Der Mensch und die Person (Sklave)

Schlagwort: DDR

Ist der 2+4 – Vertrag in Kraft?

9. März 2024 / / Keine Kommentare

Man kann auch die Frage stellen: Ist Deutschland souverän?

!!! Nein !!!

Und warum?

Im 2+4 Vertrag steht Folgendes (übereinstimmend übernommen):

Artikel 1 (1):
„Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und ganz Berlins umfassen.“

Also die BRD und die DDR sowie Berlin jeweils allein sind nicht das vereinte Deutschland, es kann nur aus diesen im Ganzen hervorgehen und darum wird hier auch eine neue Bezeichnung benötigt, aus der ein vereintes Deutschland hervorgeht.

Artikel 1 (4):
„Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik werden sicherstellen, daß die Verfassung des vereinten Deutschland keinerlei Bestimmungen enthalten wird, die mit diesen Prinzipien unvereinbar sind.“

Artikel 9
„Dieser Vertrag tritt für das vereinte Deutschland, die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika am Tag der Hinterlegung der letzten Ratifikations- oder Annahmeurkunde durch diese Staaten in Kraft.“

Also erst, wenn das vereinte Deutschland (nicht die BRD, DDR oder Berlin, es darf auch nicht so genannt werden) gegründet ist mit einer „Verfassung“, nicht mit einem Grundgesetz, dann tritt der 2+4 Vertrag in Kraft mit der Bedingung, dass alle Ratifikationsurkunden oder Annahmeurkunden durch die genannten Staaten hinterlegt wurden. Es wird also auch eine Urkunde des vereinten Deutschlands benötigt.

Die DDR hat bis heute als Vertragspartner keine Ratifikationsurkunde noch Annahmeurkunde hinterlegt. Aus heutiger Sicht kann dieser Vertrag nicht mehr in Kraft treten, da die DDR nicht mehr handlungsfähig ist. Die BRD hat eine Urkunde hinterlegt, die das Datum 13. Oktober 1990 trägt.
Aber, wenn man den Artikel 9 richtig liest wird weder von einer DDR noch von einer BRD eine Ratifikationsurkunden benötigt, sondern eines der wichtigsten Urkunden und zwar die des Vereinten Deutschland. Damit hat die Urkunde der BRD keinen rechtlichen Charakter zum 2+4 Vertrag, diese Urkunde ist sozusagen Schrott.

Die wichtigste Urkunde aus Deutschlands-Seite ist, die des Vereinten Deutschlands, das es, also das Vereinte Deutschland, nicht gibt.

Und Nachfolgendes werden die wenigsten wissen.
Man schweigt hier.

Es gibt eine

„Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit
der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“
vom 1. Oktober 1990,
die in New York, vertreten durch die jeweiligen Außenminister, gemacht wurde.

Diese enthält folgenden Text (übereinstimmend übernommen):

„Unter Berücksichtigung des am 12. September 1990 in Moskau unterzeichneten Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland, der die Beendigung ihrer Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes festlegt,

Erklären, dass die Wirksamkeiten ihrer Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes mit Wirkung vom Zeitpunkt der Vereinigung Deutschlands bis zum Inkrafttreten des Vertrages über die abschliessende Regelung in bezug auf Deutschland ausgesetzt wird. Als Ergebnis werden die Wirksamkeit der entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken und die Tätigkeit aller entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte ab dem Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland ebenfalls ausgesetzt.

Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch ihren Außenminister, und die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik, vertreten durch ihren Minister für Bildung und Wissenschaft, nehmen diese Erklärung zur Kenntnis.“

Diese Erklärung wurde von Seite der BRD und der DDR für die Kenntnisnahme mitunterschrieben. Für die BRD hat Hans Dietrich Genscher und für die DDR hat Hans Joachim Meyer unterschrieben.

Der 2+4-Vertrag und diese Erklärung sieht keinen Beitritt der DDR zur BRD vor und dies auch nicht als vereintes Deutschland, sondern ein vereintes Deutschland mit einer Verfassung und nicht mit einem Grundgesetz.

Bei dem Vertrag zwischen DDR und BRD handelt es sich um einen Einigungsvertrag (Wirtschaftsvertrag) und nicht um einen Vereinigungsvertrag.

Das deutsche Volk wurde mit dem Einigungsvertrag und dem Tag der Deutschen Einheit geblendet. Genauer, man hat gegenüber dem deutschen Volk Betrug begonnen, der bis heute hinreicht und weiter fortgeführt wird.

In der Erklärung sind die Zeitpunkte zu beachten:
… mit Wirkung vom Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland bis zum Inkrafttreten des Vertrages …

Also ab der Vereinigung Deutschland und nicht vorher. Und dies nur bis zum Inkrafttreten des Vertrages (2+4), da ab dem Inkrafttreten die Vertragsbedingungen gelten.

Und nun alles auf Deutsch:
Da die Vereinigung Deutschland nicht stattgefunden hat, sondern nur ein Einigungsvertrag statt Vereinigungsvertrag gemacht wurde, gilt weiterhin volles alliiertes Recht und alliierten Verantwortlichkeit.

Dieses sagt auch aus, dass das DDR-Gebiet (russische Besatzungszone) somit auch nicht BRD ist und auch nicht werden kann, also auch kein Gebiet der Westalliierten.

Die weiterhin bestehende russische Besatzungszone ist nach diesem in einer Selbstverwaltung, in der BRD-Gesetze keine Rechtsgültigkeit haben, denn eine DDR gibt es nur noch auf dem Papier.

Dies Bedeutet, dass keine Steuergesetze der BRD auf dem Gebiet der russischen Besatzungszone gelten und die Besteuerungsmöglichkeit aller Steuern auf eine stillschweigende Voraussetzung erhoben wurden, zumal die BRD kein Hoheitsrecht in der russischen Besatzungszone hat. Dies ist Betrug nach BRD-Recht und DDR-Recht.

Das DDR-Gebiet ist weiterhin besetztes russisches Gebiet, auf dem keine Gesetze der BRD gültig sind und auch nicht sein können. Entsprechend vorgenannten können die Länder Freistaat Sachsen, Freistaat Thüringen, Land Sachsen-Anhalt, Land Brandenburg, Land Mecklenburg-Vorpommern und das Gebiet Ost-Berlin jeweils kein Land der BRD werden noch sein, hierzu benötigten diese die Erlaubnis der Russischen Föderation und diese wird keine Erlaubnis geben, da diese dann eine Gebietsabtretung machen müsste.

Es ist immer noch der Stand vor 1989 aktuell und
die SHAEF-Gesetze sind somit weiterhin in Kraft.

Aus diesem Grund gilt auch der weitere Regierungsverbot vom 08.06.1990 nur für den westlichen Teil Deutschland, denn in den sogenannten neuen Bundesländern darf die BRD sowieso nicht regieren, da es weiterhin russisches Gebiet ist, entsprechend den 2+4 Vertrag und der „Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“.

Wie sieht es momentan aus Sicht der Russischen Föderation aus?

Das Staatsduma der Russischen Föderation berät zurzeit über die Kündigung des 2+4-Vertrages, da Deutschland bis jetzt kein einziges Kriterium erfüllt hat. Aber einen Vertrag, der nicht in Kraft ist, den kann man nicht kündigen, sondern nur aufheben.

Was bedeutet dies für das DDR-Gebiet?

Kommen wir wieder zurück zur „Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“.

„… Als Ergebnis werden die Wirksamkeit der entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken und die Tätigkeit aller entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte ab dem Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland ebenfalls ausgesetzt. …“

Man liest richtig, ab dem Zeitpunkt der Vereinigung Deutschland, die nicht stattgefunden hat, werden die vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken und die Tätigkeit eingestellt.

Auf DEUTSCH:
Wenn der Westen es zu weit treibt, dann kann es passieren, dass die Russische Föderation in ihr besetztes Gebiet zurückkehrt und die DDR-Grenze wieder gesichert wird.

Die Russen wären dann ein viertes mal in Deutschland.
1760, 1813, 1945, und ????

Hieraus ist auch ersichtlich, warum die BRD nicht gewillt ist, dass es auf dem Gebiet der DDR gut geht und die Infrastruktur blüht, sowie an das Finanzgefüge (Renten, Gehälter, Löhne, Krankenkasse, usw.) der BRD anzupassen. Die BRD behandelt das DDR-Gebiet wie als nicht zugehörig, weil man wisse, dass es tatsächlich so ist.

Jetzt könnte, also es gibt ja immer solche, man sagen, wenn das DDR-Gebiet nicht zur BRD gehört, dann könnten die Menschen dort auch keine Sozialleistungen, Rente, Krankengeld, Kindergeld, Urlaubsgeld, natürlich auch Urlaub usw. bekommen.
Das ist ein Irrtum, da es hierzu Verträge gibt, aber nicht mit der BRD, da diese alles privatisiert hat und nichts verstaatlicht ist.

Zum Beispiel:
Die Rentenversicherung ist ein eigenes Unternehmen und kein Unternehmen der BRD. Die Krankenkassen sind eigene Unternehmen und kein Unternehmen der BRD.

==> (1 PDF-Dokument / 30 MB)
„2+4-Vertrag“, „Ratifikationsurkunden“ und „Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten“ 

Die Erklärung ist auch nachzulesen beim Bundesanzeiger Teil II Nr. 38 vom 13.10.1990 Seite 1331 bis 1332.

Was schreibt denn die Bundesregierung hierzu?

Man hat hier eine Seite mit der Überschrift „Deutschland erhält volle Souveränität“ und folgenden Text hierzu:
Die Außenminister erklären deshalb jetzt schon, dass „die Wirksamkeit ihrer Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes […] ausgesetzt wird.“

Davon abgesehen, dass nicht der Originaltext wiedergegeben wurde, macht man für das Unangenehme mal […], soll ja auch keiner wissen. Es könnte dann nachvollzogen werden, dass denen ihre Überschrift eine Lüge ist. Wie halt vieles so gelogen wird bei denen.

Bei Texten mit „[…]“ wisse man immer, dass da was nicht stimmt bzw. etwas Wichtiges vorenthalten wird.

==>  (1 PDF-Dokument / 1 MB)
 Deutschland erhält volle Souveränität //
von der Internetseite der Bundesregierung der BRD

Über diesen Beitrag müssen so viel wie möglich die Menschen in Deutschland aufgeklärt werden, damit sie den tatsächlichen Zustand von Deutschland kennen und sie von einer BRD betrogen werden.

Und nicht vergessen, Wolfgang Scheuble hatte damals recht und was heute noch so ist.

Deutschland ist seit 1945 nicht mehr souverän.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Nürnberger Prozess der Zweite ?

17. Februar 2024 / / Keine Kommentare

Man muss sich heute fragen, ob wir in Richtung eines 2. Nürnberger Prozess zugehen.

Wenn man sieht wer heute rechtswidrig regiert und das auf Kosten des Deutschen Volk, genauer gesagt auf Kosten des Deutschen Reich (Deutschland), wer rechtswidrig Deutschland in Kriege reinzieht, wer rechtswidrig die Wirtschaft von Deutschland kaputt macht, wer rechtswidrig sich an einen Krieg gegenüber Russland beteiligt, wer rechtswidrig die Grundlagen der Existenz eines deutschen Volkes zerstört durch Sanktionen, wer rechtswidrig das deutsche Volk an der Gesundheit schädigt, wer rechtswidrig das deutsche Volk an seinem Vermögen und Eigentum schädigt und daran sich bereichert, wer rechtswidrig Waffen, Kriegsmaterial, Munition, Sprengstoff und der Gleichen an Dritte liefert für kriegerische und menschenrechtsverletzende Handlungen,
dann gehen wir nicht in Richtung eines 2. Nürnberger Prozess, sondern wir brauchen ihn zum Schutz des deutschen Volk und anderen Nationen.

DIE ENTNAZIFIZIERUNG FEHLGESCHLAGEN?
DIE NACHKOMMEN HABEN JETZT DAS SAGEN!

Ein US-Aktivistin hat recherchiert (was unserer Medien sträflich unterlassen) und sie stellte die Bezüge der amtierenden Politiker zu den Nazi-Verbrechern des 2. Weltkrieg her, womit man nun klar erkennen kann, dass die Entnazifizierung nie vollzogen wurde! – Die völlig verdummten Gutmenschen, die gegen „Rechts“ auf die Straße gehen, lassen sich von echten Nazis, gegen die sie eigentlich demonstrieren wollen, nun gegen die Anti-Nazis, die als „Nazis“ diffamiert werden, anstacheln, und erzeugen eine gesellschaftliche Zerrissenheit. Das Problem liegt also in der Dummheit der Massen, die verlernt haben, selbst zu denken, ansonsten wären die Landesverräter schon längst kein Thema mehr!

Zu beachten ist, dass diese Vorfahren ein anderes Denken hatten, ein Denken für das deutsche Volk und nicht wie diese Nachkommen, gegen das deutsche Volk.

Olaf Scholz sagte:
„Niemand darf mit Europas Sicherheit spielen oder dielen.“
Zum Erdteil Europa gehört auch Deutschland, Deutschland gehört aber nicht zur Europäischen Union, Deutschland (Deutsches Reich) ist kein Mitglied der Europäischen Union. Wir unterliegen nicht der Europäischen Union, sondern nur die Bundesrepublik Deutschland, die wir nicht sind.

Aber was mach Olaf Scholz tatsächlich?
Er spielt und dielt als Vorsitzender der Firma BRD mit Deutschland und trägt dazu bei den Deutschen, eine der intelligentesten Spezies der Natur, zu vernichten.

Also das,
was die Juden 1934 und 1938 geäußert haben:

„Unsere jüdischen Interessen erfordern die endgültige Vernichtung Deutschlands“
W. Jabotinski, Begründer von „Irgun Zwai Leumi“, Jan. 1934 (vgl. Walendy, „Historische Tatsachen“, a.a.O., Heft 15, S. 40) und
„Unsere jüdischen Interessen erfordern die endgültige Vernichtung Deutschlands, das deutsche Volk samt und sonders ist eine Gefahr für uns, deshalb ist es unmöglich zuzulassen, dass Deutschland unter der gegenwärtigen Regierung mächtig wird.“
Zionistenführer Wladimir Jabotinsky, Januar 1934 in der jüdischen Zeitung „Tatscha Retsch“
„Unsere Sache ist, Deutschland, dem Staatsfeind Nr. 1, erbarmungslos den Krieg zu erklären.“
Bernhard Lecache, Präsident der jüdischen Weltliga, 9.11.1938

Siehe weitere Aussagen: 98 Aussagen über und zu Deutschland

Hier fragt sich, ob Olaf Scholz und seine Komplizen zu Juden geworden sind?
Denn ihre Vorfahren haben bestimmt nicht so gedacht! Sie würden sich heute im Grab umdrehen.

Wenn man sich alles näher anschaut, dann ist die BRD-Regierung Handlanger der Juden.

Und wenn man solche Äußerungen liest, dann muss man sich fragen:
Können wir dann Juden überhaupt noch in Deutschland dulden???

Eine weitere Frage stellt sich hier auch:
Wenn Adolf Hitler von diesen Äußerungen wusste, waren dann seine Handlungen gegen Juden gerechtfertigt???

US-Senator Chris Van Hollen:

“Kinder in Gaza sterben jetzt an der absichtlichen Vorenthaltung von Lebensmitteln.“

Neben dem Schrecken dieser Nachricht ist noch etwas anderes wahr: Es handelt sich um ein Kriegsverbrechen. Es ist ein Kriegsverbrechen wie aus dem Lehrbuch. Und das macht diejenigen, die es inszenieren, zu Kriegsverbrechern.

Nancy Faeser hat ein Gesetz auf dem Weg gebracht das ein Ermächtigungsgesetz wie bei Hitler gleichkommt. Hier geht es darum, dass der Verfassungsschutz jeden verdächtig machen kann.

Auch das Notstandsgesetz ist ein Ermächtigungsgesetz. Diese Gesetze sind aber gegen das deutsche Volk gerichtet.

Wobei hier aber gesagt werden muss, dass das Ermächtigungsgesetz bei Adolf Hitler nicht gegen das deutsche Volk gerichtet war.

Es werden Waffen in viele Länder für Krieg geliefert, so dass ein indirekter Krieg durch die BRD-Firma mit Olaf Scholz an der Spitze verursacht bzw. geführt wird. Es wird 3-mal mehr Geld für Waffenlieferung ausgegeben, wie die Franzosen es machen.

Für Bildung, für das deutsche Volk, für die Wirtschaft und Soziales usw. gibt es kein Geld extra, aber für Waffenlieferungen für Kriege ist immer Geld da. Wir haben es also eindeutig mit einem Kriegstreiber BRD zu tun.

Wie war früher das Motto?

„Nie wieder soll ein Krieg von deutschem Boden aus gehen.“

Und was macht eine BRD?
Sie zieht den Krieg nach Europa und trifft somit die Vorbereitung das deutsche Volk zu beseitigen. Was die BRD aber schon längst eingeleitet hat, durch die Aufnahme von Einwanderern.

Früher waren es Gastarbeiter, in der BRD sowie in der DDR, die wieder gehen mussten nach einer gewissen Zeit. Aber heute macht man das, was damals bei den Römern schon gemacht wurde, man zerstört mit zu vielen Einwanderungen den Staat. Die Vergangenheit, nicht die Geschichte, die kann man ja schreiben, wie man möchte (Geschichte = Märchen), zeigte das man mit Einwanderern als Bedienstete sich selbst vernichtet. Die Vergangenheit lehrt uns also, dass die BRD eine Vernichtung Deutschland vornimmt, wobei die deutsche Nation beseitigt wird.

Deutscher kann man nur durch Geburt werden und nicht verliehen bekommen. Denn wenn eine Katze Junge in einem Fischladen bekommt, dann sind es noch lang keine Fische.

Hierbei sollte beachtet werden, dass der 2. Weltkrieg nicht von deutschem Boden aus ging.

Die BRD-Firma (NGO) macht sich mit ihren Handlungen strafbar und verstoßen gegen die SHAFE-Gesetze, die immer noch gültig sind.

Verordnung Nr. 1 Verbrechen und andere strafbare Handlungen

Artikel I – Verbrechen auf welche die Todesstrafe steht

9.Ungesetzlicher Besitz von oder Verfügungsmacht über Feuerwaffen, Munition, Sprengstoff oder sonstiges Kriegsmaterial, oder Sendegeräte irgendwelcher Art, welche zur Nachrichtenübermittlung geeignet sind;
Bemerkung:
Die BRD hat kein Regierungsrecht und darf somit weder Gesetze, Verordnungen erlassen und hat somit ungesetzlich Besitz über Feuerwaffen, Munition, Sprengstoff und sonnseitiges Kriegsmaterial. Die BRD hat keine Genehmigung vom Deutsch Reich.
10.Ungesetzlicher Gebrauch von Feuer- oder anderen gefährlichen Waffen, Munition, Sprengstoff oder ähnlichem Kriegsmaterial;
Bemerkung:
Die BRD hat kein Regierungsrecht und darf somit weder Gesetze, Verordnungen erlassen und eine Genehmigung des Deutschen Reich für den Gebrauch über Feuerwaffen, Munition, Sprengstoff und sonnseitiges Kriegsmaterial liegt nicht vor.
13.Störung des Beförderungs- oder Nachrichtenwesens oder des Betriebes öffentlicher Werke oder gemeinnütziger Einrichtungen;
Bemerkung
Dies liegt ebenfalls vor, wobei die Störung in hohen Dimensionen ist.

Gesetz Nr. 2 Deutsch Gerichte

Artikel IV — Wiederaufnahme der Tätigkeit seitens der Verwaltungs- und anderen zeitweilig geschlossenen Gerichte

7.Diese Gerichte sollen ihre Tätigkeit wieder aufnehmen, wenn und soweit dies in schriftlichen Anordnungen der Militärregierung bestimmt wird.
Bemerkung: 
Kein Gericht in den Bundesländern hat eine schriftliche Anordnung der Militärregierung.
9.Niemand kann als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt amtieren, falls er nicht seine Zulassung von der Militärregierung erhalten hat.
Bemerkung:
Keiner von diesen genannten hat eine Zulassung von der Militärregierung erhalten.

Artikel IX – Strafen

1.Jeder Verstoß gegen die Vorschriften dieses Gesetzes wird im Falle der Schuldigsprechung durch ein Gericht der Militärregierung nach dessen Ermessen mit jeder gesetzlich zulässigen Strafe, einschließlich der Todesstrafe, geahndet.
Bemerkung:
Die deutschen Richter wissen dies genau, da es hier eine Todesstrafe gibt und deshalb schreibt man immer „Richter am …….gericht“, also das sie davor sind und nicht im Gericht. Am Auto oder im Auto ist nun mal auch ein Unterschied.

Dies beweist auch, dass die Todesstrafe in Deutschland nicht abgeschafft wurde.

Hier stellt sich die Frage:
Warum bleiben die Alliierten bei diesen Verstößen ruhig?
Weil die BRD ein Handlanger der Alliierten ist und nicht dem deutschen Volk dient!

Fazit:

Das vorgenannte zeigt, dass Deutschland (Deutsches Reich) unbedingt einen regierenden Apparat benötigt, der auch autorisiert vom deutschen Volk ist, um entsprechende Handlung für Deutschland durchzuführen, wie einen Friedensvertrag.

Die Firma BRD kann keinen Friedensvertrag machen, da diese kein und nie ein Regierungsrecht hatte.
siehe hierzu: 
Die Bundesrepublik Deutschland hat von Anfang an kein Recht zum Regieren!

Das deutsche Volk muss sich zu seinem Schutz von der Firma BRD entledigen und vorallem sie entmachten.

Und warum hat die BRD regierungsverbot von Anfang an?

Damit Deutschland, also das Deutsche Reich, keinen Friedensvertrag machen kann, da es nicht Handlungsfähig ist und auch bleibt.

Und aus diesem Grund sollten die Deutschen
an die Nationalhymne der DDR denken:

(Anfang 1. Strophe)
Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt,
lass uns dir zum Guten dienen, Deutschland einig Vaterland.

Es gibt in Deutschland viele Ruinen, hier sind nicht Gebäude nur gemeint, sondern die vielen Firmen, die in die Insolvenz getrieben wurden, sowie aufhörten zu existieren. Auch die Wirtschaft im Ganzen wird zur Ruine. Vorgenanntes verursacht durch die Firma BRD.

(Anfang 2. Strophe)
Glück und Frieden sei beschieden Deutschland, unserm Vaterland.
Alle Welt sehnt sich nach Frieden, reicht den Völkern eure Hand.
Wenn wir brüderlich uns einen, schlagen wir des Volkes Feind.

Und was macht die Firma BRD, sie reicht Waffen und Kriegsmaterial für Kriege. Und die 3. Zeile geht direkt an das deutsche Volk. Wir müssen uns brüderlich einen, also Rechts, Links und Mitte zusammen und nicht gegeneinander, wie die Führung der BRD das will bzw. macht und inszeniert. Es wurde ein Parteiensystem (Firmensystem) geschaffen, um das deutsche Volk gegeneinander aufzuhetzen und es untereinander zu trennen. Der Feind des deutschen Volkes ist in Deutschland, es ist die BRD-Firma, die das deutsch Volk widerrechtlich aussaugt, schädigt und Deutschland in Kriege reinzieht.

(Anfang 3. Strophe)
Lasst uns pflügen, lasst uns bauen, lernt und schafft wie nie zuvor,
und der eignen Kraft vertrauend steigt ein frei Geschlecht empor.

In der DDR hat man erkannt, dass man erst die Bauer braucht, man hat diese Reihenfolge bewusst gewählt. Das ist das, was eine Regierung der Firma BRD nicht sieht oder hier keine Ahnung hat, sowas kann man nur als Dummheit abstempeln. Aber das Ziel der BRD besteht ja darin den Deutschen auszusaugen und kaputt zu machen.
Mit der Aussage „und der eignen Kraft vertrauend“ wird dargelegt, dass man sich nicht unbedingt von anderen Abhängig macht und auf eigenes aufbauen sollte. Was macht aber eine Firma BRD? Sie macht uns wirtschaftlich und zu teuren Preisen von Dritten abhängig und schädigt damit die Wirtschaft Deutschlands und somit Deutschland im gesamten.

Die Nationalhymne der DDR ist jetzt aktueller als je zuvor.

==> Nationalhymne der DDR

Zum Nachdenken:
An den Kneipen sieht man wie gut es den Deutschen und deren Wirtschaft geht, denen geht es sehr sehr sehr schlecht, die BRD hat hier ganze Arbeit geleistet.
Und wie viele Kneipen gab es in der DDR?

Freiheit ist das sorgenfreie Leben
und fängt damit an!

Einen fröhlichen Nachmittag.

Die Bundesrepublik Deutschland hat von Anfang an kein Recht zum Regieren!

31. März 2023 / / Ein Kommentar

Aktualisiert am: 08.06.2023

Entsprechend Mitteilung des Bundesministerium der Justiz/ Bundesamt für Justiz und der Alliierten (Französischen Republik, des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika), entsprechend Schreiben
„Bekanntmachung des Schreibens der Drei Mächte vom 8. Juni 1990 zur Aufhebung ihrer Vorbehalte insbesondere in dem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 in bezug auf die Direktwahl der Berliner Vertreter zum Bundestag und ihr volles Stimmrecht im Bundestag und im Bundesrat“
darf die Bundesrepublik Deutschland (BRD) seit ihrer Gründung von Anfang an die Westsektoren Berlins und der Bundesrepublik Deutschland1 nicht regieren.

Aus oben genannten Schreiben geht Folgendes hervor:
„Die Haltung der Alliierten, „daß die Bindungen zwischen den Westsektoren Berlins und der Bundesrepublik Deutschland1 aufrechterhalten und entwickelt werden, wobei sie berücksichtigen, daß diese Sektoren wie bisher kein Bestandteil (konstitutiver Teil) der Bundesrepublik Deutschland2 sind und auch weiterhin nicht von ihr regiert werden“, bleibt unverändert.“

Anmerkung:
1 – Hier sind die Sektoren der genannten Alliierten gemeint.
2 – Hier ist die Bundesrepublik Deutschland (BRD) gemeint.

Es geht also eindeutig hervor, dass die BRD seit ihrer Gründung und für die Zukunft nicht diese Sektoren regieren darf. Sie hat also von Anfang an keinerlei Hoheitsrechte.

Auch auf dem Gebiet der DDR (Mitteldeutschland) hat die BRD keinerlei Hoheitsrechte. Auch hier, wurden ihr keinerlei solche Rechte zugebilligt.

Das Gebiet Mitteldeutschland gehört auch nicht zur NATO, es ist nie der NATO beigetreten.

Warum?

Weil das „Deutsche Reich“ weiterhin existiert und es im vollem Umfang besetzt ist. Darum sprach und spricht man von zwei Verwaltungen (DDR, BRD). Aus diesem Grund gab es auch keine Botschaften, sondern nur „Ständige Vertretungen“.

Nicht um sonst hat eine BRD sämtliche räumliche Geltungsbereiche gestrichen, es fehlen die Hoheitsrechte und wer kein Hoheitsrecht hat, kann niemanden zur Verantwortung ziehen, vorausgesetzt er ordnet sich als Mensch nicht unter.

Was bedeutet das weiter???

  • Die Bundeswehr ist eine private Armee!
  • Die Bundespolizei ist eine private Polizei!
  • Der Zoll ist eine private Abgabefirma, die also Diebstahl betreibt!

Hoheitsrechtliches Handeln ist entsprechend Vorgenannten hier fehl.

Auch nicht umsonst gab die „Sächsische Staatskanzlei“ in einer Anfrage zu, dass die BRD kein Staat ist.

Siehe hierzu auch: Welche Anforderung muss ein Gesetz haben?

Auch der  Internationale Gerichtshof in Den Haag (IGH) bestätigte am 03.02.2012 die Staatssimulation der Bundesrepublik in Deutschland BRD / BRiD NGO Der Bund.
Hier geht es zum Video dazu: ==> Internationaler Gerichtshof in Den Haag (IGH)

Bei der Bundesrepublik in Deutschland BRD / BRiD NGO Der Bund handelt es sich um eine Firma, die im Auftrag der USA tätig ist.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Wer ist Reichsbürger und wie sieht es mit dem „Deutsches Reich“ aus?

24. Februar 2023 / / 2 Kommentare

aktualisiert am 24.02.2023

Eine Frage die sich nicht einfach so beantworten lässt oder doch?

Geht man von einem Artikel vom 24.02.2023 der Freien Presse aus, dann sind Reichsbürger die behaupten, ein fortbestehen des Deutschen Reichs. Siehe hier Artikel der Freien Presse.

Also, man ist kein Reichsbürger, wenn man das wisse, dass das Deutsche Reich fortbesteht. Die Richter des Bundesverfassungsgericht sind also keine Reichsbürger, da sie nicht nur behaupten, dass das Deutsche Reich fortbesteht, sondern es auch wissen, das es fortbesteht.

Im Urteil von 31.07.1973 (Aktenzeichen: 2 BvF 1/73) wird Folgendes und das auf Grundlage des Grundgesetzes durch die Verfassungsrichter festgestellt:

„Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 (277); 3, 288 (319 f.); 5, 85 (126); 6, 309 (336, 363)), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt „verankert“ (BVerfGE 2, 266 (277)). Verantwortung für „Deutschland als Ganzes“ tragen – auch – die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 (362 f., 367)).„

Es steht fest, dass das Deutsche Reich weiter existiert, was sich aus dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ ergibt.

Aber deshalb ist man noch lange nicht ein Reichsbürger!

Die Reichsangehörigkeit kann man laut Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStaG) vom 23.07.1913 nur durch Verleihung erlangen, aber auch wird diese erlangt entsprechend §§ 3 bis 35 RuStaG.

Wenn also das „Deutsche Reich“ entsprechend Grundgesetz für die BRD und dem Bundesverfassungsgericht weiterhin besteht, dann kann auch keine Bundesrepublik Deutschland (BRD) und Deutsche Demokratische Republik (DDR) die Gesetze des Deutschen Reich ändern, da diese keine Hoheitsrechte darüber haben und das Deutsche Reich weiterhin Rechtsfähig ist (siehe o.g. Auszug eines Urteils).
Hieraus ergibt sich, das die BRD und DDR nur Verwaltungen sind.

Hieraus ergibt sich aber auch, das die Gesetze des Deutschen Reich entsprechend SHAFE-Gesetze weiterhin Gültigkeit haben.

Da das RuStaG entsprechend Vorgenannten nicht durch die BRD und DDR geändert werden kann, ergibt sich aus dem RuStaG wer Reichsbürger ist.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Die Deutschen und ihre Nationalhymnen

11. August 2022 / / 2 Kommentare

aktualisiert: 23.08.2023

Nationalhymne, welche gilt, gilt nicht oder gelten alle?

Die DDR (Volkskammer) ist nach dem Einigungsvertrag der Bundesrepublik Deutschland (Firma BRD) beigetreten und hat einen Wirtschaftsvertrag (Abkommen) gemacht. Es hat hier nichts mit einer Wiedervereinigung zu tun. Entsprechend des Einigungsvertrag, der weiterhin Gültigkeit haben soll (laut Bundesverfassungsgericht ungültig), muss auch die DDR weiter existieren und kann somit nie untergegangen sein – sonst würde hierzu ein Vertragspartner fehlen. Vertragspartner im Einigungsvertrag ist die DDR (Volkskammer) und nicht die 5 neuen Bundesländer und die BRD und nicht die Länder der BRD! Es gab zwar ein Gesetz für die neue Länderbildung (Ländereinführungsgesetz) in der DDR, aber diese wurden erst nach dem 3. Oktober 1990 gebildet. Dies ist auch aus dem Einigungsvertrag Art. 1 (1) Satz 2 zu entnehmen. 

Richtigerweise waren die sogenannten neuen Länder schon mit dem Befehlt Nr. 180 der russischen Besatzer gebildet.

Zum Grundgesetz: Die DDR ist nach Art. 23 der BRD am 3.10.1990 beigetreten, nur das zu dieser Zeit dieser Artikel nicht mehr belegt war, also war aufgehoben. Der Einigungsvertrag müsste laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ungültig sein, da ja die DDR keine Verfassungsänderung gemacht hat und hier keine Bekundung eines Beitrittes darlegte. In der Verfassung der DDR stand unter Art. 5 (3) „Zu keiner Zeit und unter keinen Umständen können andere als die verfassungsmäßig vorgesehenen Organe staatliche Macht ausüben.“ Nach diesem müsste der Einigungsvertrag ungültig sein und somit auch der Beitritt. Das Grundgesetz ist auch keine Verfassung, was das Grundgesetz selbst im Art. 146 wiedergibt: „…verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ Siehe hierzu auch GG Art. 140 „Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes.“ Also, Grundgesetz keine Verfassung. Eine Verfassung hat auch einen höheren Rechtsstandpunkt, da diese nur vom Volke geändert werden darf und nicht wie ein Grundgesetz nach Lust und Laune.

BRD und Deutschland:

Im Einigungsvertrag spricht man von BRD und Deutschland. Siehe hierzu mal Art. 2 (1) Satz 1 „Hauptstadt Deutschlands ist Berlin.“ und Art. 1 (1) „…des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland …“

Also BRD ist nicht gleich Deutschland und auch nicht Deutsches Reich.

Nun zum eigentlichen Thema – Hymne: 

Nach dem vorgenannten wären nun 2 Hymnen aktuell, aber warum ist das nicht so oder vielleicht doch? Im Einigungsvertrag gibt es kein einziges Wort über eine Hymne, auch nicht im Grundgesetz, noch in der Verfassung der DDR. Es konnte auch kein Gesetz gefunden werden, in dem dargelegt wird welches die Nationalhymne ist. Für Deutschland gelten alle drei Strophen des Deutschlandliedes wie bisher. Die Bundesrepublik Deutschland selbst hat sich nur die dritte Strophe des Deutschlandliedes als Nationalhymne angenommen, was nur aus einem Briefwechsel zwischen Bundespräsident R. Weizsäcker und Bundeskanzler H. Kohl hervorgeht. Die DDR-Hymne ist aber auch nicht ausser Kraft gesetzt wurden, aber auch nicht verboten und somit gilt diese weiter für die DDR, die ja bekanntlich Vertragspartner des Einigungsvertrag ist.

Und nun? 

Wir haben drei Hymnen, eine Hymne für Deutschland (Deutsches Reich), eine für die BRD und eine für die DDR. Alle dürfen sie gesungen werden, da es für die Hymnen selbst keine rechtliche Regelung gibt. Auch in der Verfassung des Deutschen Reichs gibt es keine Regelung. Welches als Nationalhymne akzeptiert wird entscheiden immer noch die deutschen Völker (Menschen), also die Nation und kein Briefwechsel noch Gesetz, da es die Hymne einer Nation, also deutscher Völker ist und nicht eines Parlamentes oder Partei. Eine Hymne legt das Ziel und den Stolz einer Nation dar, es lautet nicht um sonst Nationalhymne – also Hymne einer Nation.

Zum Inhalt des Deutschlandlieds

»Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt,«

Damit wollte Hoffmann von Fallersleben seinem Wunsch Ausdruck geben, dass eine Einigung der deutschen Einzelstaaten, also der deutschen Völker gelinge. Er strebte eine gesamtdeutsche Konstitution an, keinesfalls eine Expansion Deutschlands.

»wenn es stets zu Schutz und Trutze brüderlich zusammenhält!«

Hoffmann von Fallersleben gab damit seinem politischen Anliegen Ausdruck, dass die Jahrhunderte der deutschen »Bruderkriege«, die das Land über viele Jahre geprägt hatten, vorbei sein sollten. Nach der staatsrechtlichen Einigung würde das geeinte Deutschland dann auch unter »sicherheitspolitischen« Aspekten besser in der Lage sein, sich selbst zu schützen.

»Von der Maas bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt:«

Auch hier ist es kein Expansionsstreben, was den Dichter geleitet hat, sondern die Umschreibung der Grenzen des Deutschen Bundes im Norden, Süden, Westen und Osten, die vorgegeben waren durch die Gliedstaaten Dänemark, die Niederlande und Österreich. Dass man den Text heute so kritisch betrachtet, liegt nicht an seinem Dichter und dessen Motiven, sondern an der Art und Weise, wie nationalistische und aggressiv expansive Politik Deutschland.

Da die Bundesrepublik Deutschland (Firma), hier eine Minderheit, nicht bestrebt ist einen Friedensvertrag mit den Alliierten und allen kriegserklärenden Nation zu machen und somit auch die Grenzen Deutschlands in dem Zustand von 31. Dezember 1937 wiederherzustellen nicht gewillt ist zeigt das, dass die heutige Bundesrepublik Deutschland (Firma), hier eine diktatorische Minderheit, nicht gewillt ist tatsächlich dem deutschen Volk zu dienen, sondern nur ihre eigenen Interessen, da diese eine Firma ist, ist das auch verständlich, und die Interessen eines Alliierten (USA) verfolgen.

Das andere Problem ist, das die BRD als Firma ja gar keine Friedensverträge machen kann und auch nicht darf. Zu male diese von den Alliierten ein „Regierungsverbot“ seit ihrer Existenz hat und das Bundesverfassungsgericht selbst festgestellt hat, dass die BRD nicht das Deutsche Reich ist. Mit dem Regierungsverbot verhindern die drei westlichen Alliierten auch die Schaffung eines Friedensvertrages, damit diese weiter in Deutschland sich stationieren und diktieren können.
Siehe hierzu auch das Video „Die Staatssimulation der BRD“.

Die deutschen Völker, also die deutsche Nation muss sich eine Regierung wählen, die das Deutsche Reich (also Deutschland) für die deutsche Nation vertritt und es wieder Handlungsfähig macht.
Dann besteht auch die Möglichkeit das Deutsche Reich in seinen Grenzen vom 31.12.1937 wieder herzustellen und die deutschen Völker auf eine Nationalhymne abzustimmen, die dann auch Bestandteil der gesamten deutsche Nation ist.

Geht die deutsche Nation diesen Weg nicht, dann werden die deutschen Völker wie auch die Nation irgendwann nicht mehr existieren.

Einen fröhlichen Nachmittag.

Umtausch von Führerscheinen in einen EU-Führerschein und zuständige Personen

8. August 2022 / / Keine Kommentare

Es wird ja immer wieder berichtet, dass man seinen Führerschein entsprechend Fahrerlaubsnis-Verordnung (FeV) entsprechend seinem Alter umzutauschen hat.

  1. Wie sieht es mit dem räumlichen Geltungsbereich der FeV aus?

    Die FeV hat keinen räumlichen Geltungsbereich, somit ist diese entsprechend Bundesverfassungsgericht nichtig.

    „Gerade diese Norm bewertet erst den unmittelbaren Eingriff in die Rechte des Betroffenen, muss also rechtsstaatlich in jeder Hinsicht einwandfrei sein. Dazu gehört in erster Linie die unbedingte Klarheit und Nachprüfbarkeit ihres rechtlichen Geltungsbereiches“ (BVerfGE I C 74/61 vom 28. 11. 1963 / Bestimmtheitsgebot).

    „Jedermann muss in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können, um sein Verhalten entsprechend darauf einzurichten. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegend juristischem Inhalt hinreichend verstehen“ (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147 / Gebot der Rechtssicherheit).
  2. Besteht eine Umtauschpflicht für Führerscheine des Deutschen Reich und der Deutschen Demokratischen Republik?

    Der EU-Führerschein gehört der EU, aber die Führerscheine des Deutschen Reichs (DR) und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) gehören weder der EU noch der BRD. Diese haben kein Hoheitsrecht für diese Führerscheine.
    Da die EU noch die BRD keine Hoheitsrechte für Führerscheine des DR und der DDR haben, sind diese weiterhin gültig und können von der EU und der BRD nicht für ungültig erklärt werden.

    Es besteht für diese keine Umtauschpflicht in einen EU-Führerschein. Es wird in der FeV zu den Führerscheinen des DR und der DDR auch kein Bezug genommen, man bezieht sich hier nur auf ein entsprechendes Alter.
  3. Muss man den Führerschein bei einer Kontrolle usw. aushändigen?

    NEIN für Führerscheine des DR und der DDR.
    Denn in der FeV unter § 4 Abs. 2 wird nur dargelegt, dass man einen Führerschein mitzuführen hat und zuständigen Personen auf verlangen zur Prüfung auszuhändigen hat.

    Weder für den Führerschein des DR und der DDR gibt es eine zuständige Person, also man braucht diese niemanden auszuhändigen, auch an keinen Menschen. Weder die heutige Polizei noch sonstige Behörden haben Hoheitsrecht über diese Führerscheine.
    Für den Führerschein des DR ist das Deutsche Reich zuständig und für den Führerschein der DDR ist die DDR zuständig, aber in keinem Fall eine BRD und eine EU. Für diese beiden Führerscheinarten gibt es also auch keinen Führerscheinentzug (Fahrerlaubnisentzug).

    Aufgepasst:
    Die andere Seite ist, es muss erstmal jemanden geben der sich dann auch einen Menschen gegenüber zur Person macht, also er muss sich gegenüber einen Menschen zur Person erklären.
    Macht das einer, das er sich gegenüber einem Menschen zur Person erklärt, dann ist er objektiv und kann gegenüber einen Menschen (subjektiv) nicht handeln. Das lassen allein schon die Naturgesetze nicht zu.
    Siehe hierzu auch:
    Der Mensch und die Person und Der Mensch und das Gesetz
  4. Welchen Zweck hat denn die ganze Lüge?

    Man möchte alle Führerscheine auf 10 Jahre beschränken, also auf Handelsrecht. Ist dann jemand unbequem für das System (Abschaffung der Demokratie), dann wird einfach sein Führerschein nicht mehr verlängert. Man will hier als Minderheit ein weiteres Druckmittel auf das Volk (Staat) schaffen.
    Nicht vergessen, die Gültigkeit der Führerscheine enden nicht nach 10 Jahren, sondern einen Tag davor, wie beim Bundespersonalausweis (halt Handelsrecht).
  5. Nachtrag:

Nun gibt es aber noch die Führerscheine der alten BRD, also Führerscheine, die vor dem 18. Juli 1990 00:00 Uhr ausgestellt wurden. Die neue BRD ab 29. August 1990 ist nicht die alte BRD und hat somit kein Hoheitsrecht auf die Führerscheine der alten BRD.

Um dies zuverstehen fangen wir mal mit dem Grundgesetz, was ja so heilig sein soll, an.

In der Überschrift des Grundgesetz (GG) steht Folgendes: „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“, also nicht „der Bundesrepublik Deutschland“. Mit dem Wörtchen „für“ wird dargestellt, dass das GG durch Dritte der Bundesrepublik (BRD) auferlegt wurde und zwar durch die Allierten. Deutschland wurde in 3 Teile (Westdeutschland, Mitteldeutschland und der Teil in Polen) geteilt. Westdeutschland war die BRD, Mitteldeutschland nannte man irrtümlicherweise Ostdeutschland, die DDR, und über den besetzten Teil von Polen spricht man nicht.
Zum vergleich, bei der DDR stand „Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik“ dort.

Im Grundgesetz gab es einen Artikel 23, den räumlichen Geltungsbereich, da ohne räumlichen Geltungsbereich Gesetze, Verordnungen usw. keine Gültigkeit haben.
Nebenbei: Das Bundesverfassungsgericht hat einmal festgestellt, dass Urteile, die außerhalb des Geltungs​bereichs des Art. 23 GG gefällt wurden, absolut ungültig sind.
Dieser räumliche Geltungsbereich wurde durch die Allierten per 18. Juli 1990 00:01 Uhr aufgehoben und somit auch das GG nichtig gemacht sowie die alte BRD aufgelöst.

Nun gab es ja per 29. August 1990 die neue BRD, die sich das GG mit dem aufgehobenen Artikel 23 angenommen hat und gestaltete das GG neu. Sie konnten also damit auch den Artikel 23 neu besetzen und man nahm die Europäische Union in diesem Artikel auf.
Die neue BRD hat also keinen räumlichen Geltungsbereich und somit auch keine Hoheitsrechte mit ihren Mitarbeitern (Zoll, Bundespolizei usw.) in den Kleinstaaten Deutschlands. Was entsprechend einer ePost-Anfrage an einigen Staatskanzleien bestätigt wird.

Es stellt sich auch hier die Frage: Von wem stammt dieses neue GG, da wieder in der Überschrift, also Benennung, das Wörtchen „für“ steht? Es muss von einem oder mehreren Dritten gemacht wurden sein.

Nun gibt es aber noch das Rückwirkungsverbot. Es wird hier von echter und unechter Rückwirkung unterschieden.
Die echte Rückwirkung ist dann gegeben, wenn durch ein Gesetz rückwirkend bestimmte Rechtsfolgen eintreten sollen, obwohl der betreffende Sachverhalt bereits abgeschlossen ist.
Bei der unechten Rückwirkung soll ein Gesetz auf noch nicht abgeschlossene Sachverhalte angewendet werden und somit zukünftige Rechtsfolgen setzen.

Dies bedeutet, wenn man einen Führerschein hat, der unbefristet gültig ist, dann kann dieser nicht in einen befristeten Führerschein umgewandelt werden, was man aber gerne hätte.
Würde man darauf drängen den unbefristeten gültigen Führerschein in einen gültigen befristeten Führerschein umzuwandeln/tauschen, dann handelte es sich um eine echte Rückwirkung und warum?

Der Sachverhalt Ausstellung eines unbefristeten gültigen Führerschein ist bereits abgeschlossen, der mit einer bestimmten Rechtsfolge befristet werden soll.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Anforderungen für die rückwirkende Änderung von Gesetzen verschärft. Der Gesetzgeber darf demnach nicht rückwirkend in schon abgeschlossene Sachverhalte eingreifen. Eine echte Rückwirkung ist nach gängiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) grundsätzlich unzulässig.

BVerfG – 1 BVL 5/08 – Leitsatz:
„Den Inhalt geltenden Rechts kann der Gesetzgeber mit Wirkung für die Vergangenheit nur in den verfassungsrechtlichen Grenzen für eine rückwirkende Rechtsetzung feststellen oder klarstellend präzisieren.“
Also keine abgeschlossene Sachverhalte, die sich auf Recht der Vergangenheit beziehen, rückwirkend ändern.

Dies bedeutet, das alle Führerscheine, die des DR, der DDR, der alten BRD und neuen BRD, die unbefristet gültig und auch befristet gültig sind, wegen des Rückwirkungsverbotes nicht umgetauscht werden müssen, da es sich hier bereits um abgeschlossene Sachverhalte handelt. Diese Führerscheine behalten weiter ihren rechtlich gültigen Status.

Wie schon vorab dargelegt:
Man möchte alle Führerscheine auf 10 Jahre beschränken. Ist dann jemand unbequem für das System (Abschaffung der Demokratie), dann wird einfach sein Führerschein nicht mehr verlängert. Man will hier als Minderheit ein weiteres Druckmittel auf das Volk (Staat) schaffen.

Einen fröhlichen Nachmittag.

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