„NEIN“
Man wird schnell erkennen, dass selbst der § 185 Beleidigung Strafgesetzbuch (StGB) Schwachsinn ist und ins Leere geht. Außerdem hat das StGB keinen räumlichen Geltungsbereich und hat somit keine Gültigkeit!
Siehe hierzu auch „Welche Anforderung muss ein Gesetz haben?“
Grundvoraussetzung ist erstmal zu klären, was ist ein Bild, Sprache, Handzeichen und was ist Schrift?
Alle vier dienen zur bildlichen Darstellung für die Kommunikation, also für eine Beschreibung, die mitgeteilt wird. Auch Gerichte haben dies schon festgestellt.
Wenn sich also jemand durch eine bildliche Darstellung beleidigt fühlt, dann mach er das selbst und nicht der, der mit einer bildlichen Darstellung etwas anschaulich macht, also etwas beschreibt, da der Beleidigte sich selbst mit einer Beleidigung identifiziert und hier hat der Darstellende keinerlei Einfluss.
Beispiele:
Man stellt ein Bild her, auf dem ein Scheißhaufen zu sehen ist. Ein andere sieht das Bild und fühlt sich beleidigt, da er sich damit identifiziert, also diesen auf sich bezieht. Der Darstellende hat hier keinerlei Einfluss darauf.
Oder:
Es schreibt einer „Du bist ein Arschloch“. Der Leser, der diese Beschreibung liest, identifiziert sich damit, also er sieht sich als Arschloch. Er macht sich also selbst zu dem. Denn der Schreiber beschreibt es aus seiner Sichtweise und nicht aus der Sichtweise des Lesers, denn der Schreiber hat auf die Sichtweise des Lesers keinen Einfluss.
Wenn der Leser also aus sich etwas macht, dann macht er es aus seiner Sichtweise und nicht aus der Sichtweise des Schreibers und stimmt somit dem Schreiber in seiner Darstellung zu.
Man kann also niemanden beleidigen, nur sich selbst.
Und nun mal was Kurioses.
Der § 186 Üble Nachrede StGB hat es in sich.
„Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, …, wenn nicht diese Tatsacheerweislich wahr ist, … „
Wenn man sich dieses öfters durch den Kopf gehen lässt, also liest, dann bekommt man diesen Schwachsinn mit. Also, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, sondern eine andere Tatsache.
Man soll also nicht auf eine Tatsache in Beziehung auf einen anderen bestraft werden, sondern auf etwas anderes, was in diesem Paragrafen nicht dargelegt wird.
Es wurde ein Teilsatz verkehrt dargelegt, der eigentlich lauten müsste: „…, wenn diese Tatsache erweislich nicht wahr ist,“
Also auch dieser Paragraf ist Schwachsinn!
Zu beachten ist hier, dass es um eine Tatsache geht und nicht um eine Darstellung.
Da die Richter, die von den Alliierten keine Genehmigung haben Richter zu sein, können wahrscheinlich kein Deutsch und Urteilen hier völlig falsch.
Es sind halt keine richtigen gesetzlichen Richter !!!
Einen fröhlichen Nachmittag.