzig Millionen angewandt werden sollen, sondern derartige Methoden sind auch mit moralischen Verpflichtungen und sittlichen Gepflogenheiten der zivilisierten Welt unverträglich. Es bleibt also nur noch ein Weg offen, um die Welt für immer vom Deutschtum zu befreien, nämlich der, die Quelle zum Versiegen zu bringen, die diese kriegslüsternen Seelen erzeugt, indem man das Volk daran hindert, seine Gattung je wieder fortzupflanzen.“
    Präsident der Amerikanischen Friedensvereinigung und amerikanischer Jude Theodore Nathan Kaufman 1941
  38. 1942
    „Die Anstrengungen sind zu konzentrieren auf die Moral der feindlichen Zivilbevölkerung.“
    Directive No. 22 / 04.02.1942
  39. 1942
    „Ich nehme an, dass es klar ist, dass das Ziel Wohngebiete sind, nicht etwa Schiffswerften oder Flugzeugfabriken.“
    Directive to Chief of Air Staff / 05.02.1942
  40. vor 1944
    „Unser Hauptziel ist die Vernichtung von so viel wie möglich Deutschen. Ich erwarte die Vernichtung jedes Deutschen westlich des Rheines und innerhalb des Gebietes, das wir angreifen.“
    General Eisenhower zu Beginn des Roer-Angriffes
  41. 1944
    „Wir müssen hart mit Deutschland umgehen, und ich meine das deutsche Volk, nicht nur die Nazis. Entweder müssen wir das deutsche Volk kastrieren, oder man muss die Deutschen in einer Weise behandeln, dass sie nicht immerzu Leute in die Welt setzen, die so weitermachen wollen wie früher.“
    Roosevelt 1944 – SHAEF Gl, Täglicher DEF-Bericht vom 26. Mai. WO 2197 1451, PRO, London
  42. 1945
    „In Theresienstadt ist kein Internierter eines gewaltsamen Todes gestorben.“
    Aus dem Bericht des IKRK-Beauftragten für das KL Theresienstadt vom 22.05.1945
  43. „Die Tschechen haben tausendmal weniger und die Polen hundertmal weniger erlitten im Vergleich zu dem, was sie in den letzten beiden Generationen den Deutschen zugefügt haben.“
    Prof. David L. Hoggan, US-amerikanischer Geschichtswissenschaftler
  44. „Wenn den Deutschen noch so großes Unrecht angetan wird, findet sich doch immer ein obskurer deutscher Professor, der so lange an der Objektivität herumbastelt, bis er bewiesen hat, dass die Deutschen Unrecht getan haben.“
    [Anm.: Wie z.B. Guido Knopp, ZDF, Mainz]
    Baronin de Stael, 1766-1817, lebte teilweise in Deutschland.
    Tochter des Finanzministers Necker unter Ludwig XVI, aus „De l’Allemagne“
  45. „Die jungen Soldaten Hitlers waren erstklassig ausgebildet und motiviert; sie haben unsere Truppen überall zum Narren gehalten.“
    Winston Churchill
  46. „Reiste man nach dem Kriege durch die befreiten Länder, so hörte man allenthalben das Lob des deutschen Soldaten und nur zu oft wenig freundliche Betrachtungen über das Verhalten der Befreiungstruppen.“
    Basil Liddel Hart
  47. 1895
    „Die Störung des Verhältnisses zwischen Deutschland und England ist darauf zurückzuführen, dass Deutschland England auf wirtschaftlichem Gebiete beflügelt.“
    Rosebery – britischer Premierminister 1895
    (Adam Buckreis: „33 Jahre Weltgeschehen 1901 bis 1933″), Stuttgart 1955, S. 65
  48. 1913
    „Die Friedensliebe des deutschen Kaisers (Wilhelm II.) bürgt uns dafür, dass wir den Zeitpunkt des Krieges selbst zu bestimmen haben werden.“
    Sergei Dmitrijewitsch Sasonow – russischer Außenminister im November 1913
  49. „Deutschland wurde (in Versailles) ein Friede aufgezwungen, aber das war ein Frieden von Wucherern und Würgern, ein Frieden von Schlächtern, denn Deutschland und Österreich wurden ausgeplündert und zerstückelt. Man nahm ihm alle Existenzmittel, ließ die Kinder hungern und des Hungers sterben. Das ist ein ungeheuerlicher Raubfrieden.“
    Vladimir Ilyich Ulyanov – Lenin
  50. „Lange vor dem 22. Juni 1941 bereitete sich Stalin auf einen Angriffskrieg gegen Deutschland vor.“
    Prawda vom 11.6.2002
  51. „Lange vor Kriegsausbruch 1941 rief Stalin seine Söhne zu sich und erklärte ihnen: ‚Bald bricht der Krieg aus, und ihr werdet Soldaten sein‘.“
    Kriegshistoriker Andrej Tscherkassow
  52. „Die Massenvertreibung ist eines der größten Verbrechen, an welchem wir direkt Anteil haben… In der gesamten Geschichte findet sich nirgends ein so scheußliches Verbrechen aufgezeichnet wie in den Berichten über die Begebenheiten in Ost- und Mitteleuropa.
  53. 1950
    Schon 15 bis 20 Millionen wurden von den Stätten ihrer Vorfahren entwurzelt, in die Qual einer lebendigen Hölle geworfen und wie Vieh über die Verwüstungen Osteuropas getrieben. Frauen und Kinder, Alte und Hilflose, Unschuldige und Schuldige wurden Gräueltaten ausgesetzt, die noch von niemandem übertroffen wurden.“
    Senator William Langer im April 1950 vor dem US-Senat (zit. n. Rolf-Josef Eibicht)
  54. „Die einzige historische Mission, wie ich sie sehe, besteht bescheiden und ehrenwert darin, die Bevölkerung von Deutschland zu vermindern.“
    Ilja Grigorjewitsch Ehrenburg – stalinistischer Chefpropagandist im 2. Weltkrieg
  55. „Wenn du einen Deutschen getötet hast, töte noch einen. Es gibt für uns nichts Lustigeres, als deutsche Leichen. Zähle nicht die Tage. Zähle nicht die Wersten. Zähle nur eins: die von dir getöteten Deutschen. Töte den Deutschen! Das bittet die alte Mutter. Töte den Deutschen! Das fleht das Kind. Töte den Deutschen! Das ruft die Heimaterde. Verfehle nicht das Ziel. Lass ihn nicht entgehen. Töte!“
    Ilja Grigorjewitsch Ehrenburg – stalinistischer Chefpropagandist im 2. Weltkrieg
  56. „Das Problem ist, ob es besser ist, die Deutschen mit Äxten oder mit Knüppeln zu erschlagen?“
    [Anm.: Deutschland hat zur Huldigung eine Straße in Rostock-Toitenwinkel nach ihm benannt]
    Ilja Grigorjewitsch Ehrenburg – Russisch-Jüdischer Greuelpropagandist im 2. Weltkrieg
  57. „Viele deutsche Autoren scheinen eine Art perverses Vergnügen daran zu finden, ihrem Volk eine einzigartige Schlechtigkeit zuzuschreiben, die es von der übrigen Menschheit unterscheidet.“
    [Anm.: Wie z.B. Guido Knopp, ZDF, Mainz]
    Professor Dr. David P. Calleo – New York
  58. „Selbst der Regen war in den Tagen der Deutschen besser.“
    Kaschubisches Sprichwort über die Qualität der Lebensverhältnisse unter Deutschen und Polen (David L. Hoggan: „Der erzwungene Krieg“, S. 737)
  59. 1931
    „Alles deutet darauf hin, dass gewisse Kreise mit dem Großfürsten Nikolai Nikolajewitsch (Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte) an der Spitze auf einen Krieg gegen Deutschland hinarbeiten. Der Ring ist schon fast geschlossen, es fehlt nur noch der äußere Anlass, den man schon finden wird. Der Zar ist zu schwach, um diese Katastrophe zu verhindern.“
    W. W. Antonow in „Das Sowjetparadies. Querschnitt durch die russische Revolution“ Berlin 1931, S. 56
  60. 1934
    „Unsere jüdischen Interessen erfordern die endgültige Vernichtung Deutschlands, das deutsche Volk samt und sonders ist eine Gefahr für uns, deshalb ist es unmöglich zuzulassen, dass Deutschland unter der gegenwärtigen Regierung mächtig wird.“
    Zionistenführer Wladimir Jabotinsky, Januar 1934 in der jüdischen Zeitung „Tatscha Retsch“
  61. 1934
    „Wir sind dabei, einen Krieg über Deutschland zu bringen.“
    Der Herausgeber des „American Hebrew“ New York zu dem amerikanischen Schriftsteller R. E. Edmondson aus Oregon am 24. Mai 1934
  62. 1934
    „Wenn Deutschland wirtschaftlich zu stark wird, muss es zerschlagen werden. Deutschland muss wieder besiegt werden und diesmal endgültig.“
    Winston Churchill 1934 zu Heinrich Brüning, 1930 bis 1932 Reichskanzler des Deutschen Reichs
  63. 1938
    „Was wir wollen, ist eine restlose Vernichtung der deutschen Wirtschaft.“
    Winston Churchill 1938
  64. 1938
    „Es ist unsere Sache, die moralische und kulturelle Blockade Deutschlands zu organisieren und diese Nation zu vierteilen. Es ist unsere Sache, endlich einen Krieg ohne Gnade zu erwirken.“
    Zionist Bernard-Lecache Lifschitz am 18. Dezember 1938 in seiner Zeitung „Le droit de vivre“
  65. 1939
    „Der Krieg in Europa ist beschlossene Sache. Amerika wird in den Krieg eintreten, nach Frankreich und Großbritannien.“
    William C. Bulitt – amerikanischer Botschafter in Paris am 25.4.1939
  66. 1939
    „Dieser Krieg ist ein englischer Krieg, und sein Ziel ist die Vernichtung Deutschlands.“
    Winston Churchill – am 3.9.1939, dem Tag der britischen Kriegserklärung
  67. „Nach dem Eindringen Deutschlands und Russlands (damals noch UdSSR) in Polen 1939 erklärten England und Frankreich Deutschland den Krieg. Wohlgemerkt, nur Deutschland, und nicht auch Russland!“
    Manfred Jacobs
  68. 1945
    „Wir haben sechs oder sieben Millionen Deutsche umgebracht. Möglicherweise werden wir eine weitere Million oder so töten, bevor der Krieg zu Ende ist.“
    Winston Churchill, Kriegsverbrecher und Freimaurer am 7.2.1945 auf der Konferenz von Jalta
  69. 1945
    „Deutschland wird nicht mit dem Ziel der Befreiung besetzt, sondern als eine besiegte feindliche Nation zur Durchsetzung alliierter Interessen.“
    Amerikanische Regierungsanweisung ICG 1067, April 1945 (vgl. „Welt“ vom 4. Juli 1994)
  70. 1945
    „Wir hätten, wenn wir gewollt hätten, ohne einen Schuss zu tun, verhindern können, dass der Krieg ausbrach, aber wir wollten nicht.“
    Winston Churchill 1945
  71. 1946
    „Der Krieg ging nicht allein um die Beseitigung des Faschismus in Deutschland, sondern um die Erringung der deutschen Absatzmärkte.“
    Winston Churchill – in seiner Rede in Fulton im März 1946
  72. „Das unverzeihliche Verbrechen Deutschlands vor dem Zweiten Weltkrieg war der Versuch, seine Wirtschaftskraft aus dem Welthandelssystem herauszulösen und ein eigenes Austauschsystem zu schaffen, bei dem die Weltfinanz nicht mitverdienen konnte.“
    Winston Churchill, Memoiren
  73. 1948
    „Nicht die politischen Lehren Hitlers haben uns in den Krieg gestürzt; Anlass war der Erfolg seines Wachstums, eine neue Wirtschaft aufzubauen. Die Wurzeln des Krieges waren Neid, Gier, Angst.“
    General major J. F. C. Fuller in „The Second World War“ (1948)
  74. „Unsere jüdischen Interessen verlangen die vollständige Vernichtung Deutschlands. Das deutsche Volk ist eine Gefahr für uns.“
    Zionist W. Shabotinski in der jüdischen Zeitung „Nach Retsch“ (Unsere Rache) laut A. Melski in „An den Quellen des großen Hasses – Anmerkungen zur Judenfrage“, Moskau 31.7.1994
  75. „Wie lange werden Sie uns noch beschimpfen, nach allem, was wir für Sie zahlen?“
    Bundespräsident Heinrich Lübke zum israelischen Botschafter Asher Ben Nathan
  76. Viktor Suworow – der ehemalige Generalstabsoffizier der Roten Armee – zeigt in seinen drei Büchern („Der Eisbrecher: Hitler in Stalins Kalkül“ / „Der Tag M“ / „Stalins verhinderter Erstschlag“) auf, dass Stalin nie von dem Ziel der kommunistischen Weltrevolution abgerückt ist und der Zweck seines im Juli 1941 geplanten Überfalls auf das Deutsche Reich die Eroberung ganz Europas und seiner Kolonien war. Suworow beweist anhand von Rüstungsziffern, Aufmarschplänen und anderem Material: Hitlers Angriff auf die Sowjetunion rettete Europa in letzter Minute vor dem Bolschewismus.
    Buchankündigung von „Stalins verhinderter Erstschlag“ (inhaltsgetreue Zusammenfassung)
  77. „Kaum jemand weiß, dass Deutschland bis heute vertraglich gebunden ist, sich an die Geschichtsversion der Siegermächte zu halten. Die Verpflichtung Deutschlands, die eigene Geschichte durch die fremde Brille zu sehen, wurde 1990 vertraglich verlängert!“
    Dr. Bruno Bandulet
     
  78. 1982
    „…als die wichtigste Absicherung des Sieges nur gelten kann, wenn die Besiegten einem Umerziehungsprogramm unterworfen werden… wenn die Kriegspropaganda der Sieger Eingang in die Geschichtsbücher der Besiegten gefunden hat und von der nachfolgenden Generation geglaubt wird, dann erst kann die Umerziehung als gelungen angesehen werden.“
    Walter Lippmann (unter Präsident Wilson Chef d. inoffiziellen US-Propagandaministeriums) Die Welt 20.11.1982
  79. 2010
    „In einer offenen Gesellschaft wie Deutschland wirken natürlich nicht die plumpen Methoden der Diktaturen. Doch wenn es um die Stellung von Mächtigen, Prominenten und auch Regierungen geht, gibt es auch in Demokratien rechtlich weitläufige Methoden, die nicht zwingend als Zensur erkennbar sind, aber doch zur Folge haben, dass wichtige Informationen niemals das Licht der Öffentlichkeit erblicken.“
    Die Welt (Systempresse), 23.09.2010, S. 1
  80. „Das deutsche Volk wird nun endlich erfahren, wie und warum es Anfang September 1939 zum Kriege kam und großen Gewinn aus dieser ebenso sensationellen wie umwälzend neuen Informationsquelle ziehen können, zu der man ihm über zwei Jahrzehnte lang den Zugang verwehrt hat.“
    Prof. Dr. Harry E. Barnes, Malibu, California (über „Der erzwungene Krieg“ von Prof. Dr. David L. Hoggan)
  81. 1997
    „Selbst ,Der Spiegel‘ schreibt über den sechs Sprachen beherrschenden US-Professor Hoggan, dass er das ausführlichste Quellenmaterial vorweise, das je ein wissenschaftliches Werk über den Kriegsausbruch von 1939 stützte. Allein das Literaturverzeichnis polnischer Werke zählt 134 Quellen auf. Das ausführlichste Buch der deutschsprachigen Kriegsschuld-Forschung, Walther Hofers ‚Die Entfesselung des Zweiten Weltkrieges‘ nennt nur drei polnische Titel.“
    Klappentext in „Der erzwungene Krieg“ von David L. Hoggan, 15. Neuauflage, Tübingen 1997
  82. 1988
    „Nicht alles darf man beim Namen nennen in Deutschland.“
    Dr. Philipp Jenninger, Bundestagspräsident am 11.11.1988
  83. 1999
    „Warum hat kein deutscher Historiker die vielen Fehler und Täuschungen in der Wehrmachtausstellung aufgedeckt? Die Antwort geben Geschichtsprofessoren nur, wenn unsereiner verspricht, Namen nicht zu nennen: Jeder Historiker hat sofort gesehen, wie schlampig und suggestiv die Ausstellung war, aber wer hat schon Lust, sich öffentlich fertig machen zu lassen?‘ Die Verfolger anders Denkender haben es weit gebracht.“
    Helmut Markwort – Chefredakteur des Nachrichtenmagazins FOCUS (25.10.1999)
  84. „Churchill forderte seine zaudernden Stabschefs auf, notfalls ‚Deutschland mit Giftgas zu durchtränken‘.“
    (Anm.: Und diesen „Mörder“ hat die Stadt Aachen 1956 mit einem „Karlspreis“ geehrt!)
    Der Spiegel 2/2003/50
  85. „Der Kohl ist ein Idiot, und es wird Zeit, dass die Öffentlichkeit dies erfährt!“
    warnte Ernst Benda, Bundesinnenminister, Präsident des Bundesverfassungsgerichts
  86. „Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“
    Hans Herbert von Arnim, Professor für öffentliches Recht und Verwaltungslehre in Speyer
  87. 1948
    „Die Deutschen müssten Engel oder Heilige sein, um zu vergessen und zu vergeben, was sie an Ungerechtigkeiten und Grausamkeiten zweimal in einer Generation zu erleiden hatten, ohne dass sie ihrerseits die Alliierten herausgefordert hätten. Wären wir Amerikaner so behandelt worden, unsere Racheakte für unser Leiden würden keine Grenzen kennen.“
    Reverend Ludwig A. Fritsch, Ph. D., D. D. emer., Chicago, 1948
  88. 1939
    „Gegen den deutschen Soldaten hätten wir den Krieg nie gewinnen können, denn er war unseren Soldaten weit überlegen. Aber da uns die unfassbare Gnade zuteilwurde, die geheimsten Pläne des Feindes mitzulesen, wussten wir, dass wir den Krieg gewinnen werden.“
    Winston Churchill, Quelle: Deutsche Militärzeitschrift, Dezember 1998
    (Deutsches Weißbuch Nr.2/1939, Dok. Nr.207) 26.März 1939
  89. Der amerikanische Botschafter in Paris und „Großbotschafter“ Roosevelts im europäischen Raum, William C. Bullit, beauftragte seinen Botschafterkollegen in London, Joseph P. Kennedy, den britischen Premierminister Chamberlain zu unterrichten, dass „die Vereinigten Staaten wünschten, dass Großbritannien Krieg gegen Deutschland führe, wenn der Streit um Danzig sich zu einer Explosion zwischen Deutschland und Polen entwickle“.
    David Hoggan: „Der erzwungene Krieg“, Seite 448
  90. 1939
    Am 22. Oktober 1939 verlangte Lionel de Rothschild, als Ehrenpräsident der zionistischen Organisationen Groß-Britanniens und Irlands, gegenüber Winston Churchills Sekretär John Colville das folgende Kriegsziel gegen das Deutsche Reich zu bestimmen: „Deutschland muss den Juden überlassen werden und die Deutschen unter den anderen Völkern dieser Erde aufzuteilen.“
    John Colville, „Downing Street Tagebücher 1939-1945″, Siedler Verlag, Berlin 1988
  91. 1939
    „… Jetzt haben wir Hitler zum Krieg gezwungen, so daß er nicht mehr auf friedlichem Wege ein Stück des Versailler Vertrages nach dem anderen aufheben kann …“
    Lord Halifax (1881 – 1959) – englischer Botschafter in Washington, 1939 (vgl. „Nation Europa“. Jahrg. 1954, Heft 1, S. 46)
  92. „… Sie müssen verstehen, dieser Krieg gilt nicht Hitler und dem Nationalsozialismus. Dieser Krieg wird wegen der Stärke des deutschen Volkes geführt, das ein für allemal zu Brei gemacht werden muß. Es spielt keine Rolle, ob die Deutschen sich in den Händen eines Hitler oder eines Jesuiten-Prister befinden …“
    Winston Churchill britischer Kriegspremier-Minister (Emrys Hughes, Winston Churchill – His Career in War and Peace, Seite 145)
  93. 1936
    „… Wir werden Hitler den Krieg aufzwingen, ob er will oder nicht! …“
    Winston Churchill
  94. 1941
    „… Das deutsche Volk besteht aus 60 Millionen Verbrechern und Banditen! …“
    Winston Churchill
  95. „… Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können …“
    Winston Churchill
  96. 1934
    „… Hitler will nicht den Krieg, aber er wird dazu gezwungen werden, nicht in diesem Jahr, aber bald…. Das letzte Wort hat, wie 1914, England zu sprechen …“
    Emil Ludwig in Les Annales Juni 1934
  97. 1945
    „.. Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke der Befreiung, sonder als besiegte Feindnation! …“
    US-Präsident Roosevelt – Directive JCS 1067 vom 23.3.1945
  98. 1945
    „… In Wirklichkeit sind die Deutschen das einzige anständige in Europa lebende Volk …“
    George Patton – US-Viersterne-General am 31.8.1945

Einen fröhlichen Nachmittag.

Welche deutsche Staatsangehörigkeit und welche Verfassung des Freistaat Sachsen ist gültig?

28. November 2023 / / Keine Kommentare

Aktualisiert: 31.08.2024

Kompliziert ist es nicht, man muss erstmal davon ausgehen, ob der Mensch eine Staatangehörigkeit braucht. In erster Linie braucht er diese nicht, da der Mensch ein freies Lebewesen ist und nur aus Arten besteht und nicht aus Rassen.

Ein Mensch hat nur Rechte und ist sich nur selbst verpflichtet.

Man kann eine deutsche Staatsangehörigkeit nicht besitzen, das geht nicht, da es mehrere deutsche Staatsangehörigkeiten gibt. Man kann nur eine der deutschen Staatsangehörigkeiten haben, aber nicht besitzen. Besitzen kann man nur materielle Objekte, aber nicht objektives.

Fangen wir vom Urschleim
der Staatsangehörigkeit und Verfassung an:

Es gibt Menschen, die sich zusammengeschlossen haben und sozusagen eine große Familie gegründeten, der man einen Namen gab, zum Beispiel Sachsen. Diese Familie braucht nun auch einen Wohnrauch, also Land um als große Familie zu existieren. Dieses Land muss nun aber auch einen Namen haben, um sicherzustellen wem das Land gehört und damit es auch jeder wisse. Somit bekam das Gebiet den Namen „Königreich Sachsen“.

In einer Familie muss es Regeln geben, damit jeder wisse was er zu tun und zu lassen hat, sowie welche Ziele, also Aufgaben man gemeinsam hat. Bezogen auf Sachsen, macht man hierzu eine Verfassung, die gemeinsam abgestimmt wird, also durch die Familienmitglieder (Volk). Es ist also so zu sagen eine Volksabstimmung. In solch einer Verfassung muss auch geregelt sein, wer die Familie lenkt und leitet, damit die Aufgaben und Ziele erfüllt werden.

Hierzu werden keine Parteien (Firmen) gebraucht, die am Ende nicht für die Familie sind, sondern nur für ihren eigenen Profit.

Damit auch man wisse, wer Familienmitglied ist, also der Familie angehört, vergibt man einen übergeordneten Familiennamen, genannt Staatsangehörigkeit, hier „Königreich Sachsen“. Diesen übergeordneten Familiennamen kann man aber nur durch Geburt bekommen, wenn ein Familienmitglied dieser übergeordnete Familienname hat. Wie es auch in einer kleinen Familie ist.

Das bedeutet, das der übergeordnete Familienname, genannt „Königreich Sachsen“ (Staatsangehörigkeit), man nicht verliehen bekommen kann. Also, die nicht zur Familie gehören und in dem Land Sachsen leben wollen, können nur Familienbürger werden, also Staatsbürger und eine Staatsbürgerschaft bekommen. Was bedeutet, dass diese für den Staat „Königreich Sachsen“ mit bürgen.

Wer also eine Staatsbürgerschaft beantragt und bekommt, der bürgt somit mit.

Aus diesem Vorgenannten geht eindeutig hervor, dass nur die Geburtsurkunde mit der Eheurkunde der Eltern (man kann auch das Familienbuch der Eltern nehmen) der Nachweis einer Staatsangehörigkeit ist, wobei der übernommene Familienname und Geburtsort, aus dem der übergeordnete Familienname hervorgeht, des jeweiligen Elternteils maßgebend ist.

Beispiel:
Mann „Anton Mustermann“ heiratet „Berta Musterfrau“ und beide tragen gemeinsame den Familiennamen „Mustermann“. Somit bekommen die Kinder die Staatsangehörigkeit des Vaters. Würde der Familienname „Musterfrau“ als gemeinsamer Familienname übernommen werden, so würden die Kinder die Staatsangehörigkeit von „Musterfrau“ bekommen.

Da man nur eine Staatsangehörigkeit haben darf und auch kann, bekommt somit der Vater die Staatsangehörigkeit der Frau, da der Familienname dem übergeordneten Familiennamen (Staatsangehörigkeit) zugeordnet ist.

Alles andere, was hier sonst betrieben wird ist die Unterwanderung des Staates, des Volkes, die große Familie und dient der Abschaffung der Nationen. Also auch Auslöschung eines Staates.

Kommen wir mal zur „Person“:

siehe hierzu auch: Der Mensch und die Person

Person ist nichts weiter wie etwas objektives, wie Maler, Maurer, Klempner usw., also eine bestimmte Gilde, man kann diese Gilde auch Sklave nennen.

Wenn man sich zu einer bestimmten Gilde bekennt, ordnet man sich auch dieser, meist automatisch, unter. Lehnt man die Zugehörigkeit einer Gilde ab, so bezeichnet man sich nicht mit ihrer Benennung.

Eine Gilde kann gegenüber einem Menschen nur Handhabung haben, wer sich zu dieser bekennt, also Mitglied ist.

Beispiel:
siehe hierzu auch: Das Sächsisches Polizeigesetz und die Person

Das sächsische Polizeigesetz erlaubt nur das Handeln gegen Personen nicht gegen Menschen. Also, wenn man denen klar macht (z.B. durch ein kleines Schild), das man Mensch ist und keine Person, dann haben die kein Recht gegenüber einen zu handeln. Man ist nicht Mitglied dieser Gilde.

Wie man liest, geht es mit dem Nennen „Person“ (Gilde) nur darum, dass die Menschen sich zu dieser bekennen, damit Firmen (auch Parteien, die Firmen sind) auf diese Menschen Einfluss nehmen können. Dazu werden auch einige Wischereien in Gesetze und Verfassung gemacht, der Mensch soll denken das er immer eine Person ist, also zu dieser Gilde gehört. Je öfter das Wort Person erscheint um so mehr identifiziert er sich damit, er wird gewollt geblendet.

Es stellt und ist der Straftatbestand des Betruges!!!

Der gelbe Schein
für eine Staatsangehörigkeit ist also nur Augenwischerei, egal wie oft man diesen hat. Zumal die eigentliche Staatsangehörigkeit nicht darauf steht und man sich mit der Beantragung zu dieser Gilde bekennt, denn nur diese Gilde stellt ihn aus und nicht der Staat, dem man auch angehört.

Auch hier wird der Mensch geblendet, um ihn zur Person zu machen, was eine Straftat ist.

Auch welches Recht gilt
ist Augenwischerei, ob See- und Handelsrecht, Landesrecht oder Bundesrecht usw.

Der Mensch, der zu einem Staat gehört, für den gilt nur das Recht dieses Staates und kein anderes. Dies beweisen viele Gesetze und Rechtsvorschriften, da bei diesen der räumliche Geltungsbereich fehlt und sich auf Personen beziehen.

Es gilt für Menschen nur das Recht, für das man sich unterwürft.

Bei einer Verfassung sieht es da ein bisschen anders aus,
hier gilt die Verfassung, für die tatsächlich die Familie (Volk/Menschen) gemeinsam abgestimmt hat, man nennt es Volksabstimmung. In solch einer Verfassung darf das Wort „Person“ nicht vorkommen, da Menschen für Menschen diese Verfassung machen. Sowie einmal das Wort „Person“ vorkommt, ist die Verfassung nicht von Menschen für den Menschen gemacht.

Nur wenn eine Verfassung von Menschen für Menschen gemacht ist, gilt die Verfassung und die dazugehörigen Gesetze sowie Rechtsvorschriften dieser Menschen für sie und für Menschen in deren Gebiet dieser Menschen sich aufhalten.

Die Verfassung des Freistaat Sachsen von 1920 und die Verfassung von 1947 sind nicht in Kraft gewesen, also Rechtstäuschung. Die Verfassung von 1992 ist auch eine Rechtstäuschung, da man auch hier behauptet und auch so tut, als ob diese Rechtskraft hat, ist aber nicht so. 
siehe hierzu: Die Verfassung des Freistaat Sachsen

Keine Regierung des Freistaat Sachsen konnte je die Verfassung von 1831 außer Kraft setzen, da diese nie Hoheitsrechte hatten und haben und das Wissen diese.

Der Freistaat Sachsen ist schon immer eine Firma, da nie eine Machtübergabe des Königreichs Sachsen (Monarchie) stattfand.

Bei den Freistaat Sachsen handelt es sich immer um eine Neugründung außerhalb des Staatsrechts.

Somit ist:
Die Staatsangehörigkeit der Sachsen ist „Königreich Sachsen“.
Das benennen des ehemaligen Ministerpräsidenten Biedenkopf als Sachsenkönig diente nur zur Ablenkung, denn er kann nie Sachsenkönig gewesen sein.

Siehe hierzu auch: Die Verfassung des Freistaat Sachsen

Deutsches Reich, Deutschland, Frankreich, Brasilien, Österreich, Schweiz usw. sind Nationen und keine Staaten. Deswegen ist „DEUTSCH“ keine Staatsangehörigkeit, sondern nur eine Nationsangehörigkeit. Mit „DEUTSCH“ ist die Nationsangehörigkeit „Deutsches Reich“ gemeint und mit „Deutsches Reich“ ist Deutschland gemeint.

Eine Staatsangehörigkeit sowie Nationsangehörigkeit oder Nationalität der
„Bundesrepublik Deutschland“
gibt es nicht.

Aus diesem Grund mit, darf die Bundesrepublik Deutschland nicht regieren.

siehe hierzu auch:
Die Bundesrepublik Deutschland hat von Anfang an kein Recht zum Regieren!

Warum bekommt man von seinem eigenen Staat (hier Königreich Sachsen) keinen Pass bzw. Identitätsausweis?

Mit einem Personalausweis, egal von wem, macht man sich zur Person und bekennt sich mit der Beantragung zu dieser Gilde. Gleichfalls verhält es sich mit dem Reisepass der Bundesrepublik Deutschland, Beantragung ==> Gilde.

Dies zeigt auch, dass der „Freistaat Sachsen“ von 1992 den „Freistaat Sachsen“ von 1831 unterwandert und somit die Sachsen, also dieser großen Familie von Menschen, schadet.

Hier kann man nur sagen:

Ihr Sachsen erhebt euch mit den Rechten des Königreich Sachsen von 1831 gegen den gegründeten Freistaat Sachsen von 1992,
er ist nicht der Rechtsnachfolger von 1831.

Die Verfassung von 1831 des Königreich Sachsen
wurde nie aufgehoben,
weder durch die Verfassung von 1920, 1947 noch von 1992!

Hinweis:

Das Königreich Sachsen von 1831 ist weder das Gleiche noch dasselbe wie der Freistaat Sachsen von 1992.

1947 hatte man den „Freistaat Sachsen“ „Land Sachsen“ genannt, was aus dem Befehl 180 der sowjetischen Alliierten hervorgeht. Aus diesem Grund muss der Freistaat Sachsen von 1920 mit seiner Verfassung sich Land Sachsen nennen. Die Staatsangehörigkeit bleibt aber trotzdem „Königreich Sachsen“, da es in diesem Befehl nur um die Nennung des Freistaat Sachsen als Land Sachsen ging.

!!! Die Sachsen sind Menschen und keine Personen !!!
!!! Die Sachsen haben die Staatsangehörigkeit
„Königreich Sachsen“ !!!

Einen fröhlichen Nachmittag.

Die Verfassung des Freistaat Sachsen

25. November 2023 / / Keine Kommentare

Aktualisiert: 29.08.2024

Auch, wenn in einer Verfassung des Freistaat Sachsen steht: „Der Freistaat Sachsen ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland.“, ist der Freistaat Sachsen noch lange kein Land der BRD und seit wann unterwirft sich ein Land einer Firma.
siehe hierzu:
Die Bundesrepublik Deutschland hat von Anfang an kein Recht zum Regieren!

Fangen wir mal beim Anfang an:

„Der Sächsische Landtag hat als verfassungsgebende Landesversammlung am 26. Mai 1992 die Verfassung des Freistaates Sachsen beschlossen. Am 27. Mai 1992 unterzeichneten der damalige Landtagspräsident Erich Iltgen sowie Prof. Dr. Kurt Biedenkopf, erster Ministerpräsident des wiedergegründeten Freistaates, die neue Landesverfassung feierlich im Haus der Kirche (Dreikönigskirche), wo das Parlament damals tagte.

Die Sächsische Verfassung bestimmt Organisation und Struktur des Freistaates und regelt das Grundverhältnis zu seinen Bürgerinnen und Bürgern. Sie kann nur mit Zweidrittelmehrheit durch das Parlament geändert werden. Dies geschah bislang einmal (2013: Neuverschuldungsverbot).“

So dargelegt auf der Internetseite des Sächsischen Landtag.

Was ist an diesen beiden Absätzen verkehrt?

Eine Verfassung ist das höchste Gesetz eines Staates, das über allen anderen Gesetzen steht und darum muss eine Verfassung vom Volk beschlossen werden und nicht von Parteien (Firmen). Die Verfassung wurde also unter Parteien (Firmen) ausgemacht. Das, was hier geschah hat weder was mit Demokratie noch mit Volksnahen zu tun, sondern mit Diktatur!

Die Verfassung des Freistaat Sachsen wurde diktatorisch dem Volk auferlegt, es hatte kein Mitspracherecht und es gab durch das Volk auch keine Zustimmung. Was man nicht ausdrücklich zustimmt, hat auch kein Rechtswirkung gegenüber dem nichtzustimmenden Menschen. Denn die Verfassung ist die Grundlage und der gemeinsame Vertrag eines Volkes, nach dem das Volk sich richtet. Demzufolge ist die Verfassung des Freistaat Sachsen rechtswidrig gegen über dem Volk des Land Sachsen.

Warum schreibe ich hier Freistaat Sachsen und Land Sachsen?

Der Befehl Nr. 180 der Sowjetischen Militär-Administration vom 21. Juli 1947 ist klargestellt, wie die einzelnen Länder der sowjetischen Besatzungszone lauten. Hier ist der Freistaat Sachsen als Land Sachsen benannt. Dieser Befehl ist bis heute nicht aufgehoben, da es immer noch um eine, heute russische Besatzungszone handelt. Es gibt keinen Friedensvertrag und Deutschland ist immer noch nicht souverän.

Auch die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) stellt den Wortlaut „Freistaat“ in Frage, da es auf seine Internetseite Folgendes schreibt: „Land (Freistaat) Sachsen“.

Den Freistaat Sachsen gibt es also nur auf dem Papier, genauer gesagt als Firma (siehe hierzu weiter unten). Man hätte sich die damalige Länderneuordnung sparen können, da diese entsprechend Befehl Nr. 180 und den dazugehörigen Beschlüssen alles schon festgelegt wurde und die Länderneuordnung diesen Befehl nicht außer Kraft setzen kann. Diese Länderordnung entsprechend Befehl Nr. 180 bestand während der DDR-Zeit weiterhin, auch wenn diese in Bezirke aufgeteilt wurden.

Um zu zeigen, wie fehlerhaft Verfassungen sein können, nehme ich hierzu das Beispiel die Verfassung des Freistaat Sachsen.

Die erste Lüge, was man in dieser Verfassung liest, liest man schon in der Präambel.

„…hat sich das Volk im Freistaat Sachsen dank der friedlichen Revolution des Oktober 1989 diese Verfassung gegeben.“

Im vorab, die Präambel hat keine gesetzgebende Kraft. Diese macht nur eine bestimmte Aussage, wie hier, die eine Lüge ist und Betrug am Volk.

Der Sächsische Landtag hat die Verfassung beschlossen, wie er selbst zu gibt. Wenn ein Landtag etwas beschließt, hat das Volk sich noch lange nicht etwas gegeben! Ein Volk gibt sich erst etwas, wenn es darüber abstimmt und entscheidet.

Das Volk hat also sich diese Verfassung nicht gegeben, da es nicht an der Verfassung beteiligt war. Das Volk hat hierzu keine Zustimmung gegeben. Da das Volk des Land Sachsen hier keine Zustimmung gegeben hat, ist es auch nicht an die Verfassung gebunden. Die Verfassung wurde nicht ratifiziert, sondern diktiert. Und ein Volk im Freistaat Sachsen gibt es nicht. Und außerdem wozu Freistaat? Wir sind immer noch besetz, also nicht frei, wie auch Bayern und Thüringen. Es gibt keine Souveränität sowie Friedensvertrag!

Und dass das Volk des Land Sachsen keine Beteilung an der Verfassung hatte, geht aus der Verfassung hervor, denn hier steht: „Der Sächsische Landtag hat als verfassungsgebende Landesversammlung am 26. Mai 1992 die folgende Verfassung beschlossen:“

Erste Landtagswahl war am 14.10.1990, die Verfassung stammt vom 27.05.1992.

Der Sächsische Landtag wurde auch nicht als verfassungsgebende Landesversammlung vom Volk gewählt, da es zu dieser Zeit keine Verfassung gab, die dies erlaubte.
Eines muss hier beachtet werden, ein gesetzgebendes Organ ist noch lange kein verfassungsgebendes Organ und eine Verfassung des Freistaat Sachsen hat im Land Sachsen keine Gültigkeit, denn er ist nicht Rechtsnachfolger des Land Sachsen.

————– Korrigiert am 29.08.2024 ————–

Die letzte gültige Verfassung ist vom 4. September 1831 des Königreich Sachsen, hier spricht man von Personen. Nur in der Verfassung von 1920 wird von Menschen gesprochen. Alle nachfolgenden Verfassungen sind auch für Personen gemacht. Bei der Verfassung vom 27.05.1992 handelt es sich um eine neue Verfassung, also nicht um eine Verfassungsänderung, aber halt für den Freistaat Sachen und nicht für das Königreich Sachsen.

Kurzgefast:
Die Verfassung des Freistaat Sachsen von 1920 und die Verfassung von 1947 sind nicht in Kraft gewesen, also Rechtstäuschung. Die Verfassung von 1992 ist auch eine Rechtstäuschung, da man auch hier behauptet und auch so tut, als ob diese Rechtskraft hat, ist aber nicht so. 

Keine Regierung des Freistaat Sachsen konnte je die Verfassung von 1831 außer Kraft setzen, da diese nie Hoheitsrechte hatten und haben und das Wissen diese.

Der Freistaat Sachsen ist schon immer eine Firma, da nie eine Machtübergabe des Königreichs Sachsen (Monarchie) stattfand.

Bei den Freistaat Sachsen handelt es sich immer
um eine Neugründung außerhalb des Staatsrechts.

Hinweis:
Die Staatsangehörigkeit der Sachsen ist „Königreich Sachsen“.
Das benennen des ehemaligen Ministerpräsidenten Biedenkopf als Sachsenkönig diente nur zur Ablenkung, denn er kann nie Sachsenkönig gewesen sein.

————– Ende der Korrektur ————–

Nun kommen wir mal zu ein paar Artikeln. Die ganze Verfassung auseinanderzunehmen, würde aber den Rahmen sprengen.

Artikel 1

„Der Freistaat Sachsen ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland. Er ist ein demokratischer, dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Kultur verpflichteter sozialer Rechtsstaat.“

Wie kann man sich als Staat, als Land einer Firma BRD unterwerfen?

Die BRD hat regierungsverbot von den Alliierten und die Sachsen sollen sich dann von denen regieren lassen? Lässt sich man hier sogar das Eigentum nehmen?

Das ist wie, wenn man sagt: Mein Haus ist eine Wohnung des Nachbarn.

Ich denke, dass dies die Sachsen nicht zugestimmt hätten, vor allem wenn sie die Wahrheit über die BRD im vorab gewusst hätten und mitbekommen hätten, dass Helmut Kohl, genauer gesagt ab Konrad Adenauer bis heute alles Betrüger sind, da diese sich nur am Volk durch Vorspiegelung falscher Tatsachen bereichern.

Das Volk wird immer wieder für dumm gehalten und verkauft. Das schlimme, es wacht nicht auf.

Und nun mal was ganz Kurioses.

Der Sitz des Bundeslandes Sachsen ist in Dresden und der Sitz des Freistaat Sachsen ist in Freiberg. Bei der Überprüfung in Freiberg konnten 2 zugeklebte Briefkästen festgestellt werden. Handelt es sich hier um eine Scheinadresse?

Bei beiden handelt es sich um Firmen und nicht wie dargelegt, dass Sachsen ein Bundesland ist, noch das Sachsen ein Freistaat ist.

Ein „Land Sachsen“ ist in den Firmenregistern nicht zu finden, da es ein Staat ist und keine Firma.

Und wenn man bedenkt, dass die Sächsische Staatskanzlei eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 286927129 hat, wisse man das es sich hier um Firmen handelt. Umsätze machen Firmen. Verwaltungen, Ämter und der Gleichen machen Einnahmen und Ausgaben, aber keine Umsätze.

Parteien sind Firmen und Parteien arbeiten hier, sie machen keinen Dienst für das Volk. Sie arbeiten nur für ihre eignen Interessen.

Artikel 5 (2)

„Das Land gewährleistet und schützt das Recht nationaler und ethnischer Minderheiten deutscher Staatsangehörigkeit auf Bewahrung ihrer Identität sowie auf Pflege ihrer Sprache, Religion, Kultur und Überlieferung.“

Was soll dieser Schwachsinn in einer Verfassung?
Haben nicht alle die gleichen Rechte?
Wieso werden Minderheiten ihre Rechte besonders geschützt?
Warum werden den Minderheiten ihre Identität besonders geschützt?
Warum schützt man die Identität der Sachsen nicht? Hier geht es um eine Staatsangehörigkeit „Land Sachsen“! Den Sachsen wird ihre Identität verwehrt, denn diese bekommen nur eine Reichsangehörigkeit „DEUTSCH“ durch einen Bundespersonalausweis bzw. Reisepass der Bundesrepublik Deutschland, die ein Firmenausweis sind und den die Richter nicht vorgezeigt haben wollen. Diese werden da böse (selbst erlebt).

Auf Deutsch: Die Identität der Sachsen wird nicht geschützt und sie werden ihrer Staatsangehörigkeit „Land Sachsen“ beraut.

Artikel 6

Diesen Artikel kann man komplett streichen, entweder man gehört zusammen oder nicht. Wozu bekommen Sorben in einer Verfassung besondere Rechte eingeräumt, hätte man auch gleich noch die Juden mit aufführen können. Warum hat man Juden nicht mit aufgenommen, sind doch auch in der Minderheit? Die Vogtländer sind aber auch eine Minderheit in Sachsen, da von ihnen Teile in Bayern und in Thüringen sind.

Artikel 13

„Das Land hat die Pflicht, nach seinen Kräften die in dieser Verfassung niedergelegten Staatsziele anzustreben und sein Handeln danach auszurichten.“

Anzustreben und sein Handeln danach auszurichten ist noch lange nicht „zu erfüllen“. Keine Pflicht zum Erfüllen in der Verfassung vorhanden! Den Artikel hätte man dann auch weglassen können.

Artikel 15

„Jeder Mensch hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, …“

Ein Mensch kann keine „Persönlichkeit“ haben, denn er ist keine Person, also Sache. Warum schreibt man nicht Menschlichkeit? Weil man immer wieder versucht den Menschen als Person zu verkaufen.

Artikel 17 (1)

„Die Freiheit der Person kann nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes und nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen beschränkt werden. Die betroffene Person muß unverzüglich über die Gründe der Freiheitsbeschränkung unterrichtet werden.“

Wie schon erwähnt, man macht mit Artikel 15 einen Schachzug, um den Menschen vorzuspiegeln, dass er eine Person ist, um dann ihn seine Freiheit zu beschränken und dass er auch das noch mit macht.

Auf diesen Artikel beruht auch das Sächsische Polizeigesetz.

Also Schild an die Jacke mit der Aufschrift „Ich bin ein Mensch und keine Person“ und schon darf eine Beschränkung der Freiheit nicht vollzogen werden!

Siehe hierzu Beitrag: Der Mensch und die Person

Artikel 18 (1)

„Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

Hier kann man wieder genau rauslesen, den Sinn von Menschen und Person.

Mit „vor dem Gesetz“ meint man die Verfassung, nicht die anderen Gesetze, da hier nicht steht „vor den Gesetzen“.

Aber die Verfassung kann mit „dem Gesetz“ auch nicht gemeint sein, da eine Verfassung kein Gesetz ist, also ein sinnloser Absatz.

Artikel 22 (5)

„Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.“

Warum bekommen nur Mütter den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft?

Dieser Absatz widerspricht den Art. 18 (2) „Frauen und Männer sind gleichberechtigt.“.

Also doch keine Gleichberechtigung, da Väter außen vorgelassen werden.

Artikel 23 (2)

„Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.“

Großartige Aussage, wenn es bewölk ist, also der Himmel bedeckt ist, dann ist es nicht mehr unter freiem Himmel, der Himmel ist ja abgedeckt durch Wolken. Oder man nimmt einen Schirm und schon ist man nicht mehr unter freien Himmel.

Artikel 102 (4)

„Unterricht und Lernmittel an den Schulen in öffentlicher Trägerschaft sind unentgeltlich.“

Und hier wird ständig gegen die Verfassung verstoßen und die Eltern machen immer wieder mit, bezahlen, bezahlen und bezahlen.

Bildung ist Staatsaufgabe und nicht Elternaufgabe.

Siehe hierzu: Die unentgeltliche Schule im Freistaat Sachsen

Artikel 105

Hier geht es um Ethikunterricht und Religionsunterricht. Wozu brauchen die Kinder dieses zum Leben?

Man schickt die Kinder in die Kindertagesstätte, in die Schule, in die Berufsausbildung usw. und sollen sich aber im Leben an Recht und Gesetz halten. Warum nimmt man hier statt dieses Schwachsinns nicht Recht und Gesetz auf? Das ist doch viel wichtiger.

Macht man nicht, da sonst man sich entsprechend zu gut wehren kann und das ist nicht gewollt.

Unsere Kinder werden unter Stressbewältigung dumm gelehrt, vieles müssen sie lernen, was sie im Leben nicht brauchen.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Der deutsche Mensch und seine gültige Verfassung

22. Mai 2023 / / Keine Kommentare

Es kommt immer die Frage auf, ob das Grundgesetz (GG) gültig ist, wann eine Verfassung in Kraft tritt, die vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen wurde (siehe hierzu Art. 146 GG).

Schon allein, dass das GG für die Bunderepublik Deutschland (BRD) keinen räumlichen Geltungsbereich hat, hat es somit keine Rechtskraft auf Deutschland/Deutsches Reich.

Nimmt man den Art. 146 GG, hier steht:

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Nehmen wir diesen mal auseinander:

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, …“

Wurde die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet?

„NEIN“!

Also gilt das Grundgesetz seit 1990 nicht mehr oder war es überhaupt schon mal gültig?

Ebenfalls ein Gesetz ohne räumlichen Geltungsbereich hat keine Gültigkeit. Das GG ist also nur eine Allgemeine Geschäftsbedingung für die BRD. Also nicht „der BRD“, sondern „für die BRD“. Dies bedeutet auch, dass die BRD nicht für Deutschland/Deutsches Reich handelt, sondern für die USA, Frankreich, England.

Weiter im Text des Art. 146 GG:

„.. eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Die Weimarer Verfassung kann hier nicht gemeint sein, da diese von den Besatzungsmächten aus dem Ersten Weltkrieg aufgezwungen wurde und durch inneren Verrat durchgewunken wurde. Es gab also zur Weimarer Verfassung keine freie Entscheidung des deutschen Volkes.

Die einzige Verfassung, die vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen wurde, ist die Verfassung des Deutschen Reichs von 1871, die auch weiterhin ihre Gültigkeit besitzt. Die Verfassung des Deutschen Reichs von 1871 wurde nie vom deutschen Volke außer Kraft gesetzt und somit bleibt die Gültigkeit weiterhin bestehen.

Die Verfassung des Deutschen Reichs von 1871 ist wahrscheinliche auch die Verfassung, die ein Bundesverfassungsgericht schützt, es ist ja schließlich die einzig gültige. Was auch begründet, dass das GG für die BRD seine Gültigkeit schon am Tag des in Krafttreten außer Kraft war. Genauer gesagt, das Grundgesetz für die BRD war nie in Kraft und hatte nie Gesetzeskraft. Denn im Art. 146 stand am 23. Mai 1949 im Bundesgesetzblatt Nr. 1, Seite 19:

„Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Alles andere ist Verrat durch Parteien, also Firmen, die sich Partei nennen.

Banditen Räuber Diebe

Video dazu:
Der Weimarer Dolchstoß (oder: Welche Verfassung ist in Deutschland gültig?)

Einen fröhlichen Nachmittag.

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